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Hundert Tage Piraten – eine Bilanz

Innenpolitik, Internet(z), TV-Tipps

Seit gut hundert Tagen sitzen sie im Berliner Abgeordnetenhaus: 15 Mitglieder der Piratenpartei, die bei der Landtagswahl im September 2011 aus dem Stand auf sagenhafte 8,9 Prozent der Stimmen kamen. Was haben sie in dieser Zeit erreicht? Mit welchen Herausforderungen mussten die Parlamentsneulinge fertig werden? Welche Akzente haben sie setzen k├Ânnen? Diesen Fragen sp├╝rt heute abend eine Dokumentation in der ARD nach.
N├Ąhere Informationen zur Sendung lassen sich hier finden. Eine Hundert-Tage-Bilanz findet sich ├╝brigens auch im Tagesspiegel. Die Frankfurter Allgemeine hat bereits vor Weihnachten ausf├╝hrlich ├╝ber die Arbeit der Piraten berichtet.

“Die Story im Ersten: Piraten in der Politik”, Dokumentation von Nicola Graef und Torsten Mandalka, ARD (RBB), 23. Januar 2012, 22:45 Uhr, 45 Minuten.

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Nachlese: die Berlin-Wahl 2011

Innenpolitik

Inzwischen ist der Wahlausgang der Landtagswahl Berlin 2011 ausf├╝hrlich beschrieben und analysiert worden, zum Beispiel hier, hier und hier. N├Ąhere Informationen zum Wahlergebnis in den einzelnen Wahlkreisen und Stimmbezirken sind ├╝brigens hier zu finden.
Und wenn Sie sich fragen sollten, wer um alles in der Welt diese Piraten sind, so werden Sie hier und hier f├╝ndig. Den Piraten ist es ├╝brigens gelungen, in jede der zw├Âlf Bezirksverordnetenversammlungen einzuziehen. Wie es im politischen Berlin nun weiter geht, steht hier.
Das Highlight des Abends war sicher der Konfettijubel und die “Jetzt geht’s lo-hos”-Rufe in der FDP-Parteizentrale bei der Bekanntgabe ihres bescheidenen Ergebnisses von zu dem Zeitpunkt 2,0 Prozent – bis sich die Jubler als Anh├Ąnger der PARTEI entpuppten. Die PARTEI blieb gestern mit knapp 0,9 Prozent ├╝brigens nur einen einzigen Prozentpunkt hinter den Liberalen zur├╝ck. Letztere sind gestern aus allen Bezirksverordnetenversammlungen rausgeflogen und haben damit ihren kommunalpolitischen Unterbau verloren.
Interessant ist ├╝brigens auch das Ergebnis im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 2: hier kamen die Gr├╝nen auf 49,8 Prozent, die CDU dagegen auf lediglich 5,5 Prozent. Klaus Wowereit selbst hat seinen Wahlkreis Halensee/Kurf├╝rstendamm mit 36,8 zu 37,8 Prozent gegen einen eher unbekannten CDU-Kandidaten verloren. Auf der anderen Seite hat auch der CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel in Berlin-Mitte seinen Wahlkreis nicht halten k├Ânnen.
Update: Die FDP k├Ânnte nach dem gestrigen Ergebnis aus aktuellem Anlass eine bereits ├Ąltere Kampagne wieder aufleben lassen – mit einer kleineren ├änderung wohlgemerkt. Schauen Sie mal hier.

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Berlin-Wahl: It’s all over…

Innenpolitik

Die Berliner Abgeordnetenhauswahl ist gelaufen – zumindest wenn es nach den Kindern und Jugendlichen der Stadt geht. 27.000 von ihnen haben im Vorfeld der Landtagswahl am 18. September 2011 abgestimmt, und das Ergebnis ist eindeutig: die Gr├╝nen siegen knapp vor der SPD, die CDU ist weit abgeschlagen. Knapp dahinter folgen gleichauf die Piraten- und die Tierschutzpartei. Interessant auch, dass die “anderen Parteien” zusammen auf ├╝ber 18 Prozent kommen. Alle Details zur U18-Wahl finden Sie auf den Seiten der Berliner Morgenpost.

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Berlin-Wahl: wer tritt noch an?

Innenpolitik, Internet(z)

Damit hier nicht der Verdacht aufkommt, auf diesen Seiten sei nur von Renate K├╝nast und den Piraten die Rede, sollen nat├╝rlich auch die ├╝brigen momentan im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien und ihre jeweiligen Spitzenkandidaten nicht zu kurz kommen, als da w├Ąren: Frank Henkel f├╝r die CDU, Harald Wolf von der Linkspartei und Christoph Meyer f├╝r die FDP.
Zu Beginn des Jahres zielte die Union in Berlin noch darauf, am Wahltag st├Ąrkste Partei zu werden. Das scheint heute nicht mehr realisierbar zu sein, in Umfragen liegt sie acht bis zehn Prozentpunkte hinter der SPD, aber immerhin knapp vor den Gr├╝nen. Spitzenkandidat Henkel wird etwa in der FAZ portr├Ątiert, vor einiger Zeit war er beim Leserforum der Berliner Zeitung.
Harald Wolf ist bereits seit mehreren Jahren Innensenator im Kabinett von Klaus Wowereit. Vor einigen Wochen bereits stand er den Lesern der Berliner Zeitung Rede und Antwort.
Der Spitzenkandidat der FDP, Christoph Meyer, k├Ąmpft gegen Windm├╝hlen. Seine Partei kommt in Umfragen auf zwei bis drei Prozent, das ist weniger als die H├Ąlfte der Prozentpunkte, die die Piratenpartei vermutlich einfahren k├Ânnen wird. Die Berliner Zeitung hat die FDP-Wahlk├Ąmpfer auf der Stra├če begleitet. Meyer selbst sitzt seit 2002 im Abgeordnetenhaus und ist seit 2009 Fraktions- sowie seit 2010 Landesvorsitzender der FDP in Berlin. Im Vorfeld der Wahl hat sich der Tagesspiegel mit Meyer unterhalten. Nach der Wahl d├╝rfte er nach dem augenblicklichen Stand wieder mehr Zeit haben, sich seinem Beruf als Rechtsanwalt zuzuwenden.
├ťbrigens: die vielen kleinen Parteien, die zur Wahl zugelassen worden sind, k├Ânnen Sie in einer Sondersendung des RBB kennen lernen. Vorsichtig formuliert: nicht alle Teilnehmer haben bei dieser Gelegenheit wirklich f├╝r sich werben k├Ânnen.
Update: Nat├╝rlich tritt auch Klaus Wowereit wieder an. Der RBB widmete ihm im August ein Portr├Ąt. Der Tagesspiegel blickt in einer Bilderstrecke auf die Karriere von Wowereit zur├╝ck. Was weitgehend unbekannt sein d├╝rfte, ist, dass er in der ablaufenden Wahlperiode zugleich Kultursenator war. Die Berliner Zeitung zieht in ihrer morgigen Ausgabe kulturpolitisch Bilanz.

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Berlin-Wahl: Piraten Ante Portas

Innenpolitik

Nach j├╝ngsten Umfragen kommen die Piraten in Berlin auf derzeit 4,5 Prozent (plus 1,5 Prozent zur letzten Umfrage), deutlich vor der FDP (3 Prozent). Sollte es der Partei tats├Ąchlich gelingen, bei der Wahl in knapp zwei Wochen ins Abgeordnetenhaus einzuziehen?
Allerdings d├╝rften sich die Piraten keinen Gefallen getan haben, als sie gestern abend im RBB an der Wahlsendung der 13 kleineren Parteien, den sogenannten “Zwergelefanten” (Tagesspiegel), teilgenommen haben. Zun├Ąchst wusste deren Vertreter nicht, wie hoch der aktuelle Schuldenstand des Landes ist, und als L├Âsung der Haushaltsmisere wurde die Entkriminalisierung des Schwarzfahrens pr├Ąsentiert. Entsprechend mau bzw. gemischt ist heute morgen das Presseecho, etwa auf BerlinOnline, im Berliner Tagesspiegel (der mit einem Liveticker die Debatte begleitet hat), und in der Berliner Morgenpost. Die taz kommentiert heute die m├Âglichen Folgen eines Parlamentseinzuges der Piraten hier.
Bereits am Montag hatten sich die gro├čen Elefanten zur “Kuschelrunde” (BILD) getroffen, siehe hier und hier.
Unabh├Ąngig vom m├Âglichen Erfolg auf Landesebene sollte es den Piraten auf jeden Fall gelingen, in mehrere Bezirksverordnetenversammlungen einzuziehen, das sind die zw├Âlf Stadtteilparlamente, bei denen schon drei Prozent zum Einzug ausreichen.
Update, 4. September 2011: in einer neuen Umfrage kommen die Piraten auf f├╝nf Prozent. Die Berliner Morgenpost versucht, den Erfolg der Piratenpartei im Gespr├Ąch mit dem Landesvorsitzenden Andreas Baum zu erkl├Ąren. Der Berliner Tagesspiegel stellt sich die gleiche Frage.

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Renate K├╝nast: im Sinkflug

Innenpolitik

Im Herbst 2010 lagen die Gr├╝nen in Berlin in Umfragen bei ├╝ber 30 Prozent, und es schien nur eine Frage zu Zeit, wann Renate K├╝nast, die damals noch nicht ausgerufene Spitzenkandidatin, erste gr├╝ne Landeschefin in Deutschland werden w├╝rde. Doch dann kam im M├Ąrz 2011 Winfried Kretschmann und wurde Ministerpr├Ąsident in Baden-W├╝rttemberg, und die Gr├╝nen in Berlin verloren sukzessive an Zustimmung in der W├Ąhlerschaft. Momentan kommen sie in Umfragen auf 22 Prozent und liegen damit gleichauf mit der in Berlin notorisch schw├Ąchelnden CDU. Die SPD mit Klaus Wowereit ist weit enteilt und bek├Ąme bei der Wahl mehr als 30 Prozent.
So wird seit Tagen in den Zeitungen der Hauptstadt gefragt, was in der Zwischenzeit passiert ist. Zu einfach w├Ąre es, den Sinkflug der Gr├╝nen nur auf die Spitzenkandidatin schieben zu wollen. Doch in der Tat hat sie sich eine Reihe an handwerklichen und inhaltlichen Fehltritten geleistet. Die Berliner Zeitung sieht K├╝nast in der selbstgestellten Falle, die taz beschreibt die vergangenen K├Ąmpfe der K├╝nast, die Berliner Morgenpost hat K├╝nast im Wahlkampf begleitet, und der Tagesspiegel fragt, warum sich K├╝nast als Wahlk├Ąmpferin so schwer tut. Auch die S├╝ddeutsche Zeitung hat mehr zum Thema.
K├╝nast selbst hat ├╝brigens mehrfach betont, nur als Regierende B├╝rgermeisterin auf die Landesebene wechseln zu wollen. Sollte sie scheitern, w├╝rde sie im Bundestag bleiben.
Update, 5. September 2011: Gerd Nowakowski erkl├Ąrt heute im Tagesspiegel, warum auch das gute Wahlergebnis der Gr├╝nen in Mecklenburg-Vorpommern keinen R├╝ckenwind f├╝r Renate K├╝nast und die Gr├╝nen in Berlin bedeutet.

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Wahl in Berlin: Wahl-O-Mat jetzt online

Innenpolitik, Uncategorized

In gut zwei Wochen wird in Berlin ein neuer Landtag gew├Ąhlt. Dazu ist k├╝rzlich der Wahl-O-Mat frei geschaltet worden. Anhand von 38 Fragen k├Ânnen Sie herausfinden, welcher der 22 zur Wahl zugelassenen Parteien Sie inhaltlich am n├Ąchsten stehen. Zum Wahl-O-Maten geht es hier entlang. Details gibt es beim Berliner Tagesspiegel (wo sich etwa die Landesvorsitzenden der Berliner Parteien ├╝ber ihre Ergebnisse wundern), die Berliner Zeitung hat noch einige Fragen. Probieren Sie das Instrument einfach mal aus – auch wenn Sie nicht in Berlin wahlberechtigt sein sollten. Ich selbst habe bei der Auswertung eine sch├Âne ├ťberraschung erlebt.:) Problematisch ist wohl, dass f├╝r wichtig gehaltene Fragen “nur” gedoppelt werden k├Ânnen – was angesichts von 38 Fragen nicht wirklich ins Gewicht f├Ąllt, und dass viele Klein-Klein-Fragen zu lokalen und kommunalpolitischen Themen gestellt werden und dar├╝ber die ├╝bergeordneten, zentralen Themen, die bei der Stimmabgabe durchaus auch eine Rolle spielen k├Ânnen, vernachl├Ąssigt werden. Trotzdem: der Wahl-O-Mat ist einen Versuch wert.

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Berlin w├Ąhlt ein neues Abgeordnetenhaus

Innenpolitik

Am 18. September 2011 w├Ąhlt Berlin einen neuen Landtag, das Abgeordnetenhaus. War noch vor wenigen Monaten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Regierenden B├╝rgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der gr├╝nen Herausforderin Renate K├╝nast spekuliert worden, zeigen die neuesten Umfragen einen deutlichen Vorsprung f├╝r die Sozialdemokraten (die j├╝ngsten, detaillierten Umfrageergebnisse sind hier zu finden). Nach derzeitigem Stand k├Ânnte sich Wowereit aus Gr├╝nen, CDU und Linkspartei einen Koalitionspartner aussuchen (obwohl es momentan f├╝r die Fortsetzung der Koalition mit der Linkspartei knapp nicht reichen w├╝rde). Die Frankfurter Allgemeine und die S├╝ddeutsche Zeitung portr├Ątieren den Regierenden B├╝rgermeister; SPIEGEL Online widmet sich der Ausgangsposition K├╝nasts.
Zugleich werden am 18.September die zw├Âlf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) neu gew├Ąhlt. Hier gilt eine 3%-H├╝rde, so dass auch kleinere Parteien erfolgreich in die Stadtteilparlamente einziehen k├Ânnten. Bei der letzten Wahl im Jahre 2006 ist dies zum Beispiel der NDP gelungen; dieses Mal hofft die Piratenpartei, die landesweit auf durchschnittlich drei Prozent kommt, in gleich mehrere BVVs einzuziehen.
Die Berliner Zeitung bietet auf ihren Internetseiten ein Online-Special, der Berliner Tagesspiegel ebenfalls. Der Tagesspiegel zeigt zudem in einer Bildergalerie die sch├Ânsten Wahlplakate.

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Wem geh├Ârt ein Parlamentsmandat?

Innenpolitik, Politikwissenschaft

In Berlin ist eine Diskussion dar├╝ber ausgebrochen, wem ein parlamentarisches Mandat geh├Ârt – dem Mandatstr├Ąger selbst oder der Partei, von der der Kandidat aufgestellt wurde?

Anla├č ist der in dieser Woche bekannt gewordene Wechsel des FDP-Politikers Rainer-Michael Lehmann zur SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Lehmann begr├╝ndete diesen Schritt mit der “sozialen K├Ąlte” der FDP-Fraktion sowie dem “Angriff auf den Sozialstaat” durch Vertreter seiner Partei. Der Berliner FDP-Chef Markus L├Âning fordert nun von Lehmann, sein Mandat zur├╝ckzugeben.

Schon im letzten Jahr wurde diese Frage diskutiert, nachdem es mehrfach zu Partei- und Fraktionswechseln innerhalb des Abgeordnetenhauses gekommen war.

Der SPD kommt der ├ťbertritt gelegen, hat sie doch quasi zeitgleich mit Ralf Hillenberg einen Abgeordneten verloren. Hillenberg war fr├╝her Vorsitzender des Bauausschusses und soll von Auftr├Ągen f├╝r sein Ingenieurb├╝ro profitiert haben, die ein landeseigenes Wohnungsbauunternehmen ├╝ber Jahre ohne Ausschreibung an das B├╝ro vergeben haben soll. Hillenberg geh├Ârt dem Abgeordnetenhaus nunmehr als fraktionsloser Abgeordneter an; Forderungen seiner Partei, das Mandat niederzulegen, hat er zur├╝ckgewiesen.┬áDer Vorsprung der rot-roten Mehrheit im Berliner Landesparlament betr├Ągt damit nach wie vor zwei Stimmen.

Der Berliner Politikwissenschaftler und Parteienforscher Richard St├Âss ├Ąu├čerte sich im Verlauf dieser Woche kritisch zur Causa Lehmann: ÔÇ×Politisch-moralisch ist so ein Wechsel ein gro├čes ProblemÔÇť, befand St├Âss ÔÇô schlie├člich werde ein Abgeordneter ÔÇ×immer in Zusammenhang mit einer Partei gew├ĄhltÔÇť. Er kritisierte, ein Wechsel w├Ąhrend der Legislaturperiode sei ÔÇ×immer auch ein bisschen W├Ąhlert├Ąuschung”. Der Berliner Innensenator Ehrhart K├Ârting widersprach St├Âss: das Grundgesetz und die Berliner Landesverfassung garantierten dem Abgeordneten ein freies Mandat. Der Verzicht auf die Gewissensfreiheit mache den Abgeordneten zur ÔÇ×AbstimmungsmaschineÔÇť, die zu vollziehen habe, was in der Fraktion als Meinung festgelegt worden sei. ÔÇ×Das ist nicht mein Verst├Ąndnis von VerfassungÔÇť, sagte K├Ârting.

Eine interessante Frage, die ganz zentrale politikwissenschaftliche Implikationen zeitigt: wem geh├Ârt ein┬áParlamentsmandat?

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