Oberhauswahl: Japans Kommunisten legen zu

Wahlen

Die Kommunistische Partei Japans setzt ihren positiven Trend, der sich bei der Kommunalwahl in Tokio vor einem Monat andeutete (als sie ihr bestes Ergebnis seit 1997 erreichte), bei der Oberhauswahl fort. Das Oberhaus ist die Zweite Kammer Japans und ist bei unterschiedlichen Mehrheiten in beiden Kammern eine relativ starke Kammer, denn jeder Gesetzentwurf muss auch hier Zustimmung finden. Die meisten Beschlüsse der Zweiten Kammer (Ausnahme z. B. die Wahl des Premierministers) kann das Unterhaus mit Zweidrittelmehrheit überstimmen (vgl. Wikipedia).

Die Wahl zum Oberhaus läuft folgendermaßen ab: „Das Sangiin wird alle drei Jahre zur Hälfte neu gewählt, die Amtszeit der Abgeordneten liegt bei sechs Jahren. Nach Reformen im Jahr 2000 sitzen im Sangiin 242 Abgeordnete. Bei Sangiin-Wahlen werden 73 Abgeordnete direkt gewählt, wobei die 47 Präfekturen als Wahlkreise dienen. In jedem Wahlkreis werden bis zu fünf Abgeordnete durch einfache nicht-übertragbare Stimme gewählt – in den Einerwahlkreisen identisch mit einfachem Mehrheitswahlrecht. Die übrigen 48 Abgeordneten werden auf nationaler Ebene durch Verhältniswahl bestimmt. Seit der Wahl von 2001 haben die Wähler die Möglichkeit, durch die Angabe eines einzelnen Kandidaten einer Parteiliste Einfluss darauf zu nehmen, welche Kandidaten gewählt werden“ (Vgl. Wikipedia).

Vor der Wahl hatte noch die bis 2012 amtierende Regierungspartei DPJ (Demokratische Partei Japans) die Mehrheit mit 106 Mandaten, die langjährige Regierungspartei LDP (Liberaldemokratische Partei) hatte 84 Mandate und die Kommunistische Partei 6 Mandate. Bei der diesjährigen Wahl gab es bei der Verhältniswahl folgendes Ergebnis:

Allianzen und Parteien % Sitze Gesamt-sitze Veränderung zu 2007
Liberal Democratic Party (LDP) – konservativ, rechtsliberal 34,7 18 115 + 31
New Komeito Party (NKP) – buddhistisch, sozialkonservativ 14,2 7 20 + 1
LDP–NKP Coalition 48,9 25 135 + 32
Democratic Party (DPJ) – sozialliberal 13,4 7 59 – 47
Restoration Party (JRP) – nationalistisch, wirtschaftsliberal 11,9 6 9 + 9
Communist Party (JCP) 9,7 5 11 + 5
Your Party (YP) – neoliberal 8,9 4 18 + 7
Social Democratic Party 2,4 1 3 – 1
Andere 4,8 0 4 – 6
Opposition zusammen 51,1 23 107  

Quelle: http://en.wikipedia.org/wiki/Japanese_House_of_Councillors_election,_2013# New_overall_composition_by_party und http://de.wikipedia.org/wiki/Sangiin-Wahl_2013

Die DPJ hat also 18,2 Prozent ihrer Stimmen von 2010 verloren, die LDP dagegen 10,6 Prozent gewonnen. Die Kommunisten verbessern sich um 3,6 auf 9,7 Prozent, ihr bestes Ergebnis seit 1998, als sie noch 14,6 Prozent bekam. Erstmals seit zwölf Jahren konnte sie wieder Direktmandate in Tokio, Kyoto und Osaka gewinnen.

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