Präsidentschaftswahl in Portugal

Wahlen

Am 23.01. haben die Portugiesen einen neuen Präsidenten gewählt. Die aussichtsreichsten Kandidaten waren der amtierende Präsident Aníbal Cavaco Silva der oppositionellen Sozialdemokratischen Partei, Manuel Alegre unterstützt vom Partido Socialista, dem Bloco de Esquerda und dem Partido Democrático do Atlântico und der unabhängige Fernando Nobre.

Nach Auszählung fast aller Stimmen hat der amtierende Präsident Silva mit 52,94 % der Stimmen die absolute Mehrheit gewonnen und damit einen zweiten Wahlgang überflüssig gemacht. Erwartungsgemäß auf Rang zwei landet Manuel Alegre mit 19,75 % – ein sehr schlechtes Ergebnis für den Kandidaten der regierenden Sozialisten. Fernando Nobre erhielt 14,10 % und Francisco Lopes, der Kandidat des grün-kommunistischen Bündnisses, immerhin 7,14 %.

Portugal ist eine Republik mit semipräsidentiellem politischen System, daher hat der Staatspräsident zwar nicht so viel Macht wie bspw. der US-amerikanische, aber wesentlich mehr als unser Bundespräsident in Deutschland. Er hat zwar keine exekutiven Funktionen, doch neben repräsentativen Aufgaben besitzt er wichtige Kontrollfunktionen. Er gilt als Garant der Verfassung und Demokratie. Er beruft und entlässt den Premierminister, kann unter bestimmten Voraussetzungen die Regierung absetzen und das Parlament auflösen. Außerdem verfügt er über ein juristisches und politisches Vetorecht, sodass er die Verkündigung von Gesetzen und Verordnungen unter bestimmten Voraussetzungen verweigern kann.

(Vgl. Fonseca, Sara Claro da: Das politische System Portugals, in: Ismayr, Wolfgang (Hrsg.): Die politischen Systeme Westeuropas. 4. Aufl. Wiesbaden: VS. 2009, S. 770f.)

Weitere Quellen:

http://en.wikipedia.org/wiki/Portuguese_presidential_election,_2011#Results

http://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sidentschaftswahl_in_Portugal_2011

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