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Norwegen und Australien: zweimal Regierungswechsel

Wahlen

Vergangene Woche fanden in zwei größeren Ländern Parlamentswahlen statt, die beide zur Ablösung der bisherigen Regierungen führten.

In Norwegen musste Rot-Rot-Grün nach acht Jahren Amtszeit die Macht an das rechte Lager um die konservative Høyre abgeben. 2009 hatten die sozialdemokratische Arbeiderpartiet, die grün-agrarpolitische Senterpartiet und die linkssozialistische Sosialistisk Venstreparti eine Mehrheit von 86 von 169 Sitzen erreicht. Bei der diesjährigen Wahl musste jede Partei des in Deutschland bislang tabuisierten Bündnisses Verluste hinnehmen:

Partei

 

 %

+/−

Sitze

+/−

   
  Arbeiderpartiet (Ap)

30,8

−4,6

55

−9

   
  Høyre (H)

26,8

+9,6

48

+18

   
  Fremskrittspartiet (FrP)

16,3

−6,6

29

−12

   
  Kristelig Folkeparti (KrF)

5,6

+0,1

10

   
  Senterpartiet (Sp)

5,5

−0,7

10

−1

   
  Venstre (V)

5,2

+1,3

9

+7

   
  Sosialistisk Venstreparti (SV)

4,1

−2,1

7

−4

   
  Miljøpartiet De Grønne (MDG)

2,8

+2,5

1

+1

   
  Rødt (R)

1,1

−0,2

   
  De Kristne (DK)

0,6

+0,6

   
  Pensjonistpartiet (PP)

0,4

   
  Piratpartiet (PIR)

0,3

+0,3

   
  Sonstige

0,3

   
   
Gesamt

2.836.141

100,0

 

169

   
   
Gültige Stimmen

2.836.141

99,5

   
Ungültige Stimmen

12.683

0,5

 
Wahlbeteiligung

2.848.824

78,2

 
Wahlberechtigte

3.641.753

100,0

 
   
Quelle:[Wikipedia]  
 

 

Das Oppositionslager kommt auf 53,9 Prozent, die Regierungskoalition auf 40,4 Prozent. Spannend wird nun sein, wie die rechtspopulistische Fremskrittspartiet in die Regierung eingebunden wird. Bislang diente sie maximal als Mehrheitsbeschafferin für eine Minderheitsregierung von Høyre, Kristelig Folkeparti und Venstre. Aus dem linken Lager sind noch folgende Ergebnisse bemerkenswert: Die Grünen (Miljøpartiet De Grønne) haben einen Sitz gewonnen, die maoistisch-trotzkistische Rødt hat 1,1 Prozent der Stimmen gewonnen und die marxistisch-leninistische Norges Kommunistiske Parti erhielt lediglich 617 Stimmen.

Weitere Informationen:

„Zur Experimentierlust in Norwegen“ (tagesschau.de)

„Moralisch zweite Liga“, meint die taz zu Norwegen

Rechte punkten in Norwegen“ (Junge Welt)

 

In Australien regierten seit 2007 ebenfalls Sozialdemokraten (Labor), sofern diese angesichts ihrer Asylpolitik noch als sozialdemokratisch zu bezeichnen sind. Nach der Wahl von 2010 musste sich Labor allerdings von den Grünen und Unabhängigen im Repräsentantenhaus tolerieren lassen. Dieses Mal reicht es auch damit nicht zu einer Mehrheit, da die liberal-konservative Opposition eine Mehrheit von 90 der 150 Sitze (plus 18) gewonnen hat, Labor verliert 17 Sitze und kommt nur noch auf 55. Allerdings in der zweiten Kammer, dem Senat, wird der neue Premier Anthony Abbott (Liberal Party of Australia) aber wohl nicht über eine eigene Mehrheit verfügen. Hier wird seine Koalition mit der Liberal National Party und National Party of Australia 32 oder 33 der 76 Senatoren stellen, Labor kommt wohl auf 25 Sitze und die im Senat starken Grünen können ihre Präsenz von neun Mandaten wohl noch um ein bis zwei ausbauen. Eine ausführliche Wahlanalyse von jW-Autor Thomas Berger, vor allem unter dem Aspekt der äußerst restriktiven Asylpolitik, findet man hier.

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Parlamentswahl in Australien

Wahlen

Nach langer Sommerpause möchte ich wieder einen Bericht über das Wahlgeschehen aus aller Welt geben. Die Australier durften am 21. August über die Sitze im Parlament (Repräsentantenhaus) und die Hälfte aller Senatssitze entscheiden. Dabei verstetigt sich ein Trend, den man schon länger beobachten konnte: die Wahlergebnisse werden immer uneindeutiger. Auch in Australien gibt es keine klare Mehrheiten mehr, obwohl das Wahlrecht ähnlich wie in Großbritannien gestrickt ist, wenn auch mit feinen Unterschieden (siehe z.B. http://de.wikipedia.org/wiki/Instant-Runoff-Voting).

Die bisher regierende Labor Party musste den Verlust ihrer absoluten Mehrheit hinnehmen und verfügt nur noch über 72 statt 83 von 150 Sitzen. Die Oppositionskoalition aus Konservativen und Liberalen errang zusammen ebenfalls 72 Sitze, was eine leichte Verbesserung darstellt (2007 hatten sie 65 Sitze). Die Grünen sind nun im Repräsentantenhaus mit einem Sitz vertreten, obwohl sie 11,4 % aller Erststimmen holten – sie werden durch das Wahlsystem klar benachteiligt. Unabhängige gewannen 4 und die Country Liberal Party einen Sitz. Diese 6 Abgeordneten werden nun bestimmen, welche der Großparteien die Macht erringen wird.

Im Senat hat die bisherige Opposition aus Liberalen und Nationalisten nun eine Mehrheit von 37 Sitzen, Labor 32, die Grünen 5 Sitze und andere 2 Sitze. Kommunisten und andere linke Kräfte spielen keine große Rolle.

Im Wahlkampf entwickelte sich ein Wettkampf um die schärfsten Polemiken gegen Flüchtlinge und wer diese am besten vom Land fernhielt. Ob damit das wichtigste Problem des Landes angesprochen ist, wird von Maria Röckmann in der Jungen Welt bezweifelt.

Ergebnisse siehe auch:

http://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahlen_in_Australien_2010#Ergebnisse

http://elections.uwa.edu.au/

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