Neue kommunistische Partei in Österreich

Parteien

Österreichs Parteiensystem ist in Bewegung geraten, weil die alten (regierenden) Kräfte allmählich abgewirtschaftet erscheinen. Sowohl im liberal-konservativen Lager (Gründung und Wahlerfolg der NEOS und von Team Stronach) als auch im linksradikalen Lager gibt es Parteineugründungen. Am 12. Oktober haben über hundert Personen die „Partei der Arbeit“ (PdA) gegründet, die sich als „Partei der arbeitenden Menschen“, „antikapitalistische Partei“, „revolutionäre Partei des Klassenkampfes“ etc. (siehe Selbstverständnis) versteht und in Konkurrenz zur alten Kommunistischen Partei Österreichs tritt. Die PdA ist eine Abspaltung der KPÖ und ging aus der „Kommunistischen Initiative“ hervor. Zu Gründen der Abspaltung schreibt Werner Pirker: „Sich auf ihr Selbstverständnis als »pluralistische Linke« berufend, wähnte sich die damalige Parteiführung [der KPÖ] um Walter Baier dazu ermächtigt, alles, was ihren Vorstellungen von Pluralismus widersprach, unter Einsatz ihrer sämtlichen administrativen Ressourcen niederzuhalten. Bei mehreren Parteitagen standen die Mehrheitsverhältnisse auf des Messers Schneide. Eine Entscheidung zugunsten der Opposition wäre möglich gewesen, hätte die KPÖ Steiermark, die sich mit ihrer konsequenten Orientierung am sozialen Antagonismus in einem scharfen Gegensatz zu der von der Bundes-KPÖ vertretenen Politik der postmodernen Beliebigkeiten befand, gemeinsam mit der bundesweiten Opposition aktiv die Abwahl der Baier-Gruppe betrieben“ (Junge Welt).

Die steirische KPÖ betreibt nun autonom ihre Politik im Bundesland und hält sich von der Bundes-KPÖ fern, wollte aber nicht zur PdA überlaufen. Die PdA will nun von unten wachsen, dazu hat sie auch schon eine Gewerkschaftsorganisation gegründet: die „Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International – KOMintern“. Eine schwierige Aufgabe dürfte sein, die von SPÖ und ÖVP desillusionierten Arbeiter, die in großer Zahl zu den Rechtspopulisten der FPÖ gewandert sind, wieder für eine Partei der Arbeiterklasse zu gewinnen. Erster Vorsitzender der PdA ist Otto Bruckner, der für die KOMintern in der Wiener Arbeiterkammer sitzt. Interessant dürfte sein, wie lange zwei kommunistische Parteien in einem traditionell antikommunistischen, von starken rechten/rechtskonservativen Parteien geprägten Land nebeneinander existieren können. Da auch nicht unerhebliche Teile des kommunistischen Jugendverbandes in Opposition zur Bundes-KPÖ stehen, besteht aus meiner Sicht die Gefahr einer Implosion der KPÖ, was aber nicht schlimm sein muss. Denn wenn ständig die Einheit der Arbeiterklasse beschworen wird, kann es nicht sein, dass sich die Kommunisten in alter Manier in unterschiedliche Gruppierungen aufteilen. Wer sich nur untereinander beweisen will, wer seinen Marx und Lenin besser verstanden hat, wird in der Öffentlichkeit wohl kaum als ernst zu nehmende politische Kraft wahrgenommen.

Weitere Informationen:

http://www.redglobe.de/europa/oesterreich/9224-eine-neue-partei-fuer-oesterreich

Gründungs- und Grundsatzerklärung der PdA

Interview mit Bruckner

4 Antworten

4 Antworten

  1. Hallo,
    Sie haben sich ein bisschen geirrt, Der Vorsitzende der PdA heisst Otto Bruckner. Dies nur der Korrektheit willen.

  2. Hallo, der Link zur Berliner Tageszeitung junge Welt geht – steht der Pirkertext sonstwo im Netz? erbitte Link …

Deine Meinung dazu

XHTML: Diese Tags kannst du verwenden: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>