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Regierungswechsel in Europa – Jahresrückblick 2015

Was sonst noch in der Welt passiert

In Europa fanden im Jahr 2015 in 13 Ländern Parlamentswahlen statt, sofern man Israel und die Türkei zu den europäischen Ländern hinzurechnet. In zwei dieser Länder, Griechenland und die Türkei, fanden sogar zwei Wahlen statt. Einen politischen Wechsel gab es in neun Länder:

In Dänemark: Wechsel von Mitte-links zu rechtsliberaler Regierung mit Duldung durch Konservative und Rechtsradikale;

In Finnland: Wechsel von einer Großen Koalition zu einer Rechtsregierung mit rechtsradikaler Beteiligung

In Griechenland: Wechsel von einer Großen Koalition zu einer Linksregierung mit rechtspopulistischer Beteiligung

In Großbritannien: Wechsel von einer konservativ-liberalen zu einer konservativen Alleinregierung

In Portugal: Wechsel von einer Rechtsregierung zu einer Linksregierung (unter Führung von Sozialisten)

In Spanien: Abwahl der konservativen Regierung; neue Regierung noch offen

In Estland: Wechsel von Mitte-rechts-Regierung zu Großer Koalition

In Kroatien: Wechsel von Mitte-links zu Mitte-rechts

In Polen: Wechsel von liberal-konservativer zu rechtskonservativer Regierung

 

Damit ergeben sich in Europa nach (groben) ideologischen Gesichtspunkten folgende Verteilung von Regierungen:

Links-regierungen Mitte-links-Regierungen Große Koalitionen Mitte-rechts-Regierungen Rechts-regierungen
31.12.15 2 14 8 12 8
31.07.15 1 15 8 12 9
31.12.12 1 10 12 12 6

Nicht zugeordnet: Weißrussland (Regierung ist wohl entweder links- oder rechtsautoritär)

Einen genaueren Überblick über die politischen Stärkeverhältnisse in den Ländern, die 2015 gewählt haben, kann man in dieser Datei bekommen.

Nimmt man den längeren Zeitraum zum Vergleich (2012), dann gibt es für die politisch-parlamentarische Linke kleine Hoffnungszeichen im Süden Europas, wo in Griechenland, Spanien und Portugal rechte bzw. Sparpolitik-Regierungen abgewählt und (außer Spanien) linke Regierungen gebildet worden. Dabei bleibt abzuwarten, ob Portugals Sozialisten wirklich so anti-austeritätspolitisch bleiben, wie sie vor und bis jetzt auch nach der Wahl angekündigt haben. Auch die politische Entwicklung von Syriza muss weiter kritisch-solidarisch beobachtet werden, Tsipras muss schnell den Holzweg seiner Politik erkennen und sollte sich eher am Kurs der neuen Linkspartei „Volkseinheit“ und der Kommunisten orientieren. Weniger hoffnungsfroh ist die Entwicklung zu mehr Rechtsregierungen, wie in Polen, Finnland oder Großbritannien. Auch das Erstarken des Front National in Frnakreich sollte zu stärker klassenkämpferisch, antifaschistisch orientierter Politik anregen.

 

Über die Schwäche der traditionellen Sozialdemokratie berichtet aktuell der Freitag.

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