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6. Jun 2018

Reform der Fragestunde im Deutschen Bundestag

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Aus dem britischen Unterhaus kennt man eine Befragung des/der Premierministers/in in Form des „Prime Minister’s Questions“ schon lange, und in der Regel fällt diese Veranstaltung kontrovers, lautstark und manchmal auch recht lustig aus. Im Deutschen Bundestag gestaltet sich die Fragestunde oft eher trocken: Staatssekretäre verlesen minunter schriftliche Antworten auf Fragen aus den verschiedenen Fraktionen. Heute mittag wird sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erstmals in ihrer fast 13jährigen Amtszeit einer im Koalitionsvertrag vereinbarten reformierten Fragestunde stellen, die die Parlamentsdebatten lebendiger und interessanter machen soll (live ab 12:30 Uhr hier). Bevor die Politikwissenschaft, und hier insbesondere die Parlamentsforschung, die Frage aufgreifen kann, ob diese Reform den Charakter des Bundestages stärker von einem Arbeits- in Richtung eines Redeparlaments verändert, sollte die erste Ausgabe dieser zukünftig dreimal jährlich geplanten Befragung abgewartet werden. Florian Gathmann hat auf SPIEGEL Online die Hintergründe zum Thema, nämlich hier. Auch hier gibt es nähere Informationen. Und hier. Und hier.

Über Michael Kolkmann

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