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Zur Spaltung von Syriza

Parteien, Was sonst noch in der Welt passiert

Die sich in den vergangenen Parlamentsabstimmungen über die neuen „Hilfsmaßnahmen“ schon andeutende Spaltung der linken Sammlungspartei Syriza wird nun konkret. Die Spaltung von Syriza ist nicht zu bedauern. Ich glaube, dass der schon immer sehr heterogene Zusammenschluss bzw. seine zwei Spaltprodukte nun ideologisch bereinigen können. Es macht auf Dauer keinen Sinn zwei Flügel unter einem Dach zu vereinen, die sich in der fundamentalen politischen Strategie völlig uneinig sind. Der Flügel, der sich noch immer hinter dem wackeren Premierminister Tsipras versammelt, hat bislang nicht den Mut und die Entschlossenheit aufbringen können, dem Volk zu erklären, dass beides – Beibehalt des Euro und Ende der Spar- bzw. Kürzungspolitik – in „unserer“ neoliberalen EU nicht gleichzeitig zu haben sind. Oder man kann sich bislang nicht von bestimmten Illusionen über die EU befreien. Der andere Flügel, der mir eine realistische Analyse der Situation Griechenlands und eines Auswegs aus der Krise zu verfügen scheint, will dagegen im Zweifel auf den Euro verzichten und setzt die Priorität auf ein Ende der Vereledungspolitik. Und zu hoffen ist, dass er diese Position nicht mit dem Dogmatismus und der Unversöhnlichkeit der KKE (Kommunistische Partei) verbindet.

Ein Porträt der neuen linksradikalen Fraktion, die sich „Volkseinheit“ nennt, findet sich schon beim Online-Auftritt des Neuen Deutschlands. Sie besteht aus Mitgliedern der Linken Plattform von Syriza, Trotzkisten, früheren Syriza-Abspaltungen und Ex-Mitgliedern der sozialdemokratischen PASOK und der KKE.

Siehe auch: Junge Welt

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