Hintergründe und Analysen zum nordirischen Friedensprozess

Unionismus: ‚British and Proud‘, aber allzu oft isoliert (Sandy Row)

Die DUP als informeller Koalitionspartner der Konservativen Partei, die UUP als zweitstärkste Kraft, Lautsprecher an der Basis und in den Medien: Die protestantisch-britische Gemeinschaft der Unionisten stellt sich (fast) geschlossen gegen den neusten Brexit-Deal der Regierung Johnson. Vom Ausverkauf Nordirlands ist die Rede, von einer Attake gegen das Karfreitagsabkommen, von einer Kapitulation. Der Belfast News Letter, die größte protestantische Tageszeitung des Landes, titelt: Der große Verrat. Die Beziehung zwischen der DUP und der Regierung in London liegt in Trümmern, um das Verhältnis zwischen nordirischen und englischen Unionisten steht es nicht viel besser.

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EU-Mittel zur Strukturförderung für den Ulster American Folk Park, Omagh

Ein Wahl, die im Vereinigten Königreich gar nicht mehr hätte stattfinden sollen – Brexit sei Dank. Wie man eben jenen Brexit umsetzt oder aussetzt als einziges Wahlkampfthema. Und schließlich ein dramatisches Wahlergebnis für die Konservative Partei, welches Regierungschefin May stürzen würde, hätte Sie die Reißleine nicht bereits gezogen. Welche Lehren lassen sich aus diesem Chaos ziehen? Und wie beeinflusste der Brexit die Europawahlen in Nordirland sowie in der Republik Irland? Eine Europawahl mit ein paar Gewinnern, so manchen Verlierern und Ungewissheit auf allen Seiten.

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Irland – Großbritannien – Europa: Ungewisse Zukunft

Nordirland ist zurück in den internationalen Nachrichten – dem Brexit sei Dank. Mit dem Friedensabkommen von 1998 kam die einstige Unruhe-Provinz am Rande West-Europas zur Ruhe. Doch nun droht der Brexit Nordirlands Friedensprozess zu gefährden. Zwischen Nordirland und der Republik Irland entsteht eine EU-Binnengrenze, welche zur Last für die irisch-nordirischen Beziehungen werden könnte, es drohen ökonomische und politische Krisen. Dieser Blog-Artikel geht der Frage nach, wie die gesamtgesellschaftliche Brexit-Gefahr hinter Nordirlands traditionellen Identitätsgrenzen wahrgenommen wird: Könnte der Brexit die tiefen Gräben zwischen den irisch-katholischen Nationalisten und den britisch-protestantischen Unionisten weiter vertiefen? Häufig verkennen jene düsteren Prognosen, wie fragil Nordirlands Frieden bereits heute ist. Der Brexit stellt eine weitere Hürde dar für einen Friedensprozess, der schon lange in der Krise steckt.

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„Ireland united and free“ – seit je her Traum der irisch-katholischen Nationalisten, Alptraum der britisch-protestantischen Unionisten. Die „irische Frage“ definiert Nordirlands politische und gesellschaftliche Spaltung und hat seit der Teilung der Insel in einen britischen Norden und einen unabhängigen Süden im Jahr 1921 nie an Relevanz verloren. Doch für die Befürworter einer Vereinigung beider Landesteile bleibt die Irland-Frage bis heute unbeantwortet. Weder der irische Bürgerkrieg 1922-1923, die Grenzkampagne der IRA in den 1950er Jahren, der Ausbruch des Nordirlandkonflikts in den 1960er Jahren noch der Friedensprozess der 1990er Jahre vermochten es, den konstitutionellen Bund zwischen Nordirland und Großbritannien zu brechen. Doch nun, 20 Jahre nach Abschluss des Karfreitagsabkommens, kommt Bewegung in die Unabhängigkeits-Debatte. Fünf Gründe, warum der (Alp-)Traum eines vereinigtes Irlands keine ferne Utopie mehr ist:

Nicht überzeugt vom vereinigten Irland: „This Conflict is about Nationality“ – Wandgemälde in Ost-Belfast

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Change in Sinn Féin – Adams & McDonald

Nach 35 Jahren an der Spitze von Sinn Féin geht Gerry Adams in den politischen Ruhestand. Damit tritt die gegenwärtig wohl umstrittenste Person in der irischen Politik von der Bühne: Seine Kritiker machen ihn für die Gewalt der IRA mitverantwortlich, Anhänger sehen ihn als Architekten des Friedensprozesses. An diesem Wochenende wird die irisch-republikanische Partei nun Mary Lou McDonald zur neuen Vorsitzenden wählen.
Der Führungswechsel steht unter guten Vorzeichen, unter seiner Nachfolgerin könnte die Partei allen voran in der Republik Irland weiter wachsen.

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Die Nein-Partei – Ulster Says No, DUP-geführte Kampagne gegen das Anglo-Irish-Agreement, 1985

Theresa May hat sich mit den vorgezogenen Neuwahlen in eine delikate Situation gebracht. Kein Erdrutschsieg, stattdessen sind die Tories auf die Sitze der nordirischen Democratic Unionist Party angewiesen. Die protestantische, erzkonservative und pro-britische Partei zählt zu den extremsten und zugleich sonderbarsten Parteien des Königreichs. Wofür steht die DUP, warum war sie erfolgreich und was bedeutet der DUP-Erfolg für die anderen Parteien des Landes? Die Ergebnisse der UK General Election 2017 aus nordirischer Perspektive.

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Unterhauswahl 2017 – die zweite innerhalb von zwei Jahren

Am 08. Juni ist die Bevölkerung in Großbritannien und Nordirland dazu aufgerufen, ein neues Unterhaus zu wählen. Mit den vorgezogenen Neuwahlen will Premierministerin Theresa May offiziell ihre Hand in den Brexit-Verhandlungen stärken. Inoffiziell hingegen ist die Situation für die Konservative Partei zu gut, um nicht zu wählen. Unter dem Parteivorsitz von Jeremy Corbyn ist Labour so schwach wie lange nicht. Doch was bedeutet die snap election für Nordirland? Die ohnehin schwierigen Koalitionsgespräche zwischen Sinn Féin und der DUP liegen vorerst auf Eis. Kurz vor dem Start der Brexit-Verhandlungen hat das Land noch immer keine Regierung.

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Das Parlamentsgebäude Stormont in Belfast, Sitz der Northern Ireland Assembly

Am 03. März wurde gewählt und noch immer hat Nordirland keine neue Regierung. In der Bringschuld ist die pro-britische DUP sowie die pro-irische Partei Sinn Féin. Die beiden stärksten Parteien müssen eine Koalition der Einheit bilden, so schreibt es der Friedensvertrag von 1998 vor. Doch obwohl der Nordirlandminister James Brokenshire die Frist für Gespräche bereits verlängert hat, deutet sich keine Einigung an. Stattdessen bereiten sich die Parteien bereits auf Neuwahlen vor. Es wäre die dritte Parlamentswahl innerhalb eines knappen Jahres. Lesen Sie mehr »