Vor wenigen Tagen ist Ausgabe 4/2025 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Darin finden sich Beiträge über Einstellungen zu Wahlsystemen und spezifischen Reformoptionen der deutschen Bevölkerung, die repräsentative Wahlstatistik zur Bundestagswahl 2025, eine Analyse der Online-Wahlhilfen zur Wahl 2025 sowie zur Kongruenz bzw. Differenz zwischen Wählerschaft und Parteien in besagter Bundestagswahl.
In einem inhaltlichen Schwerpunkt steht die Rolle der Fraktionen im innerparlamentarischen Prozess im Fokus. So beleuchtet ein Artikel deren Rolle in der verfassungsrechtlichen Judikatur. Ein anderer Beitrag thematisiert deren Entwicklung seit 1949. Ein dritter Artikel erläutert die Rolle der Fraktionen im Gesetzgebungsverfahren als „Motor der parlamentarische(n) Demokratie“. Ein vierter Artikel schließlich verortet die Fraktionen innerhalb der „parlamentarischen Vernetzungsstrukturen“ und diskutiert entsprechend einschlägige Probleme und Herausforderungen. Und ein letzter Beitrag behandelt „Grund und Grenzen“ eines Fraktionsbonus im Parteienwettbewerb.
Eine ganze Reihe von Rezensionen aktueller Bücher zu Parlamentarismus, Parteien und Wahlen rundet die Ausgabe ab. Über unsere Universitätsbibliothek ist die Ausgabe kostenfrei zu lesen.
Kürzlich war Anastasia Pyschny zu Gast in unserer Veranstaltungsreihe Forum Bachelor. Sie ist als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Parlamentarismusforschung tätig, das im Jahre 2016 in Halle gegründet wurde und seit 2018 in Berlin ansässig ist. Daneben ist Frau Pyschny für das Rezensionswesen der Zeitschrift für Paralamentsfragen zuständig und hat soeben ihre Dissertation rund um die Kandidatenaufstellung zum Deutschen Bundestag abgegeben. Im Gespräch berichtete sie von ihrem Werdegang vom Studium der Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg bis in die Forschung, beleuchtete einige Forschungsprojekte am IParl und skizzierte die Arbeitsweise im Wissenschaftsbetrieb.
Herzlichen Dank für den (virtuellen) Besuch bei uns am Institut!
Anfang Januar 2026 durften wir im Rahmen der Lehrveranstaltung „Forum Bachelor“ Sonja Eichwede MdB zu einem virtuellen Gespräch begrüßen. Frau Eichwede vertritt im Deutschen Bundestag den Wahlkreis Brandenburg an der Havel und Umgebung, war in der vergangenen Wahlperiode als rechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion aktiv und fungiert derzeit als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. In dieser Funktion ist sie für die Bereiche Inneres und Recht zuständig. Von Haus ist sie Richterin, hat Rechtswissenschaft in Tübingen und Oslo studiert und war im Rahmen ihres Referendariats u. a. in der Vertretung der Bundesrepublik bei den Vereinten Nationen in New York beschäftigt. Neben einer Tätigkeit als Wissenschaftliche Mitarbeiterin für Dagmar Ziegler MdB war sie auch als Leiterin der Regionalgeschäftsstelle Brandenburg/Havel und Havelland im Einsatz und hat u. a. den damaligen Wahlkampf für Frank-Walter Steinmeier MdB organisiert.
im Gespräch berichtete Frau Eichwede von ihrem Abgeordnetenalltag, erläuterte die Arbeit innerhalb der Fraktion zwischen „Teamgeist und Solidarität“ und begründete, warum die Arbeit im Wahlkreis unverzichtbar für die parlamentarische Arbeit in Berlin ist. Im Gesprächsteil standen Fragen des Verhältnisses von nationalem und europäischem Recht, eine Reform des deutschen Gerichtswesens, Verbesserungsmöglichkeiten der Wissenschaftskommunikation in Richtung Politik, die bevorstehenden Landtagswahlen in der Bundesrepublik sowie konkrete rechtliche Themen der aktuellen politischen Diskussion im Fokus.
Herzlichen Dank für den Besuch und die spannenden Einblicke in die Bundestagsarbeit in Berlin und darüber hinaus!
Der Bundestagsabgeordnete Armand Zorn (SPD), der zeitweise am Institut für Politikwissenschaft an der MLU studiert hat, sucht für sein Bundestagsbüro eine/n stud. Mitarbeiter/in für seine Social Media Arbeit. Bewerbungsdeadline ist der 10. November 2025, Details der Ausschreibung sind hier zu finden.
Seit einigen Jahren versucht die zivilgesellschaftliche Initiative Brand New Bundestag, die Vernetzung zwischen Gesellschaft und Parlament zu verbessern. Nach dem Vorbild der Initiative Brand New Congress, die unter anderem Alexandra Ocasio-Cortez in das US-Repräsentantenhaus brachte, werden junge, diverse Kandidierende aus allen demokratischen Parteien unterstützt. Momenten gehören 23 Abgeordnete dem Bundestag an, die von BNB unterstützt wurden und werden, gemeinsam mit den Landtagen sind es deutschlandweit 43 Abgeordnete. Mit Armand Zorn MdB ist auch ein Abgeordneter dabei, der vor einigen Jahren am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg studiert hat.
Der Gründer von BNB, Maximilian Oehl, hat in einem soeben erschienenen Buch die Hintergründe der Organisation näher beleuchtet, zudem skizziert er aus eigener Anschauung die Erfahrung in einem Abgeordnetenbüro und diskutiert aktuelle Herausforderungen, um eine möglichst breite Palette an Themen in die parlamentarische Arbeit einfließen zu lassen.
Details zum Buch gibt es hier, die Internetpräsenz von BNB ist hier zu finden.
„Polarisierung“ ist in der öffentlichen Debatte wie auch in der politikwissenschaftlichen so etwas wie das Wort der Stunde. Vor wenigen Tagen hat der Nils Kumkar bei Suhrkamp einen schmalen Band zum thema vorgelegt, der die wichtigsten Aspekte rund um die Polarisierung aufgreift. Mit Blick auf die Debatte über „Polarisierung“ läßt sich der Widerspruch konstatieren, dass immer mehr Menschen eine „Spaltung der Gesellschaft“ fürchten, doch zugleich zeigen Umfragen, dass die Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger gar nicht so sehr wie oft befürchtet auseinanderdriften. Spaltung, so Kumkar, lässt sich letztlich nicht überwinden. Die Frage wäre, wie man produktiver spalten kann. Wie der Verlag schreibt, „bietet [Kumkar] nicht nur eine Klarstellung in der Diskussion über Polarisierung, sondern auch eine neue Erklärung für den Erfolg des Rechtspopulismus“.
Nähere Informationen zum Buch einschließlich einer Leseprobe finden sich hier auf der Seite des Verlages. In einem Interview mit dem SPIEGEL fasst Kumkar seine wichtigsten Ergebnisse zusammen. Rezensionen des Werkes finden sich zum Beispiel in der Süddeutschen Zeitung oder beim SWR.
In diesen Tagen erscheint die Ausgabe 2/2025 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl). Schwerpunkt des Heftes ist die US-amerikanische Politik. So finden sich in dieser Ausgabe unter anderem Analysen der vergangenen Präsidentschafts- und Kongresswahlen, ein Artikel über das Chaos rund um die Speaker des 118. Kongresses, zwei Beiträge über die Republikanische Partei sowie ein Ausblick auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen in der Zweiten Amtszeit von Donald Trump.
Außerdem stellt Oskar Niedermayer wie in jedem Jahr die aktuellen Zahlen rund um die Parteimitgliedschaften in Deutschland vor. Eine Reihe von Rezensionen neuer und einschlägiger Bücher beschließt das Heft. Die Print-Ausgabe der ZParl 2/2025 erscheint in den kommenden Tagen, die Online-Version ist bereits jetzt über die Nomos eLibrary verfügbar.
Ein Drittel weniger Parteien, ein Drittel weniger Kandidierende: die vorgezogene Bundestagswahl 2025 hat die Parteien in der Bundesrepublik aufgrund der verkürzten Zeitspanne für die Aufstellung ihrer Kandidierenden vor große Probleme gestellt. Ein aktueller „Blickpunkt“ des Berliner Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) zeigt, wie die Parteien auf diese Herausforderung reagiert haben. Zu finden ist die Publikation hier.
Am gestrigen Abend hat Robin Alexander in der Urania Berlin sein neues Buch „Letzte Chance“ vorgestellt. Im Rahmen eines Einzelgesprächs mit Helene Bubrowski (Table.Briefing), mehrerer Lesepassagen des Autors und einer Gruppendiskussion mit dem Verfassungsrechtler Alexander Thiele und dem Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor kamen zahlreiche Aspekte zur Sprache, die uns auch in unseren Lehrveranstaltungen beschäftigen.
So ging es unter anderem um die Funktionslogik der parlamentarischen Demokratie ganz allgemein, aber auch um die Binnenkohäsion von Koalitionen, das Verhältnis von einzelnem Abgeordneten und seiner Fraktion, um „potestas“ und „auctoritas“ in der politischen Führung, um Regierungskunst, um Fehler(kultur) in der Politik und die bislang eigentlich nicht bekannte Bunkerrunde der Ampelregierung, die im Winter 2021/22 die Zukunft der Energieversorgung in der Bundesrepublik sicherte.
So sehr der Titel auf die Arbeit der aktuellen Bundesregierung zielt, ist das Buch zudem eine Gesamtdarstellung der Ampelregierung einschließlich ihrer Leistungen und Defizite sowie der ihr immanenten politischen Sollbruchstellen.
Das ausverkaufte Haus signalisierte zu Recht ein großes Interesse am Buch und den damit verknüpften aktuellen Herausforderungen modernen Regierens.
Nähere Informationen zum Buch einschließlich einer Leseprobe gibt es hier. Rezensionen finden sich hier und hier.
In seinem neuen Buch „Letzte Chance. Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ wirft der Journalist Robin Alexander einen vertieften Blick auf die vergangene Bundestagswahl und die anschließende Regierungsbildung. Er fragt nach den Bestimmungsfaktoren des Regierungshandelns der vorherigen Ampelregierung und thematisiert die Gründe für ihr Scheitern. Vor allem aber umreißt er auf dieser Basis den Handlungskontext der aktuellen Bundesregierung zwischen Europa, China, Trump und Putin. Weil Alexander sich auf vertrauliche Gespräche mit den beteiligten politischen Akteuren stützt, gelingt ihm ein kurzweiliger und spannender Blick hinter die Kulissen moderner Politik.
In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung wird das Buch gemeinsam mit der neuen Merz-Biografie von Mariam Lau hier besprochen (leider hinter einer Bezahlschranke, die aber über unsere Universitätsbibliothek umgangen werden könnte). Nähere Hintergründe zu „Letzte Chance“ finden sich einschließlich einer Leseprobe auf dieser Seite.
