Fehlschätzung des Tages: Hartz-IV-Ausgaben

Antikapitalismus

Diese Meldung ist ein Ausdruck des Realitätsverlustes, dem die herrschende Exekutive der Bourgeoisie-Interessen bezüglich des angeblichen „deutschen Jobwunders“ unterliegt. Die Politiker der Großen Koalition (und auch ihre Vorgänger-Regierungen) glauben ja standhaft, dass die Schröderschen Hartz-Reformen für eine Belebung des deutschen Arbeitsmarktes gesorgt und erfolgreich die Massenarbeitslosigkeit bekämpf haben. Das ist natürlich Quatsch, der sich nur dank geschönter Arbeitslosenstatistiken vermitteln lässt. Nun hat die Regierung festgestellt, dass das Jobwunder doch nicht so üppig ist und etwas mehr Geld für die Hartz-IV-Leistungen eingeplant werden muss. Laut Focus-Meldung benötigt die Regierung bis zu einer Milliarde Euro zusätzlich.

Arbeitslosigkeit und damit auch die Ausgaben für Hartz-Bezieher können meienr Meinung nach nicht abgebaut werden, wenn man nur noch prekäre Beschäftigungsverhältnisse wie Leiharbeit oder Werkverträge fördert bzw. nicht aktiv bekämpft. Gegen Massenarbeitslosigkeit können laut dem Wirtschaftsprofessor Heinz J. Bontrup nur zwei Sachen helfen: mehr Wirtschaftswachstum oder Arbeitszeitverkürzungen. Da in den westlichen Industriestaaten das Sättigungsniveau schon äußerst ausgeprägt ist (irgendwann kaufen sich die Leute nicht ein fünftes Smartphone oder die fünfhundertste Handtasche) und weiteres Wachstum v. a. aus ökologischen Gründen absolut nicht wünschenswert ist, bleibt nur die Möglichkeit einer massiven Arbeitszeitverkürzung. Nachzulesen u. a. im Manifest zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit.

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