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Ergebnisse der Wahlen in Argentinien

Wahlen

Die Wahlen in Argentinien sind mit der Stichwahl um das Präsidentenamt am Sonnatg zu Ende gegangen. Aus linker Sicht sind die Wahlergebnisse wenig erfreulich, denn die linksperonistische „Front für den Sieg“ verlor die Stichwahl mit 48,6 zu 51,4 Prozent, obwohl sie im Vergleich zur 1. Runde um über elf Prozent zulegen konnte. Die links der „Front für den Sieg“ stehende Workers‘ Left Front konnte mit 3,23 Prozent ihr Ergebnis von 2011 um einen Prozentpunkt steigern.

Party Presidential candidate First round Second round[a]
Votes % Votes %
  Cambiemos Mauricio Macri 8,601,063 34.15 12,903,301 51.40
  Front for Victory Daniel Scioli 9,338,449 37.08 12,198,441 48.60
  United for a New Alternative Sergio Massa 5,386,965 21.39  
  Workers‘ Left Front Nicolás del Caño 812,530 3.23
  Progresistas Margarita Stolbizer 632,551 2.51
  Federal Commitment Adolfo Rodríguez Saá 412,577 1.64
Invalid/blank votes 864,185  
Total 26,048,320 100 25.738.560 100
Registered voters/turnout   81.23 80.89  
Source: Wikipedia

Hinsichtlich der Ergebnisse zu den Kongresswahlen (der Kongress besteht aus Abgeordnetenkammer und Senat) zitiere ich das Argentinienportal, das umfassend zur Wahl 2015 berichtet:

Die Kongresswahl hat bisher fast weitgehendere Auswirkungen als die medial dominante Präsidentschaftswahl, die schließlich noch keine Entscheidung brachte. Es gibt nun in der Abgeordnetenkammer keinen Block mehr mit einer klaren Mehrheit. Im Senat dagegen konnten die Kirchneristen ihre Position sogar ausbauen.

Wie alle zwei Jahre wurde nur die Hälfte der Abgeordnetenkammer und ein Drittel des Senats erneuert. Die 2015 erneuerten Abgeordnetensitze stammen aus dem Jahr 2011. Die Kirchneristen, die in jenem Jahr ein Rekordergebnis von über 50 Prozent erreichten, hatten also viel zu verlieren. Die erneuerten Senatssitze stammen dagegen aus dem Jahr 2009 – als die bisher schlechteste Wahl für Cristina Kirchners Parteienallianz stattfand.

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Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Argentinien

Wahlen

Die Präsidentschaftswahlen in Argentinien hat in der ersten Runde keiner der Kandidaten schon für sich entscheiden können. Die amtierende Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner durfte nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten. Für ihre Wahlallianz „Frente para la Victoria“ (unter Führung des peronistischen Partido Justicialista) trat Daniel Scioli an, der acuh die meisten Stimmen bekam. Stärkster Konkurrent und Mitbewerber in der Stichwahl ist Mauricio Macri vom liberal-konservativen Bündnis „Cambiemos“ (Propuesta Republicana, Unión Cívica Radical und einige Kleinparteien). Auf den dritten Platz kam Sergio Massa vom rechtsperonistischen Bündnis „Una Nueva Alternativa“. Nicolás del Caño von der trotzkistischen PTS konnte mit über drei Prozent den vierten Platz belegen.

Ergebnisübersicht:

Party or coalition Candidate Percentage in primaries[18] Percentage in first round[19][a] Percentage in run-off
Front for Victory Daniel Scioli 38.41% 36.86%
Cambiemos Mauricio Macri 30.07% 34.33%
United for a New Alternative Sergio Massa 20.63% 21.34%
Workers‘ Left Front Nicolás del Caño 3.31% 3.27%
Progresistas Margarita Stolbizer 3.51% 2.53%
Federal Commitment Adolfo Rodríguez Saá 2.11% 1.67%

Quelle: engl. Wikipedia

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Ergebnis der Wahlen in Argentinien

Wahlen

In Argentinien wurden am 27. Oktober die Hälfte der Abgeordneten und ein Drittel der Sitze im Senat neu gewählt. Die meisten Medien sprechen von einer (großen) Niederlage für die amtierende Präsidentin Fernández de Kirchner und ihr linksperonistisches Bündnis „Frente para la Victoria“ (Front für den Sieg – FPV), die Junge Welt von „Herbeihalluzinierte[n] Niederlagen“. Im Vergleich zu den Teilwahlen vor vier (Abgeordnetenhaus) bzw. sechs Jahren (Senat) hat sich die FPV stabil gehalten, da schon damals ein relativ schlechtes Ergebnis erzielt wurde. Die Mehrheit in beiden Kammern ist weiter gegeben und die FPV immer noch größtes Parteienbündnis im Land mit 33.15 Prozent. Auch künftig verfügt sie zusammen mit kleineren Bündnispartnern im Abgeordnetenhaus mit insgesamt 132 Mandaten (von 257 insg.) und im Senat mit 39 Mandaten (von 72) über die Mehrheit. Die rechtsperonistische Frente Renovador kam auf 17,0 Prozent, noch hinter der sozialdemokratischen „Unión Cívica Radical“, die 21,38 Prozent der Stimmen erhielt (Zahlen auf Abgeordnetenhaus bezogen). Die Konservativen („Propuesta Republicana“) waren mit 9,0 Prozent chancenlos, die linksradikalen Parteien der vornehmlich trotzkistischen „Frente de Izquierda y de los Trabajadores“ konnten bei ihrer ersten Wahlteilnahme bei 5,1 Prozent drei Sitze gewinnen. Insgesamt haben linke und linksliberale Parteien eine überwältigende Mehrheit in Argentinien, das damit in guter Gesellschaft in Südamerika ist. Durch das Wahlergebnis ist aber eine Verfassungsänderung, die Fernández de Kirchner eine dritte Amtszeit ermöglichen könnte, ausgeschlossen. Das ist aber aus demokratietheoretischer Sicht auch nicht schlecht.

Siehe auch:

http://argentinienportal.com.ar/content/kongresswahl-argentinien-regierung-erleidet-verheerende-wahlniederlage

http://argentinienportal.com.ar/content/kommentar-ist-der-kirchnerismo-jetzt-am-ende

http://en.wikipedia.org/wiki/Argentine_legislative_election,_2013

http://www.jungewelt.de/2013/10-29/034.php

http://www.tagesschau.de/ausland/argentinien228.html

http://www.neues-deutschland.de/artikel/837427.argentinier-lassen-kirchner-im-dorf.html

Wahlanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Zum komplizierten Parteiensystem Argentiniens:

http://argentinienportal.com.ar/content/wahl-2013-alles-wichtige-zur-kongresswahl

http://argentinienportal.com.ar/content/hintergrund-die-aktuelle-politische-konstellation

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Stabilität in Lateinamerika

Wahlen

Heute möchte ich an dieser Stelle einige Wahlergebnisse aus Lateinamerika dokumentieren, die einen Trend der politischen Stabilität andeuten. Während viele Staaten in diesem Teil der Erde bis in die 1990er von einem steten Wechsel von (Militär-)Diktaturen und eher demokratischeren Regimes geprägt waren, so kann doch in den letzten Jahren ein tendenziell stabiler politischer Prozess beobachtet werden. Es gibt ein Lager von US-freundlichen und US-abhängigen Staaten, an deren Spitze vor allem Kolumbien steht, und ein Lager von linkssozialistischen, dem US-Hegemoniebestreben sich nicht unterwerfenden Staaten, die besonders von der Entwicklung Venezuelas beeinflusst wurden.

In den letzten drei Wochen fanden in Argentinien, Nicaragua und Guatemala Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt, die am politischen Kurs der Länder nichts Wesentliches verändert haben.

Argentinien

In Argentinien wurde Ende Oktober Präsident und Vizepräsident sowie für den Nationalkongress die Hälfte der Abgeordneten und ein Drittel der Senatoren gewählt. Seit 2007 ist Cristina Kirchner von der linksperonistischen Front für den Sieg (FPV) Staatsoberhaut Argentiniens, die den erfolgreichen, aus der Schuldenkrise Argentiniens herausführenden Weg ihres mittlerweile verstorbenen Ehemanns, Nestor Kirchner, fortgesetzt hat. Ihr Wahlerfolg ist überragend: Bereits im ersten Wahlgang konnte sie sich mit fast 54 % den Sieg sichern und zwar mit deutlichem Vorsprung auf den zweitplatzierten Hermes Binner von der Partido Socialista, der auf rund 17 % der Stimmen kam. Der eigentlich als aussichtsreichster Oppositionskandidat gehandelte Ricardo Alfonsin von der sozialdemokratisch orientierten Unión Cívica Radical wurde mit 11 % nur Dritter. Diese Wahl kann damit als klare Niederlage des konservativen Lagers in Argentinien gedeutet werden, denn auch im Parlament und im Senat verfügt Kirchners Partei über sichere Mehrheiten.

Nicaragua

Nicaragua ist eines der wenigen links orientierten Länder Mittelamerikas undALBA-Mitglied. Seit 2006 wird das Land wieder von den Sandinisten unter Daniel Ortega regiert und hat sich unter seiner Führung zu einem engen Partner von Hugo Chavez’ Venezuela entwickelt. Ortega regierte das Land bereits 1981 bis 1990, als er nach jahrelangem bewaffnetem Widerstand der US-finanzierten Contras abgewählt wurde. Ähnlich wie Kirchner in Argentinien war sein Wahlerfolg historisch  eindeutig und eine Bestätigung für die positive Entwicklung bei Armutsbekämpfung und Alphabetisierung. Nach vorläufigen Ergebnissen gewann Ortega mit 62,7 Prozent der Stimmen, sein rechtskonservativer Herausforderer Gadea kam auf 31,1 Prozent. Weit abgeschlagen auf Platz drei landete der wegen Veruntreuung von Staatsgeldern verurteilte Expräsident Arnoldo Alemán, der für die Liberal-Konservativen Partei angetreten war. Wahlbeobachter der OAS und EU beklagten Unregelmäßigkeiten, der Vorsitzende der Wahlbehörde Roberto Rivas gab hingegen an, dass die Abstimmungen »normal« abgelaufen wären. Die Wiederwahl ist auch umstritten, weil die Verfassung eine unmittelbare Widerwahl nach einer Amtsperiode verbietet; doch der Oberste Gerichtshof genehmigte die Kandidatur Ortegas.

Guatemala

Hier siegte der Exgeneral Otto Pérez Molina in der Stichwahl gegen Manuel Baldizón mit einem Stimmenverhältnis von etwa 54,5 % zu 45,5 %. Somit wird Guatemala die nächste Zeit erstmals seit 25 Jahren (Ende einer brutalen Militärdiktatur) wieder von einem Militär regiert. Seine rechte Partido Patriota gewann die Parlamentswahlen mit 26,6 % vor einem Bündnis von Unidad Nacional de la Esperanza, und Gran Alianza Nacional mit 22,6 %. Linke Kräfte haben es in Guatemala traditionell schwer: Das linke Bündnis Winaq Guatemalan National Revolutionary Unity erhielt nur drei der 158 Sitze.

 

Quellen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sidentschafts-_und_Parlamentswahlen_in_Argentinien_2011

http://www.jungewelt.de/2011/10-25/052.php

http://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sidentschaftswahl_in_Nicaragua_2011

http://www.jungewelt.de/2011/11-08/048.php

http://en.wikipedia.org/wiki/Guatemalan_general_election,_2011

http://www.jungewelt.de/2011/11-08/028.php

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