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England und Wales verabschieden sich von EU

Wahlen

Das Referendum über den Austritt Großbritanniens ist nun entschieden – Engländer und Waliser sorgen dafür, dass Großbritannien sich aus der EU verabschiedet. Denn der Blick auf die regionalen Abstimmungsergebnisse zeigen, dass der „Brexit“ nur dank der Voten in England (mit Ausnahme Londonds) und Wales zustande kam. Schotten, Nordiren und London haben sich teils klar für den Verbleib in der EU entschieden:

Ergebnisse nach Regionen des Vereinigten Königreichs

Abstimmungsergebnisse beim Referendum nach Regionen
gelb: pro EU
blau: pro Brexit
Region Beteiligung pro EU pro Brexit pro EU % pro Brexit %
East Midlands 74,2 1.033.036 1.475.479 41,18 58,82
East of England 75,7 1.448.616 1.880.367 43,52 56,48
London 69,7 2.263.519 1.513.232 59,93 40,07
North East England 69,3 562.595 778.103 41,96 58,04
North West England 70,0 1.699.020 1.966.925 46,35 53,65
Nordirland 62,7 440.707 349.442 55,78 44,22
Schottland 67,2 1.661.191 1.018.322 62,00 38,00
South East England 76,8 2.391.718 2.567.965 48,22 51,78
South West England und Gibraltar 76,7 1.503.019 1.669.711 47,37 52,63
Wales 71,7 772.347 854.572 47,47 52,53
West Midlands 72,0 1.207.175 1.755.687 40,74 59,26
Yorkshire and the Humber 70,7 1.158.298 1.580.937 42,29 57,71

Quelle: Wikipedia

Die Folge des Referendums ist also nicht nur eine Verkleinerung der EU, sondern womöglich auch die Auflösung des „United Kingdom“: Denn die Schotten werden wohl ein neues Unabhängigkeitsreferendum anstreben und Sinn Fein (linksrepublikan.Partei in Irland und NOrdirland) hat schon die Wiedervereinigung Irlands gefordert.

Medienschau:

Europas Linke fordern Neugründung der EU Update Paul Mason: Neoliberale Politik hat Schuld / Pablo Iglesias: Wir müssen den Kurs ändern / Jean-Luc Mélenchon: Reformieren oder Verlassen

Brexit gibt Rechten und Europakritikern Auftrieb

Brexit: Großbritannien will sich Zeit lassen, EU drängt (alle von Neues Deutschland)

Katzenjammer in Brüssel (junge Welt)

Sinn Fein fordert Wiedervereinigung Irlands (n-tv)

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Olympia-Referendum ist Demütigung für alle Sportkapitalisten

Wahlen, Was sonst noch in der Welt passiert

Wieder hat es nicht geklappt. Nach München ist nun auch Hamburg/Kiel am demokratischen Souverän gescheitert, denn die Olympia-Projektträger konnten die Mehrheit der Bürger in Hamburg und Kiel nicht vom Sinn und Nutzen Olympischer Sommerspiele in diesen Städten im Jahr 2024 überzeugen. Im Referendum wurde über folgenden Text abgestimmt: „Ich bin dafür, dass sich der Deutsche Olympische Sportbund mit der Freien und Hansestadt Hamburg um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2024 bewirbt.“ Dies befürworten zwar 65,6 % der in Kiel zur Abstimmung gegangenen Bürger, aber nur 48,4 % der Hamburger, die demnach mit 51,4 % mit „Nein“ stimmten. Das große „Ja“ in Kiel relativiert sich angesichts einer kümmerlichen Wahlbeteiligung von 31,7 % (Hamburg: 50,1 %). Dank der klugen Hamburger bleiben dem deutschen Staat bzw. Steuerzahler Unkosten in Höhe von mindestens 7,4 Milliarden Euro (bei geplanten Gesamtkosten von 11,4 Mrd.) für andere Zwecke, z. B. der Förderung des Breitensports und des Sportunterrichts in den Schulen.

Und woran lag es, wird nun überall gerätselt? Ich hätte auch gegen eine Bewerbung für Olympische Spiele gestimmt, obwohl ich großer Fan vieler olympischer Sportarten bin. Doch warum soll ich Ausgaben in Höhe von über 11 Mrd. Euro für ein Sportevent von zwei Wochen Dauer unterstützen? Noch dazu, wo alle vergangenen Spiele bewiesen haben, dass es erhebliche Mehrkosten gab? Terrorangst spielt da überhaupt keine Rolle, ebenso die Frage, ob das Konzept der Organisatoren nun gut oder schlecht war. Das Schlechte am ganzen Sportsystem des IOC ist, dass es primär nur ums Geldverdienen geht, und zwar Geldverdienen für große monopolitische Großunternehmen wie Coca-Cola, Visa, Adidas etc. Außerdem profitieren vom Gigantismus, der immer noch nicht wirksam begrenzt wird, Bauunternehmen und Immobilienspekulanten, die aus den olympischen Grundstücken nach den Spielen Profit ziehen, ohne dass es der Allgemeinheit (sprich dem kleinen Mann und der kleinen Frau was nutzt). Olympische Spiele wären toll, wenn sie in bescheidenen Sportstätten (muss denn überall immer ein neues Olympiastadion und hypermoderne Sporthallen neu gebaut werden???) und mit reinen Amateursportlern, die außer einer kleinen Medaille keine großen Gewinne aus ihrem Olympiasieg ziehen könnten, stattfänden. Wenn es um viel weniger Geld ginge, wäre auch der Anreiz zu systematischem Doping, das mit größter Wahrscheinlichkeit nicht nur in Russland praktiziert wird, in vielen Sportarten nicht mehr vorhanden. Und vielleicht würden die Bewerberstädte im Bewerbungsprozess auch nicht mehr so viel Geld zum Schmieren korrupter Sportfunktionäre ausgeben …

Siehe auch:

tagesschau.de

Wikipedia

Neues Deutschland (sehr guter, ausführlicher Beitrag von Rainer Benecke und Joachim Bischoff)

ZEIT Online (Zitat: „Was aber feststeht: Olympische Spiele werden immer teurer als geplant. Forscher der Universität Oxford fanden heraus, dass die durchschnittliche effektive Kostenüberschreitung bei Olympischen Spielen 252 Prozent betrage, die Spiele also zweieinhalbmal teurer werden, als ursprünglich kalkuliert. Dass es ausgerechnet in Hamburg oder Berlin, den Städten der Elbphilharmonie und des BER, nicht der Fall sein sollte, wäre dann doch überraschend. „)

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Griechenland sagt όχι – Gut so!

Antikapitalismus

Die Griechen sind nicht bereit, ihre Würde endgültig den Werten der neoliberalen EU zu unterwerfen. Sie sagen nein zu weiteren Sparmaßnahmen, die allen Beteurungen der EU-Autokraten noch immer in ihrem „großzügigem“ Angebot enthalten sind und bislangs nichts außer Not und Elend über die meisten Griechen gebracht haben. Griechenland soll seine Schulden zurückzahlen, wieso wurde bislang keine wirtschaftsstimulierenden Maßnahmen von der EU vorgeschlagen? Das Votum für όχι kann der Beginn eines wichtigen Bewusstseinswerdungsprozess werden, Syriza muss Bewusstsein schaffen, dass der Euro (und wohl auch die EU als Ganzes) keinen Wohlstand für die Mehrheit bringen und der Sozialismus (den Syriza doch als Fernziel ansteuert) nur außerhalb dieser autokratischen Institutionen zu errreichen ist, im BRICS-Verbund und in Kooperatioen mit dem linken Südamerika.

Merkels neoliberale Politik ist in Griechenland gescheitert. Wann werden die Deutschen begreifen, dass Merkels Politik „unsere“ Gelder in Griechenland in höchste Gefahr bringt?

Ergebnis des Referendums:

Nein: 61,31 %

Ja: 38,59 % (Beteiligung: 61 %)


Siehe auch:

Eine Ohrfeige für das EU-Spitzenpersonal (tagesschau.de)

Nein! (Junge Welt)

Griechenland sagt OXI ! Varoufakis tritt zurück ! (kommunisten.de)

tagesspiegel.de, spiegel.de, focus.de

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Schotten bleiben im Vereinigten Königreich

Wahlen

Die Schotten haben eine (einmalige?) Chance vertan, sich vom neoliberalen, zentralstaatlichen Großbritannien loszulösen und einen eigenen Staat mit starkem Wohlfahrtsstaat und auf der Basis einer langen kulturellen Geschichte aufzubauen. Wie so oft in Europa haben die Verzagten und Traditionalisten eine Abstimmung gewonnen. Europa fehlt der Mut zur Veränderung sowohl im Kleinen als auch im Großen. Früher oder später wird dieses kapitalistische Europa untergehen und der Fortschritt wird sich durchsetzen. Diese Hoffnung sollten die Schotten, die die Yes-Kampagne leidenschaftlich unterstützt haben, auch behalten – es wird neue Gelegenheiten für eine Unabhängigkeitserklärung geben. Schon durch die sehr erfolgreiche Kampagne in diesem Jahr haben sich die Schotten Zusagen von Premierminister Cameron auf weiter gehende Autonomierechte erkämpft.

Das Ergebnis im Überblick, nach Wahlkreis:

Council Area Symbol support vote.svg Pro
Unabhängigkeit
Symbol oppose vote.svg Contra
Unabhängigkeit
Stimmen Wahlbeteiligung[57]
City of Aberdeen 41,39 % (59.390) 58,61 % (84.094) 175.740 81,65 %
Aberdeenshire 39,64 % (71.337) 60,36 % (108.606) 206.487 87,14 %
Angus 42,68 % (35.044) 56,32 % (45.192) 93.551 85,77 %
Argyll and Bute 41,48 % (26.324) 58,52 % (37.143) 72.002 88,15 %
Clackmannanshire 46,20 % (16.350) 53,80 % (19.036) 39.970 88,53 %
Dumfries and Galloway 34,33 % (36.614) 65,67 % (70.039) 124.956 85,35 %
City of Dundee 57,35 % (53.620) 42,65 % (39.880) 118.721 78,76 %
East Ayrshire 47,22 % (39.762) 52,78 % (44.442) 99.662 84,49 %
East Dunbartonshire 38,80 % (30.624) 61,20 % (48.314) 86.836 90,90 %
East Lothian 38,28 % (27.467) 61,72 % (44.283) 81.931 87,57 %
East Renfrewshire 36,81 % (24.287) 63,19 % (41.690) 72.994 90,39 %
City of Edinburgh 38,90 % (123.927) 61,10 % (194.638) 377.413 84,41 %
Falkirk 46,33 % (50.089) 53,67 % (58.030) 122.453 88,29 %
Fife 44,95 % (114.148) 55,05 % (139.788) 302.108 84,05 %
City of Glasgow 53,49% (194.779) 46,51% (169.347) 486.219 74,89 %
Highland 47,08 % (78.069) 52,92 % (87.739) 190.782 86,91 %
Inverclyde 49,92 % (27.243) 50,08 % (27.329) 62.482 87,34 %
Midlothian 43,70 % (26.370) 56,30 % (33.972) 69.613 86,68 %
Moray 42,44 % (27.232) 57,56 % (36.935) 75.170 85,36 %
North Ayrshire 48,99 % (47.072) 51,01 % (49.016) 113.924 84,34 %
North Lanarkshire 51,06 % (115.783) 48,94 % (110.992) 268.697 84,40 %
Orkney Islands 32,80 % (4.883) 67,20 % (10.004) 17.515 85,00 %
Perth and Kinross 39,81 % (41.475) 60,19 % (62.714) 120.015 86,81 %
Renfrewshire 47,19 % (55.466) 52,81 % (62.067) 134.737 87,23 %
Scottish Borders 33,44 % (27.906) 66,56 % (55.553) 95.533 87,36 %
Shetland Islands 36,29 % (5.669) 63,71 % (9.951) 18.514 84,37 %
South Ayrshire 42,13 % (34.402) 57,87 % (47.247) 94.888 86,05 %
South Lanarkshire 47,45 % (109.990) 52,55 % (121.800) 261.152 88,76 %
Stirling 40,00 % (25.010) 60,00 % (37.513) 69.029 90,57 %
West Dunbartonshire 53,96 % (33.720) 46,04 % (28.776) 71.109 87,89 %
West Lothian 44,82 % (53.342) 55,18 % (65.682) 138.212 86,12 %
Na h-Eileanan Siar 46,58 % (9.195) 53,42 % (10.544) 22.908 86,17 %
Gesamt 44,82 % (1.626.589) 55,18 % (2.002.356) 4.285.323 84,68 %

Quelle: dt. Wikipedia

Berichte:

tagesschau.de

Neues Deutschland

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