Vor der Wahl in Griechenland

Wahlen

Die vorgezogene Parlamentswahl in Griechenland am Sonntag wird in jedem Fall spannend. Es ist sowohl unklar, welche Partei stärkste Kraft und damit den undemokratischen 50-Mandate-Bonus erhalten wird als auch, welche Regierungskoalition dann gebildet wird. Auch die Anzahl der Parteien, die die Dreiprozenthürde überwinden können, ist noch spannend, wenn man sich die letzten Umfragen ansieht:

Date Polling Firm/Source SYRIZA ND XA Potami KKE ANEL PASOK EK LAE
17 Sep ProRata[a][b] 32.0 28.5 8.0 6.0 6.5 3.0 6.0 4.0 3.0
17 Sep Metron Analysis 31.6 31.9 6.7 5.9 6.2 2.7 5.2 3.6 3.4
15–17 Sep Metrisi[a] 30.7 32.3 6.3 5.3 6.1 3.1 5.8 3.5 3.6
15–17 Sep Pulse RC[a][b] 30.5 30.5 7.0 5.5 5.5 2.5 7.0 3.5 4.0
15–17 Sep Interview[a] 30.6 32.8 5.5 4.9 6.6 2.7 6.6 4.4 2.7
15–17 Sep Alco[a] 30.7 30.4 7.5 5.1 6.9 3.0 5.7 4.5 3.6
16 Sep GPO[a] 31.5 31.5 6.8 4.8 5.8 3.4 6.8 3.4 3.6
15–16 Sep E-Voice[a] 32.6 28.5 8.1 5.7 5.6 3.5 5.6 2.9 4.7
15–16 Sep Kapa Research 31.3 30.7 7.2 5.4 5.9 3.2 6.4 3.5 3.8
15 Sep ProRata[a][b] 33.0 28.0 9.0 6.0 6.0 3.0 6.0 3.5 3.5

ND … Nea Dimokratia, XA … Faschisten, KKE … Kommunisten, ANEL … rechtskonservative ND-Abspaltung, PASOK … Sozialdmeokraten, EK … Union der Zentristen, LAE … linke Syriza-Abspaltung „Volkseinheit“;

Quelle: Wikipedia

Klar ist aber aus meiner Sicht, dass keine klaren Verhältnisse herauskommen werden, wie sie sich die neoliberalen Austeritätsfanatiker der Troika und der Finanzmärkte wünschen werden. Es könnte natürlich passieren, dass die in den letzten Wochen inoffizielle Große Koalition aus Syriza, Nea Dimokratia (ND), To Potami und Pasok sich wieder zusammenfindet – das wäre aber für Tsipras und seine Syriza der endgültige Todesstoß, denn damit würde ihre Anti-Austeritätspolitik und der von ihr verkündete Bruch mit den alten korrupten Verhältnissen endgültig verraten und unglaubwürdig. Sollte die ND knapp gewinnen, dann wäre eine Regierungsbildung auch nicht einfacher, denn in jedem Fall müssten mindestens drei Parteien koalieren (falls es nicht zur Koalition von Syriza und ND kommt, was ich stark hoffe). Es käme dann auf die alte PASOK und die neuen Mitte-Parteien Potami und Union der Zentristen an. Auf keinen Fall wird die Wahl eine Stärkung der Linkskräfte und damit Griechenland den Sozialismus näher bringen, denn zum einen verfügen die drei sozialistischen Parteien (Syriza, Volkseinheit und KKE) über keine rechnerische Mehrehit und zum anderen sind sie alle spinnefeind untereinander – leider.

Weitere Vorberichte zur Wahl:

Junge Welt I, II

Neues Deutschland I, II , III

Der Freitag

Aufruf des Zentralkomitees der KKE zu den Parlamentswahlen vom 20. September 2015

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