Nachtrag zu italienischen Kommunalwahlen

Wahlen

In Italien wurde in der 2. Runde der Kommunalwahlen der positive Trend der Mitte-links-Parteien bestätigt. In Palermo siegte der Kandidat der Zentristen (Italien der Werte) und Kommunisten, Leoluca Orlando, mit 72,4 Prozent gegen den sozialdemokratischen Herausforderer. In Parma unterlag der Sozialdemokrat (Demokratische Partei) überraschend gegen die Anti-Parteienbewegung von Komiker Grillo (5-Sterne-Bewegung) mit 39,8 zu 60,1 Prozent. In Genua gewann Marco Doria von Sinistra Ecologia Libertà (deutsch: Linke Ökologie Freiheit) mit 59,7 Prozent gegen den Kandidaten der neuen Fini(früher Partner von Berlusconi und Chef der Neofaschisten)-Partei Nuovo Polo per l’Italia.

Wie Gerhard Feldbauer in der Jungen Welt (siehe unten) darstellt, kann sich die Linke in Italien nun nicht uneingeschränkt freuen. Zum einen ist die Anti-Establisment-Bewegung von Grillo, eine Art ital. Piratenpartei, die der Demokratischen Partei (aber auch den rechten Parteien) Stimmen wegnimmt. Zum anderen sammeln sich auch die rechten Kräfte, so der Neofaschist Fini in einem neuen „Dritten Pol“. Die Hoffnung der Linken könnte sein, dass sich die Rechte, wo ja immer noch Berlusconis PdL, die derzeitige Oppositionspartei Lega Nord (allerdings in einem Korruptionsskandal verwickelt) und noch eine weitere neue Partei um Cordero di Montezemolo wirken, aufspaltet und gegenseitig schwächt. Nur eine eigene Stärke hat die Linke auch nicht: Die Demokratische Partei ist kaum noch links, daneben gibt es die Anti-Mafia-Partei „Italien der Werte“, die gespaltenen Kommunisten (Rifondazione, PdiC, PCL), die Linkspartei „Linke Ökologie Freiheit“ und die Grünen. Also alles wie immer in Italien: sehr unübersichtlich, keine dominante Partei.

Siehe auch:

taz

Junge Welt

Wikipedia

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