Die meisten Parteien Deutschlands scheinen im Moment von den gesellschaftlichen Reibungskr\u00e4ften zermalmt zu werden.
Besonders der Populismus, der die AfD pr\u00e4gt und mit dem die Gr\u00fcnen zumindest lieb\u00e4ugeln, treibt die Gesellschaft immer weiter auseinander.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich ist es auch genau
dieser Populismus, welcher diesen beiden Parteien ihren Aufschwung gibt und sie so zu dem Jing-Jang-Ost-West-Rechts-Links-Partei-Duo macht, dessen Themen den politischen Diskurs der letzten Jahre bestimmt hat.<\/p>\n
Wo an dieser Stelle einfach erkl\u00e4rt werden kann, warum Parteien wie FDP, CDU oder selbst die SPD zurzeit schw\u00e4cheln, stellt sich die Frage bei der Linken mehr.<\/p>\n
So ist sie doch die wahre linkspopulistische Partei Deutschlands und wurde daf\u00fcr oft und gerne von den anderen Parteien durch den Dreck gezogen.<\/p>\n
Warum schafft sie es nicht mal jetzt, wo Populismus doch Hochkonjunktur hat, Wahlerfolge zu erzielen?
Warum verliert sie bei der Europawahl sogar an Stimmen?
Und warum schafft sie es parallel dazu in Bremen \u2013 zum ersten Mal in einem westdeutschen Bundesland \u2013 in die Regierung, zusammen mit SPD und Gr\u00fcnen?<\/p>\n
Es scheint, die Linke wei\u00df selbst nicht so ganz, was sie tun soll: auf der einen Seite bringt sie sich in Position f\u00fcr rot-rot-gr\u00fcn (gerne w\u00e4re sie wohl die Mehrheitsbeschafferin im Bund, auf der anderen Seite verliert sie Stimmen \u2013 und Wahlverlierer machen meist unbeliebte Regenten.<\/p>\n
\u201eWir stehen daher vor vielen Fragen und wollen euch um eure Meinungen bitten: Wie k\u00f6nnen wir die Forderungen nach Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit zu einer konkreten Utopie der Systemalternative verbinden? Wie machen wir noch besser deutlich, dass man beim Klimaschutz zugleich die Eigentumsfrage stellen und sich mit den gro\u00dfen Konzernen und m\u00e4chtigen Wirtschaftsinteressen anlegen muss? Gelingt uns die Verbindung zu den K\u00e4mpfen um bessere Arbeit, die zum Leben passt, beispielsweise durch
Umverteilung von Arbeitszeit?\u201c, so \u00e4u\u00dferte sich der Vorsitzende der Linken, Bernd
Riexinger, selbst nach der Europawahl.<\/p>\n
Dabei h\u00e4tte man noch k\u00fcrzlich davon ausgehen k\u00f6nnen, mit der Linken gehe es jetzt bergauf: der interne Richtungsstreit zwischen dem nationalistisch angehauchten Kurs unter Sahra Wagenknecht und dem links-liberalen Kurs Katja Kippings endete mit einem Sieg der letzteren \u2013 Wagenknecht zog sich aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden vom Fraktionsvorsitz zur\u00fcck.<\/p>\n
Doch konnten mit diesem links-liberalen Katja-Kipping-Kurs (KKK) offenbar keine neuen W\u00e4hler begeistert werden.<\/p>\n
Zun\u00e4chst liegt das an der Linkspartei und ihrer komplizierten Beziehung zum Osten.<\/p>\n
Gerne wird gesellschaftlich res\u00fcmiert, dass die Linke deshalb im Osten so stark ist, weil dort noch immer die ehemaligen, loyalen Ostbrote sitzen und weiterhin flei\u00dfig die Linke w\u00e4hlen.<\/p>\n
Die Wahlergebnisse der Linken 1990 lagen jedoch im Osten bei lediglich zehn bis f\u00fcnfzehn Prozent. Erst 1994, als in den neuen Bundesl\u00e4ndern die Ern\u00fcchterung \u00fcber die BRD einsetzte begann die Linke zur Lokalpartei des Ostens zu avancieren.
Ihre W\u00e4hlerschaft stellte jetzt nicht nur ehemalige Funktion\u00e4re dar, sondern spiegelte den Durchschnitt der Bev\u00f6lkerung wieder.<\/p>\n
Nachdem man in der Regierung Kohl n\u00e4mlich zun\u00e4chst davon ausgegangen war, dass die wirtschaftliche Entwicklung der BRD einen Beitritt mit schnellem Wiederaufbau der DDR gew\u00e4hrleisten w\u00fcrde, fand man sp\u00e4ter heraus, dass sich Ostdeutschland seit Jahren auf den Bankrott zubewegte, die SED-F\u00fchrung die Statistiken und Daten nur gef\u00e4lscht hatte.<\/p>\n
Um Honeckers Konsum \u2013 und Sozialpolitik zu finanzieren wurden Investitionen seit den 1970er Jahren stark zur\u00fcckgefahren, was veraltete Maschinen und Infrastruktur zur\u00fccklies.
DDR-Unternehmen hatten so durchschnittlich nur ein Drittel der Produktivit\u00e4t ihrer westdeutschen Konkurrenten, wenig weltmarktf\u00e4hige G\u00fcter, verursachten enorme Umweltsch\u00e4den, sa\u00dfen auf riesigen Schuldenbergen \u2013 und wurden jetzt auf den offenen Markt geschmissen; die Wirtschaft kollabierte in k\u00fcrzester Zeit und bis Ende 1990 sank das Bruttosozialprodukt um mehr als 18,5%.<\/p>\n
Die Treuhand, welche ihre Arbeit eigentlich mit einem hohen Plus abschlie\u00dfen sollte, musste schlie\u00dflich f\u00fcr jede D-Mark, die sie einnahm, drei investieren, um
Umweltsch\u00e4digungen zu beseitigen oder Altschulden abzutragen; die urspr\u00fcnglich (wegen des erwarteten und versprochenen Engagements von Investoren) in den neuen Bundesl\u00e4ndern erwarteten Mehreinnahmen an Steuern blieben aus.<\/p>\n
So flossen von 1991 bis 1999 1,2 Billionen DM in den Aufbau und Erhalt des Ostens.
Die Arbeitslosigkeit stieg auf durchschnittlich 15%, 1993 sagten 75% der Ostdeutschen in einer Meinungsumfrage des \u201ePolitbarometers\u201c der Forschungsgruppe Wahlen, dass sich die
Gesellschaft ihrer Meinung nach in einer \u201eschweren Krise\u201c befindet.<\/p>\n
\u00dcber 50% hielten die wirtschaftliche Lage in den neuen L\u00e4ndern nicht nur f\u00fcr schlecht, sondern gaben auch an, dass sie denken, die Wirtschaft werde so schlecht bleiben.<\/p>\n
Der wirtschaftliche Aufschwung, welcher einer der Hauptgr\u00fcnde der Ostdeutschen war, der BRD beizutreten, anstatt auf eine neue Verfassung zu pochen, blieb aus. W\u00e4hrend so die Entt\u00e4uschung im Osten stieg, stieg sie im Westen gleich stark, welcher f\u00fcr die immensen Kosten der Wiedervereinigung aufkommen musste.<\/p>\n
Weiterhin sollte das Eigentum, welches nach dem 7. Oktober 1949 enteignet wurden war wieder an die urspr\u00fcnglichen Eigent\u00fcmer zur\u00fcckgegeben werden.<\/p>\n
Das Prinzip \u201eR\u00fcckgabe vor Entsch\u00e4digung\u201c f\u00fchrte allerdings zu noch mehr Frust unter den Ostdeutschen, von denen sich nun viele nach jahrelangem Besitz mit R\u00fcckgabeanspr\u00fcchen, K\u00fcndigung und Existenzverlust konfrontiert sahen.<\/p>\n
Ohne wirtschaftlich vom Systemwechsel zu profitieren stellte sich schnell die Frage:
Warum dann \u00fcberhaupt ein Systemwechsel?<\/p>\n
Nat\u00fcrlich, das Ende der DDR bedeutete f\u00fcr die B\u00fcrger Ostdeutschlands vor allem eins: Freiheit.<\/p>\n
Doch es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Spaltung Deutschlands in zwei verschiedene Systeme, beeinflusst von zwei verschiedenen Superm\u00e4chten, diese beiden
Teile auch hat in verschiedene Richtungen Entwickeln lassen.<\/p>\n
Es w\u00e4re vermessen zu behaupten, dass sich nach vierzig Jahren der unterschiedlichen
Entwicklung, nach fast drei\u00dfig Jahren buchst\u00e4blicher Isolation der Ostdeutschen, nichts ge\u00e4ndert hat, beide L\u00e4nder kulturell identisch sind.<\/p>\n
(Gedankenabsatz: Generell ist der Kulturbegriff ja schon schwammig, selbst im ehemaligen Westdeutschland ist es schwierig zu sagen, was genau die dortige Kultur ist: das Oktoberfest in M\u00fcnchen, der Karneval in K\u00f6ln oder etwa der Fisch aus Hamburg?<\/p>\n
Und selbst, wenn wir ausschlie\u00dflich nach Hamburg schauen, so k\u00f6nnen wir dort an einem Abend einen leckeren Fisch von Europas drittgr\u00f6\u00dftem Hafen essen, etwas sp\u00e4ter in der Elbphilharmonie Bach lauschen und noch sp\u00e4ter auf der Reeperbahn tun, was auch immer man eben gerne so tut. Was \u201eKultur\u201c und \u201edeutsche\u201c Kultur \u00fcberhaupt sind, ist also ziemlich schwierig zu sagen.)<\/p>\n
Doch ist definitiv festzuhalten, dass, wenn bereits in einer Stadt die kulturellen Unterschiede so gro\u00df sein k\u00f6nnen, die kulturellen Unterschiede zwischen zwei physisch voneinander abgegrenzten Gruppen noch viel gr\u00f6\u00dfer sind.
Das ist auch gar nichts negatives (S\u00fcdafrika hat elf offizielle Landessprachen und Multikulti funktioniert weitestgehend gut), doch ist es etwas, was anerkannt werden sollte.<\/p>\n
Dies ist oft nicht geschehen.<\/p>\n
Abgesehen von den niedlichen Dokus \u00fcber Trabis und den ernsten Dokus \u00fcber die Stasi, die jedes Jahr am 9. November auf den \u00f6ffentlich-rechtlichen laufen, gab es lediglich eine geringe bis gar keine Rezeption der DDR-Kultur.<\/p>\n
Schnell k\u00f6nnen so die Wahlerfolge der Linken erkl\u00e4rt werden: nachdem die wirtschaftlichen Erwartungen ausgeblieben sind und man sich in der Bundesrepublik als B\u00fcrger zweiter Klasse mit einer ostdeutschen Identit\u00e4t gef\u00fchlt hat, wurde dem Bed\u00fcrfnis, sein Ossi-Sein auszutragen, durch die Wahl der Linken ein Ventil gegeben.
Man hoffte, seinen neugewonnen politischen Einfluss so nutzen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Dies blieb leider aus: f\u00fcr die Westdeutschen blieb die Linke (damals PDS) das Kind der SED und somit unw\u00e4hlbar. In den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts, nach dem Zusammenbruch der UdSSR und dem Sieg des Westens im kalten Krieg, war die Unterlegenheit des Sowjetsozialismus f\u00fcr alle klar und offensichtlich.<\/p>\n
Eine Wahl der PDS war unter diesen Bedingungen unm\u00f6glich, was zur Folge hatte, dass sie zur Lokalpartei des Ostens wurde, jedoch zu wenig Macht hatte, um auf Bundesebene etwas bewirken zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Es kann durchaus angenommen werden, dass in dieser ausweglosen Situation viele Ostdeutsche ihr Vertrauen in die demokratischen Institutionen des Landes verloren \u2013 eine Entwicklung, welche heute an den \u00fcberragenden Ergebnissen der AfD im Osten abgelesen werden kann.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich: die Teilung Deutschlands ist nicht allein schuld an dem Aufstieg der AfD (ansonsten w\u00e4ren Rechtspopulisten in anderen L\u00e4ndern n\u00e4mlich wesentlich schw\u00e4cher), trotzdem hat sie einen nicht unwesentlichen Beitrag dazu geleistet.<\/p>\n
Ebenfalls Schuld daran tr\u00e4gt die Linke n\u00e4mlich selbst: irgendwann zwischen der Mitte der 1990er Jahre und dem Jahr 2015, wo der kometenhafte Aufstieg der AfD im Osten aufgrund der Fl\u00fcchtlingswelle begann, muss die Linke dort Platz gemacht haben.<\/p>\n
Zur\u00fcckzuf\u00fchren ist dies (meiner Bescheidenen Ansicht nach) haupts\u00e4chlich auf den Richtungsstreit zwischen Kipping und Wagenknecht, der (glaube und hoffe ich) irgendwo weiter oben schonmal erw\u00e4hnt wurde.<\/p>\n
Kipping vertrat mit ihrem linksliberalen Kurs n\u00e4mlich eine st\u00e4dtische Position. Mit dieser Ausrichtung hatte sie gehofft das Milieu, welches gerade die Gr\u00fcnen w\u00e4hlt, ansprechen zu k\u00f6nnen: Bildungsb\u00fcrgertum, junge Menschen.<\/p>\n
Wagenknecht wollte hingegen das Gegenteil: sie wollte die Menschen auf dem Land erreichen, die \u201eeinfachen Leute\u201c. In der Hinsicht ist sie wohl populistischer.<\/p>\n
(Gedankenabsatz: Obwohl man ja sagen muss, dass auch Identit\u00e4tspolitik, wie sie Kipping oder die Gr\u00fcnen betreiben, im Kern ziemlich populistisch ist. Beides besch\u00e4ftigt sich mit der Darstellung einer bestimmten Gruppe der Gesellschaft als privilegierte Elite, w\u00e4hrend der
Rest irgendwo rumd\u00fcmpelt.<\/p>\n
Ich m\u00f6chte ja nicht sagen, dass das nicht so ist (grunds\u00e4tzlich finde ich n\u00e4mlich Linkspopulismus keine schlechte Sache) aber ich m\u00f6chte einfach auch hier nochmal den Populismus bei den Gr\u00fcnen hervorheben (in Bezug auf \u201ePopulismus I\u201c)
beziehungsweise auch bei den Linken (in Bezug auf diesen Text).)<\/p>\n
Durch die inneren Streitigkeiten an sich hat die Partei bereits Zuspruch verloren, ungl\u00fccklicherweise ging der Zwist dann auch noch in dem unzufriedenstellenderen Ergebnis aus.
Unzufriedenstellender deswegen, weil nun niemand befriedigt ist: die Linke verliert ihre Landw\u00e4hler an die AfD (aus offensichtlichen Gr\u00fcnden) und ihre Stadtw\u00e4hler an die Gr\u00fcnen (das identit\u00e4tspolitische Original).<\/p>\n
Es sollte an dieser Stelle auch angemerkt sein, dass das st\u00e4dtische, wohlsituierte
Bildungsb\u00fcrgertum bisher auch gar keinen wirklichen Grund hat, die Linken zu w\u00e4hlen.
Die \u201eParteien der Mitte\u201c sind f\u00fcr diese Gruppe meist ansprechender.<\/p>\n
Ein bisschen Identit\u00e4tspolitik wird hier niemanden \u00fcberzeugen, h\u00f6chstens ein paar Studentinnen und Studenten, radikale Feministinnen, denen die Gr\u00fcnen nicht rot genug sind.<\/p>\n
Ziemlich schnell lassen sich jedoch auch L\u00f6sungsans\u00e4tze finden, denn in der Misere der Linken steckt auch ihre Rettung.<\/p>\n
Dass sie W\u00e4hler an die AfD und an die Gr\u00fcnen verliert, wei\u00df sie.
Dass diese beiden Parteien gerade die erfolgreichsten sind, wei\u00df sie auch.<\/p>\n
Sie muss sich auf das fokussieren, was schon immer ihre St\u00e4rke war: Visionen.<\/p>\n
Das ist wirklich wonach die Menschen bei Gr\u00fcnen und AfD suchen: einem Richtungswechsel.<\/p>\n
Die Linken haben diese Idee des Richtungswechsels seit Jahrzehnten perfektioniert und stehen jetzt ohne Konzept da? Jetzt?! Wo es h\u00f6chster Zeit ist Konzepte vorzulegen?!!<\/p>\n
Aus meiner Sicht w\u00e4re es doch f\u00fcr die Linke ein leichtes eine Vision vorzustellen. Sie muss \u00f6kologisch und sozial sein. Sie muss Antworten auf die Probleme unserer Zeit liefern.<\/p>\n
Im Kern muss sie einend sein!<\/p>\n
Die Linke muss eine Partei f\u00fcr alle Deutschen sein.
Im Moment inszeniert sie sich noch
immer als Partei der Armen und schlecht Gebildeten (von welchen sie ja auch prim\u00e4r
gew\u00e4hlt wird (und welche auch zu \u00fcberdurchschnittlich gro\u00dfen Anteilen in
Ostdeutschland wohnen!)), doch sie muss dieses Narrativ \u00fcberkommen.<\/p>\n
In einer Gesellschaft, die immer weiter auseinanderdriftet, sehnen sich Menschen nach Zusammenhalt. Die Linke muss diesen Aspekt betonen.<\/p>\n
Sie muss sich (zun\u00e4chst) streng von der alten Parteif\u00fchrung mit DDR-Vergangenheit
verabschieden.
In den L\u00e4nderparlamenten m\u00f6gen diese m\u00f6glicherweise noch akzeptabel sein, doch auch hier sollten sie mindestens in den n\u00e4chsten zwei Jahrzehnten ausgetauscht werden.<\/p>\n
Es muss eine ganz klare, finale Distanzierung zur SED geben. Diese muss mit einer neuen Parteif\u00fchrung einhergehen, welche aus West und Ost kommt. Nur mit einem so drastischen
Neuanfang kann garantiert werden, dass die Linke endlich zu einer legitimen deutschen Partei wird, die den Ludergeruch der Diktatur endlich hinter sich lassen kann.
Nicht unbedingt, aber vielleicht w\u00e4re hier auch eine weitere Namens\u00e4nderung m\u00f6glich.<\/p>\n
Das Programm der Partei muss dann alle deutschen Ansprechen: der Westdeutsche, der w\u00fctend ist, weil sein Geld in den Osten geflossen ist muss sich genauso angesprochen und
verstanden f\u00fchlen wie der Ostdeutsche, der sich von solchen Westdeutschen niemals angesprochen und verstanden gef\u00fchlt hat.<\/p>\n
Hier bestehen Konflikte in der Gesellschaft \u2013 Wut, die scheinbar aus dem nichts kommt, doch sie kann aus dem Volk herausgeh\u00f6rt werden.<\/p>\n
Was das Problem drastisch versch\u00e4rft sind die Folgen des globalen, neoliberalen und
digitalen Kapitalismus der letzten Jahre.<\/p>\n
Aufgrund der Adjektive, die der Kapitalismus in den letzten drei\u00dfig Jahren seit dem Ende des kalten Krieges erhalten hat, sind die Problemen desselbigen nun nicht mehr wirklich national einzud\u00e4mmen.<\/p>\n
In diesen letzten drei\u00dfig Jahren wurden n\u00e4mlich vor allem die Regionen des ehemaligen Ostblocks hart durch den Neoliberalismus getroffen. \u201eCheap Labor\u201c wurde nach Osteuropa exportiert.<\/p>\n
Die marktorientierte Politik seit Anfang der 2000er (mit Teilzeit, Minijobs, etc.) trifft vor allem die noch immer wirtschaftlich schw\u00e4cheren Regionen \u00f6stlich der ehemaligen Mauer.<\/p>\n
Aufgrund dessen ist die AfD wohl im Osten so viel st\u00e4rker als im Westen \u2013 das ist die Region, die nicht nur entt\u00e4uscht von der Wende ist und sich kulturell missverstanden f\u00fchlt, sie ist auch noch vom Neoliberalismus am h\u00e4rtesten getroffen.<\/p>\n
Dass die AfD auch im Westen existiert, bedeutet, dass es dort auch Menschen gibt, die sich von ihr angezogen f\u00fchlen; dass es weniger sind, ist wohl der Fall, wegen der geringeren Menge an von Merkel und Schr\u00f6der entt\u00e4uschten Menschen.<\/p>\n
Es besteht die einmalige Chance der Linken aufzutrumpfen und zu sagen: \u201eGesellschaft,
schaut her: alles, wovor wir euch vor Jahren gewarnt haben, ist eingetreten. H\u00f6rt jetzt auf uns.\u201c<\/p>\n
Hinzu kommt n\u00e4mlich auch, dass sich die Linke durch einen Wechsel im F\u00fchrungspersonal stark verj\u00fcngen w\u00fcrde und ich finde Jugend braucht diese Partei dringend!
Alle dort wirken so steif und alt und hart, immer mit irgendeinem flotten Spruch auf den Lippen oder irgendwelcher altbackener, marxistischer Kommunikation a la \u201eWir k\u00e4mpfen gegen die Industriemogule und Gro\u00dfkonzerne!\u201c, als w\u00e4ren sie alle aus der gleichen Fabrik f\u00fcr marxistisch-leninistische Politiker entsprungen.<\/p>\n
Bernd Riexinger sprach weiter oben in seinem Appell an die Mitglieder der Linken von einer \u201ekonkreten Utopie der Systemalternative\u201c, doch ist es genau diese tollpatschige Kommunikation, die unbedingt vermieden werden muss!<\/p>\n
Wie soll denn der W\u00e4hler an die Linke glauben, wenn der Chef der Partei selbst ihre Ideen als utopisch bezeichnet?<\/p>\n
Mit neuem, jungen, charismatischen Personal k\u00f6nnte die Linke gut eine strengere Politikg gegen die Unternehmen durchsetzen (vielleicht sogar fordern, dass dies europaweitg geschieht; den Kern einer solchen Politik w\u00fcrde immer eine Politik bilden, die versteht, dass viele der innenpolitischen Themen unserer Zeit nur \u00fcber gute Au\u00dfenpolitik zu l\u00f6sen sind).<\/p>\n
Eine Demokratisierung \u2013 zumindest eine Teil-Demokratisierung von Unternehmen \u2013 w\u00e4re pl\u00f6tzlich nicht nur denkbar, sondern auch m\u00f6glich.<\/p>\n
Anstatt Aktien: warum nicht eine
direkte, gleiche Beteiligung aller Mitarbeiter an den Einnahmen? So w\u00fcrde f\u00fcr alle Mitarbeiter der Anreiz bestehen zu arbeiten und so h\u00e4tte jeder Arbeiter auch etwas in der Firma zu sagen.
Auch unfaire Einkommensverteilung w\u00e4re ein Problem von gestern.<\/p>\n
F\u00fcr amerikanische Franchiseunternehmen beispielsweise stelle ich mir so eine Umstellung nicht mal so schwer vor \u2013 jedes Restaurant ist da ja quasi eine eigene Stelle.
Ich wei\u00df nicht, wie es in anderen Unternehmen funktionieren w\u00fcrde. Man k\u00f6nnte eben alle Unternehmen, die in der EU operieren, auf diese Weise demokratisieren und alle Unternehmen au\u00dferhalb einfach so lassen\u2026?
Vielleicht bin ich auch doof, aber theoretisch d\u00fcrfte es doch da keine Reibung geben.<\/p>\n
Zumindest k\u00f6nnte man eine solche Debatte mal ansto\u00dfen. Ich meine, ich schreibe jetzt hier sicherlich auch nicht die Weltformel auf, ich sage nur, was ich denke, wie die Weltformel sein sollte.<\/p>\n
Ich bin ja gl\u00fccklicherweise nicht in der Linken und diesen Satz lesen vielleicht au\u00dfer mir jemals noch drei andere Menschen, also muss ich hier um ehrlich zu sein auch gar keine gro\u00dfe konkrete L\u00f6sung anbieten.<\/p>\n
Die Linke muss es einfach schaffen das Eigentum in der Gesellschaft fair zu verteilen, die Unternehmen zu demokratisieren und gerne auch die Gesellschaft noch demokratischer zu
machen!<\/p>\n
Meiner Meinung nach sollten wir alle definitiv mal dar\u00fcber nachdenken, ob wir Parteien wirklich noch brauchen?<\/p>\n
Warum brauchen wir Demokratie \u00fcber diesen Mittelsmann, warum k\u00f6nnen wir nicht einfach direkt Repr\u00e4sentanten w\u00e4hlen, welche dann eine bestimmte Gruppe von Menschen vertreten?<\/p>\n
Das w\u00fcrde den Prozess viel durchsichtiger machen, da man sehen w\u00fcrde, welche Regionen wof\u00fcr und wogegen Stimmen, was es f\u00fcr verschiedene Meinungen und Belange in der Gesellschaft gibt.<\/p>\n
Mehrheiten m\u00fcssten immer wieder neu ausverhandelt werden, aber das w\u00e4re zumindest wahrer Volkswille: jede Legislative, die eine Mehrheit findet, kann umgesetzt werden.<\/p>\n
Hierzu ben\u00f6tigt es nat\u00fcrlich eines faireren Wahlsystems. Wenn man nur ein Kreuzchen macht, k\u00f6nnen Kandidaten mit weniger als 25% gewinnen, solange alle anderen noch weniger haben.
Aber das bedeutet mehr als 75% der W\u00e4hlerschaft wollte diesen Kandidaten gar nicht \u2013 das ist nicht wirklich faire Repr\u00e4sentation.<\/p>\n
Anders ausgedr\u00fcckt: wenn ich im Moment f\u00fcr die Linke stimme, aber die Linke nicht st\u00e4rkste Kraft in meinem Landkreis wird, dann geht meine Stimme ins Nichts. H\u00e4tte ich an diesem Tag auch zu Hause bleiben k\u00f6nnen! Die CDU gewinnt in meinem Landkreis.<\/p>\n
Aber ich m\u00f6chte die CDU wirklich gar nicht. Ich h\u00e4tte, insofern ich gewusst h\u00e4tte, dass die Linke nicht gewinnt, f\u00fcr die Gr\u00fcnen gestimmt.<\/p>\n
Es sollte ein System eingef\u00fchrt werden, bei
welchem die Kandidaten durchnummeriert werden.<\/p>\n
Bei einer solchen Reform w\u00fcrde die Anzahl an Wahlbezirken verdoppelt werden, da die H\u00e4lfte der Bundestagsabgeordneten, welche bisher durch die Parteilisten geregelt wurden, ohne Parteien wegfallen w\u00fcrden.<\/p>\n
Leider ist dieses System f\u00fcr die Linke schwierig umzusetzen, immerhin ist sie selbst eine Partei.
Daher haben diejenigen an der Spitze grunds\u00e4tzlich ein viel gr\u00f6\u00dferes Interesse daran an der Macht zu bleiben als das Beste f\u00fcr die B\u00fcrger zu tun.<\/p>\n
Doch selbst ohne diese weitgehenden staatlichen Reformen k\u00f6nnte die Linke ein stabiles, revolution\u00e4res und vision\u00e4res Programm schreiben, besonders, da sie im n\u00e4chsten Schritt die \u00f6kologischen Interessen mitnehmen muss.<\/p>\n
Der Linken f\u00e4llt es als einziger wahren linken Partei in Deutschland zu, den Klimawandel auf eine Art und Weise zu bek\u00e4mpfen, die dem gesellschaftlichen Zusammenhalt nicht schadet, das hei\u00dft sowohl den Reichtum, als auch die durch diesen entstehenden Privilegien, nicht noch weiter und noch ungerechter verteilt.<\/p>\n
Schnell befinden wir uns n\u00e4mlich an einem Punkt, an dem alle Reichen noch weiter jedes Jahr in den Fernurlaub fliegen um f\u00fcr drei Wochen fremde Kulturen kennenzulernen, weil sie sich aus den Steuern rauskaufen k\u00f6nnen, der \u201eeinfache B\u00fcrger\u201c aber nicht mal mehr in seinen Mallorca Urlaub fliegen darf.<\/p>\n
Grunds\u00e4tzlich muss also darauf geachtet werden, dass, wenn es Einschr\u00e4nkungen aufgrund des Klimas gibt, diese von allen Menschen gleich getragen werden.<\/p>\n
Vor allem sollte die Linke in diesem Zusammenhang auch ein Konzept entwickeln, wie sie die Kohlearbeiter der Republik (besonders aber die der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik) nach dem (hoffentlich baldigen) Ende der Kohle schnell wieder in \u00e4quivalente Jobs bringt.<\/p>\n
Die sozialen\/ demokratischen\/ systematischen Reformen sprechen an dieser Stelle eher die Ostdeutschen beziehungsweise die Landbev\u00f6lkerung an, w\u00e4hrend \u00f6kologische Reformen das st\u00e4dtische Bildungsb\u00fcrgertum zufriedenstellen.<\/p>\n
Dieses kann sogar mit etwas Identit\u00e4tspolitik noch zus\u00e4tzlich befriedigt werden, um eine kritische Masse der Bev\u00f6lkerung erfreuen zu k\u00f6nnen darf diese Identit\u00e4tspolitik jedoch nicht mehr als ein Anstrich sein.
Sie muss gem\u00e4\u00dfigt sein und in einem Umfang, den man den Menschen schmackhaft machen kann.<\/p>\n
Sollte der Plan fruchten, k\u00f6nnte man bei einer erfolgreichen Wiederwahl sogar noch mehr Identit\u00e4tspolitik mit unterschieben, ein zufriedenes Volk w\u00fcrde dieses aufnehmen, insofern alles andere gut l\u00e4uft.<\/p>\n
Besonders beim Thema Asyl muss sich die Linke Respekt verschaffen: sie darf sich nicht dazu hinrei\u00dfen lassen mit den Rechten zu flirten, doch ist es legitim zu sagen, dass eine so gro\u00dfe Menge an Fl\u00fcchtenden, wie sie 2015 zu uns kam, den gesellschaftlichen Zusammenhalt belastet.
Die AfD ist der Beweis.<\/p>\n
Es m\u00fcssen Fluchtursachen bek\u00e4mpft werden (wozu meiner Meinung nach auch ein Ende von Waffenexports sowie Neutralit\u00e4t Deutschlands in der Welt geh\u00f6rt).
Wir sind mit daf\u00fcr verantwortlich, dass die Fl\u00fcchtenden in so gro\u00dfen Mengen zu uns kommen und wollen sie gleichzeitig vor die T\u00fcr setzen.<\/p>\n
Letztlich m\u00fcssen in diesem Zusammenhang die Fl\u00fcchtenden, welche in Deutschland bleiben (diese Entscheidung muss \u00fcbrigens schneller und fairer fallen), schneller und effektiver in Deutschland integriert werden \u2013 das bedeutet, dass<\/p>\n
1. diese Menschen \u00fcber Deutschland und die deutsche Kultur lernen m\u00fcssen, auch und besonders im Kontext zu ihrer eigenen Kultur.<\/p>\n
2. diese Menschen in Deutschland wirklich integriert werden m\u00fcssen! Sie m\u00fcssen in
Jobs, Ausbildungen, Vereine, \u2026 Nur so ist es ihnen m\u00f6glich Kontakte mit \u201eden Locals\u201c zu machen, die Sprache und die Kultur (kennen-) zu lernen.<\/p>\n
3. den Deutschen auch beigebracht werden muss, was interkultureller Umgang ist.
Auch ihnen m\u00fcssen die neuen Kulturen erkl\u00e4rt und n\u00e4hergebracht werden, auch sie m\u00fcssen die Fl\u00fcchtenden kennenlernen.<\/p>\n
Nur bei gegenseitigem Verst\u00e4ndnis und gegenseitigem Respekt ist wahre Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt m\u00f6glich, doch ein solcher Prozess braucht Zeit, besonders, wenn er eine solche Gr\u00f6\u00dfe besitzt.<\/p>\n
Mit so einem Programm, das linke, humanistische Antworten auf die Fragen unserer Zeit gibt, Freiheiten und Autonomie ausweitet und gleichzeitig gesellschaftlichen Zusammenhalt erh\u00f6ht, ist es der Linken m\u00f6glich, die dominierende Partei der Bundesrepublik zu werden \u2013 insofern sie es schafft, sich von ihren alten, verbitterten F\u00fchrungseliten zu trennen und eine charismatischere Spitze einzuf\u00fchren, die ein solches, vision\u00e4res Programm besser umsetzen kann.<\/p>\n
Wer nun bis hierhin aufmerksam gelesen hat, kann sich wahrscheinlich schon selbst denken, f\u00fcr welche andere Partei ein vision\u00e4res, linkes Programm ebenfalls eine gro\u00dfartige Idee w\u00e4re.<\/p>\n
Kleiner Tipp: die Partei sucht gerade sogar schon nach einer charismatischeren Spitze.
Und das sogar ziemlich Medienwirksam.<\/p>\n
„Wahlergebnisse und W\u00e4hlerschaft der LINKEN“: https:\/\/m.bpb.de\/politik\/grundfragen\/parteien-in-deutschland\/die-linke\/42138\/wahlergebnisse-und-waehlerschaft<\/a><\/p>\n „Warnsignale und Erfolge“: https:\/\/www.die-linke.de\/start\/news-default-detailseite\/warnsignale-und-erfolge\/<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die meisten Parteien Deutschlands scheinen im Moment von den gesellschaftlichen Reibungskr\u00e4ften zermalmt zu werden.Besonders der Populismus, der die AfD pr\u00e4gt und mit dem die Gr\u00fcnen zumindest lieb\u00e4ugeln, treibt die Gesellschaft immer weiter auseinander. Nat\u00fcrlich ist es auch genaudieser Populismus, welcher diesen beiden Parteien ihren Aufschwung gibt und sie so zu dem Jing-Jang-Ost-West-Rechts-Links-Partei-Duo macht, dessen Themen … Populismus II – Wo bleibt die Linke?<\/span> weiterlesen
<\/b>„Gestaltung der Wiedervereinigung“: http:\/\/m.bpb.de\/izpb\/214132\/gestaltung-der-wiedervereinigung?p=all<\/a><\/p>\n