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All Artikel mit Schlagwort ‘Gericht‘

12. Apr 2020

(Verfassungs-)Rechtliche Herausforderungen der Corona-Krise

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In der heutigen Osterausgabe des Berliner Tagesspiegels findet sich ein sehr lesenswertes Gespräch mit dem Berliner Juraprofessor und Verfassungsrechtler Christoph Möllers. Darin nimmt er Stellung zum aktuell „quasi grundrechtsfreien Raum“ während der Corona-Krise, zu den veränderten Rollen von Parlament und Regierung sowie zu den Herausforderungen der aktuellen Situation für Politik und Recht. Das Gespräch ist […]

9. Mrz 2020

Lektüretipp: Gerichte als politische Akteure

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In gleich mehreren Lehrveranstaltungen des laufenden Semesters haben wir darüber diskutiert, ob Gerichte wie das Karlsruher Bundesverfassungsgericht oder der Supreme Court in Washington rechtliche Institutionen darstellen oder doch als politische Akteure klassifiziert werden können. Anhand welcher Kriterien kann man diese Frage untersuchen? Wie kann man „politischen Einfluss“ messen? Und wie kann man sich diesem Thema […]

12. Jun 2019

TV-Tipp: Ruth Bader Ginsburgs „Leben für die Gerechtigkeit“

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Der TV-Sender ZDFinfo zeigt heute abend um 20:15 Uhr einen Film über Ruth Bader Ginsburg, Richterin am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Heute 86 Jahre alt und gelegentlich mit dem Spitznamen „Notorious RBG“ belegt, wurde sie im Jahre 1993 als damals erst zweite Frau überhaupt an das Gericht berufen. Auf der ZDF-Seite zum Film heißt […]

22. Nov 2018

Stephan Harbarth Goes To Karlsruhe

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„Stephan Who?“ fragten vor einigen Tagen viele, als bekannt wurde, dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Harbarth aus Heidelberg als neuer Richter am Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen wurde. Heute wurde er nun im Deutschen Bundestag gewählt. In Karlsruhe könnte er im nächsten Jahr Vizepräsident des Gerichts werden, um im Jahr darauf Andreas Voßkuhle im Amte des Präsidenten nachzufolgen. Details […]

12. Nov 2018

Neuer Präsident des BVerfG

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Lange wurde über die Nachfolge des amtierenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts diskutiert, nun scheint ein Nachfolger gefunden zu sein: Stephan Harbarth soll zunächst Vizepräsident des Karlsruher Gerichts werden, um dann 2020 nach Ablauf der Amtszeit von Andreas Voßkuhle dessen Amt zu übernehmen. Hier finden sich die Hintergründe.

5. Nov 2018

Zur Frühgeschichte des BVerfG

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Gelegentlich wird von politischen Beobachtern behauptet, wir lebten nicht in der Bonner, sondern in der Karlsruher Republik. Damit soll die zentrale Rolle des Bundesverfassungsgerichts im politischen System der Bundesrepublik Deutschland betont werden. Die Frühgeschichte des Gerichts, das 1951 gegründet wurde, ist dabei noch weitgehend unerforscht. Der Journalist Thomas Darnstädt hat nun bislang nicht öffentlich zugängliche […]

9. Jul 2018

Die Finalisten stehen fest: Trumps „Supreme Court Show“

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Heute abend gegen 21 Uhr Ortszeit (also drei Uhr morgens unserer Zeit) wird US-Präsident Donald Trump der Öffentlichkeit bekanntgeben, welche Kandidatin oder welchen Kandidat er in der Nachfolge des zurückgetretenen Richters Anthony Kennedy an den Supreme Court in Washington berufen wird. Das Politikportal Politico.com bezeichnet die Entscheidung bereits als „Super Bowl of Politics“, denn mit […]

28. Jun 2018

Richter Anthony Kennedy tritt zurück – Chance für Donald Trump

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Gestern hat Anthony Kennedy bekannt gegeben, dass er zum 31. Juli 2018 von seinem Amt als Richter am Supreme Court der Vereinigten Staaten zurücktreten wird. Damit erhält US-Präsident Donald Trump nach der Berufung von Neil Gorsuch im vergangenen Jahr erneut die Chance, einen Richter an den Supreme Court zu berufen. Da die dortige Amtszeit unbegrenzt […]

29. Sep 2016

BVerfG: eine Institution feiert Geburtstag

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In diesen Tagen wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe 65 Jahre alt. Das Gericht ist nicht nur die politische Institution in Deutschland, der allen Umfragen zufolge die Bürgerinnen und Bürger das größte Vertrauen entgegenbringen, sondern auch ein Gericht mit einer so großen Bedeutung, dass manche Beobachter nicht von einer Berliner, sondern von einer Karlsruher Republik sprechen. […]


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