Senat

Im Senat hat die Offene Linke Liste (OLLi) das Erringen eines Mandats um knapp 300 Stimmen verpasst. Als viertstärkste Liste hat sie mit 1637 Stimmen sowohl absolut als auch prozentual an Stimmen gegenüber 2013 verloren. Einer der Gründe dürfte die im Vergleich zum RCDS, Jusos oder Grünen zu „kurze“ Kandidatenliste sein. Die vier Sitze werden unter diesen Gruppen folgendermaßen verteilt: Grüne 2, Jusos 1, RCDS 1.

Siehe auch: http://wcms.uzi.uni-halle.de/download.php?down=34381&elem=2783977

Fakultätsräte

Die OLLi trat nur im Fakultätsrat der Philosoph. Fak. I, der Hochburg der OLLi, an. Aufgrund der größeren Konkurrenz war das Ergebnis von 2013, als ein einziger Juso gegen die geballte OLLi-Liste antrat, nicht zu halten. Mit fast 42 % blieb die OLLi klar stärkste Kraft und wird zwei Räte entsenden, die von zwei Grünen begleitet werden, die mit 32 % überraschend deutlich die Juso-Liste distanzieren konnte. Die Liberalen erfreulich auf absteigendem Niveau.

Siehe auch: http://wcms.uzi.uni-halle.de/download.php?down=34324&elem=2783060

StuRa

Zu den StuRa und FSR-Wahlen liegen nur vorläufige Ergebnisse vor (Quelle: http://www.hochschulwahl.info/ergebnisse/). Demnach konnte die OLLi in der Phil. Fak. II zwei Sitze (2013: 3) und bei den Juristen leider wieder keinen Sitz gewinnen. In anderen Fakultäten trat dieses Jahr kein OLLi an.

Fachschafträte

Beim FSR der Phil. Fak. I hat die OLLi zwar neun Prozent der Stimmen verloren, mit acht statt zuvor neun Sitzen aber weiter die absolute Mehrheit. Die zweitgrößte Liste ist die Juso-Liste mit drei Sitzen, PsychUnion und die leicht verschleierte RCDS-Liste mit je zwei Sitzen sind auch vertreten. Auch hier deutliche Verluste für die Jusos. Im FSR der Juristen hat die OLLi mit 6,5 % zwar leicht verloren, aber immerhin weiter Präsenz gezeigt. Dort verliert die reine, angeblich überparteiliche ahoi-Liste immer mehr Einfluss und verliert zur letzten Wahl über 25 Prozentpunkte. Jusos und RCDS gewinnen hinzu.

Wahlbeteiligung

Hier eine Übersicht der Wahlbeteiligung bei den Fachschaftsratwahlen:

In den meisten Fachschaften gibt es Rückgänge in der Wahlbeteiligung, was angesichts der umfangreichen politischen Aktionen im Rahmen der Kürzungsdebatte sowohl verwundert als auch besorgt. Nennenswerte Zuwächse gab es nur bei den Pharmazeuten und den Juristen. Diesjähriges Schlusslicht sind die Biologen, was angesichts des sehr aktiven Fachschaftsrates erstaunlich ist. Die Wahlbeteiligung beim Senat lag bei den Studierenden bei 17,56 % (2013: 21,75 %).

Die vorläufigen Ergebnisse für die Wahlen zum Senat, StuRa und zu den Fachschaftsräten sind online.

Senat: http://wcms.uzi.uni-halle.de/download.php?down=34154&elem=2778755

StuRa und Fachschaftsräte: http://www.hochschulwahl.info/ergebnisse/

Allen Wählern, die mir und der Offenen Linke Liste ihre Stimmen gegeben haben, sei großer Dank ausgesprochen. Die OLLi hat ihre dominierende Stellung in der Philosophischen Fakultät I gehalten und wird das Vertrauen in bestmögliche hochschulpolitische Praxis umsetzen. Leider fehlten bei der Senatswahl etwa 300 Stimmen, um vor dem RCDS zu landen und den letzen Senatssitz zu ergattern. Trotzdem werde ich und bestimmt auch die OLLi die gesamtuniversitäre Politik weiter verfolgen und mitgestalten, z. B. durch die MItarbeit im Aktionsbündnis.

Eine ausführlichere Ergebnisbetrachtung folgt.

Unter dieser Seite finden alle Wahlinteressierten die Kandidaten für die Wahl des Akademischen Senats. Hier die Kandidaten der Statusgruppe 3 (Studierende):

Mitgliedergruppe 3 – Studierende_______________________________________________________________

Es sind 4 Mitglieder der Mitgliedergruppe zu wählen. Es erfolgt Verhältniswahl. Sie haben bis zu 4 Stimmen. Ein Bewerber kann höchstens zwei Stimmen bekommen. Sie können Ihre Stimmen auf die Bewerber mehrerer Wahlvorschläge verteilen. Der Stimmzettel ist ungültig, wenn bei der Verteilung die zulässige Gesamtstimmenzahl überschritten wurde.

WV 1                           Kennwort:                   GHG (Grüne Hochschulgruppe Halle)

WV 2                           Kennwort:                  Pharmaka       

WV 3                           Kennwort:                   Juso-Hochschulgruppe          

WV 4                            Kennwort:                   RCDS-Für unser Studium

WV 5                           Kennwort:                  Offene Linke Liste      

WV 6                           Kennwort:                  Liberale Hochschulgruppe     

Wie jedes Jahr überbieten sich die politischen Gruppen in der Zahl der Bewerber. Es ist wieder dasselbe irrationale Spiel, wer hat den längsten, entschuldigung die längste Liste und kann die meisten Stimmen abfangen. Meiner ganz persönlichen Ansicht ist dieses Schauspiel schlicht unfair und auch widersinnig. Was macht das für einen Sinn, für ein Gremium, in dem die Studierenden vier Vertreter stellen, eine Liste mit mehr als zehn Kandidaten aufzustellen? Für den StuRa oder die Fachschaftsräte gibt es in der Regel doch auch selten viel mehr Bewerber als zu verteilende Mandate. Und wer glaubt denn bitteschön, dass jeder der 33 Jusos ernsthaft ein Mandat im Senat anstrebt? Jeder Insider weiß, dass auf den Listen die Mehrheit der Kandidaten Karteileichen, die nur Stimmen fangen sollen, sind. Eine Initiative zur Begrenzung der Bewerberzahl auf vielleicht 10 Bewerber pro Liste wäre vernünftig und würde Papier bzw. Druckertinte sparen.

Das Verhältniswahlsystem macht es übrigens sinnlos, für kurze Listen wie den WV 7 der Mediziner zu stimmen. MIt zwei Kandidaten ist kein Staat bei einer Senatswahl zu machen, in den letzten Jahren haben immer lange, mit vielen Fächern durchmischte Listen einen Senatssitz gewonnen. Daher ist auch das Unterfangen der Pharmazie-Liste (WV 2) ziemlich aussichtslos.

Meine Wahlempfehlung ist, dass die Wahlberechtigten nicht wieder die Juso-Kandidatenvermassung unterstützen, sondern wenn schon die Jusos gewählt werden, die Stimmen verteilt werden: zwei für die Jusos, zwei für die OLLi. Die Sprecher des Aktionsbündnisses „Perspektiven gestalten“ werden von Jusos und OLLi (Offene Linke Liste) gestellt und die konstruktive Zusammenarbeit beider Gruppen tragen bislang dazu bei, dass die Kürzungsabsichten von Landesregierung und Rektorat ausgebremst werden konnten. Noch besser fände ich es natürlich, wenn alle vier Stimmen für die Offene Linke Liste abgegeben werden. RCDS und Liberale HSG sind Protestbremser und halten Protest für politisch untauglich; sie meinen, nur der konstruktive Dialog mit der Politik, mit dem Rektor kann Probleme der Uni lösen. Diese Ansicht ist reaktionär und hätte längst zur Schließung von Medien- und Sportwissenschaft geführt. Solche Leute können wir, meiner Meinung nach, in den Gremien eher nicht gebrauchen.

Mit Bitte des Studierendenrates um Weiterleitung:

Liebe KandidatInnen zur Hochschulwahl 2014,

Die Wahl rückt näher und der StuRa hat sich entschlossen, kurzfristig noch eine Wahl-Informationsveranstaltung zu organisieren, um die Wahl an sich zu erklären und auch wieder den KandidatInnen und Hochschulgruppen die Möglichkeit zur Vorstellung zu geben.

Dazu möchte ich euch nun herzlich einladen.

Die Veranstaltung wird am kommenden Montag, den 12.05. ab 18.00 Uhr c.t. im Audimax stattfinden. In einem ersten Block werden wir über die Wahl im allgemeinen informieren (was wird gewählt, wie wird gewählt etc.).
Im zweiten Teil habt ihr dann die Möglichkeit euch als KandidatInnen vorzustellen.  Ihr habt dabei eine Vorstellungszeit von zwei Minuten. Anschließend gibt es noch die Möglichkeit für das Publikum euch Fragen zu stellen.

Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr die Möglichkeit zur Vorstellung wahrnehmen würdet. Eine kurze Rückmeldung, ob ihr kommt, wäre zwecks der Organisation hilfreich.

Außerdem möchte ich euch zum anschließend stattfinden StuRa-FSR-Dart-Tunier einladen. An diesem Abend bekommt ihr Musik, Grillzeug (vegetarisch und fleischig), alkoholfreie Getränke, sowie Bier und Wein kostenlos! Bitte meldet euch (und ggf. Personen, die ihr mitbringen möchtet) über den Link an, damit wir vorab einschätzen können, wieviel gekauft werden sollte. Solltet ihr euch nicht sicher sein und später spontan dazu kommen wollen, ist das auch okay. Anmeldelink: http://www.stura.uni-halle.de/turnier-anmeldung

Viele Grüße
Anne.

Anne Geschonneck
Referentin für Äußere Hochschulpolitik
0171/5116051
anne.geschonneck@stura.uni-halle.de<mailto:anne.geschonneck@stura.uni-halle.de>

Beste Grüße
Willi

PS: Natürlich sind auch interessierte Wähler zur Veranstaltung um 18 Uhr eingeladen. Die Kandidaten zur Wahl der Fachschaftsräte und des Studierendenrates findet ihr hier: http://www.hochschulwahl.info/kandidaten-fur-stura-und-fachschaften/. Die Auswahl an Kandidaten ist in einigen Bereichen so groß wie lange nicht.

Die Kandidaten zur Senatswahl und der Wahl der Fakultätsräte findet sich hier: http://wisswei.verwaltung.uni-halle.de/wahlen/senat-fakrat/hochschulgremienwahlen_2014/2743663_2775803/

Am 14. Mai ist es wieder soweit, die universitären und studentischen Gremien der Selbstverwaltung werden neu gewählt. Wem das noch nicht Motivation genug ist, an der Wahl auch teilzunehmen, sei noch eine Besonderheit der diesjährigen Wahl mitgeteilt: Nach vier Jahr werden auch die nicht-studentischen Statusgruppen (Professoren, wissenschaftliche und sonstige Mitarbeiter) und damit auch der Rektor sowie die Dekade der Fakultäten neu gewählt. Mit eurer Stimme bestimmt ihr also indirekt auch den vom erweiterten Senat zu wählenden Rektor (also den obersten Repräsentanten der Uni, der dann im zweiten Halbjahr mit der Landesregierung über die neue Struktur der Uni entscheiden wird!). Wollt ihr selber kandidieren, müsst ihr jetzt aktiv werden (siehe unten). Ab heute können nämlich die Wahlvorschläge beim Wahlamt eingereicht werden – Details dazu hier (für Senat und Fakultätsrat) und hier (für StuRa- und Fachschaftrat); Frist beachten!. Hier der weitere zeitliche Ablauf:

Eine erfolgreiche Wahl wird euch erleichtert, wenn ihr euch den politischen Hochschulgruppen anschließt. Die Offene Linke Liste (OLLi) z. B. wird am 15.04. ab 18 Uhr im Sitzungszimmer (Mel) ihr Wahlprogramm vorstellen und die Kandidaten bestimmen. Parteilose Kandidaten sind gern gesehen.

Mittlerweile wurden auch die Ergebnisse der Wahlen zu den Fakultätsräten veröffentlicht. Hierbei konnte die OLLi drei Sitze in der Phil. Fak. I (einen mehr als 2012) und erstmalig einen Sitz in der Nat. Fak. II im Bereich Physik gewinnen. In den Bereichen der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften konnte kein Sitz gewonnen werden.

Die Ergebnisse im Überblick (Quelle: Wahlamt MLU):

Bis auf die Fakultätsräte sind für alle Gremien vorläufige Wahlergebnisse veröffentlicht worden. Für die Offene Linke Liste (OLLi) gibt es viele gute Ergebnisse, aber leider auch eine schlechte Nachricht. Um mit dem Schlechten anzufangen: der Senatssitz konnte trotz Stimmengewinnen von fast neun Prozent nicht gehalten werden, weil die Jusos durch eine Verdopplung ihres Stimmanteils einen zweiten Sitz bekommen konnten. In den anderen Gremien konnte die OLLi ihre Stimmanteile vergrößern. Dabei bleibt die Philosophische Fakultät mit 54,5 Prozent (Fachschaftsrat) bzw. 41,9 Prozent (StuRa) die Hochburg. Erstmals konnte ein Vertreter der OLLi in einer Naturwiss. Fakultät ein StuRa-Mandat holen.

Die Ergebnisse im Einzelnen:

Senat-Sitze

Die Wahlbeteiligung ist im Vergleich zu 2012 noch einmal gestiegen: beim Senat von 18,0 auf 22,55 Prozent. Die Beteiligung auf Fachschaftsrat-Ebene schwankt dabei erheblich:

Quellen: www.hochschulwahl.info (vorläufige Ergebnisse) und http://www.verwaltung.uni-halle.de/wahlen/hochsch/hs13/ERG_SenvInternet2013.pdf (Senat)

An Wahlaufrufen fehlt es dieses Jahr nicht. Aber man kann es nicht oft genug wiederholen: Alle Studierende der MLU sollten unbedingt ihre Vertreter in den Gremien der Universität wählen. Vor dem Hintergrund massiver Kürzungspläne der Landesregierung brauchen die Interessenvertreter der Studierendenschaft durch eine hohe Wahlbeteiligung die größtmögliche Legitimation. Es sollten natürlich vor allen die Kandidaten unterstützt werden, die sich strikt gegen die Kürzungspläne aussprechen. Ich kann da in erster Linie die OLLi-Kandidaten empfehlen, aber auch Jusos und Grüne Hochschulgruppe haben sicherlich gute Kandidaten.

Wer sich für welches Gremium bewirbt, erfahrt ihr auf folgenden Seiten:

Fachschaftsräte: http://www.hochschulwahl.info/kandidaten-fur-stura-und-fachschaften/?gremium=2&bereich=1

Studierendenrat: http://www.hochschulwahl.info/kandidaten-fur-stura-und-fachschaften/alle-kandidaten/

Fakultätsrat: http://studium.verwaltung.uni-halle.de/referat_1.3/wahlen/senat-fakrat/2012/2576654_2576656/

Senat: http://www.verwaltung.uni-halle.de/wahlen/hochsch/hs13/WVBEK_Senat.pdf

Bevor man ziellos irgendwen auf dem Stimmzettel ankreuzt, sollte man sich die Wahlprogramme kurz anschauen. Die Links zu den Programmen (sofern vorhanden) finden sich bei der hastuzeit.

Kandidatenporträts findet man dort ebenfalls: für den Fachschaftsrat, Studierendenrat und den Senat.

Die Wahlsysteme für die einzelnen Gremien unterscheiden sich. Beim Senat wird immer nach dem Verhältniswahlsystem gewählt, das heißt, die Listen mit den meisten Stimmen haben die Chance auf einen der vier studentischen Senatorenposten. Bei den meisten anderen Gremien wird das Personenwahlrecht angewendet, das heißt, die Stimmen für den einzelnen Kandidaten sind entscheidend. In der Philosophischen Fakultät kommt es dagegen zum Verhältniswahlsystem, weil es viel mehr Bewerber als zu vergebende Plätze gibt. Informationen zu den einzelnen Gremien und ihren Aufgaben findet ihr hier oder auf meinem Blog-Archiv (hier zu den uniweiten Gremien und hier zu den studentischen Gremien).

Liebe Mitglieder von ahoi_studiosi,

nach eurem famosen Auftritt im Audimax am Dienstag will ich euch einen gut gemeinten Ratschlag geben: Es ist nicht verkehrt oder verwerflich, bei einer Kandidatenvorstellung zur Hochschulwahl die eigene Parteiunabhängigkeit zu erwähnen. Nur sollte man nicht die gesamte Redezeit damit verbringen, die anderen Hochschulgruppen mit ihrer Parteiabhängigkeit und -hörigkeit zu diffamieren (als ob das was Schlechtes wäre) und zugleich als einzigen Vorzug der eigenen Gruppe eben die Unabhängigkeit von Parteien hervorzuheben. Und das sagt dann ein Mitglied von euch, das in der Fragerunde noch zugibt, selbst CDU-Mitglied zu sein. Das ist suboptimal in der Außendarstellung und hätte man wohl lieber verschwiegen. Oder noch besser: Man hätte die Parteiunabhängigkeit gar nicht als Vorzug dargestellt, denn das ist kein Wert an sich. Keine der Hochschulgruppen, zumindest kann ich das für die OLLi sagen, ist von der „Mutterpartei“ geknebelt und auf ihr Parteiprogramm bedingungslos eingeschworen. Jedes OLLi-Mitglied ist auch nur seinem Gewissen unterworfen und in den Gremien keinem Fraktionszwang unterworfen. Die OLLi hat ihr Wahlprogramm in völliger Unabhängigkeit von der Partei DIE LINKE diskutiert, stellt euch das mal vor!

Und noch ein Tipp: Auf Veranstaltungen wie der am Dienstag möchten die Zuhörer wissen, welche inhaltlichen Ziele die Gruppen denn verwirklichen wollen, wenn man sie wählt. Wer inhaltlich nichts zu melden hat, sollte sich eine Teilnahme an solchen Veranstaltungen ersparen, wie es konsequenterweise die JuLis und RCDSler gemacht haben. Und mir ist immer noch unklar, warum ihr für den Senat kandidiert, denn dort könnt ihr mit eurer Kompetenz in Party feiern nicht punkten. Da wären konkrete politische Positionen gefragt.

Beste Grüße,

Stefan von der OLLi

Es ist nicht mehr weit, nämlich bis zum 14. Mai, dann sind wieder Hochschulwahlen. Alle Studierende, die den Beitrag für die Studierendenschaft bezahlt haben (also Mitglied der Studierendenschaft sind), haben dann wieder die Möglichkeit, aus den Kandidaten ihre Vertreter in den studentischen (Studierendenrat und Fachschaftsrat) und universitären Selbstverwaltungsgremien zu bestimmen. Zuvor müssen sich aber möglichst viele Kandidaten finden, damit die Wahl auch wirklich eine (Aus-)Wahl wird.

Bis zum 23.04., 15 Uhr können sich alle Interessierten, die die Politik in der MLU mitgestalten oder verändern wollen, im Gebäude des Studierendenrats als Wahlvorschlag für die studentischen Gremien registrieren lassen. Die dafür auszufüllenden Formulare finden sich auf „http://www.hochschulwahl.info/informationen-zur-kandidatur/„. Dort gibt es auch die Links zu den Formularen für die universitären Gremien.

Gerade angesichts der aktuellen wahnwitzigen Kürzungsbestrebungen unserer neoliberalen Regierung ist es wichtig, dass sich engagierte Studierende finden, die sich für die Interessen der Studierenden und der Universität einsetzen und einen radikalen Abbau des Wissenschaftsstandortes Halle verhindern!

Gestern fanden die Nachwahlen zum Studierendenrat (StuRa) im Bereich der Phil. Fak. I und der Medizinischen Fakultät statt. Die Wahlbeteiligung lag bei der Phil. Fak. I bei 3,2 %, fast unvermeidlich bei der zu geringen Mobilisation/Information zur Nachwahl. Aber hier kann niemandem ein Vorwurf gemacht werden, höchstens denjenigen, die die fehlerhaften Stimmzettel gedruckt haben, aber Menschen machen Fehler. Noch viel problematischer ist die Wahl der Mediziner, wo die vier gewählten Kandidaten die sagenhafte Legitimation von neun der über 2000 Medizinstudierenden besitzen. Das ist völlig unbefriedigend und hier stellt sich die Frage, wie es um die Kommunikation der Studierende an der Medizinischen Fakultät bestellt ist?

Die sechs Sitze der Phil. Fak. I wurden nach dem Prinzip der Verhältniswahl verteilt. Als einziger Wahlvorschlag leer ausgegangen ist die Gruppe Les Progés mit 45 von 456 Stimmen (vorläufiges Ergebnis). Je einen Sitz konnte die Liberale HSG (62) und der RCDS & Unabhängige (80 Stimmen) gewinnen. Die bereits letztes Jahr bestehende hegemoniale Stellung der linken Gruppierungen wurde bestätigt: Die Offene Linke Liste bleibt stimmenstärkste Liste (142), die Jusos folgen mit 127 Stimmen. Beide Gruppen erhalten zwei Sitze im StuRa, der am 25.06. (19 Uhr) zu einer Probesitzung der neu Gewählten zusammenkommen wird.

An dieser Stelle vielen Dank für das Vertrauen der Wähler, die auch mich mit 36 Stimmen in dieses Gremium bestellten.

Siehe: http://www.hochschulwahl.info/files/2010/04/05_stura_phil1_vorlaeufig_2012.pdf

Nach den Hochschulwahlen vom 23.5. sind die meisten Ergebnisse nun veröffentlicht. Bedauerlicherweise musste die Studierendenratswahl für die Philosophische Fakultät I und die Medizinische Fakultät abgebrochen und auf den 20.6. verschoben werden. In beiden Fällen wurden falsche Wahlzettel gedruckt. Die Nachwahlen finden im StuRa-Gebäude (Eingangsbereich) statt.

Im Senat werden die Studierenden künftig durch eine bunte Truppe vertreten: Je ein Juso- (18,97 %), ein Grünen- (16,6), ein RCDS- (16,3) und erfreulicherweise endlich ein OLLi-Mitglied (10,55) sitzen im neuen Senat. Das Rennen um den vierten Sitz war wie letztes Jahr sehr knapp: Hinter der OLLi fünftstärkste Gruppe war die Liberale HSG mit 9,6 und sechststärkste dahinter die Piraten mit 9,2 %. Nach einer Besprechung der OLLi-Mitglieder werde ich selbst den Senatssitz übernehmen. An dieser Stelle sei allen Wählern der OLLi (Offene Linke Liste) gedankt!!!

Die OLLI hat noch immer ihre Basis in der Philosophischen Fakultät I, wo sie im Fachschaftsrat wieder die größte Gruppe (mit fünf Mitgliedern) stellen wird. Die OLLI konnte mit 41,0 % um fast vier Prozent im Vergleich zu 2011 zulegen. Zulegen konnte hier auch die Liberale HSG mit 4 Sitzen (bisher drei) und einem Stimmengewinn von 8,6 % (2012: 19,7 %). Der Rest der Sitze ging an die Juso-HSG (ein Sitz, 9,9 %) und unabhängige Kandidaten (eine Kandidatin war aber letztes Jahr als OLLi-Mitglied schon im FSR).

Im Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät I konnte die OLLI, nachdem sie 2011 nicht angetreten war, zwei der vier zu vergebenen Sitze erobern. Hier erhielt sie 38,7 % der gültigen Stimmen; die Grüne HSG kam auf 35,2 % (ein Sitz), die Liberale HSG auf 19,6 und die Liste Le Progrès auf 6,5 % (kein Sitz).

Kandidiert hat die OLLi außerdem im FSR Jura und StuRa-Bereich Jura. Für einen Sitz hat es wieder nicht gereicht: Im FSR bekam die OLLI 6,7 % der Stimmen, die ahoi-studiosi allerdings 76,8 %. Im StuRa kam die OLLi auf 15,08 % (2011: 16,96). Im FSR Theologie konnte die OLLI auch erstmals einen Sitz gewinnen.

Im FSR WiWi und im StuRa-Bereich WiWi konnte ein OLLI-Mitglied auf fremden Listen jeweils einen Sitz erobern. Auch dies ist ein großer, unerwarteter Erfolg. Aber es soll nicht alles bunt gemalt werden, es gibt immer noch Schatten, v. a. in den naturwissenschaftlichen Fächern inkl. Medizin fehlt weiterhin eine (linksalternative) Basis. Es ist also immer noch Luft nach oben.

Besonders erfreulich ist die in fast allen Fachbereichen gestiegene Wahlbeteiligung. Im Bereich der Phil. Fak. I ist sie um fast sieben auf 15,5 %, bei der Senatswahl um 5,9 auf 18 % gestiegen. Das sind alles immer noch keine richtig demokratischen Wahlen entsprechende Werte, aber der StuRa und auch der FSR der Philosophischen Fakultät I dürfen sich mit ihren Wahlwerbemaßnahmen bestätigt sehen. Alle wichtigen Daten findet ihr hier.

Ab Oktober werde ich auf diesem Blog verstärkt über die Geschehnisse im Senat berichten.

Mit den folgenden Ausführungen möchte ich mein persönliches Programm für die nächste Legislatur darlegen und um das Vertrauen der Studierenden der Philosophischen Fakultät I. Ich kandidiere für den Senat, den Studierendenrat und den Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät I. Um keine Missverständnisse auftreten zu lassen: Ich werde, sollte ich in allen Gremien hineingewählt werden, nicht überall mein Mandat annehmen können. Meine Priorität liegt beim Senat und Fakultätsrat. Im Folgenden möchte ich zunächst einige allgemeine Bemerkungen zum Sinn eines Studiums machen und meine grundlegenden politisch-gesellschaftlichen Überzeugungen, die auch die Basis für meine Arbeit in den Gremien sind, darstellen. Anschließend werde ich die wichtigsten Punkte aus dem Wahlprogramm der Offenen Linken Liste, die ich seit ihrem Bestehen 2010 unterstütze, hervorheben und begründen, warum sie mir so wichtig sind.

Meiner Meinung sollte sich jeder Student vor dem Beginn des Studiums fragen, warum mache ich das? Warum soll ich nach 12 oder 13 Jahren dauernden Lernens an der Schule noch weitere Jahre an einer Bildungsinstitution verbringen, an der ich wieder und wieder Prüfungsstress ausgesetzt werde, wo es wieder (vermeintlich) nur um Noten und einen bestmöglichen Abschluss geht? Eine opportune Alternative wäre doch eine praktisch orientierte Berufsausbildung, bei der man – wenn das Unternehmen tarifgebunden ist – schon gut verdienen kann. Meine feste Überzeugung ist, und dies leitet auch meine Arbeit in universitären Gremien der Selbstverwaltung, dass Bildung keine Ware ist; dass man studieren sollte, um seinen Horizont zu erweitern und das nicht nur in Bezug auf Wissen. Man studiert nicht nur, um seinen Wissensschatz zu erweitern, sondern auch um als Persönlichkeit zu reifen – so sollte es aus meiner Sicht zumindest sein.

Die herrschende Politik, die so stark wie noch nie in den Fängen der Wirtschaft und ihrer kapitalistischen Führern steckt, verbreitet spätestens seit der Bolognareform und der Umstellung auf das Bachelor-Master-System etwas anderes: Hier geht es um die Wettbewerbsfähigkeit Europas, um die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit in der Konkurrenz mit Amerika, Asien und den Schwellenländern, der sich alles andere unterordnen muss. Dies bedeutet für die Wissenschaft, dass auch sie sich den Prinzipien einer kapitalistischen Wirtschaft unterordnen muss und dass die Universitäten gefälligst schnell verfügbare, arbeitsmarkttaugliche Arbeitskräfte produzieren sollen. Von Bildung als immaterieller Wert, als Wissenserwerb, als Grundrecht eines jeden Menschen ist hier überhaupt keine Rede mehr. Diesen Transport von ökonomischem Denken in die Bildungssysteme Europas verurteile ich. Ich will nicht leugnen, dass es wichtig ist, dass die Studierenden nach dem Studium auch auf dem Arbeitsmarkt verwendungsfähig sind, dass sie einen Job finden können. Auch das muss ein Studium leisten, aber es sollte doch eher ein Nebenprodukt sein – im Zentrum der Universität muss doch der wissenschaftliche Fortschritt, der junge Mensch stehen, der etwas lernen möchte über die Welt, in der wir leben. Eine Wissenschaft, die sich nur in den Dienst der Wirtschaft stellt, nur nach der Logik der Verwertbarkeit und Profitabilität funktioniert – kann so eine Wissenschaft noch innovativ sein und Fortschritt produzieren? Ich denke, das ist unmöglich. Wissenschaft lebt auch vom Prinzip „Versuch und Irrtum“, es muss die Möglichkeit geben, dass Wissenschaft etwas kostet und nicht kurzfristig ökonomischen Gewinn produziert.

Deshalb muss eine Universität wie die MLU auch eine solide Grundfinanzierung haben, unabhängig von ökonomischer Verwertbarkeit von wissenschaftlichen Erträgen. Die Universität hat momentan ein Haushaltsdefizit von 6 Millionen Euro, wodurch viele Professoren- und Mittelbau-Stellen nicht besetzt sind und die Lehre und Forschung nicht optimal stattfinden können. Die Universität bzw. ihre Gremien können dieses Geld nicht einfach daherzaubern, da sie abhängig sind von politischen Entscheidungen im Wissenschaftsministerium und im Landtag. Die Frage ist, wie man damit umgeht? Will man eine reine Mangelverwaltung betreiben bzw. stillschweigend akzeptieren, dass halt nicht mehr Geld kommt? Oder will man, und dafür stehe ich, die Studierende davon überzeugen, dass bei ihrem Grundrecht auf Bildung [Art. 13 des Internationalen Pakts über wirtschaftliche,

soziale und kulturelle Rechte der UN], und zwar gute Bildung und Studienbedingungen, in einem rohstoffarmen Land wie Deutschland nicht gespart werden kann? Die Politik möchte aus Deutschland eine Bildungsrepublik machen, eben weil Deutschland außer seinen gut ausgebildeten Menschen keine großen anderen Ressourcen aufzuweisen hat. Aber was ist das für eine Bildungsrepublik, in der den Universitäten nicht mal eine solide Grundfinanzierung gegeben wird, damit alle Seminare und Vorlesungen mit überschaubaren Teilnehmerzahlen stattfinden und die dafür angestellten wissenschaftlichen Mitarbeiter ordentlich bezahlt werden können? Wir als Studierende müssen zusammen mit den wissenschaftlichen und sonstigen Mitarbeitern die Professoren davon überzeugen, dass es so wie jetzt nicht weitergehen kann, wenn Deutschland weiter ein Land der Dichter und Denker bleiben soll. Gute Bildung ohne entsprechende finanzielle Investitionen ist nicht zu haben.

Die Bildungsstreikbewegung hat vor drei Jahren schon einige Dinge erreicht: Studiengebühren für das Erststudium werden nur noch vereinzelt in rückständigen Köpfen der Konservativen oder Liberalen für gut geheißen. An der MLU wurden in manchen Studiengängen die Zahl der Prüfungsleistungen herabgesenkt. Aber aus meiner Sicht ist die Lage an den Universitäten noch immer nicht so, wie es in einem Land mit einem Geld- und Immobilienvermögen von rund zehn Billionen Euro möglich sein könnte. Hier müssen wir alle politischer werden: Unsere Forderung nach einem ausgeglichenen Haushalt der Universität kann doch keine Utopie sein, angesichts des immensen Vermögens, das Deutschland Jahr für Jahr produziert.

Ich möchte einige Grundsatzdiskussionen in dieser Universität anregen: Nicht nur die Uni-Finanzierung ist so ein Problem, sondern auch das Bachelor-Master-System insgesamt. Im Polit-Magazin Monitor in der ARD kam am 26. April ein hochinteressanter Beitrag über den Turbo-Abschluss Bachelor und was Absolventen damit in der Wirtschaft anfangen können. Es zeigt sich, dass viele Studierende über zu viele Klausuren und Hausarbeiten klagen, dass die Mobilität selbst zwischen verschiedenen deutschen Hochschulen schwierig ist (weil Leistungen nicht anerkannt werden), von Auslandsemestern ganz zu schweigen. Die Zeit für nicht-studienrelevante Dinge, wie z. B. Engagement in Hochschulgremien, wurde kleiner. Und die Krönung ist, dass die Wirtschaftsunternehmen, die die Bolognareform maßgeblich unterstützt haben und dank Bachelor schneller an Fachkräfte kommen wollte, immer noch lieber einen Diplomer oder Master als einen Bachelor einstellt – wenig verwunderlich bei der Qualität eines BA-Studiums, das mit wissenschaftlichen Ansprüchen nicht viel zu tun hat. Wir alle, die Studierenden und die Professoren und wissenschaftlichen Mitarbeiter müssen auch an dieser Stelle doch mal aus dem Alltag aussteigen und innehalten, um Fragen zu diskutieren, z. B.: Wenn wir jetzt nicht etwas verändern, produzieren wir eine Generation unnützer Bachelor-Absolventen? Wird unser Wissenschaftssystem auch in Zukunft noch die Qualität von heute haben? Oder akzeptieren wir eine stärker werdende soziale Spaltung unter Uni-Absolventen – die Guten von der Exzellenzuniversität und die Schlechten von der 08/15-Universität wie Halle? Bzw. die guten Master und die blöden Bachelor-Absolventen?

Ich kann das nicht in alle Einzelheiten ausführen. Ich möchte damit nur angedeutet haben, dass einiges an den Hochschulen im Allgemeinen, aber auch an der MLU im Speziellen nicht in bester Ordnung ist. Und dass wir als Betroffene gegenüber der Politik unsere Probleme und unsere Problemvorschläge artikulieren müssen. Voraussetzung dafür wäre, dass wir überhaupt alle über unsere Studiensituation nachdenken, uns fragen, ob wir uns vorher so ein Hochschulstudium vorgestellt haben, und dann in eine Diskussion treten, wie wir unsere Lage verbessern können (am besten zusammen mit den anderen Statusgruppen der MLU). Ich würde mich daran gerne beteiligen und werbe deshalb um eure Stimme; für mich und alle anderen Mitglieder der Offenen Linken Liste.

Bevor wir uns die Ergebnisse ausschauen, wollen wir die Ausgangslage im Vergleich zur letztjährigen Wahl, in der erstmals eine Linke Liste antrat, vergleichen. Im Fachschaftsrat der Philosophischen Fakultät I traten 2010 drei linke Kandidaten an, auf Grund eines Anmelde-fehlers auf zwei getrennten Listen. Die Konkurrenz war 2010 größer, vor allem durch eine große „Korb-Liste“ in der viele der alten FSR-Mitglieder sich versammelten und einen weiteren unabhängigen, siebenköpfigen Wahlvorschlag sowie zwei JuLis, einen Grünen und eine Unabhängige. 2011 konnte die OLLi vier Kandidaten aufstellen,die Konkurrenz bestand aus drei Psychologen, drei Unabhängigen und vier JuLis. Insgesamt gab es nur vierzehn Kandidaten für 15 Plätze, sodass die Chancen für alle vorgeschlagenen Kandidaten bestens waren. Für den FSR Jura traten 2011 zwei Linke an, 2010 war es nur ein Kandidat.

Für die StuRa-Wahl 2011 bot die OLLi im Kernbereich der Philosophischen Fakultät I neun Kandidaten auf, was für alle studentischen Gremien die längste Liste war. Einzige Konkur-renz waren drei RCDS-Kandidaten, weil die JuLis wegen Formfehler nicht zur Wahl zugelassen wurden. 2010 wurde der Fehler begangen, nur einen Einzelkandidaten aufzustellen, der gegen drei Listen wegen des Wahlsystems  keine Chance hatte.

Bei der Senatswahl trat die Linke Liste 2010 mit 13 Studierenden an, 2011 waren es elf. Die Konkurrenz wuchs im Vergleich von 2010 und 2011. 2010 gab es eine ahoi-Liste, eine grüne Liste, zwei Agrarwissenschaftler, eine SHG (Juso-)Liste, den RCDS und die Nasenbären. 2011 traten die Jusos, eine WiWi-Liste, eine (chancenlose) Einzelkandidatin, ahoi, die JuLis, der RCDS, die Grünen und zum ersten Mal die Piraten an. Somit war die Konkurrenz im linken Spektrum, aber auch allgemein sehr groß.

Wahlbeteiligung

Da gibt es nichts Neues zu vermelden, alles wie gehabt auf traurigem Niveau. Hier mal eine Übersicht der Tops und Flops bei den FSR-Wahlen:

Ergebnisse

Im FSR der PhilFak I konnte das Vorjahresergebnis deutlich verbessert werden. Bei der Mehrheitswahl belegten die OLLi-Kandidaten (OLLi= Offene Linke Liste) die Plätze 1,2,3 und 5 und errangen zusammen 36,6 % aller abgegebenen Stimmen. Dies sind fast 20 % mehr als im letzten Jahr, teilweise auch durch die geringere Konkurrenz erklärbar. Alle 14 vorgeschlagenen Kandidaten wurden gewählt, zusätzlich gibt es viele Nachrücker, sodass große Hoffnungen bestehen, dass der FSR in voller „Mannschaftsstärke“ seine gute Arbeit fortsetzen kann. Im FSR Medien, Musik etc. konnte leider nur eine Stimme gewonnen werden.

Auch bei der StuRa-Wahl (Verhältniswahl) im Bereich PhilFak I konnte das Vorjahresergebnis klar verbessert werden. Das Duell OLLi gegen RCDS wurde klar von den Linken gewonnen: 75,6 zu 24,4 % sprechen eine eindeutige Sprache, es konnten 5 der 6 Sitze gewonnen werden. Das Ergebnis von 2010 mit nur einem Einzelkandidat und vielen konkurrierenden Listen lautet viertmeiste Stimmen nach Einzelstimmen, aber kein Sitz. Im Bereich Jura traten 2 OLLi-Mitglieder an, die bei der ersten Teilnahme immerhin 13,6 % der Stimmen erhielten, aber gegen die fest institutionalisierten ahoi-Leute keine Chance auf einen StuRa-Sitz hatten.

Die Senatswahl verlief nicht zu Gunsten der OLLi, die breite Konkurrenz im linken Spektrum mit sehr prominenten Kandidaten bei den Jusos und den Piraten hat den Gewinn eines der wichtigen Senatoren-Posten verhindert. Die OLLi war fünfstärkste Liste, knapp hinter dem RCDS, mit 10,3 %. Stärkste Kraft bleiben die Jusos/SHG, die dieses Jahr wieder über 20 % und damit zwei Sitze gewannen. Mit16,5 % und klaren Verlusten gewannen die Grünen einen Sitz und die Piraten-Liste konnte auf Anhieb über 11 % der Stimmen und ebenfalls einen Sitz gewinnen. Damit sitzt wieder kein Vertreter von RCDS, JuLi oder ahoi im Senat, sodass die seit 2010 andauernde Hegemonie von Mitte-Links andauern wird. Es bleibt zu hoffen, dass die studentischen Senatoren diese Macht im Sinne der Studierenden nutzen werden.

Siehe auch: Analyse der Hochschulwahlen aus linker Sicht

Quellen:

http://www.hochschulwahl.info/ergebnisse/

http://www.hochschulwahl.info/ergebnisse/archiv/

http://www.verwaltung.uni-halle.de/wahlen/hochsch/hs11/ERG11.htm

Erste Informationen von der Hochschulwahl: Die Wahlbeteiligung bei der Senatswahl lag ungefähr bei 10 bis 11 Prozent, also im Rahmen des üblichen. Schlüsse zur Beteiligung bei den StuRa- und FSR-Wahlen lassen sich daraus noch nicht ziehen, aber im Großen und Ganzen dürfte es trotz aller Flyer und Bekanntmachungen bei diversen Veranstaltungen keine übergroße Beteiligung geben. Sehr schade!

Meine erste Prognose lautet, dass Juso-SHG, Grüne und Piraten berechtige Hoffnungen auf einen Senatssitz machen können, der vierte Sitz wird hart umkämpft sein.

Wer mir Gründe für die Nicht-Beteiligung mitteilen will, kann hier einen Kommentar hinterlassen oder unter http://studip.uni-halle.de/ (unter meinem Namen) an einer Umfrage teilnehmen.

Update 19.05., 17.30 Uhr: Die vorläufigen Ergebnisse für die Fachschaftsräte sind online: http://www.hochschulwahl.info/ergebnisse/

Im abschließenden dritten Teil will ich alle Studierende aufrufen zur Wahl zu gehen und mit zu entscheiden, wer ihn oder sie in den Gremien vertreten soll. Es kostet nur wenige Minuten, um sich über die Kandidaten zu informieren und im Wahllokal seine Kreuzchen zu machen (siehe Hastuzeit). Was spricht dagegen, wählen zu gehen? Sicher kann man einwänden, dass die Leute im FSR oder StuRa gar nichts groß zu entscheiden haben und das dämliche BA/MA-System kann man da wirklich nicht abschaffen. Aber jeder, der einmal ander Uni angefangen hat, wird in einer Einführungsveranstaltung vom FSR in den Uni-Alltag eingeführt – das heißt es ist wichtig, dass kompetente und engagierte Leute in den Gremien sitzen, die sich um die neuen Erstis kümmern. Aber wir im FSR gehen auf jedes Problem ein, auch wenn jemand im 6. Semester plötzlich Probleme mit Dozenten wegen einer Hausarbeit bekommt oder anderen Prüfungsordnungsproblemen konfrontiert wird. Die Gremien sind Ansprechpartner für sämtliche studentischen Probleme und können im Verbund mit den anderen nach Lösungen suchen.

Wichtig muss die Wahl auch allen sein, denen es nicht egal ist, wofür im FSR 15.000 € oder im StuRa 200.000 € aus den Semesterbeiträgen ausgegeben werden. Seid wachsam und schaut, dass das Geld in sinnvolle Projekte fließt!

Eine selbstverwaltete Universität kann nur so gut funktionieren, wie sich die Studierenden engagieren. Wer nicht gleich selbst den Mut hat, zu kandidieren, sollte doch wenigstens seine Stimme über die Wahlentscheidung sprechen lassen. Es ist doch keine Selbstverständlichkeit, dass die Universitäten selbst entscheiden können, welche Professoren angestellt werden, dass es eine Kinderbetreuung für die Kinder von Studierenden und Lehrenden gibt oder dass studentische Initiativen wie Radio Corax oder Postkult etc. unterstützt werden. Genauso gut wäre denkbar, dass die Studierende fremdbestimmt von Ministerialbürokraten oder von den Professoren verwaltet werden. Seien wir stolz auf unsere Mitbestimmungsrechte und nutzen sie, im eigenen Interesse!

Abschließend möchte ich meine persönliche Wahlempfehlung mitteilen: die Offene Linke Liste hat für die diesjährigen Wahlen eine eindrucksvolle Liste für die Philosophische Fakultät I (FSR und StuRa) sowie den Senat zusammengestellt. Von allen Hochschulgruppen scheint die linksalternative Hochschulgruppe.SDS die aktivste zu sein – Grüne und Jusos konzentrieren sich auf den Senat, RCDS und Julis haben wenigstens noch Listen für StuRa und einzelne Fachschaften zusammenbekommen. Wichtigste Ziele der Offenen Linken Liste sind die Verankerung einer zivilklausel zum Schutz vor Rüstungsforschung in die Grundordnung der MLU, ein Verbot von prekärer Beschäftigung und ein Mindestlohn von 10 Euro für alle an der MLU Beschäftigten sowie der Ausbau regenerativer Energien. Das ganze Wahlprogramm findet ihr hier.

Weitere Informationen bei der hastuzeit: http://hastuzeit.de/2011/gut-informiert-ins-wahllokal/

Teil I und II der Beitragsreihe findet ihr hier und hier.