Wahlen in Lettland

Wahlen

Heute möchte ich einige Wahlergebnisse nachtragen, die sich in der für mich stressigen Zeit der letzten Wochen angesammelt haben.

Am 17. September wählten die Letten vorzeitig ein neues Parlament, nach dem der lettische Staatspräsident Valdis Zatlers ein Referendum initiierte, bei dem am 23. Juli fast 95 % der lettischen Wähler der Auflösung des Parlaments zustimmten. Anlass für das Referendum war die Unzufriedenheit des Präsidenten über die Korruptionsaffäre einiger Abgeordneter. Die Parlamentarier weigerten sich, der Auflösung der Immunität eines Abgeordneten zuzustimmen. Das Ergebnis der Wahlen würfelte die Mehrheitsverhältnisse um:

Wahlen zur 11. Saeima

Liste

Partei

prov. amtl. Resultat/Sitze

6 Zentrum der Harmonie (lettisch: „Saskaņas centrs“), Parteienbündnis aus SDPS und LSP 28,36% = 31 S.
3 Zatlers Reformpartei (lettisch: „Zatlera Reformu partija“) 20,82% = 22 S.
1 Einigkeit (lettisch: „Vienotība“), die ehemaligen Parteien PS, JL und SCP 18,83% = 20 S.
8 Nationale Vereinigung VL-TB/LNNK (lettisch „Nacionālā apvienība „Visu Latvijai!“—“Tēvzemei un Brīvībai/LNNK““) 13,88% = 14 S.
11 Bündnis der Grünen und Bauern (lettisch „Zaļo un Zemnieku savienība“), Parteienbündnis aus LZS und LZP 12,22% = 13 S.
5 Šlesers Reform Partei LPP/LC (lettisch: „Šlesera Reformu partija LPP/LC“) 2,41%
Sonstige 3,48%

13

Wahlbeteiligung: 60,55% (916 469 gült. Stimmen)

ausgez: 100%

(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahlen_in_Lettland_2011)

Die Partei „Zentrum der Harmonie“ repräsentiert die russische Minderheit in Lettland und ist als sozialdemokratisch einzuordnen. Sie gewann das erste Mal in ihrer Geschichte eine lettische Parlamentswahl, sie gewann 1,7 % hinzu. Allerdings wird sie von den anderen Parteien ausgegrenzt und nicht als Koalitionspartner akzeptiert. Dieses rassistische Manöver lässt an der Demokratiefähigkeit der lettischen Politik zweifeln. Die Präsidentenpartei „Zatlers Reformpartei“ errang auf Anhieb 20,8 Prozent und schloss eine Zusammenarbeit mit den von Korruption betroffen Parteien aus; dazu gehören die sogenannten Oligarchen-Parteien ZZS, LPP/LC und Tautas partija. Von diesen schaffte nur das Bündnis der Grünen und Bauern (ZZS) den Sprung über die Fünfprozenthürde, verlor aber 8,9 %. Die Siegerin der letzten Wahl, die liberal-konservative „Einigkeit“, verlor ebenfalls (minus 13,1 %). Im Parlament vertreten ist die rechtsextreme „Nationale Vereinigung“, die 6,1 % gewann. Die Koalitionsverhandlungen dürften sich lange hinziehen, vor allem wenn man den Wahlsieger einfach ignorieren will.

 

Quellen:

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,15262849,00.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahlen_in_Lettland_2010

http://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahlen_in_Lettland_2011

http://www.sueddeutsche.de/politik/parlamentswahl-in-lettland-auf-die-inhalte-kommt-es-an-nicht-auf-die-herkunft-1.1145526

http://www.sueddeutsche.de/politik/politik-kompakt-pro-russische-partei-siegt-in-lettland-1.1145394

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