Vor wenigen Minuten wurde bekannt, dass Bundespr\u00e4sident Horst K\u00f6hler mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zur\u00fcckgetreten ist. Das ist ein in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einmaliger Vorgang (auch wenn Heinrich L\u00fcbke sein Amt wenige Wochen vor Ablauf seiner Amtszeit aufgegeben hat). Die Amtsgesch\u00e4fte des Bundespr\u00e4sidenten \u00fcbernimmt damit verfassungsgem\u00e4\u00df der Bundesratspr\u00e4sident, der derzeitige Bremer B\u00fcrgermeister Jens B\u00f6hrnsen.<\/p>\n
Grund f\u00fcr diesen R\u00fccktritt waren anscheinend die missverst\u00e4ndlichen \u00c4u\u00dferungen K\u00f6hlers zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr aus der letzten Woche. Unklar ist, welche Gemengelage sonst noch hinter der Entscheidung stand, in den letzten Monaten haben ja gleich mehrere hochrangige Mitarbeiter des Bundespr\u00e4sidialamts das Schloss Bellevue verlassen. K\u00f6hler hat den R\u00fccktritt mit dem mangelnden Respekt vor dem Amt begr\u00fcndet. Aber ich finde, gerade dieser Respekt h\u00e4tte es verlangt, diese Diskussion durchzustehen. Ich fand (und finde) K\u00f6hler als Bundespr\u00e4sidenten eine hervorragende Besetzung. Die Folgen f\u00fcr die Statik der schwarz-gelben Koalition und die Situation mitten in der Finanz- und Euro-Krise sind derzeit noch nicht abzusehen.<\/p>\n
Innerhalb von 30 Tagen muss nun die Bundesversammlung einberufen werden, um einen Nachfolger zu w\u00e4hlen. Ich w\u00fcrde mich freuen, wenn Bundestagspr\u00e4sident Norbert Lammert neuer Bundespr\u00e4sident werden w\u00fcrde, aber ehrlich gesagt wei\u00df ich noch nicht einmal, wie die konkreten Machtverh\u00e4ltnisse in der Bundesversammlung derzeit aussehen. Es k\u00f6nnte gut sein, dass es f\u00fcr einen rot-gr\u00fcnen Kandidaten reichen k\u00f6nnte. \u00dcbrigens h\u00e4tte auch Roland Koch ab sofort Zeit.;)<\/p>\n
Nicht umsonst gibt es auf dieser Seite eine Kommentarfunktion. Was ist Ihre Meinung? War K\u00f6hlers Schritt richtig? Was soll nun passieren? Ich bin gespannt auf Ihre Antworten!<\/p>\n
Update: <\/strong>Wenige Tage vor seiner Wiederwahl im Mai 2009\u00a0hat der SPIEGEL dem Bundespr\u00e4sidenten noch ein ausf\u00fchrliches Portr\u00e4t gewidmet, das Sie hier nachlesen k\u00f6nnen:<\/p>\n http:\/\/www.spiegel.de\/spiegel\/print\/d-65414118.html<\/a><\/p>\n Die Erkl\u00e4rung im Wortlaut finden Sie hier:<\/p>\n http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,697798,00.html<\/a><\/p>\n Weiteres Update:<\/strong> Die Webseite election.de hat – nachdem nahezu alle befragten Experten im Fernsehen in dieser Frage bislang herumgeeiert sind – genaue Zahlen zur wahrscheinlichen Zusammensetzung der Bundesversammlung zusammengestellt. Demnach kommen CDU\/CSU und FDP weiterhin auf eine recht komfortable Mehrheit:<\/p>\n