Erdogan wiedergewählt

Wahlen

Schon am Pfingstsonntag haben die Türken ein neues Parlament gewählt. Schon lange bestand die Frage nicht mehr darin, ob der amtierende Regierungschef Erdogan von der islamisch-konservativen AKP wiedergewählt wird oder nicht, sondern darin, ob er die gewünschte, für Verfassungsänderungen notwendige Zweidrittelmehrheit oder „nur“ eine absolute Mehrheit erlangt. Das Ergebnis schaut nun so aus:

Partei Stimmen in % Veränd. 2007 Abgeordnete Abg. 2007
Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP) 49,91 + 3,35 326 341
Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) 25,91 + 5,06 135 112
Milliyetçi Hareket Partisi (MHP) 12,99 – 1,30 53 70
Unabhängige Kandidaten (BDP) 6,3 + 1,41 36 26
Sonstige 4,89      

Die beiden großen Parteien konnten beide Stimmenanteile dazugewinnen, die kemalistisch-sozialdemokratische CHP sogar mehr als die regierende AKP. Die AKP verlor 15 Sitze, da zum einen die Kemalisten stark zulegen konnten und zum anderen weil der Block der Arbeit, Demokratie und Freiheit, der vorrangig von kurdischen (BDP) und linkssozialistischen Parteien gebildet wurde, Stimmen und Mandate dazugewann. Die BDP trat wie bei der letzten Wahl 2007 auch schon als unabhängige Kandidaten an, da sie damit die undemokratische 10%-Hürde umgehen kann. Als erfolgreiche Strategie erweist sich, dass sie neben kurdischen Kandidaten auch linke Intellektuelle und Kulturschaffende in ihren Block aufnahm, sodass sie auch außerhalb der kurdischen Regionen Sitze gewann (z.B. in Istanbul durch Levent Tüzel).

Erdogan kündigte nun einen Konsens mit der Opposition an, um die Verfassung aus Zeiten des Militärputsches zu modernisieren. Für die türkische Demokratie dürfte es gut sein, dass keine Partei allein die Verfassung verändern kann. Selbst der SPIEGEL nennt ihn einen „Autokraten“.

Siehe:

http://www.jungewelt.de/2011/06-14/031.php?sstr=erdogan

http://en.wikipedia.org/wiki/Turkish_general_election,_2011#Nationwide_results

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,768174,00.html

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