In Zeiten der Corona-Pandemie ist häufig von der „Stunde der Exekutive“ die Rede. Wichtige Entscheidungen werden nicht nur in der Bundesregierung, genauer: im Bundeskanzleramt, getroffen, sondern auch auf Treffen von Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder (wie erst gestern geschehen). Das wirft – gerade für Parlamentsforscher und Rechtswissenschaftler – natürlich höchst relevante und spannende Fragen […]
Monats-Archiv für Oktober 2020
15. Okt 2020
Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ in der Analyse
Seit einigen Jahren existiert im Deutschen Bundestag der ständige Ausschuss „Digitale Agenda“, um die legislativen Zuständigkeiten im Bereich Internet/Digitalisierung zu bündeln. Damit war dieser Auschuss europaweit eine institutionelle Novität, nirgends sonst gab es zu diesem Zeitpunkt eine vergleichbare Einrichtung. Julia Schwanholz und Tobias Jacobi von der Uni Göttingen beleuchten in einem neuen Artikel in der […]
13. Okt 2020
Erweiterung des Berliner Kanzleramts in der Diskussion
Immer wieder kommen wir in Lehrveranstaltungen auf die politische Architektur der Macht zu sprechen. Im Mittelpunkt stehen dabei oft das Berliner Reichstagsgebäude sowie das schräg gegenüberliegende Bundeskanzleramt. Aufgrund des sukzessiven, aber kontinuierlichen Ausbaus von Regierungszentralen, den man in vielen Ländern beobachten kann, ist das aktuelle Gebäude des Kanzleramts inzwischen zu klein geworden, so dass seit […]
13. Okt 2020
US-Wahlnacht online live verfolgen
Die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. aus Kaiserslautern bietet für die amerikanische Wahlnacht am 3. November 2020 die Möglichkeit, den gesamten Abend über die zentralen Themen und Herausforderungen der Wahl gemeinsam und online live zu verfolgen. Nähere Informationen zu dieser Veranstaltung sowie eine Anmeldemöglichkeit finden sich hier.
9. Okt 2020
„Ausnahmezustand“ Corona
Ein Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen lässt vermuten, dass die aktuell grassierende Corona-Pandemie so schnell nicht vorüber sein wird. Und bereits über die vergangenen Monate hat sie grundlegende politische wie politikwissenschaftliche Fragen aufgeworfen: wie stark (und wie lang) dürfen Grundrechte eingeschränkt werden? Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen Wissenschaft und Politik, auf welcher Basis werden […]
9. Okt 2020
Neue Ausgabe der GWP erschienen
Vor wenigen Tagen ist die neue Ausgabe der politikdidaktischen Zeitschrift „Gesellschaft-Wirtschaft-Politik“ erschienen. In Heft 3/2020 finden sich Artikel über den Bildungsföderalismus in Zeiten der Corona-Pandemie, zum (möglichen) Ende der Globalisierung, zur Rolle (und Zukunft) von Energiewende und Klimaschutz in der Corona-Krise und zu politischen Einstellungen in Ostdeutschland, genauer: um die der Generation „Mauerkinder“. In der […]
9. Okt 2020
Jahrestag des Anschlags von Halle
Am heutigen 9. Oktober 2020 jährt sich der rechtsextreme und antisemitische Anschlag in Halle zum ersten Mal. Dazu finden zahlreiche Veranstaltungen statt, der MDR hat einige davon hier zusammengefasst. Wegen der Corona-Pandemie sind zur zentralen Gedenkfeier nur 100 Gäste eingeladen, darunter Überlebende des Anschlags. Um trotzdem möglichst vielen Menschen eine Teilnahme zu ermöglichen, gibt es […]