Dass die direkte Demokratie mitunter einige Fallstricke aufweist, wurde erst vor wenigen Wochen wieder deutlich, als in mehreren brandenburgischen Landkreisen die erstmals anberaumte Direktwahl der Landr\u00e4te scheiterte, weil schlicht zu wenige B\u00fcrger zur Wahl gegangen sind bzw. keiner der Kandidaten 15 Prozent der Wahlberechtigten auf sich vereinigen konnte.<\/p>\n
Manchmal wird es den Abstimmungswilligen aber auch nicht leicht gemacht, oder was ist etwa von diesem B\u00fcrgerentscheid zu halten, in dem die Bewohner des Berliner Bezirks Lichtenberg am 21. M\u00e4rz 2010 \u00fcber den Neubau eines Globus-Warenhauses zu entscheiden haben?<\/p>\n
Die Frage auf den Stimmzetteln wird dann wie folgt lauten:<\/p>\n
„Stimmen Sie f\u00fcr das Ersuchen an das Bezirksamt, in Ab\u00e4nderung der bisherigen Beschlusslage, das eingeleitete Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 11-43 nicht fortzuf\u00fchren, durch welches die Ansiedlung eines Globus-SB-Warenhauses an der Landsberger Allee 360\/362 verhindert wird.“<\/p>\n
Abgestimmt werden kann lediglich mit Ja oder mit Nein. Die Erl\u00e4uterung: Wer die B\u00fcrgerinitiative unterst\u00fctzen will (und f\u00fcr das Globus-Warenhaus ist), sollte mit Ja stimmen, wer die Position des Bezirksamtes unterst\u00fctzt (gegen das Warenhaus), muss mit Nein\u00a0abstimmen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Dass die direkte Demokratie mitunter einige Fallstricke aufweist, wurde erst vor wenigen Wochen wieder deutlich, als in mehreren brandenburgischen Landkreisen die erstmals anberaumte Direktwahl der Landr\u00e4te scheiterte, weil schlicht zu wenige B\u00fcrger zur Wahl gegangen sind bzw. keiner der Kandidaten 15 Prozent der Wahlberechtigten auf sich vereinigen konnte. Manchmal wird es den Abstimmungswilligen aber auch […]<\/p>\n","protected":false},"author":36,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0},"categories":[86],"tags":[72,562,560,561],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blogs.urz.uni-halle.de\/politikwissenschaft\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/575"}],"collection":[{"href":"https:\/\/blogs.urz.uni-halle.de\/politikwissenschaft\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blogs.urz.uni-halle.de\/politikwissenschaft\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blogs.urz.uni-halle.de\/politikwissenschaft\/wp-json\/wp\/v2\/users\/36"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blogs.urz.uni-halle.de\/politikwissenschaft\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=575"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/blogs.urz.uni-halle.de\/politikwissenschaft\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/575\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":585,"href":"https:\/\/blogs.urz.uni-halle.de\/politikwissenschaft\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/575\/revisions\/585"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blogs.urz.uni-halle.de\/politikwissenschaft\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=575"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blogs.urz.uni-halle.de\/politikwissenschaft\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=575"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blogs.urz.uni-halle.de\/politikwissenschaft\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=575"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}