Linkstrend in Albanien und Tokio

Wahlen

Bei den Parlamentswahlen in Albanien am vergangenen Sonntag und den Kommunalwahlen in Japan gibt es erfreuliche Resultate für linke und Mitte-links-Parteien.

In Albanien wurde der konservative Premier Sali Berisha und seine „Allianz für Arbeit, Wohlfahrt und Integration“ abgewählt. Vor vier Jahren gewannen sie die Wahl mit 46,9 Prozent der Stimmen und 70 Mandaten. Bei der diesjährigen Wahl kamen sie nur auf 56 Mandate. Die 2009 unterlegene Sozialistische Partei und ihre Verbündeten (45,34 Prozent und 66 Sitze) gewannen dieses Jahr deutlich mit 84 von 140 Mandaten. Andere Parteien oder Parteiallianzen konnten keine Mandate gewinnen. Nach dem es bei der letzten Wahl zu erheblichen Unregelmäßigkeiten und dadurch zu Protesten der Linken kam, verlief die Wahl aus Sicht der OSZE-Wahlbeobachter zufriedenstellend. Dies war zur Bedingung für Beitrittsverhandlungen mit der EU gemacht worden. Bei der derzeitigen Verfassung der EU würde ich den Albanern dringend von einem EU-Beitritt abraten, aber wenn sie es nicht lassen können …

Siehe auch: Wikipedia, Tagesspiegel

Bei der Kommunalwahl (bzw. Präfekturparlamentswahl) in Tokio konnte die Kommunistische Partei Japans (KPJ) einen überraschenden Erfolg feiern. Mit 13,6 Prozent und 17 von 127 Sitzen erreichte sie das beste Ergebnis seit 1997, als sie 26 Sitze gewannen. Bei der letzten Wahl in Tokio gewann sie nur acht Mandate. „[E]s gelang ihr, einen jahrelangen Abwärtstrend zu stoppen und sich als »die einzig wahre Oppositionspartei« zu profilieren. Umfragen der Tageszeitung Asahi Shinbun ergaben, daß rund ein Fünftel der zuvor noch unentschlossenen Wähler für die KPJ gestimmt hatten“ (Junge Welt). Sieger der Wahl war die regierenden Liberaldemokraten mit ihrem buddhistischen Koalitionspartner Komeito, die zusammen die absolute Mehrheit erreichten. Die vor der Fukushima-Katastrophe regierende Demokratische Partei fiel mit 15 Mandaten (bei 15,2 Prozent der Stimmen) noch hinter die KPJ und ist in Japans Hauptstadt nur noch viertstärkste Kraft.

Siehe auch: Wikipedia

No Comments

Leave a Reply

Allowed tags: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>