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Rechtsschwenk in Dänemark

Wahlen

Es ist in gewissem Maße auch traurig, dass auch in Nordeuropa, das sehr lange als sozialdemokratische Kernregion in Europa anzusehen war, nun die Rechtsparteien immer mehr Stimmen gewinnen können. Besonders frappierend ist, dass im Wahlkampf Dänemarks alle großen Parteien, inkl. Sozialdemokraten mit mehr oder weniger Hetze gegen Ausländer bzw. Flüchtlinge sich zu profilieren suchen (siehe jW-Bericht vom 16.06.).

Bei der letzten Wahl 2011 konnte das linke Lager dem rechten Block mit 89 zu 86 Sitzen die Mehrheit entreißen. Im Vergleich zu dieser Wahl verloren besonders die vor acht Jahren stärkste Partei, die rechtsliberale Venstre (-7,2 %), die linksgrüne Socialistisk Folkeparti (- 5,0 %) und die linksliberale Det Radikale Venstre (-4,9 %). Die beiden letzteren waren Teil der Linksregierung unter Ministerpräsidentin Thorning-Schmidt, deren Sozialdemokraten leicht zulegen konnten und stärkste Partei wurden. Ebenfalls leicht zulegen konnte die radikal-ökosozialistische Enhedslisten, die sich mitten in der Legislaturperiode zum Entzug der Unterstützung der Linksregierung entschlossen hatte. Erstmals in ihrer Parteigeschichte sind die Ökosozialisten damit viertstärkste Partei im Folketing.

Größter Gewinner der Wahl ist leider die rechtsradikale Volkspartei, die fast neun Prozent zulegen konnten und wieder als Mehrheitsbeschaffer für eine Koalition aus Venstre, Liberaler Allianz und Konservativen dienen werden. Beachtlich war das gute Abschneiden der Parteineugründung Alternativet, die sich als grüne Partei von Det Radikale Venstre abgespalten hatten und für die Einführung eines Veggie-Day und der 30-Stunden-Woche warb. Bemerkenswert ist die für deutsche Verhältnisse hohe Wahlbeteiligung von 85,8 Prozent.

Gewählt wurde auch auf Grönland und den Faröer Inseln: Die zwei reservierten Sitze für Faröer eroberten die sozialistischen Tjóðveldi und die sozialdemokratischen Javnaðarflokkurin mit jeweils über 24 Prozent. In Grönland gewannen je einen Sitz die linksnationalistische Inuit Ataqatigiit (38,5 %) und die sozialdemokratische Siumut (38,2 %).

Ergebnis:

Partei Stimmen Prozent +/− % Sitze +/− Sitze
Socialdemokraterne 925.288 26,3 1,5 47 3
Dänische Volkspartei 741.746 21,1 8,8 37 15
Venstre (Liberale Partei) 685.188 19,5 -7,2 34 -13
Enhedslisten – de rød-grønne 273.870 7,8 1,1 14 2
Liberale Allianz 264.449 7,5 2,5 13 4
Alternativet 168.585 4,8 neu 9 neu
Det Radikale Venstre 160.672 4,6 −4,9 8 −9
Socialistisk Folkeparti 148.027 4,2 −5,0 7 −9
Det Konservative Folkeparti 118.015 3,4 −1,5 6 −2
Kristendemokraterne 29.148 0,8 ±0 0 ±0
Sonstige 3.027 0,1 0 0
Wahlberechtigte 4.145.321
Abgegebene Stimmen 3.556.545 85,8 –1,9
Gültige Stimmen bzw. Gesamtzahl 3.516.477 175 0

Quelle: wikipedia.org

 

Presseberichte:

Rechte legen in Dänemark zu (Junge Welt)

Rechtsausleger (Neues Deutschland)

Jeder fünfte Däne wählt ganz rechts (ebd.)

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Sieg der Linken in Dänemark

Wahlen

Am Donnerstag waren die Dänen aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Nach den Kommunalwahlen in Norwegen war es die zweite Wahl in Skandinavien nach dem entsetzlichen Massenmord von Anders Behring Breivik in Oslo und Utoya. Allgemein wurden Verluste für die im Norden starken rechtspopulistischen Parteien erwartet, wobei die norwegischen Fortschrittspartei diesen Erwartungen auch folgte.

In Dänemark waren es aber weniger die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, sondern die Konservative Partei, die am stärksten verlor. Sie büßten 5,5 % der Stimmen und zehn Mandate ein; die Volkspartei verlor nur 1,6 % und drei Sitze. Die beiden anderen Parteien des Regierungsbündnisses, die Liberale Partei und Liberale Allianz erhielten 26,7 % (+0,5) und 5,0 % (+2,2) bzw. 47 und 9 der in Dänemark verteilten Sitze. Zusammen macht das 86 von 175 Sitzen. Vier linke und linksliberale Parteien haben sich als Alternative zur rechtsliberal-konservativen Regierung angeboten: Größte Partei sind die Sozialdemokraten mit 24,9 % (-0,6), es folgen Sozialliberale mit 9,5 %(+4,4), Sozialistische Volkspartei mit 9,2 % (−3,8) und die Rot-Grüne-Einheitsliste mit 6,7 % (+4,5). Man sieht, dass in Dänemark die Sozialdemokratie trotz der Verluste bei den Rechten keinen Aufschwung erhält – stattdessen wachsen die Sozialliebralen und ausgerechnet die als „linksextremistisch“ eingeschätzte Einheitsliste. Insgesamt kommen die Linken auf 89 Sitze.

In Grönland und Faröer werden je zwei weitere Abgeordnete entsandt, wobei das linke Lager in Grönland ganz klar gewann und in Faröer je ein Sozialdemokrat und ein Konservativer siegten. Bemerkenswert ist die gestiegene Wahlbeteiligung: 87,7 Prozent gegenüber zuletzt 2007 86,6 Prozent.

Quellen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Folketingswahl_2011#D.C3.A4nemark

http://www.morgenpost.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article1765745/Daenemark-rueckt-nach-links.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/regierungswechsel-in-daenemark-wuchtige-abrechnung-1.1144707

http://www.jungewelt.de/2011/09-17/029.php

http://www.jungewelt.de/2011/09-17/031.php

 

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