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11. Apr 2011

Washington: Budget (vorerst) gerettet

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Das war knapp: unmittelbar vor Ablauf der Frist am Freitag abend haben sich Präsident Obama und die Republikaner im Kongress auf ein neues Budget verständigt. Anderenfalls hätte die Schließung der Bundesregierung gedroht: Regierungsmitarbeiter hätten nach Haus gehen müssen, die Soldaten im Irak und in Afghanistan hätten keinen Sold erhalten, sämtliche Museen und Nationalparks in der Regie der Bundesregierung hätten schließen müssen. Einen ähnlichen Shutdown hat es bereits im Jahr 1995 gegeben, was übrigens dazu führte, dass ausnahmsweise auch Praktikanten das Oval Office betreten durften, da nur eine Notbesatzung an regulären Mitarbeitern im Weißen Haus aktiv war. Bei einer einer dieser Gelegenheiten lernte der damalige Präsident Bill Clinton eine junge Praktikantin namens Monica Lewinsky kennen.

Die Berliner Zeitung hat mehr über die abgewendete Regierungsschließung. Die Süddeutsche Zeitung beschreibt die (ungleich größeren) Herausforderungen, die in der Haushaltspolitik noch bevorstehen. Der Berliner Tagesspiegel argumentiert ähnlich, während bei SPIEGEL Online Obama unter der Überschrift „Schwacher Mann im Weißen Haus“ als Verlierer dieser Einigung gesehen wird. Mit einem groß angelegten Haushaltskonsolidierungsplan, den Obama in dieser Woche der Öffentlichkeit präsentieren wird, möchte er wieder in die Offensive kommen. Die New York Times weiß mehr.

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