In der deutschsprachigen Politikwissenschaft wird seit vielen Jahren die These Gerhard Lehmbruchs diskutiert, der Bundesrat stelle einen Strukturbruch dar – weil eben nicht die Länderinteressen im Mittelpunkt stünden, sondern die politischen Parteien mit ihren spezifischen politischen Vorstellungen. Markus Decker aus der Dumont-Hauptstadtredaktion hat sich in einem Beitrag für die Zeitschrift politik+kommunikation die Arbeit des Bundesrates […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Bundesrat‘
28. Jan 2018
Neue Ausgabe 4/2017 der ZParl erschienen
Vor wenigen Tagen ist die neue Ausgabe 4/2017 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Ein Schwerpunkt der Beiträge liegt dabei auf dem Bundesrat: so geht es um administrative und politische Koordinierungsstrukturen in dieser Kammer, zudem auf Basis eines neuen Datensatzes um das Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen. Ein dritter Beitrag untersucht die Auswirkungen veränderter Parteiensysteme anhand […]
19. Apr 2016
Neue Farbenlehre im Bundesrat
Die Zeiten, in denen es in Deutschland ein Zwei-Gruppen-Parteiensystem mit lediglich zwei denkbaren Koalitionsformationen (schwarz-gelb oder rot-grün) gab, sind lange passé. Wer auf die sechzehn Bundesländer schaut, kann nahezu alle denkbaren Koalitionsoptionen entdecken. Dies bleibt nicht ohne Folgen für den Bundesrat, insbesondere mit Blick auf das Abstimmungsverhalten dort. Können sich die Partner einer Landesregierung nicht […]
21. Jan 2013
Nach der Wahl in Niedersachsen
Nach dem äußerst knappen Ausgang der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen werten die Parteien heute die konkreten Ergebnisse aus. Ein Aspekt dürfte dabei im Mittelpunkt stehen: die Auswirkungen der Wahl auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat. SPIEGEL Online hat die Details.
2. Jan 2013
Veränderungen im Bundesrat?
Es sind nur noch wenige Tage bis zur ersten wichtigen Wahlentscheidung des neuen Jahres 2013, der Landtagswahl in Niedersachsen. Momentan ist der Wahlausgang angesichts der aktuellen Umfragewerte ziemlich offen. Aber für den Fall, dass eine rot-grüne Landesregierung die Amtsgeschäfte von der amtierenden schwarz-gelben Regierung übernehmen sollte, hat die WELT einen Ausblick auf die dann neuen […]
3. Mai 2010
Der Bundesrat: Porträt einer Institution
Nach der Landtagswahl könnte der Bundesrat wieder in den Fokus der Öffentlichkeit geraten: nämlich dann, wenn Schwarz-Gelb die Wahl in NRW verlieren und damit auch die knappe Mehrheit im Bundesrat einbüßen sollte. Der Bundesrat ist eine Institution, wie es sie wohl kein zweites Mal gibt: das „ewige Organ“ wird er genannt; über ein imperatives Mandat […]
26. Feb 2010
BVG-Präsident bekommt gleich drei Nachfolger
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, geht am 28. Februar 2010 nach zwölf Jahren am obersten deutschen Gericht (davon war er acht Jahre Präsident) in den Ruhestand und bekommt gleich drei Nachfolger. An der Spitze des Gerichts dürfte ihm der bisherige Vize Andreas Voßkuhle nachfolgen. Neuer Stellvertreter des Präsidenten und damit Vorsitzender des Ersten Senats […]
3. Jan 2010
Ein Ausblick auf das politische Jahr 2010
Das Jahr 2010 hält in politischer Hinsicht eine ganze Reihe von wichtigen Ereignissen, Daten und Terminen bereit. Zentral ist wohl die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010. Zuvor dürfte innenpolitisch nicht allzu viel passieren – schließlich steht an jenem Tag die Bundesratsmehrheit von Schwarz-Gelb auf dem Spiel. Auf 37 Stimmen kommen CDU/CSU und FDP […]