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21. Nov 2021

„Vermessung der Wählerschaft“: neue Studie zur politischen Polarisierung in Deutschland

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Eine neue Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) präsentiert unter dem Titel „Vermessung der Wählerschaft vor der Bundestagswahl 2021“ zahlreiche empirische Befunden zur politischen Polarisierung in Deutschland. Die Ablehnung von Menschen mit ganz anderen politischen Meinungen als den eigenen nimmt in Deutschland zu. Immer mehr Deutsche stehen demnach einander unversöhnlich gegenüber – und verorten sich selbst dabei in der politischen »Mitte«.

Die Analyse stützt sich vor allem auf zwei repräsentative Umfragen in den Jahren 2019 und 2020. Die wichtigsten Ergebnisse der Studie werden auf SPIEGEL Online zusammengefasst, der Wortlaut der Studie ist auf den Seiten der Adenauer-Stiftung zu finden.

21. Nov 2021

Neues APuZ-Heft mit Analysen zur Bundestagswahl 2021

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Am 22. November 2021 erscheint die Ausgabe 47-49/2021 der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“. Darin finden sich gleich mehrere Beiträge rund um die vergangene Bundestagswahl (#btw21) unter Corona-Bedingungen, etwa von Karl-Rudolf Korte („Bundestagswahlkampf in Zeiten der Pandemie“) und Heike Merten („Wählen in Zeiten der Pandemie“). Rüdiger Schmitt-Beck beleuchtet darüber hinaus das Wahlverhalten bei der BTW21 („Wahlpolitische Achterbahnfahrt“), Jessica Fortin-Rittberger und Corinna Kröber thematisieren die „Repräsentativität des Bundestages“ und Reimut Zohlnhöfer zieht eine reformpolitische Bilanz der Ära Merkel („Krisenmodus statt Visionen“). Am Ende des Heftes fragt der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker, ob wir eine Amtszeitbegrenzung für Bundeskanzler brauchen. Online abzurufen ist das Heft bereits jetzt unter diesem Link.

27. Okt 2021

„Entscheidungstage“: ein Blick hinter die Kulissen der Bundestagswahl 2021

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Der Journalist Stephan Lamby befasst sich seit vielen Jahren mit dem Handeln der zentralen politischen Akteure in Deutschland und hat darüber so manche preisgekrönte Dokumentation gedreht. Zuletzt sorgte er mit dem Film „Wege zur Macht“ für Aufsehen, in dem er die drei Kanzlerkandidierenden Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz auf ihrem Weg ins Kanzleramt begleitet. Parallel zur erwähnten Doku hat Lamby nun unter dem Titel „Entscheidungstage“ ein spannend zu lesendes Buch vorgelegt, in dem er den Wahlkampf der drei erwähnten Kandidierenden und ihrer Parteien Revue passieren lässt und zugleich spannende Einblicke in den Wahlkampf des Jahres 2021 bietet. Details zum Buch sind hier abzurufen, auf dieser Seite ist – als Appetizer sozusagen – auch eine ausführliche Leseprobe zu finden.

Update, 24. November 2021: seit heute gibt es eine ausführliche Rezension des Buches auf dem PW-Portal zu lesen.

6. Okt 2021

Als Neuling im Bundestag

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Insgesamt 735 Abgeordnete sind am 26. September 2021 in den mittlerweile 20. Deutschen Bundestag eingezogen, darunter zahlreiche Neulinge. Wie ist es ihnen in ihrer ersten Woche in Berlin ergangen? Welche Termine standen auf der Agenda? Und wie und wo lernt man, was es heißt, „Abgeordnete(r) zu sein“? Der FAZ-Journalist Peter Carstens hat in den Tagen nach der Wahl den neu gewählten Abgeordneten Jan Dieren aus Moers begleitet und stellvertretend für viele andere Abgeordnete beobachtet, wie die neuen Parlamentsmitglieder ihren Start in und um das Berliner Reichstagsgebäude erlebt haben. Nachzulesen ist der Artikel hier (leider nicht frei online), über unsere Universitätsbibliothek kann der Beitrag in elektronischer Form im Volltext abgerufen werden.

28. Sep 2021

Nach der #btw21

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Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 26. September 2021 hat ein breites mediales und öffentliches Echo gefunden. An dieser Stelle soll lediglich – ganz old school – auf eine aktuelle Pressepublikation zum Thema hingewiesen werden. Heute ist eine Sonderausgabe des SPIEGELS erschienen, die zahlreiche Berichte, Reportagen und Interviews rund um die aktuelle Bundestagswahl beinhaltet. Als Highlights finden sich zum Beispiel Berichte über Bündnis 90/GRÜNE und die Liberalen als „Königsmacher“ der nächsten Koalition, eine Einschätzung von Meinungsforschern zur Frage, was Olaf Scholz richtig und Armin Laschet falsch gemacht haben („Aufstieg und Absturz“), eine Fotostrecke mit den besten Impressionen eines langen Wahlkampfes, ein Gespräch mit der Schriftstellerin Juli Zeh („Unterleuten“, „Übermenschen“) über die Lage des Landes und ein Porträt von Lu Yen Roloff, die in Potsdam als Einzelbewerberin auf 845 Stimmen kam („Langzeitbeobachtung einer Idealistin ohne Chance“). Der frühere Kanzlerfotograf Konrad R. Müller bewertet meinungsstark die diesjährige Wahlwerbung. Ein Blick in die Bundesländer Berlin und Mecklenburg-Vorpommern nach den dortigen Landtagswahlen rundet schließlich das Heft ab.

Eine erste längere Analyse des Wahlergebnisses hat die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) veröffentlicht, die hier heruntergeladen werden kann. Beim MDR kann man die detaillierten Wahlergebnisse in allen 218 Städten und Gemeinden Sachsen-Anhalts (im Vergleich zur Wahl 2017) nachlesen. Und bei ZEIT Online wird hier der neue Bundestag in einer interaktiven Grafik in allen Details dargestellt.

14. Sep 2021

Wie man in Deutschland heutzutage Kanzlerkandidat:in wird

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In diesem Bundestagswahlkampf haben wir aufschlussreiche Kanzlerkandidaturen gesehen: das lange Ringen zwischen Armin Laschet und Markus Söder auf Seiten der Union, die nahezu geräuschlose Abstimmung zwischen Annalena Baerbock und Robert Habeck bei Bündnis90/GRÜNE sowie die sehr frühzeitige Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD. Wie sind die einzelnen Verfahren zu bewerten? Was lässt sich daraus für zukünftige Nominierungen ableiten? Und ist in diesem Wahlkampf ein (weiterer) Trend hin zur demoskopischen Medien- und Stimmungsdemokratie zu beobachten? Zu diesen Fragen hat sich der Parteienforscher Elmar Wiesendahl einige Gedanken gemacht, die er in einem Paper mit dem Titel „Hinterzimmer versus Inszenierung: wie man in Deutschland Kanzlerkandidat:in wird“ für das Progressive Zentrum zusammengefasst hat. Das Paper ist hier abrufbar.

10. Sep 2021

Neuerscheinung der BpB: „Parteien im Auf und Ab“

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In unseren Lehrveranstaltungen spielen politische Parteien als „Schnittstellenakteure“ häufig eine zentrale Rolle – egal, ob man den Blick auf die polity-, die policy- oder die politics-Dimension des Politischen richtet. Bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) ist soeben ein neues Buch erschienen, das unter dem Titel „Parteien im Auf und Ab“ den Blick auf die sich verändernden Parteienlandschaften in Deutschland und Europa richtet. Dabei werden auch gesellschaftliche Entwicklungen und Konflikte mit in den Fokus gerückt und auf die einschlägigen Antworten der Parteien darauf geschaut. Details zum Buch von Klaus Detterbeck (sowie eine Bestellmöglichkeit) finden sich hier.

31. Aug 2021

MAZ-Talk im Wahlkreis 61

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Schon mehrfach haben wir auf diesen Seiten auf den höchst interessanten Wahlkreis 61 (Potsdam und Umgebung) hingewiesen (zum Beispiel hier und hier), in dem sich nicht nur Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (Bündnis 90/GRÜNE) und Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) um das Direktmandat bei der Bundestagswahl 2021 bemühen, sondern in dem darüber hinaus mit Linda Teuteberg (FDP), Saskia Ludwig (CDU) und Norbert Müller (Die LINKE) drei aktuelle Bundestagsabgeordnete antreten (auch Baerbock ist aktuell Mitglied des Bundestages, bei Olaf Scholz war dies früher bereits der Fall, aktuell gehört er dem Bundestag in der 19. Wahlperiode nicht an).

Gestern trafen die Kandidierenden der sechs im Bundestag vertretenen Parteien im Potsdamer Nikolaisaal zum „MAZ-Talk“ der hiesigen Märkischen Allgemeinen Zeitung aufeinander. Natürlich standen unter anderem Themen aus dem Wahlkreis auf der Agenda. So wusste Linda Teuteberg im Rahmen einer Quizrunde nicht, wo im Wahlkreis Rudolf Breitscheid und Manfred Krug begraben liegen (richtige Antwort: auf dem Stahnsdorfer Südwestfriedhof), Saskia Ludwig war nicht bekannt, welcher Batterienhersteller jüngst angekündigt hatte, seine Europazentrale nach Ludwigsfelde zu verlegen (Microvast). Olaf Scholz schätzte den Preis für das ABC-Ticket für den Potsdamer Nahverkehr auf 1,70 Euro (es sind 3,00 Euro), und der AfD-Kandidat Tim Krause vermochte nicht zu sagen, welche der neun Partnerstädte Potsdams auf einer Insel liegt (Sansibar).

Aber natürlich ging es – ähnlich wie beim TV-Triell am Vorabend – um die großen politischen Themen, etwa um die Corona-Pandemie, die Konsequenzen aus der gescheiterten Afghanistan-Politik, den Klimawandel, die Verkehrspolitik und die Wohnungssituation im Wahlkreis, den Wirecard- und den CumEx-Skandal – und ja: Lastenräder kamen auch vor.

Bei n-tv findet sich ein Bericht über die Veranstaltung (hier), ein Artikel der Süddeutschen Zeitung ist hier nachzulesen, und bei der Märkischen Allgemeinen findet sich hier ein Rückblick auf die Veranstaltung ebenso wie das Video der Veranstaltung zum Nachschauen.

Hinweis: Aufgrund der schlechten Lichtverhältnisse im Saal war es nicht möglich, während der Veranstaltung akzeptable Aufnahmen anzufertigen. Siehe dazu die oben verlinkten Medienberichte!

9. Aug 2021

Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt auf der Zielgeraden

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Der Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt war ursprünglich bereits für die vergangene Woche geplant gewesen. Einige zentrale Punkte müssen aber noch geklärt werden; neben inhaltlichen Diskrepanzen geht es dabei nicht zuletzt um die Struktur der nächsten Landesregierung (auch die personelle Besetzung der Regierung ist weitgehend noch offen, siehe hier). Eine finale Einigung der potentiellen Koalitionspartner ist für den heutigen Nachmittag geplant. Der MDR gibt hier einen Überblick über den aktuellen Stand der Verhandlungen sowie die wichtigsten Herausforderungen. Für Mitte September ist dann die Wahl Reiner Haseloffs zum Ministerpräsidenten geplant, zuvor müssen bei Union und SPD noch die Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Update, 10. August 2021: inzwischen können die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen hier nachgelesen werden. Hier spekuliert der MDR über die mögliche personelle Zusammensetzung des nächsten Kabinetts. Und hier erklären Timo Lehmann und Peter Maxwill auf SPIEGEL Online, warum die Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt auch als Modell für den Bund taugen könnte.

12. Jul 2021

Karamba Diaby MdB zu Gast am Institut für Politikwissenschaft der MLU

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Am 6. Juli 2021 besuchte der Hallesche Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby im Aufbaumodul Regierungslehre das Seminar von Dr. Michael Kolkmann zu Bundestagswahlen. Naturgemäß stand der beginnende Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 und damit die Rolle der Spitzenkandidierenden, die inhaltliche Positionierung der politischen Parteien sowie mögliche Wahlkampfstrategien im Mittelpunkt der Diskussion. Aber auch die tägliche Arbeit eines Bundesabgeordneten zwischen Ausschuss, Fraktion und Plenum sowie die unterschiedlichen Herausforderungen der Arbeit in Berlin und im Wahlkreis kamen zur Sprache. Die Veranstaltung fand Pandemie-bedingt in einem virtuellen Format statt.


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