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27. Mrz 2011

Das Wahljahr 2011 geht weiter

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Nachdem am letzten Sonntag die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stattgefunden hat (und alles darauf hindeutet, dass es zu einer Fortsetzung der Großen Koalition aus CDU und SPD unter Führung des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff kommt), finden am heutigen Sonntag die bundespolitisch wohl weitaus wichtigeren Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg statt. Während Kurt Beck wohl die Staatskanzlei verteidigen dürfte (auch wenn er nach dem voraussichtlichen Verlust der absoluten Mehrheit einen Koalitionspartner benötigt und dabei die Wahl zwischen Grünen und FDP haben dürfte, sollten letztere den Einzug in den Landtag schaffen), steht Stefan Mappus im Südwesten der Republik vor einer herben Niederlage. Nach 58 Jahren droht die CDU nicht mehr den Regierungschef stellen zu können. Umfragen zufolge liegen derzeit Rot-Grün bzw. Grün-Rot um bis zu fünf Prozentpunkte vor Schwarz-Gelb. Auch hier im Stammland der Liberalen scheint der Einzug der FDP in den Landtag fraglich zu sein, zuletzt lag die Partei in Umfragen bei fünf Prozent. Interessant ist schließlich die Frage, ob der Linkspartei den Einzug in eines der beiden oder sogar in beide Parlamente gelingen wird. In thematischer Hinsicht wird es spannend zu sehen sein, inwieweit bundespolitische Themen wie die Atompolitik der Bundesregierung, der Libyen-Konflikt und die EURO-Rettung auf die Landtagswahlen durchschlagen werden. Sollte Mappus verlieren, dürfte dies auch nicht ohne Konsequenzen für die Bundesebene bleiben. SPIEGEL Online hat dazu in dieser Woche drei mögliche Szenarien entwickelt, die Sie hier nachlesen können.
In Baden-Württemberg könnte es aus wahlrechtlichen Gründen dazu kommen, dass Rot-Grün im Wahlergebnis vor Schwarz-Gelb liegt und trotzdem keine parlamentarische Mehrheit hat. Jörg Schönenborn hat im Tagesschau-Blog nähere Informationen dazu. Ähnlich war die Situation in Schleswig-Holstein im Jahre 2009. Dieses Wahlrecht ist vom Verfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden, inzwischen hat sich Schleswig-Holstein für die nächste (vorgezogene) Wahl im Jahre 2012 ein modifiziertes Wahlrecht gegeben.
Weitere Informationen zu beiden Wahlen finden sich im Internet. So porträtiert SPIEGEL Online die beiden aktuellen Ministerpräsidenten Beck und Mappus. Die Internetseite von Wahl.de hat sich den Online-Wahlkampf in beiden Bundesländern angeschaut, und zwar hier und hier.

Über Michael Kolkmann

1 Kommentar

  1. Jeff Klemm sagt:

    Wie viele Parteien passen in den Landtag? In Rhein-Land Pfalz stellt sich die Frage: Geht weniger? Wirklich interessant, wie es manche Landtage auf 6 Parteien bringen und RP jetzt zum wiederholten Male mit 3 Parteien auskommt.

    Sachsen-Anhalt hat mich nicht enttäuscht. NPD nicht im Landtag und Wahlbeteiligung nicht gesunken.

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