Durchsuche das Archiv nach Abgeordnetenhaus Tag

Hundert Tage Piraten – eine Bilanz

Jan 23, 2012
Innenpolitik, Internet(z), TV-Tipps

Seit gut hundert Tagen sitzen sie im Berliner Abgeordnetenhaus: 15 Mitglieder der Piratenpartei, die bei der Landtagswahl im September 2011 aus dem Stand auf sagenhafte 8,9 Prozent der Stimmen kamen. Was haben sie in dieser Zeit erreicht? Mit welchen Herausforderungen mussten die Parlamentsneulinge fertig werden? Welche Akzente haben sie setzen können? Diesen Fragen spürt heute abend eine Dokumentation in der ARD nach.
Nähere Informationen zur Sendung lassen sich hier finden. Eine Hundert-Tage-Bilanz findet sich übrigens auch im Tagesspiegel. Die Frankfurter Allgemeine hat bereits vor Weihnachten ausführlich über die Arbeit der Piraten berichtet.

“Die Story im Ersten: Piraten in der Politik”, Dokumentation von Nicola Graef und Torsten Mandalka, ARD (RBB), 23. Januar 2012, 22:45 Uhr, 45 Minuten.

Keine Antworten
Getaggt unter , , ,

Nachlese: die Berlin-Wahl 2011

Sep 19, 2011
Innenpolitik

Inzwischen ist der Wahlausgang der Landtagswahl Berlin 2011 ausführlich beschrieben und analysiert worden, zum Beispiel hier, hier und hier. Nähere Informationen zum Wahlergebnis in den einzelnen Wahlkreisen und Stimmbezirken sind übrigens hier zu finden.
Und wenn Sie sich fragen sollten, wer um alles in der Welt diese Piraten sind, so werden Sie hier und hier fündig. Den Piraten ist es übrigens gelungen, in jede der zwölf Bezirksverordnetenversammlungen einzuziehen. Wie es im politischen Berlin nun weiter geht, steht hier.
Das Highlight des Abends war sicher der Konfettijubel und die “Jetzt geht’s lo-hos”-Rufe in der FDP-Parteizentrale bei der Bekanntgabe ihres bescheidenen Ergebnisses von zu dem Zeitpunkt 2,0 Prozent – bis sich die Jubler als Anhänger der PARTEI entpuppten. Die PARTEI blieb gestern mit knapp 0,9 Prozent übrigens nur einen einzigen Prozentpunkt hinter den Liberalen zurück. Letztere sind gestern aus allen Bezirksverordnetenversammlungen rausgeflogen und haben damit ihren kommunalpolitischen Unterbau verloren.
Interessant ist übrigens auch das Ergebnis im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 2: hier kamen die Grünen auf 49,8 Prozent, die CDU dagegen auf lediglich 5,5 Prozent. Klaus Wowereit selbst hat seinen Wahlkreis Halensee/Kurfürstendamm mit 36,8 zu 37,8 Prozent gegen einen eher unbekannten CDU-Kandidaten verloren. Auf der anderen Seite hat auch der CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel in Berlin-Mitte seinen Wahlkreis nicht halten können.
Update: Die FDP könnte nach dem gestrigen Ergebnis aus aktuellem Anlass eine bereits ältere Kampagne wieder aufleben lassen – mit einer kleineren Änderung wohlgemerkt. Schauen Sie mal hier.

Keine Antworten
Getaggt unter , ,

Berlin-Wahl: It’s all over…

Sep 13, 2011
Innenpolitik

Die Berliner Abgeordnetenhauswahl ist gelaufen – zumindest wenn es nach den Kindern und Jugendlichen der Stadt geht. 27.000 von ihnen haben im Vorfeld der Landtagswahl am 18. September 2011 abgestimmt, und das Ergebnis ist eindeutig: die Grünen siegen knapp vor der SPD, die CDU ist weit abgeschlagen. Knapp dahinter folgen gleichauf die Piraten- und die Tierschutzpartei. Interessant auch, dass die “anderen Parteien” zusammen auf über 18 Prozent kommen. Alle Details zur U18-Wahl finden Sie auf den Seiten der Berliner Morgenpost.

Keine Antworten
Getaggt unter , , ,

Berlin-Wahl: wer tritt noch an?

Sep 13, 2011
Innenpolitik, Internet(z)

Damit hier nicht der Verdacht aufkommt, auf diesen Seiten sei nur von Renate Künast und den Piraten die Rede, sollen natürlich auch die übrigen momentan im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien und ihre jeweiligen Spitzenkandidaten nicht zu kurz kommen, als da wären: Frank Henkel für die CDU, Harald Wolf von der Linkspartei und Christoph Meyer für die FDP.
Zu Beginn des Jahres zielte die Union in Berlin noch darauf, am Wahltag stärkste Partei zu werden. Das scheint heute nicht mehr realisierbar zu sein, in Umfragen liegt sie acht bis zehn Prozentpunkte hinter der SPD, aber immerhin knapp vor den Grünen. Spitzenkandidat Henkel wird etwa in der FAZ porträtiert, vor einiger Zeit war er beim Leserforum der Berliner Zeitung.
Harald Wolf ist bereits seit mehreren Jahren Innensenator im Kabinett von Klaus Wowereit. Vor einigen Wochen bereits stand er den Lesern der Berliner Zeitung Rede und Antwort.
Der Spitzenkandidat der FDP, Christoph Meyer, kämpft gegen Windmühlen. Seine Partei kommt in Umfragen auf zwei bis drei Prozent, das ist weniger als die Hälfte der Prozentpunkte, die die Piratenpartei vermutlich einfahren können wird. Die Berliner Zeitung hat die FDP-Wahlkämpfer auf der Straße begleitet. Meyer selbst sitzt seit 2002 im Abgeordnetenhaus und ist seit 2009 Fraktions- sowie seit 2010 Landesvorsitzender der FDP in Berlin. Im Vorfeld der Wahl hat sich der Tagesspiegel mit Meyer unterhalten. Nach der Wahl dürfte er nach dem augenblicklichen Stand wieder mehr Zeit haben, sich seinem Beruf als Rechtsanwalt zuzuwenden.
Übrigens: die vielen kleinen Parteien, die zur Wahl zugelassen worden sind, können Sie in einer Sondersendung des RBB kennen lernen. Vorsichtig formuliert: nicht alle Teilnehmer haben bei dieser Gelegenheit wirklich für sich werben können.
Update: Natürlich tritt auch Klaus Wowereit wieder an. Der RBB widmete ihm im August ein Porträt. Der Tagesspiegel blickt in einer Bilderstrecke auf die Karriere von Wowereit zurück. Was weitgehend unbekannt sein dürfte, ist, dass er in der ablaufenden Wahlperiode zugleich Kultursenator war. Die Berliner Zeitung zieht in ihrer morgigen Ausgabe kulturpolitisch Bilanz.

Keine Antworten
Getaggt unter , , , , ,

Berlin-Wahl: Piraten Ante Portas

Sep 2, 2011
Innenpolitik

Nach jüngsten Umfragen kommen die Piraten in Berlin auf derzeit 4,5 Prozent (plus 1,5 Prozent zur letzten Umfrage), deutlich vor der FDP (3 Prozent). Sollte es der Partei tatsächlich gelingen, bei der Wahl in knapp zwei Wochen ins Abgeordnetenhaus einzuziehen?
Allerdings dürften sich die Piraten keinen Gefallen getan haben, als sie gestern abend im RBB an der Wahlsendung der 13 kleineren Parteien, den sogenannten “Zwergelefanten” (Tagesspiegel), teilgenommen haben. Zunächst wusste deren Vertreter nicht, wie hoch der aktuelle Schuldenstand des Landes ist, und als Lösung der Haushaltsmisere wurde die Entkriminalisierung des Schwarzfahrens präsentiert. Entsprechend mau bzw. gemischt ist heute morgen das Presseecho, etwa auf BerlinOnline, im Berliner Tagesspiegel (der mit einem Liveticker die Debatte begleitet hat), und in der Berliner Morgenpost. Die taz kommentiert heute die möglichen Folgen eines Parlamentseinzuges der Piraten hier.
Bereits am Montag hatten sich die großen Elefanten zur “Kuschelrunde” (BILD) getroffen, siehe hier und hier.
Unabhängig vom möglichen Erfolg auf Landesebene sollte es den Piraten auf jeden Fall gelingen, in mehrere Bezirksverordnetenversammlungen einzuziehen, das sind die zwölf Stadtteilparlamente, bei denen schon drei Prozent zum Einzug ausreichen.
Update, 4. September 2011: in einer neuen Umfrage kommen die Piraten auf fünf Prozent. Die Berliner Morgenpost versucht, den Erfolg der Piratenpartei im Gespräch mit dem Landesvorsitzenden Andreas Baum zu erklären. Der Berliner Tagesspiegel stellt sich die gleiche Frage.

Keine Antworten
Getaggt unter , , , ,

Renate Künast: im Sinkflug

Sep 2, 2011
Innenpolitik

Im Herbst 2010 lagen die Grünen in Berlin in Umfragen bei über 30 Prozent, und es schien nur eine Frage zu Zeit, wann Renate Künast, die damals noch nicht ausgerufene Spitzenkandidatin, erste grüne Landeschefin in Deutschland werden würde. Doch dann kam im März 2011 Winfried Kretschmann und wurde Ministerpräsident in Baden-Württemberg, und die Grünen in Berlin verloren sukzessive an Zustimmung in der Wählerschaft. Momentan kommen sie in Umfragen auf 22 Prozent und liegen damit gleichauf mit der in Berlin notorisch schwächelnden CDU. Die SPD mit Klaus Wowereit ist weit enteilt und bekäme bei der Wahl mehr als 30 Prozent.
So wird seit Tagen in den Zeitungen der Hauptstadt gefragt, was in der Zwischenzeit passiert ist. Zu einfach wäre es, den Sinkflug der Grünen nur auf die Spitzenkandidatin schieben zu wollen. Doch in der Tat hat sie sich eine Reihe an handwerklichen und inhaltlichen Fehltritten geleistet. Die Berliner Zeitung sieht Künast in der selbstgestellten Falle, die taz beschreibt die vergangenen Kämpfe der Künast, die Berliner Morgenpost hat Künast im Wahlkampf begleitet, und der Tagesspiegel fragt, warum sich Künast als Wahlkämpferin so schwer tut. Auch die Süddeutsche Zeitung hat mehr zum Thema.
Künast selbst hat übrigens mehrfach betont, nur als Regierende Bürgermeisterin auf die Landesebene wechseln zu wollen. Sollte sie scheitern, würde sie im Bundestag bleiben.
Update, 5. September 2011: Gerd Nowakowski erklärt heute im Tagesspiegel, warum auch das gute Wahlergebnis der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern keinen Rückenwind für Renate Künast und die Grünen in Berlin bedeutet.

Keine Antworten
Getaggt unter , ,

Wahl in Berlin: Wahl-O-Mat jetzt online

Sep 2, 2011
Innenpolitik, Uncategorized

In gut zwei Wochen wird in Berlin ein neuer Landtag gewählt. Dazu ist kürzlich der Wahl-O-Mat frei geschaltet worden. Anhand von 38 Fragen können Sie herausfinden, welcher der 22 zur Wahl zugelassenen Parteien Sie inhaltlich am nächsten stehen. Zum Wahl-O-Maten geht es hier entlang. Details gibt es beim Berliner Tagesspiegel (wo sich etwa die Landesvorsitzenden der Berliner Parteien über ihre Ergebnisse wundern), die Berliner Zeitung hat noch einige Fragen. Probieren Sie das Instrument einfach mal aus – auch wenn Sie nicht in Berlin wahlberechtigt sein sollten. Ich selbst habe bei der Auswertung eine schöne Ãœberraschung erlebt.:) Problematisch ist wohl, dass für wichtig gehaltene Fragen “nur” gedoppelt werden können – was angesichts von 38 Fragen nicht wirklich ins Gewicht fällt, und dass viele Klein-Klein-Fragen zu lokalen und kommunalpolitischen Themen gestellt werden und darüber die übergeordneten, zentralen Themen, die bei der Stimmabgabe durchaus auch eine Rolle spielen können, vernachlässigt werden. Trotzdem: der Wahl-O-Mat ist einen Versuch wert.

Keine Antworten
Getaggt unter , , ,

Berlin wählt ein neues Abgeordnetenhaus

Aug 15, 2011
Innenpolitik

Am 18. September 2011 wählt Berlin einen neuen Landtag, das Abgeordnetenhaus. War noch vor wenigen Monaten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der grünen Herausforderin Renate Künast spekuliert worden, zeigen die neuesten Umfragen einen deutlichen Vorsprung für die Sozialdemokraten (die jüngsten, detaillierten Umfrageergebnisse sind hier zu finden). Nach derzeitigem Stand könnte sich Wowereit aus Grünen, CDU und Linkspartei einen Koalitionspartner aussuchen (obwohl es momentan für die Fortsetzung der Koalition mit der Linkspartei knapp nicht reichen würde). Die Frankfurter Allgemeine und die Süddeutsche Zeitung porträtieren den Regierenden Bürgermeister; SPIEGEL Online widmet sich der Ausgangsposition Künasts.
Zugleich werden am 18.September die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) neu gewählt. Hier gilt eine 3%-Hürde, so dass auch kleinere Parteien erfolgreich in die Stadtteilparlamente einziehen könnten. Bei der letzten Wahl im Jahre 2006 ist dies zum Beispiel der NDP gelungen; dieses Mal hofft die Piratenpartei, die landesweit auf durchschnittlich drei Prozent kommt, in gleich mehrere BVVs einzuziehen.
Die Berliner Zeitung bietet auf ihren Internetseiten ein Online-Special, der Berliner Tagesspiegel ebenfalls. Der Tagesspiegel zeigt zudem in einer Bildergalerie die schönsten Wahlplakate.

Keine Antworten
Getaggt unter , , ,

Wem gehört ein Parlamentsmandat?

Mrz 12, 2010
Innenpolitik, Politikwissenschaft

In Berlin ist eine Diskussion darüber ausgebrochen, wem ein parlamentarisches Mandat gehört – dem Mandatsträger selbst oder der Partei, von der der Kandidat aufgestellt wurde?

Anlaß ist der in dieser Woche bekannt gewordene Wechsel des FDP-Politikers Rainer-Michael Lehmann zur SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Lehmann begründete diesen Schritt mit der “sozialen Kälte” der FDP-Fraktion sowie dem “Angriff auf den Sozialstaat” durch Vertreter seiner Partei. Der Berliner FDP-Chef Markus Löning fordert nun von Lehmann, sein Mandat zurückzugeben.

Schon im letzten Jahr wurde diese Frage diskutiert, nachdem es mehrfach zu Partei- und Fraktionswechseln innerhalb des Abgeordnetenhauses gekommen war.

Der SPD kommt der Übertritt gelegen, hat sie doch quasi zeitgleich mit Ralf Hillenberg einen Abgeordneten verloren. Hillenberg war früher Vorsitzender des Bauausschusses und soll von Aufträgen für sein Ingenieurbüro profitiert haben, die ein landeseigenes Wohnungsbauunternehmen über Jahre ohne Ausschreibung an das Büro vergeben haben soll. Hillenberg gehört dem Abgeordnetenhaus nunmehr als fraktionsloser Abgeordneter an; Forderungen seiner Partei, das Mandat niederzulegen, hat er zurückgewiesen. Der Vorsprung der rot-roten Mehrheit im Berliner Landesparlament beträgt damit nach wie vor zwei Stimmen.

Der Berliner Politikwissenschaftler und Parteienforscher Richard Stöss äußerte sich im Verlauf dieser Woche kritisch zur Causa Lehmann: „Politisch-moralisch ist so ein Wechsel ein großes Problem“, befand Stöss – schließlich werde ein Abgeordneter „immer in Zusammenhang mit einer Partei gewählt“. Er kritisierte, ein Wechsel während der Legislaturperiode sei „immer auch ein bisschen Wählertäuschung”. Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting widersprach Stöss: das Grundgesetz und die Berliner Landesverfassung garantierten dem Abgeordneten ein freies Mandat. Der Verzicht auf die Gewissensfreiheit mache den Abgeordneten zur „Abstimmungsmaschine“, die zu vollziehen habe, was in der Fraktion als Meinung festgelegt worden sei. „Das ist nicht mein Verständnis von Verfassung“, sagte Körting.

Eine interessante Frage, die ganz zentrale politikwissenschaftliche Implikationen zeitigt: wem gehört ein Parlamentsmandat?

Was meinen Sie?

2 Antworten
Getaggt unter , , , ,