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Lateinamerikanische Stimmen von der UN

Antikapitalismus

Bei der UN-Vollversammlung sprechen derzeit viele Staats- und Regierungschefs. Realistische Einschätzungend er weltpolitischen Lage kann man v. a. von linken lateinamerikansichen Staatsmännern hören. Die Junge Welt dokumentiert einige Rede-Auschnitte:

„Nachdem Stunden zuvor US-Präsident Barack Obama die Erfolge des Kapitalismus gelobt hatte, erklärte Boliviens Staatschef Evo Morales, dass dieses Modell gescheitert sei und die Menschheit in die gegenwärtigen Krisen gestürzt habe. Es sei nicht hinnehmbar, dass 70 Jahre nach der Gründung der UNO fast die Hälfte der Bewohner des Planeten hungern müsse, während Millionen Dollar für Kriege und Überfälle auf andere Länder ausgegeben würden. Frieden sei nicht möglich ohne soziale Gerechtigkeit: »Wir sind davon überzeugt, dass der Kapitalismus nicht die Lösung für das Leben und die Menschheit ist.«

Auch der Präsident von Ecuador, Rafael Correa, prangerte das Elend auf der Welt an. Dessen Überwindung sei »die größte moralische Verpflichtung des Planeten«, erklärte der Staatschef, »denn zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit ist die Armut nicht das Ergebnis von Ressourcenknappheit oder natürlichen Faktoren, sondern von ungerechten und ausgrenzenden Systemen, die Frucht perverser Machtstrukturen«. Es sei unmoralisch und paradox, »dass auf der einen Seite der freie Verkehr von Waren und Kapital gefördert wird, um größtmögliche Gewinne zu erzielen, aber auf der anderen Seite der freie Verkehr von Menschen auf der Suche nach einer würdigen Arbeit mit Strafen bedroht wird«. Die Lösung seien »nicht mehr Grenzen, sondern Solidarität, Menschlichkeit und die Schaffung von Bedingungen des Wohlstands und des Friedens, die die Menschen davon abhalten, auszuwandern«.“


 

Der Jungen Welt verdanken wir auch eine Übersetzung der vollständigen Rede des kubanischen Präsidenten Raul Castro:

Liebe Staats- und Regierungschefinnen und -chefs,

geehrte Chefs und Chefinnen der Delegationen,

Herr Generalsekretär der Vereinten Nationen,

Herr Präsident,

vor 70 Jahren haben wir Mitglieder dieser Organisation im Namen der Völker die Charta der Vereinten Nationen unterzeichnet. Wir verpflichteten uns dazu, die künftigen Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren und einen neuen Rahmen für unsere Beziehungen zu schaffen. Dieser sollte durch eine Reihe von Vorhaben und Prinzipien geprägt werden, um eine Epoche des Friedens, der Gerechtigkeit und der Entwicklung für die gesamte Menschheit einzuleiten.

Aber seither gab es ständig Aggressionskriege, die Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten, den gewaltsamen Sturz souveräner Regierungen, die sogenannten weichen Staatsstreiche und die Rekolonialisierung von Gebieten. Diese wurden perfektioniert durch unkonventionelle Handlungsformen wie den Einsatz neuer Technologien und die Verweise auf angebliche Verletzungen der Menschenrechte.

Die Militarisierung des Cyberspace und der verdeckte und illegale Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik für Angriffe auf andere Staaten sind ebenso inakzeptabel wie eine Verzerrung der Förderung und des Schutzes der Menschenrechte, die selektiv und in diskriminierender Absicht benutzt werden, um politische Entscheidungen aufzuwerten und durchzusetzen.

Obwohl uns die Charta dazu aufruft, »unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit erneut zu bekräftigen«, bleibt die Geltung der Menschenrechte für Millionen Menschen eine Utopie.

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