28. Jun 2012
Der Supreme Court entscheidet über Obamas Gesundheitsreform
Im Laufe des heutigen Tages (voraussichtlich gegen 16 Uhr unserer Zeit) gibt der amerikanische Supreme Court seine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama bekannt. Das Urteil wird seit vielen Monaten mit Spannung erwartet. Vor allem geht es um die Frage, ob der amerikanische Staat seine Bürger zwingen darf, sich in einer Krankenversicherung zu versichern. Ganz augenscheinlich hat das Urteil direkte Konsequenzen für das amerikanische Gesundheitswesen, aber natürlich auch für den derzeit laufenden Präsidentschaftswahlkampf zwischen Obama und seinem Republikanischen Herausforderer Mitt Romney (der zu seiner Zeit als Gouverneur von Massachusetts übrigens eine ähnliche Gesundheitsreform umgesetzt hat).
Hintergründe zum Verfahren vor dem höchsten Gericht der USA gibt es hier. Und irgendwo sitzt zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung Lyle Denniston vor seinem Computer, ein 81-jähriger Großvater von sechs Enkeln und Besitzer von zwei Segelbooten. Denniston betreibt die kleine Webseite SCOTUSblog. Sein Ziel: die heutigen Neuigkeiten aus dem Gericht in Washington als erster in die Welt hinauszuschicken. Die Geschichte über Denniston finden Sie heute in der Washington Post.
Unterdessen sorgt einer der neun Richter, der (sehr) konservative Antonin Scalia, mit einigen Äußerungen bei der Verkündung der Entscheidung des Gerichts über das umstrittene Immigrationsgesetz in Arizona für eine kontroverse Debatte. Details sind hier , hier und hier zu finden.
Update, 16:30h: Soeben wird bekannt, dass der Supreme Court weitestgehend im Sinne Obamas entschieden hat. Erste Details hier, ab morgen dann in allen Zeitungen.:)
Update, 18:14h: Und wer sich fragt, was das alles für Präsident Obama selbst bedeutet, kann hier weiterlesen.
Über Michael Kolkmann
- Dozent/in
- Twitter: @herrkolkmann
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