Stabilität in Lateinamerika

Wahlen

Heute möchte ich an dieser Stelle einige Wahlergebnisse aus Lateinamerika dokumentieren, die einen Trend der politischen Stabilität andeuten. Während viele Staaten in diesem Teil der Erde bis in die 1990er von einem steten Wechsel von (Militär-)Diktaturen und eher demokratischeren Regimes geprägt waren, so kann doch in den letzten Jahren ein tendenziell stabiler politischer Prozess beobachtet werden. Es gibt ein Lager von US-freundlichen und US-abhängigen Staaten, an deren Spitze vor allem Kolumbien steht, und ein Lager von linkssozialistischen, dem US-Hegemoniebestreben sich nicht unterwerfenden Staaten, die besonders von der Entwicklung Venezuelas beeinflusst wurden.

In den letzten drei Wochen fanden in Argentinien, Nicaragua und Guatemala Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt, die am politischen Kurs der Länder nichts Wesentliches verändert haben.

Argentinien

In Argentinien wurde Ende Oktober Präsident und Vizepräsident sowie für den Nationalkongress die Hälfte der Abgeordneten und ein Drittel der Senatoren gewählt. Seit 2007 ist Cristina Kirchner von der linksperonistischen Front für den Sieg (FPV) Staatsoberhaut Argentiniens, die den erfolgreichen, aus der Schuldenkrise Argentiniens herausführenden Weg ihres mittlerweile verstorbenen Ehemanns, Nestor Kirchner, fortgesetzt hat. Ihr Wahlerfolg ist überragend: Bereits im ersten Wahlgang konnte sie sich mit fast 54 % den Sieg sichern und zwar mit deutlichem Vorsprung auf den zweitplatzierten Hermes Binner von der Partido Socialista, der auf rund 17 % der Stimmen kam. Der eigentlich als aussichtsreichster Oppositionskandidat gehandelte Ricardo Alfonsin von der sozialdemokratisch orientierten Unión Cívica Radical wurde mit 11 % nur Dritter. Diese Wahl kann damit als klare Niederlage des konservativen Lagers in Argentinien gedeutet werden, denn auch im Parlament und im Senat verfügt Kirchners Partei über sichere Mehrheiten.

Nicaragua

Nicaragua ist eines der wenigen links orientierten Länder Mittelamerikas undALBA-Mitglied. Seit 2006 wird das Land wieder von den Sandinisten unter Daniel Ortega regiert und hat sich unter seiner Führung zu einem engen Partner von Hugo Chavez’ Venezuela entwickelt. Ortega regierte das Land bereits 1981 bis 1990, als er nach jahrelangem bewaffnetem Widerstand der US-finanzierten Contras abgewählt wurde. Ähnlich wie Kirchner in Argentinien war sein Wahlerfolg historisch  eindeutig und eine Bestätigung für die positive Entwicklung bei Armutsbekämpfung und Alphabetisierung. Nach vorläufigen Ergebnissen gewann Ortega mit 62,7 Prozent der Stimmen, sein rechtskonservativer Herausforderer Gadea kam auf 31,1 Prozent. Weit abgeschlagen auf Platz drei landete der wegen Veruntreuung von Staatsgeldern verurteilte Expräsident Arnoldo Alemán, der für die Liberal-Konservativen Partei angetreten war. Wahlbeobachter der OAS und EU beklagten Unregelmäßigkeiten, der Vorsitzende der Wahlbehörde Roberto Rivas gab hingegen an, dass die Abstimmungen »normal« abgelaufen wären. Die Wiederwahl ist auch umstritten, weil die Verfassung eine unmittelbare Widerwahl nach einer Amtsperiode verbietet; doch der Oberste Gerichtshof genehmigte die Kandidatur Ortegas.

Guatemala

Hier siegte der Exgeneral Otto Pérez Molina in der Stichwahl gegen Manuel Baldizón mit einem Stimmenverhältnis von etwa 54,5 % zu 45,5 %. Somit wird Guatemala die nächste Zeit erstmals seit 25 Jahren (Ende einer brutalen Militärdiktatur) wieder von einem Militär regiert. Seine rechte Partido Patriota gewann die Parlamentswahlen mit 26,6 % vor einem Bündnis von Unidad Nacional de la Esperanza, und Gran Alianza Nacional mit 22,6 %. Linke Kräfte haben es in Guatemala traditionell schwer: Das linke Bündnis Winaq Guatemalan National Revolutionary Unity erhielt nur drei der 158 Sitze.

 

Quellen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sidentschafts-_und_Parlamentswahlen_in_Argentinien_2011

http://www.jungewelt.de/2011/10-25/052.php

http://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sidentschaftswahl_in_Nicaragua_2011

http://www.jungewelt.de/2011/11-08/048.php

http://en.wikipedia.org/wiki/Guatemalan_general_election,_2011

http://www.jungewelt.de/2011/11-08/028.php

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