Übersicht über Regierungskoalitionen in Europa

Parteien

Das derzeit herrschende „Sommerloch“ soll heute genutzt werden, um die politischen Entwicklungen in Europa seit Ende 2012 zu resümieren. Genauer: Ich will heute einen Vergleich der Regierungskoalitionen in den Ländern Europas von Ende 2012 und heute präsentieren.

Dabei folge ich der zurecht umstrittenen Links-rechts-Einstufung von Parteien, die im politischen Alltagsgebrauch immer noch geläufig ist. Definiert habe ich die Parteien dabei wie folgt:

  • linke Parteien sind Parteien, die politisch links der Sozialdemokratie stehen, Mitglied der Europäischen Linkspartei sind oder als extrem links in Wikipedia oder Medien bezeichnet werden.
  • mitte-links sind Parteien, die sich sozialdemokratisch bezeichnen, die Mitglied der Sozialistischen Internationale sind oder als sozialdemokratisch bzw. mitte-links in Wikipedia oder Medien bezeichnet werden.
  • linksliberal sind alle grün-ökologischen Parteien, die den Kapitalismus nicht überwinden wollen und Mitglied der „Global Greens“ bzw. der grünen EP-Fraktion sind oder als linksliberal in Wikipedia oder Medien bezeichnet werden.
  • rechtsliberal sind Parteien, die Mitglied der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa bzw. der Liberalen Internationale sind oder als rechtsliberal bzw. zentristisch in Wikipedia oder Medien bezeichnet werden.
  • mitte-rechte Parteien sind alle christdemokratischen und konservativ(-demokratischen) Parteien, die sich selbst so nennen, die Mitglied in der Christlich Demokratischen Internationale, in der EVP-Fraktion oder der EKR-Fraktion des EP sind oder die als christdemokratisch, (liberal-)konservativ in Wikipedia oder Medien bezeichnet werden.
  • Rechte Parteien sind alle konservativ-autoritären, nationalkonservativen und neofaschistischen Parteien, die rechts der christdemokratischen Parteien stehen und Mitglied in der EFDD– oder ENF-Fraktion des EP sind oder als solches in Wikipedia oder Medien bezeichnet werden.

Ich garantiere nicht dafür, dass jede Partei völlig exakt damit charakterisiert wird, da es fließende Übergänge z. B. zwischen gemäßigten konservativen Parteien und nationalkonservativen Parteien gibt. Aus diesen Parteidefinitionen habe ich folgende Definitionen der Regierungen abgeleitet:

  • Linksregierungen = unter Führung einer linken Partei (für Dtl.: eine PDS-Alleinreg.)
  • Mitte-links-Regierungen = Koalitionen aus mitte-links bis rechtsliberalen Parteien mit großer mitte-links Partei, auch unter Beteiligung kleiner linken Parteien (für Dtl.: eine Rot-grüne Reg.)
  • Große Koalitionen = Koalition aus großer mitte-links und Mitte-rechts-Partei oder Allparteienkoalitionen (wie in der Schweiz) mit Parteien aus allen Lagern (für Dtl.: CDU-CSU-SPD)
  • Mitte-rechts-Regierungen = Koalitionen aus mitte-rechts bis linksliberalen Parteien mit großer mitte-rechts oder rechtsliberaler Partei, auch unter Beteiligung kleiner rechter Parteien (für Dtl.: CDU-FDP-Reg.)
  • Rechtsregierungen = Koalitionen von mitte-rechts Parteien mit rechten Parteien (für Dtl.: eine CDU/CSU-Alleinreg. oder CDU-AfD-Koalition)

Stand 31.07.2015

Linksregierungen Mitte-links-Regierungen Große Koalitionen Mitte-rechts-Regierungen Rechtsregierungen
Griechenland Frankreich

Italien

Malta

Niederlande

Luxemburg

Schweden

Albanien

Bulgarien

Kroatien

Litauen

Montenegro

Rumänien

Slowakei

Slowenien

Tschechien

Deutschland

Irland

Österreich

San Marino

Schweiz

Bosnien-Herz.

Estland

Moldawien

 

Belgien

Dänemark

Finnland

Island

Liechtenstein

Norwegen

Andorra

Lettland

Mazedonien

Polen

Ukraine

Zypern

Großbritannien

Monaco

Portugal

Spanien

Israel

Russland

Serbien

Türkei

Ungarn

1 15 8 12 9

Nicht zugeordnet: Weißrussland (Regierung ist wohl entweder links- oder rechtsautoritär)

 

Linksregierungen Mitte-links-Regierungen Große Koalitionen Mitte-rechts-Regierungen Rechts-regierungen
Zypern Dänemark

Frankreich

Island

Niederlande

Norwegen

Albanien

Kroatien

Litauen

Montenegro

Slowakei

Belgien

Finnland

Griechenland

Irland

Luxemburg

Österreich

San Marino

Schweiz

Bosnien-Herz.

Israel

Moldawien

Serbien

Andorra

Großbritannien

Liechtenstein

Monaco

Schweden

Bulgarien

Estland

Lettland

Mazedonien

Polen

Slowenien

Tschechien

Italien

Malta

Portugal

Russland

Türkei

Ungarn

1 10 12 12 6

Nicht zugeordnet: Weißrussland (Regierung ist wohl entweder links- oder rechtsautoritär),

Ukraine (Regierung aus ideologisch schwer definierbarer Partei der Regionen und Kommunistische Partei)

Fett markiert sind die Länder, in denen sich die Regierungskoalition bzw. deren parteiideologische Färbung nicht geändert hat.

Quantitativ sieht man seit 2012 eine merkliche Zunahme von Mitte-links-Regierungen, meist Regierungen unter Führung von sozialdemokratischen Parteien, und von Rechtsregierungen unter Führung von christdemokratischen, konservativen oder rechtsradikalen Parteien (Ungarn). Abgenommen haben dagegen Große Koalitionen. Linksregierungen und Mitte-rechts-Regierungen sind Ende 2012 und heute gleich viele vorhanden.

 

Die konkrete Zusammensetzung der Regierungen mit Parteinamen sind in folgender Anlage zu finden.

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