Die Hälfte der aktuellen Legislaturperiode des Deutschen Bundestages ist vorüber – Zeit für den Kommunikationsberater und Journalisten Aljoscha Kertesz, eine Halbzeitbilanz vorzulegen. Diese nimmt er nicht selbst vor, sondern er läßt 14 ausgewählte Abgeordnete des Bundestages zu Wort kommen, von A wie Sanae Abdi bis Z wie Armand Zorn. In persönlich gehaltenen Beiträgen reflektieren sie die „Herausforderungen, Triumphe und Lektionen“ (S. 7) der parlamentarischen Arbeit in den vergangenen beiden Jahren und bietet einen ungeschminkten und zugleich spannenden Blick hinter die politischen Kulissen. Das Buch ist bereits für unsere Fachbereichsbibliothek bestellt.
Am besten mit einem doppelten Espresso zu genießen: die von Aljoscha Kertesz herausgegebene Bundestags-Halbzeitbilanz.
Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist im Bundestag (2021: 10,3 Prozent) und in zahlreichen Landesparlamenten (Sachsen-Anhalt 2021: 20,8 Prozent) vertreten und liegt derzeit (Oktober 2023) in Umfragen bundesweit bei um die 20 Prozent, in Sachsen-Anhalt wurden jüngst Werte von über 30 Prozent ermittelt. Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt sieht die AfD als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ und das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht „ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei“. Das Institut für Politikwissenschaft diskutiert am 29. November 2023 die Frage: „Wie umgehen mit der AfD?“. Alle ProfessorInnen des Instituts führen mit kurzen Eingangsstatements in die Debatte ein. Sie sind herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen. Die Veranstaltung findet statt von 18 bis 20 Uhr, Ort ist der Hörsaal I auf dem Steintor-Campus.
Im Master-Seminar zu „75 Jahre Grundgesetz“ war am 22. November 2023 der Berliner Staatsrechtslehrer Alexander Thiele (virtuell) zu Gast. Dabei berichtete er über die Idee und Entstehungsgeschichte seines jüngst erschienenen Buches „Das Grundgesetz – verständlich erklärt“ (zu einer ausführlichen Rezension bitte hier entlang) und zog eine Bilanz der Verfassung nach (fast) 75 Jahren. Das Grundgesetz bietet ihm zufolge einen fundamentalen Rahmen für die demokratische Ordnung, zeigt sich aber flexibel genug, um Veränderungen zuzulassen. Herr Thiele identifizierte zudem seinen Lieblingsartikel („Eigentum verpflichtet“) und lobte die sprachliche Eleganz des Grundgesetzes. Er betonte, dass die Verfassung zunächst nur auf Papier steht, aber tagtäglich von Bürgerinnen und Bürgern mit Leben gefüllt werden müsse. Darüber hinaus berichtete er vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima-Transformations-Fonds aus der vergangenen Woche, bei dem er die Bundesregierung in Karlsruhe vertreten hat. Dabei bot er einen spannenden Blick hinter die Kulissen von Politik und Medien während der vergangenen Tage. Herzlichen Dank für den Besuch im Seminar!
Vor knapp einem Jahr haben wir auf diesen Seiten auf das bei Suhrkamp erschienene Werk „Osteuropa zwischen Mauerfall und Ukrainekrieg“ von Martin Aust, Andreas Heinemann-Grüder, Angelika Nußberger und Ulrich Schmid hingewiesen (nämlich hier). Seit wenigen Tagen ist das Werk als preisgünstige Taschenbuchausgabe bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) erhältlich. Details und Bestellmöglichkeit finden sich hier.
In diesen Tagen erscheint ein Sonderheft der politikwissenschaftlichen Zeitschrift „German Politics“, in dem das erste Jahr der Corona-Pandemie in Deutschland thematisiert wird. Neben einer Bewertung der Corona-Bekämpfung im internationalen Vergleich stehen auch die Rolle von Bundestag und des Bundestages im Fokus dieses Heftes, ebenso die politische Kommunikation zum Thema sowie die politische Zustimmung der Bevölkerung zur Corona-Politik. Nähere Informationen zur aktuellen Ausgabe gibt es hier.
Vor wenigen Tagen ist im VS-Springer Verlag ein interessanter und vielfältiger Sammelband zum Thema „Regieren in der Transformationsgesellschaft“ erschienen. Karl-Rudolf Korte zum Beispiel beschreibt darin das Politikmanagement in der Transformationsgesellschaft, Sandra Plümer fragt nach den Chancen von Krisen für das Policy-Learning und Arno von Schuckmann und Philipp Richter fragen nach der Rolle der Opposition in diesem Kontext. Julia Rakers und Julia Schwanholz stellen unter der Überschrift „Demokratische Partizipation neu denken“ die Rolle der Wahlbeteiligung in und für die Transformation in den Mittelpunkt ihres Artikels, Andreas Kost betont die Rolle der Bürgerbeteiligung als Garant für das Gelingen einer inklusive Transformation, und gleich mehrere Beiträge von Manuel Müller, Nele Noesselt und Markus Kaim thematisieren internationale Aspekte des Untersuchungsgegenstandes. Auch Beiträge zur Sprache der Transformation („Transformation erzählen“, Sebastian Jarzebski), zum Journalismus in der Transformation (Mathias Degen/Jan Hofer) sowie eine literarische und filmische Perspektive (Oliver Jahraus) finden sich neben vielen weiteren Themen (wie etwa die Digitalisierung und der demographische Wandel) in diesem Band.
Zum Online-Abruf des Buches via SpringerLink geht es hier.
Karl-Rudolf Korte/Philipp Richter/Arno von Schuckmann (Hrsg.): Regieren in der Transformationsgesellschaft. Impulse aus der Regierungsforschung, Studien der NRW School of Governance, VS-Springer Verlag, Wiesbaden 2023, 291 Seiten, 59,99 Euro, ISBN: 978-3-658-41284-5.
Schon mehrfach haben wir auf diesen Seiten Publikationen über politische Architektur im Allgemeinen und Parlamentsarchitektur im Speziellen vorgestellt (zum Beispiel hier). Nun ist ein englischsprachiges Werk erschienen, das in international vergleichender Manier die Architektur von Parlamentsgebäuden in den Blick nimmt. Für die deutsche Seite sind Julia Schwanholz und Patrick Theiner mit einem Beitrag über die Architektur der bundesdeutschen Landesparlamente am Start. Auch das Reichstagsgebäude ist Gegenstand von gleich zwei Artikeln. Darüber hinaus befassen sich mehrere Beiträge mit dem britischen Parlament, aber auch Parlamentsgebäude in Frankreich, Russland, Rumänien, Finnland, Schottland und Malta werden berücksichtigt.
Das Buch gibt es in einer kostenlosen Online-Version hier.
Sophia Psarra, Uta Staiger and Claudia Sternberg: „Parliament Buildings. The architecture of politics in Europe“, UCL Press, London, 2023, 504 Seiten, 55 Pfund (Hardcover) bzw. 40 Pfund (Paperback), ISBN: 9781800085367.
Vor wenigen Tagen ist die Ausgabe 3/2023 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Darin finden sich Beiträge zu aktuellen Problemen politischer Repräsentation, eine Analyse der Bremischen Bürgerschaftswahl aus dem Frühsommer, den Koalitionsverhandlungen zwischen 2005 und 2021 (am Beispiel der Arbeitsgruppe Gesundheit) sowie zu Herausforderungen der privaten Politikfinanzierung. Anhand des Fallbeispiels Karl Lauterbach wird darüber hinaus analysiert, welche Rolle Twitter im Besonderen sowie die Medienpräsenz im Allgemeinen für die Berufung von Ministern spielt. Weitere Artikel befassen sich unter anderem mit dem französischen Parteiensystem im Umbruch und mit dem „Fixed-term Parlaments Act 2011“ in Großbritannien. Ergänzt werden die Beiträge durch Rezensionen aktueller Neuerscheinungen. Das Heft ist über unsere Universitätsbibliothek in der Nomos eLibrary kostenlos online abrufbar.
Die Juniorprofessur für Politikwissenschaftliche Forschungsmethoden an der Technischen Universität Chemnitz sucht zum 15.12.2023 eine studentische Hilfskraft (ohne Studienabschluss) bzw. wissenschaftliche Hilfskraft (mit BA-Abschluss) (m/w/d) (40h/Monat; aktuelle Vergütungssätze: 12 €/h für stud. Hilfskräfte und 12,72 €/h für wiss. Hilfskräfte) zur Unterstützung des DFG-Projekts „Polarisierung durch und in Referenden“. Die Stelle gibt Einblick in die Arbeit eines Forschungsteams zu einer hochaktuellen Fragestellung. Die Arbeit kann komplett aus dem Home Office erfolgen. Die Reisekosten zu Semester-weisen Projektworkshops werden durch das Projekt übernommen. Der Bewerbungsschluss ist der 09.11.2023. Die volle Stellenausschreibung finden Sie im Stellenportal der TU Chemnitz.
Im kommenden Jahr wird das Grundgesetz 75 Jahre alt. Aus diesem Anlass hat der Berliner Staatsrechtler Alexander Thiele eine lesenswerte Einführung in die Entstehung, die zentralen Inhalte und in aktuelle Herausforderungen unserer Verfassung publiziert, die am heutigen Tage in die Buchläden kommt. Das Werk ist bewusst für Schülerinnen und Schüler sowie Studierende verfasst, so dass auch wir es in der einen oder anderen Lehrveranstaltung aufgreifen werden. Nachzulesen ist eine ausführliche Rezension des Buches hier.
Alexander Thiele: Das Grundgesetz – verständlich erklärt. Mit einem Vorwort von Jagoda Marinić, Reclam-Verlag, Ditzingen 2023, 295 Seiten mit 9 Abbildungen, 8,00 Euro, ISBN: 978-3-15-014415-2.
