Das Wahlsystem in Kuba (Teil 1)

Wahlen

Heute möchte ich eine kleine Reihe beginnen, in der ich mich mit dem Wahlsystem in Kuba beschäftigen möchte. Das Ziel dieser Reihe soll sein, erstens in Erfahrung zu bringen, wie Wahlen zu Nationalversammlung, Bezirksparlamenten etc. im Einzelnen ablaufen, und zweitens auf dieser Faktenbasis dann versuchen zu beurteilen, wie demokratisch das kubanische Wahlsystem im Vergleich zum deutschen ist. Kuba wird – wie auch in der deutschen Wikipedia – gemeinhin als „bürokratisch-autoritärer Staat“ bezeichnet, der „[n]ach allgemeiner Definition“ (welche Definition von Diktatur ist die allgemeine?) die Kriterien einer Diktatur erfülle. Ob das stimmt, werden wir am Ende der Reihe besser beurteilen können (so hoffe ich). Noch kurz zur Quellenlage: Wenn man in gängigen Suchmaschinen <Kuba Wahlsystem> eingibt, so findet man zuerst viele Links von Quellen, die als dem Sozialismus in Kuba sehr freundlich gesonnen bezeichnet werden können. Diese Quellen nutze ich heute (siehe Link „Dossier_Das kubanische Wahlsystem“ unten). Doch ich werde in einem der nächsten Beiträge auch auf systemkritische Quellen zurückgreifen, um die Fakten aus den anderen Quellen zu prüfen. Es soll nicht der Vorwurf gerechtfertigt werden können, dass ich auf einseitige Quellen zurückgreife, um mir ein Urteil über Kubas Wahlsystem zu erlauben (über Literaturhinweise – deutsch oder englischsprachig – würde ich mich freuen!).

 

Nun ist erst einmal zu klären, was in Kuba überhaupt durch wen gewählt werden darf. Es ist ja schon bemerkenswert bzw. widersprüchlich, dass in einer Diktatur überhaupt gewählt werden darf, aber gut – das allein ist noch kein Zeichen von guter Demokratie, dass überhaupt Parlamente gewählt werden dürfen. Es kommt auf die konkrete Gestaltung des Wahlrechts an. Es gibt im kubanischen Wahlgesetz zwei Arten von Wahlen:

Die Elecciones generales, die alle fünf Jahre stattfinden und bei denen die 612 Abgeordneten der Nationalversammlung (dem Parlament auf der höchsten staatlichen Ebene, also dem Bundestag vergleichbar) gewählt werden. Diese Abgeordneten wählen dann den Präsidenten, Vizepräsidenten und den Sekretär der Nationalversammlung. Außerdem wählen sie den Staatspräsidenten, dessen Vize und die anderen 23 Mitglieder des Staatsrates, der zwischen den nur zweimal jährlich abgehaltenen Plenarsitzungen der Nationalversammlung deren Funktionen ausübt, sowie – zusammen mit dem Staatsrat – den Ministerrat, der die Regierung in Kuba darstellt. Zu den Elecciones generales gehören außerdem die Wahlen zu den 15 Provinzparlamenten, vergleichbar mit den Landtagswahlen in Deutschland.

Als Zweites gibt es die Elecciones parciales, die alle zweieinhalb Jahre stattfinden und bei denen die über 14.000 Abgeordneten der 168 Bezirksparlamente sowie deren Präsidenten und Vizepräsidenten gewählt werden. Die letzten dieser Bezirksparlamentswahlen fanden am 19. April diesen Jahres statt und sind auch der Anlass meiner Reihe über das kubanische Wahlsystem (Berichte hierzu: Junge Welt vom 22.04., Junge Welt vom 21.04., Junge Welt vom 18.04., ZEIT Online 20.04.)

 

Im nächsten Beitrag widme ich mich der Frage, wer sich in Kuba zur Wahl stellen darf.

 

Quellen: Dossier_Das kubanische Wahlsystem, kubanische Verfassung, Übersicht Kubas politisches System

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