Hessische Verhältnisse in NRW

Wahlen

Die Wähler in NRW haben zum wiederholten Male dafür gesorgt, dass sich das Fünfparteiensystem, das sich schon aus der Bundestagswahl 2005 herauskristallierte (als erstmals eine bundesweite Linkspartei in Fraktionsstärke in den Bundestag einzog), etabliert. Die (vorläufigen) Ergebnisse im Detail:

CDU 34,6 % (minus 10,2 %) 67 Sitze
SPD 34,5 % (minus 2,6 %) 67 Sitze
Grüne 12,1 % (plus 5,9 %) 23 Sitze
FDP 6,7 % (plus 0,5 %) 13 Sitze
Linke 5,6 % (plus 2,5 %) 11 Sitze
Sonstige 6,5 % (plus 3,9 %) – (insg. 181 Sitze)

Rechnerische Mehrheiten ergeben sich für folgende Koalitionen:

Große Koalition 134 von 181
SPD-Grüne-Linke 101 von 181
Ampel (SPD-FDP-Grüne) 103 von 181
Jamaika (CDU-FDP-Grüne) 103 von 181
Rot-Grüne Minderheitsregierung 90 von 181
Verschiedene Minderheitsreg.

Von den genannten Konstellationen werden in der Öffentlichkeit nur die ersten drei diskutiert, wobei die FDP bisher aber eine Ampel unter dem fadenscheinigen Argument, man regiere nicht mit Parteien, die es zur Not auch mit den „bösen“ Kommunisten trieben, abgelehnt hat. Im Prinzip stellt sich die Ypsilanti-Frage: Kann und will die SPD mit den angeblich regierungsunfähigen Linken, in deren Reihen mit Sicherheit keine lupenreinen Kommunisten dominieren, zusammenarbeiten und das Tabu (endlich) brechen? Oder geht man wieder auf Nummer Sicher und geht in den Schoß der CDU? Letzteres wäre allerdings wieder mal Betrug am Wähler, falls dann Rüttgers Regierungschef bliebe, denn Rüttgers und die CDU wurden vom Wähler klassisch abgestraft.

Ich will optimistisch bleiben, dass die SPD lernfähig ist und dann in einem linken Dreierbündnis dafür sorgt, dass die Studiengebühren abgeschafft und das Bildungssystem modernisiert werden. Nebenbei möchte ich darauf hinweisen, wie gut meine persönliche Prognose vom 02.05. (siehe https://blogs.urz.uni-halle.de/wahlen/wp-admin/post.php?action=edit&post=83) war: bei der CDU lag ich um 0,9 %, bei SPD um nur 0,1 %, bei den Grünen um 0,3 %, bei der FDP um 0,4 % und bei den Linken um 0,7 % daneben – das war doch eine ganz gute Prognose meinerseits J!

Die sonstigen Parteien sollen hier auch mal zu ihrem Recht kommen; besonders freut mich, dass die Piratenpartei über 1 % gekommen ist und somit in den Genuss der Wahlkampfkostenerstattung kommt. Weniger schön ist, dass „Pro NRW“ zusammen mit NPD und REP über zwei Prozent erhielten – immerhin bleiben sie draußen!

Piraten 1,5 %

pro NRW 1,4 %

NPD 0,7 %

Die Tierschutzpartei 0,6 %

RENTNER 0,5 %

FAMILIE 0,4 %

REP 0,3 %

BIG 0,2 %

jeweils 0,1 %: ödp, PBC, DIE PARTEI, ZENTRUM, AUF, Die Violetten, Volksabstimmung, FBI/ Freie Wähler

jeweils weniger als 0,1 %: BüSo, BGD, ddp, Freie Union

Siehe auch:

http://www.wahlergebnisse.nrw.de/landtagswahlen/2010/index.html

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