Hausarbeit zum Semipräsidentialismus in Frankreich auf GRIN erhältlich!

Was sonst noch in der Welt passiert

Für alle Politikstudenten, die sich mit dem Vergleich von Systemtypen beschäftigen und vor allem am politischen System Frankreichs interessiert sind, möchte ich auf meine bei GRIN erwerbbare Hausarbeit über den Semipräsidentialismus in Frankreich hinweisen.

Einleitung:

„In der V. Republik […] besitzt der Präsident Macht ohne Verantwortung, der Ministerpräsident Verantwortung ohne Macht“ (Giesbert 1997: 462).

 Maurice Duverger hat spätestens 1980 mit dem Erscheinen seines mittlerweile weithin berühmten Aufsatzes „A New Political System Model: Semi-presidental Government“ (Vgl. Duverger 1980) eine Debatte innerhalb der Politikwissenschaft, vor allem innerhalb der Vergleichenden Regierungslehre, initiiert, die sich im Wesentlichen mit der Frage beschäftigt, ob die in der deutschen Politikwissenschaft relativ unumstrittene Typologie von Steffani ausreichend und zutreffend ist, sodass alle demokratischen politischen Systeme eindeutig und nachvollziehbar einem parlamentarischen oder einem präsidentiellen System zuzuordnen sind (Vgl. Decker 2009: 173). Diese Debatte ist offensichtlich noch immer nicht zu einem Abschluss gekommen, denn weiterhin ist über eine Definition des Semipräsidentialismus oder über die Zulässigkeit dieses Systemtypus kein Konsens in der Fachliteratur gefunden worden. Wie sogleich nachvollzogen werden kann, gab es immer wieder neue Ansätze, die versuchten, den Semipräsidentialismus in ein neues Konzept zu fassen und damit nachzuweisen, dass bestimmte politische Systeme sich weder in das Korsett des parlamentarischen noch des präsidentiellen Regierungssystems einpassen lassen. Als bekanntestes Beispiel für die Notwendigkeit eines dritten Systemtypus wird von den Befürwortern des Semipräsidentialismuskonzepts Frankreich herangezogen, daher soll es später auch hier Gegenstand der Analyse sein.

Nach einer ersten Debatte um 1980 bekam der Streit um die Systemtypologie nach der politischen Wende 1989/90 und der Einführung demokratischer Regierungssysteme in Osteuropa einen neuen Schub (Vgl. Soldner (2010): 62), denn nicht wenige Staaten installierten in ihren Verfassungen Regierungssysteme, die tendenziell dem Semipräsidentialismus von Duverger entsprachen. In der deutschsprachigen Literatur hat vor Kurzem Markus Soldner einen Versuch unternommen, mit Hilfe von Shugart und Careys Weiterentwicklung des Konzepts von Duverger eine optimierte Konzeption des Semipräsidentialismus zu entwickeln. Diese Neukonzeption soll Anlass sein, die alte Frage, ob Frankreichs politisches System einen eigenständigen Systemtypus und damit nicht ein parlamentarisches Regierungssystem darstellt, neu zu stellen und empirisch zu prüfen. Nach Ansicht Soldners krankt der bisherige Diskurs an drei Mängeln: Erstens fehlt eine einheitliche Definition von Semipräsidentialismus, was eine zielgeleitete Diskussion der obigen Frage erschwert. Zweitens gäbe es aufgrund dieses Defizits eine „Begriffskonfusion“, wodurch es nur wenige Autoren gibt, die den Semipräsidentialismus als eigenständigen Systemtypus ansehen. Drittes Problem ist, dass die bisherigen Studien sich fast zwangsläufig allein auf die Verfassungstheorie konzentrieren mussten, weil in den osteuropäischen Transformationsstaaten noch keine eingespielte Verfassungspraxis existiere, welche zur Beurteilung von politischen Systemen aber notwendig wäre (Vgl. ebd.: 61).

Im Folgenden wird zunächst die Theorieentwicklung um den Semipräsidentialismus nachgezeichnet, indem Duvergers Konzept, dann die theoretischen Weiterentwicklungen von Sartori sowie von Shugart/Carey vorgestellt werden, um anschließend den an diesen Autoren angelehnten Ansatz von Soldner darzustellen. Vor dem empirischen Teil soll noch ein Überblick über den bisherigen Diskurs der Systemanalyse bezüglich des politischen System Frankreichs gegeben werden. Im zweiten Teil der Arbeit werden die Kriterien von Soldner anhand der verfassungsrechtlichen und empirischen Fakten des französischen politischen Systems kritisch geprüft. Abschließend sollen die Argumente gewogen werden: Hat nun Steffani mit seiner einfachen dualistischen Typologie die überzeugendere Lösung oder doch die Anhänger des Semipräsidentialismus? Lässt sich am Fallbeispiel Frankreichs nachweisen, dass sich in Frankreich eine vom Parlamentarismus klar unterscheidbare politische Praxis ausgebildet hat, die einen eigenen Systemtypus rechtfertigen würde? Vielleicht kann mit der Beantwortung dieser Frage die Semipräsidentialismus-Debatte dem Ende etwas näher rücken.

 

Link zur Verkaufsseite: http://www.grin.com/de/e-book/230030/das-politische-system-frankreichs-semipraesidentiell-oder-parlamentarisch

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