Kommunalwahlen in Griechenland

Wahlen

In Griechenland fanden am vergangenen Sonntag Kommunalwahlen statt. Es waren die ersten landesweiten Wahlen nach den Massenprotesten und Generalstreiks in Folge der radikalen Sparprogramme der sozialistischen Regierung. Regierungschef Papandreou kündigte im Falle einer Niederlage seiner Partei (PASOK) Neuwahlen an. Daher fanden diese Wahlen in den europäischen Medien viel mehr Aufmerksamkeit als sonst.

Die Sozialisten (PASOK) sind noch glimpflich davon gekommen und wurden trotz ca. 10 Prozent Verlust wieder stärkste Kraft. In 7 der 13 Regionen wurden ihre Kandidaten Sieger, die restlichen Regionen gewannen zunächst die konservative Nea Demokratia. Starke Gewinne gegenüber der Parlamentswahl 2009 fuhren die Kommunisten der KKE ein, die an der Spitze der Generalstreiks dieses Jahr stand. Sie verbesserten sich von 7,54 % auf knapp 12 %. Das linke Wahlbündnis Synaspismos schwächelte und bekam die Quittung für parteiinterne Querelen und Abspaltungen. Glücklicherweise können die Rechtsextremisten (LAOS) nicht von der Wirtschaftskrise profitieren.

Die Entscheidungen fallen in der Stichwahl am 14.11.

Update (15.11.):

Die Stichwahlem haben den Trend der 1. Runde bestätigt. Die Sozialisten (PASOK) haben nach den Hochrechnungen des Inneministeriums 8 der 13 Regionen gewonnen, der Rest der Gouverneursposten geht an die Konservativen. Besonders prestigeträchtig war der Erfolg der PASOK in der Region Attika, in dem drei Mio. Wahlberechtigte leben, und der Sieg bei den Bürgermeisterwahlen in Athen. Enttäuschend war lediglich die Wahlbeteiligung, die wohl unter 50 % lag. So ist auch sehr zweifelhaft, ob die Bürger Griechenlands damit eine Bestätigung für den radikalen Kürzungskurs der Regierung gegeben haben.

Update (19.11.):

Dank Wikipedia kann ich nun noch landesweite Stimmenanteile der Parteien nachliefern:

PASOK 34.67 (-9,25 %)

ND 32.82 (-0,66 %)

KKE (Kommunisten) 10.85 (+3,3 %)

SYRIZA (Linkskoalition) 4,5 (-0,1 %)

LAOS (rechtsextrem) 4,0 (-1,6 %)

Grüne 2,9 (+0,4 %)

Demokratische Linke 2,5 (+2,5 %)

„Anticapitalist Left Cooperation for the Overthrow“ 1,8 (+1,4 %)

Quellen:

http://www.griechenland.net/news_details.php?siteid=10412

http://www.sueddeutsche.de/politik/kommunalwahlen-in-griechenland-das-neuwahl-gespenst-ist-verjagt-1.1020694

http://www.jungewelt.de/2010/11-09/025.php?sstr=griechenland

http://www.stern.de/news2/aktuell/griechenland-sozialisten-auch-bei-zweiter-kommunalwahl-runde-vorne-1623852.html

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