Der Trend ist eindeutig: mit Ausnahme der Partei Bündnis90/Die GRÜNEN (und zeitweise der AfD) verlieren die bundesdeutschen Parteien an Mitgliedern, teilweise in rasantem Tempo. Seit der Wiedervereinigung haben sie die Hälfte ihres Mitgliederstammes veroren. Eine aktuelle Analyse der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zeigt auf Basis von Untersuchungen des Berliner Parteienforschers Oskar Niedermayer (der im vergangenen Jahr am Institut für Politikwissenschaft der MLU eine Lehrveranstaltung zu genau diesem Thema abhielt) in zehn Grafiken interessante und aussagekräftige Befunde. Nachzulesen ist das alles hier.
Bundestagswahl 2017
10. Aug 2020
Zeitung „Das Parlament“ mit Sonderthema Parteien erschienen
Die vom Deutschen Bundestag herausgegebene Zeitung „Das Parlament“ ist heute (Ausgabe 33-34/2020) mit dem Sonderthema Parteien erschienen. Darin geht es unter anderem um den Grad der Polarisierung des bundesdeutschen Parteiensystems („im europäischen Vergleich moderat“), um die Frage, was Parteimitglieder bewegt (vier Beispiele von der Volks- bis zur Kleinstpartei), um den Stand der Digitalisierung der Parteiarbeit („Update nötig“), um die Frage, wie Parteiarbeit gerade für Frauen attraktiver weren kann („Eingeübte Rituale“) sowie um aktuelle Herausforderungen der Parteienfinanzierung. Artikel zu Parteiskandalen, zu Hass und Hetze gegen Politiker/innen sowie zum Parteiengagement auf der kommunalen Ebene runden die lesenswerte Ausgabe ab. Die akuelle Ausgabe gibt es beim Zeitschriftenhändler Ihres Vertrauens (in Halle etwa bei der Buchhandlung Ludwig im Hauptbahnhof) sowie online in Kürze hier.
Die Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“ widmet sich unter der Überschrift „Jahrestage, Gedenktage, Jubiläen“ der so genannten „Jubiläumitis“ (Marko Demantowsky) bzw. der „Jahrestagisierung“ (so Anne Seibring im Editorial der aktuellen Ausgabe). Jacqueline Nießer und Juliane Tommann zum Beispiel beleuchten, wie man Geschichte in der Öffentlichkeit analysieren kann; Markus Drüding verknüpft Jahrestage und Jubiläen mit der Frage, inwieweit diese eine „Gelegenheit zum historischen Lernen“ bieten; Elke Gryglewski greift das Gedenken an den Holocaust („Ritual und Reflexion“) auf, und am Ende des Heftes macht sich Hedwig Richter einige Gedanken über Gedenktage in der Demokratie. Online abrufbar ist das APuZ-Heft hier.
29. Jun 2020
Neu erschienen: die Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) 2/2020
Vor wenigen Tagen ist die Ausgabe 2/2020 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Einer der Schwerpunkte liegt dieses Mal auf der Analyse der vergangenen Landtagswahlen in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen. In einem umfangreichen Aufsatz beschäftigt sich David Kuhn mit der „Effektivität parlamentarischer Opposition“. Martin Klausch fragt in seinem Beitrag, warum die Gebietsreform in Brandenburg gescheitert ist, und Oskar Niedermayer bietet umfangreiche empirische Befunde zu den Parteimitgliedschaften in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2019. Daniel Hildebrandt schließlich fragt in einem „Zwischenruf“ nach der Rolle der Parlamente in Corona-Zeiten („Aushöhlung des Parlamentarismus durch die Corona-Pandemie?“) und illustriert seine Ausführungen anhand der Bundesrepublik sowie Großbritanniens. Rezensionen zur Entwicklung des Thüringer Parteiensystems, zum Bürgermeisteramt in Baden-Württemberg, zur AfD zwischen „Bewegung und Parlament“ sowie zur direkten Demokratie im europäischen Vergleich runden das Heft ab. Das Internetangebot der ZParl ist hier abrufbar.
10. Feb 2020
Nach dem Rücktritt von #AKK: Von der „Machterosion“ zum „Machtverlust“?
Nicht viele politische Beobachter haben damit gerechnet, dass am heutigen Vormittag die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, ankündigen würde, den Parteivorsitz zur Verfügung zu stellen und ihren Anspruch auf die Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl aufzugeben. In politikwissenschaftlichen Lehrveranstaltungen wird als ein Aspekt der Kanzlerdemokratie nach Karlheinz Niclauß ja stets die Tatsache angeführt, dass sich der Parteivorsitz der größten Regierungspartei sowie das Amt des Bundeskanzlers in einer Hand befinden (nur Helmut Schmidt war während der gesamten Zeit als Bundeskanzler nicht auch Parteivorsitzender – und hat dies später als seinen größten Fehler bezeichnet). Diese Konnektivität zwischen Parteivorsitz und Bundeskanzleramt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgekündigt, als sie im Herbst 2018 nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ankündigte, sich in ihrer finalen Amtszeit als Bundeskanzlerin zu befinden und den Vorsitz der CDU aufgeben zu wollen – ein Schritt, der damals sehr kontrovers diskutiert wurde. Und genau dieses Argument hat AKK heute interessanterweise vorgetragen, um ihren Rückzug zu erläutern: dass sie selbst sich keinen Anspruch auf die Kanzlerkandidatur ausrechnen würde und daher auch als Parteivorsitzende nicht mehr zur Verfügung stehen würde. Politikwissenschaftliche Forschung fokussiert bislang vor allem auf die Frage, wie man „an die Macht“ kommt bzw. was man mit der Macht anstellt. Kaum erforscht ist dagegen, woran man unter Umständen erkennen kann, wann es mit der Macht zu Ende geht: wann geht eine „Machterosion“ in einen „Machtverlust“ über? Anhand welcher Kriterien kann man den Begriff der „Machterosion“ operationalisieren? Und vor allem für politische Praktiker interessant: kann man dieser Machterosion etwas entgegenstellen – und wenn ja, was? Wer zu diesem Thema etwas lesen möchte, müsste schon zu einem Aufsatz von Karl-Rudolf Korte aus dem Jahr 2013 zurückgehen, in dem dieser einige grundsätzliche Überlegungen zum Thema angestellt hat. Erschienen ist der Beitrag im „Handbuch Regierungsforschung“, das über unsere Fachbereichsbibliothek als elektronische Ressource verfügbar ist.
