Brexit als Gefahr für Nordirlands Frieden?

Irland – Großbritannien – Europa: Ungewisse Zukunft

Nordirland ist zurück in den internationalen Nachrichten – dem Brexit sei Dank. Mit dem Friedensabkommen von 1998 kam die einstige Unruhe-Provinz am Rande West-Europas zur Ruhe. Doch nun droht der Brexit Nordirlands Friedensprozess zu gefährden. Zwischen Nordirland und der Republik Irland entsteht eine EU-Binnengrenze, welche zur Last für die irisch-nordirischen Beziehungen werden könnte, es drohen ökonomische und politische Krisen. Dieser Blog-Artikel geht der Frage nach, wie die gesamtgesellschaftliche Brexit-Gefahr hinter Nordirlands traditionellen Identitätsgrenzen wahrgenommen wird: Könnte der Brexit die tiefen Gräben zwischen den irisch-katholischen Nationalisten und den britisch-protestantischen Unionisten weiter vertiefen? Häufig verkennen jene düsteren Prognosen, wie fragil Nordirlands Frieden bereits heute ist. Der Brexit stellt eine weitere Hürde dar für einen Friedensprozess, der schon lange in der Krise steckt.

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Bewegung in der Irland-Frage

„Ireland united and free“ – seit je her Traum der irisch-katholischen Nationalisten, Alptraum der britisch-protestantischen Unionisten. Die „irische Frage“ definiert Nordirlands politische und gesellschaftliche Spaltung und hat seit der Teilung der Insel in einen britischen Norden und einen unabhängigen Süden im Jahr 1921 nie an Relevanz verloren. Doch für die Befürworter einer Vereinigung beider Landesteile bleibt die Irland-Frage bis heute unbeantwortet. Weder der irische Bürgerkrieg 1922-1923, die Grenzkampagne der IRA in den 1950er Jahren, der Ausbruch des Nordirlandkonflikts in den 1960er Jahren noch der Friedensprozess der 1990er Jahre vermochten es, den konstitutionellen Bund zwischen Nordirland und Großbritannien zu brechen. Doch nun, 20 Jahre nach Abschluss des Karfreitagsabkommens, kommt Bewegung in die Unabhängigkeits-Debatte. Fünf Gründe, warum der (Alp-)Traum eines vereinigtes Irlands keine ferne Utopie mehr ist:

Nicht überzeugt vom vereinigten Irland: „This Conflict is about Nationality“ – Wandgemälde in Ost-Belfast

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Ernüchterung im Friedensprozess

No more bombing, no more murder – Wandgemälde in Belfast

Am 9. April diesen Jahres jährt sich das Karfreitagsabkommen zum zwanzigsten Mal. Der zwischen den nordirischen Konfliktparteien und den Regierungen der Republik Irland sowie des Vereinigten Königreichs ausgehandelte Friedensvertrag, regelt seit 1998 das politische Zusammenleben in Nordirland. Doch ausgerechnet in seinem Jubiläumsjahr steht das Karfreitagsabkommen in der Kritik. Der nordirische Friedensprozess steckt in einer Sackgasse.

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Führungswechsel in Sinn Féin: Eine neue Ära beginnt

Change in Sinn Féin – Adams & McDonald


Nach 35 Jahren an der Spitze von Sinn Féin geht Gerry Adams in den politischen Ruhestand. Damit tritt die gegenwärtig wohl umstrittenste Person in der irischen Politik von der Bühne: Seine Kritiker machen ihn für die Gewalt der IRA mitverantwortlich, Anhänger sehen ihn als Architekten des Friedensprozesses. An diesem Wochenende wird die irisch-republikanische Partei nun Mary Lou McDonald zur neuen Vorsitzenden wählen.
Der Führungswechsel steht unter guten Vorzeichen, unter seiner Nachfolgerin könnte die Partei allen voran in der Republik Irland weiter wachsen.
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Die sonderbaren Freunde von Theresa May

Die Nein-Partei – Ulster Says No, DUP-geführte Kampagne gegen das Anglo-Irish-Agreement, 1985

Theresa May hat sich mit den vorgezogenen Neuwahlen in eine delikate Situation gebracht. Kein Erdrutschsieg, stattdessen sind die Tories auf die Sitze der nordirischen Democratic Unionist Party angewiesen. Die protestantische, erzkonservative und pro-britische Partei zählt zu den extremsten und zugleich sonderbarsten Parteien des Königreichs. Wofür steht die DUP, warum war sie erfolgreich und was bedeuted der DUP-Erfolg für die anderen Parteien des Landes? Die Ergebnisse der UK General Election 2017 aus nordirischer Perspektive.

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Unterhauswahl 2017 – Perspektiven aus Nordirland

Unterhauswahl 2017 – die zweite innerhalb von zwei Jahren

Am 08. Juni ist die Bevölkerung in Großbritannien und Nordirland dazu aufgerufen, ein neues Unterhaus zu wählen. Mit den vorgezogenen Neuwahlen will Premierministerin Theresa May offiziell ihre Hand in den Brexit-Verhandlungen stärken. Inoffiziell hingegen ist die Situation für die Konservative Partei zu gut, um nicht zu wählen. Unter dem Parteivorsitz von Jeremy Corbyn ist Labour so schwach wie lange nicht. Doch was bedeutet die snap election für Nordirland? Die ohnehin schwierigen Koalitionsgespräche zwischen Sinn Féin und der DUP liegen vorerst auf Eis. Kurz vor dem Start der Brexit-Verhandlungen hat das Land noch immer keine Regierung.

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Nordirland nach der Wahl: Hängepartie

Das Parlamentsgebäude Stormont in Belfast, Sitz der Northern Ireland Assembly

Am 03. März wurde gewählt und noch immer hat Nordirland keine neue Regierung. In der Bringschuld ist die pro-britische DUP sowie die pro-irische Partei Sinn Féin. Die beiden stärksten Parteien müssen eine Koalition der Einheit bilden, so schreibt es der Friedensvertrag von 1998 vor. Doch obwohl der Nordirlandminister James Brokenshire die Frist für Gespräche bereits verlängert hat, deutet sich keine Einigung an. Stattdessen bereiten sich die Parteien bereits auf Neuwahlen vor. Es wäre die dritte Parlamentswahl innerhalb eines knappen Jahres. Lesen Sie mehr »

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Mann des Konflikts & des Friedens – zum Tod von Martin McGuinness

In der Nacht von Montag auf Dienstag verstarb der ehemalige Deputy First Minister und Sinn Féin-Politiker Martin McGuinness im Alter von 66 Jahren. Sein politisches Leben war geprägt von einem bemerkenswerten Wandel, vom IRA-Commander hin zum Friedensstifter. Er war beteiligt an den blutigen Jahren des Nordirlandkonflikts und war doch ein maßgeblicher Akteur des Friedensprozesses. Mit Martin McGuinness ist eine der umstrittensten und zugleich geachtetsten Personen der jüngeren irischen Geschichte verstorben.
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Das lebhafte Erbe von 1916

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Die Anführer des Aufstands, hier auf der Titelseite von An Phoblacht, der Parteizeitung von Sinn Féin

Irland steht vor einem besonderen Osterwochenende. Vor 100 Jahren, am Ostermontag 1916, riefen Rebellen in Dublin die Proklamation der Irischen Republik aus. Der Aufstand dauerte sechs Tage, wurde dann von der Britischen Armee niedergeschlagen und hinterließ allen voran Tod und Zerstörung. Doch im Laufe der Zeit entwickelte sich jener Osteraufstand zum nationalen Gründungsmythos der Republik. Heute wird den Ereignissen von 1916 große Bedeutung beigemessen, mit historischen Paraden, Denkmälern oder Sondersendungen im Fernsehen. Die Erinnerungskultur rund um den Osteraufstand dreht sich jedoch nicht nur um die Historie, sondern gibt auch Aufschlüsse über Ideale und Wünsche der heutigen irischen Gesellschaft.

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Irish General Election 2016

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Leinster House in Dublin, welches das irische Parlament Oireachtas (bestehend aus dem Dáil Éireann und dem Seanad Éireann) beherbergt

Im Jahr 2011 war die Koalition der konservativen Fine Gael und der Labour Partei mit dem Ziel angetreten, die Wirtschaftskrise im Land zu beenden. Sechs Jahre später kann die Regierung eine positive Bilanz ziehen, der einstige Krisenstaat hat sich prächtig entwickelt. Trotzdem wurde die Regierung bei den Wahlen zum 32. Dáil (irisches Unterhaus) am vergangenen Freitag überraschend deutlich abgewählt. Der wirtschaftliche Aufschwung kam längst nicht bei allen Iren an. Die linken Parteien gehören zwar – neben Fianna Fáil – zu den Siegern der Wahl, sind allerdings nicht stark genug, um eine Regierung zu bilden. Die kommenden Wochen werden nun zeigen, ob sich die politische Ordnung des Landes dauerhaft ändernd wird.

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