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Neuer isw-report: Fluchtursachen – Festung Europa – Alternativen

Antikapitalismus, Was sonst noch in der Welt passiert

Meldung von kommunisten.de:

21.02.2016: Das isw, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung, hat den isw-report 104 mit dem Titel „Auf der Flucht“ veröffentlicht. Die isw-Autoren Claus Schreer, Fred Schmid und Conrad Schuhler untersuchen in dem report die Dimensionen der Flüchtlingsströme; ihre Ursachen; die Maßnahmen, mit denen sich der „Westen“ gegen die Ströme abschotten will, und wie eine humane Flüchtlingspolitik aussehen müsste. Die Ursachen der Flucht nämlich Krieg, Armut, Umweltkatastrophe lassen sich in einem Wort zusammenfassen: globaler Kapitalismus.

„Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch von Fluchtursachen schweigen“, formulierte jüngst Daniela Dahn. Man muss diesen strukturell gnadenlosen Kapitalismus zwingen, seine Logik aufzugeben. Wer ist dieses „man“? Alle sozialen Elemente, die durch den globalen Kapitalismus bedroht sind: weite Teile der Arbeiterklasse, der Mittelschichten, des umweltbewussten und auf Frieden und sozialen Ausgleich gesonnenen „Bürgertums“ und die Flüchtlinge und ihre Landsleute zu Hause, die in Armut und Kriegsgefahr gehalten werden. Es ist Zeit für einen „neuen Klassenkampf“ (Slavoy Zizek).

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TV-Tipp: Weitere Hintergründe zu TTIP

Antikapitalismus

Trotz allerlei gewalttätiger Konfliktherde sollte die mithin größte Gefahr für die bislang geringen demokratischen Errungenschaften nicht vergessen werden: Die TTIP-Verhandlungen mit den USA werden von der EU trotz diverser Geheimdienstskandale fortgesetzt. Am Montag brachte die ARD eine Dokumentation unter dem Titel

„Der große Deal – Geheimakte Freihandelsabkommen“.

Verfügbar bis 04.08.2015

Programmtext: Januar 2014. Wir sind mit dem EU-Handelskommissar Karel de Gucht verabredet. Wir wollen mit ihm über TTIP reden, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Wir haben eine Studie über die Auswirkungen von TTIP auf die Wirtschaft dabei – von de Gucht selbst in Auftrag gegeben. Er ist der Chefunterhändler für das Freihandelsabkommen und behauptet öffentlich, dass das Abkommen 120 Milliarden Euro zusätzliches Wirtschaftswachstum bringen wird. Eine stolze Zahl? Als wir ihn im Interview darauf hinweisen, dass seine Studie gerade mal 0.05% Steigerung der Wirtschaftsleistung pro Jahr durch TTIP errechnet hat, bricht er das Interview erstmal ab. Der Kommissar rechnet nach, dann wird er unwirsch: „Let’s not argue with numbers. Ich sage ihnen, wir werden die meisten Handelshemmnisse abschaffen.“

Unter diesem Link finden sich weitere Beiträge der ARD zum Thema TTIP.

Das isw (Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung) beschäftigt sich im isw-Report Nr. 97 ebenfalls mit dem TTIP-Abkommen und fordert Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen und die globalisierungskritische Bewegungen auf, Front gegen das Abkommen zu machen, was gegen MAI 1998 und ACTA 2012 schon erfolgreich war. (Siehe Bericht der Jungen Welt) Der Irrsinn von wirtschaftswissenschaftlcihen Apologeten des TTIP zeigt dieser Beitrag des isw mit dem Titel „Wie neoliberale Wissenschaft arbeitet: Das ifo-Institut als Argumentelieferant für die TTIP-Befürworter„.

 

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