Leere Plätze, nur knapp erreichte Beschlussfähigkeiten, verschobene Anträge – keine Ausnahme im hallischen Stura. Durchschnittlich waren bei den Sitzungen seiner letzten Legislatur lediglich 57 Prozent der Mitglieder anwesend. Zwischen den einzelnen Hochschulgruppen und Listen herrschten dabei große Diskrepanzen. Wir baten sie um Stellungnahmen und bekamen zusätzlich noch einige interessante Informationen und Erklärungsansätze mit dazu.

Seit Beginn des Wintersemesters tagt an der MLU der 30. Studierendenrat und bemüht sich, die Interessen der Studierendenschaft zu vertreten. Ob dies jedoch immer gut möglich ist, bleibt anzuzweifeln; das zeigt ein Blick auf die Anwesenheit in seiner vergangenen einjährigen Legislaturperiode. Denn bei der Auswertung der Anwesenheitslisten ergibt sich ein ernüchterndes Bild: Durchschnittlich waren lediglich 21 der 37 Plätze besetzt. Die beste Anwesenheit konnte der 29. Stura noch bei seiner konstituierenden Sitzung verzeichnen, bei der die Posten der Sprecher:innen neu vergeben wurden. Allgemein ist zu beobachten, dass die Motivation der einzelnen Mitglieder offenbar sehr unterschiedlich ausgeprägt war. Manche erschienen so gut wie immer zu den Sitzungen, andere nur gelegentlich oder quasi nie; Tendenz sinkend.

Nach der Einschätzung des vorsitzenden Sprechers Lukas Wanke, der bereits seit vier Jahren dem Rat der Studierendenschaft beiwohnt, besteht die Anwesenheitsproblematik schon immer, doch: „Ich glaube, die letzte Legislaturperiode war besonders schlecht, aber das ist natürlich subjektiv.“

Anwesenheit im 29. Stura (Oktober 2018 bis September 2019, 37 Mitglieder)
Bei der Berechnung der allgemeinen Anwesenheitsquote kann die konstituierende Sitzung noch mit einbezogen werden, da die Anzahl der anwesenden Sturamitglieder im Protokoll vermerkt ist. Die namentliche Anwesenheitsliste ist jedoch verschollen, weswegen die Sitzung in allen weiteren Berechnungen vernachlässigt werden muss.
Das Bangen um die Beschlussfähigkeit – Alltagsrealität im Gremium

Damit eine Sturasitzung für beschlussfähig erklärt und eröffnet werden kann, muss mindestens die Hälfte seiner stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein, also 19. Man beachte, dass nur zur Eröffnung der Sitzungen diese Anzahl erreicht werden muss. Gehen Leute zwischendrin – was keine Seltenheit ist – bleibt das Gremium beschlussfähig, bis die Zahl der Anwesenden unter ein Viertel der satzungsgemäßen Mitglieder fällt. Vier der insgesamt 19 ordentlichen Sitzungen der letzten Sturalegislatur fanden auch zu ihrem Beginn keine Beschlussfähigkeit. Um dadurch aufgeschobene Anträge aufholen zu können, wurden zusätzlich zwei außerordentliche Sitzungen einberufen, die in jedem Fall beschlussfähig sind, egal wie viele Leute ihnen beiwohnen.

Im Extremfall werden so auch mal Anträge mit weniger als 10 Leuten abgestimmt, erzählt Imke Maaß, die der Stura im Oktober das dritte Mal in Folge zu einer von zwei sitzungsleitenden Sprecher:innen wählte. Als Sitzungsleiterin gehört es unter anderem zu ihren Aufgaben, die Vertretungen der Sturamitglieder zu kontaktieren, sollten diese einmal nicht zu einer Sitzung erscheinen können; vorausgesetzt natürlich, sie sagen davor ab. Es ist nämlich durchaus möglich, sich im Stura vertreten zu lassen oder sein Mandat ganz abzulegen, sollte man doch keine Zeit finden, dieses auszufüllen.

Imke trat für den letzten Stura auf der Liste Die LISTE an.
Foto: Martin Lohmann

Dies klappte im 29. Stura laut Imke „eher semi; meistens sagen die Leute gar nicht ab.“ Wenn jemand in drei aufeinanderfolgenden Sitzungen überhaupt nicht erscheine und sich auch nicht abmelde, könne das Mandat stillgelegt werden, erklärt sie weiter. Dann werde der nachrückenden Person Bescheid gegeben, bei der das ganze Prozedere von vorne beginne. Im Idealfall könne am Ende ein Platz gestrichen werden, was sich positiv auf die Beschlussfähigkeit auswirke. Im 29. Stura wurde kein Mandat stillgelegt, doch Imke meint: „Ich habe aus dem letzten Mal gelernt und bin nun viel mehr hinterher mit den Abwesenheiten und Konsequenzen, die sich daraus ergeben.“ Allgemein seien sie in der letzten Legislatur als Sitzungsleitung bezüglich der Vertretungen und Nachrückenden – die übrigens immer die Personen mit den nächst­meisten erhaltenen Stimmen sind – oft an ihre Grenzen gestoßen: „Teilweise meinten die Leute, sie würden gar nicht mehr in Halle wohnen. Irgendwann wussten wir bei manchen Listen nicht mehr, wen wir überhaupt noch fragen sollen.“

Doch nicht nur in Sachen Beschlussfähigkeit ergeben sich aus der mangelnden Anwesenheit Probleme. Um Sat­zungs- oder Finanzordnungsänderungen abstimmen zu können, wird nämlich eine Zweidrittelmehrheit der sat­zungsgemäßen Sturamitglieder benötigt. Im 29. Stura waren bei lediglich vier Sitzungen überhaupt genug Leute anwesend, um diese Mehrheit erreichen zu können. Das sei besonders ärgerlich, wenn man Ordnungen ausbügeln möchte, viel Arbeit in die Formulierung von Änderungsanträgen gesteckt habe und sich die Abstimmung dann ewig verzögere, erzählt der Finanzer Carl-Jonas Mader: „Insbesondere, wenn dann Probleme auftreten, die es nicht mehr geben würde, wenn die Ordnung schon durch wäre.“ Außerdem fehlen bei Events wie der Immatrikulationsfeier oder der Erstsemesterparty immer Freiwillige zur Unterstützung.

„Ich glaube, die Leute checken nicht, dass sie mit ihrer Abwesenheit wirklich unsere Arbeit erschweren“, sagt Imke. Außerdem erwähnt sie, wie unangenehm es sei, Antragsteller:innen wieder wegschicken zu müssen, wenn eine Sitzung die Beschlussfähigkeit nicht erreiche: „Alle, die das kennen, stellen sich in den Semesterferien darauf ein, dass wir vielleicht nicht beschlussfähig sind, aber die Antragsteller:innen wissen das nicht und stellen trotzdem fröhlich ihre Anträge.“ Vor einigen Jahren wurde übrigens die Regel eingeführt, dass nur noch 20 Minuten gewartet werden muss, bis eine Sitzung als nicht beschlussfähig abgesagt werden kann. Davor warteten die Anwesenden teilweise stundenlang auf eventuell doch noch erscheinende stimmberechtigte Mitglieder.

Die Rangliste der Anwesenheits-Vorbildlichkeit

Zum Interview erklärten sich ausschließlich Vertreter:innen des Gremiums bereit, die zu jeder oder zumindest so gut wie jeder Sitzung anwesend waren. Sie alle hatten im 29. Stura Sprecher:innenposten inne, was übrigens auch bedeutet, dass ihnen – je nach Zeitaufwand ihres jeweiligen Postens – monatliche Aufwandsentschädigungen zwischen 78 und 467 Euro gezahlt wurden. Die Auswertung der Anwesenheitslisten zeigte jedoch: Die Anwesenheitsquoten ihrer jeweiligen Hochschulgruppe oder Liste unterschieden sich teilweise massiv voneinander. Einige lagen deutlich über dem Durchschnitt von 56,6 Prozent, andere deutlich darunter.

Den ersten Platz in der Rangliste der Anwesenheits-Vorbildlichkeit belegte der Hochschul­ableger der FDP, die Liberale Hochschulgruppe (LHG). Sie gewann bei der Wahl 2018 zwar nur einen Platz, doch dieser war in 100 Prozent der Fälle besetzt. Ihr Mandatsträger Robin Rolnik konnte zwar zwei Mal nicht an­wesend sein, wurde jedoch durch einen anderen LHGler vertreten. Er meint, er freue sich, dass es ihnen gelungen sei, so viel wie möglich aus dem Mandat zu machen. Angetreten sei er, um etwas zu bewirken und sich einzubringen; deswegen habe er auch das Amt eines der beiden vorsitzenden Sprecher:innen übernommen. Sich an den Sitzungen zu beteiligen, sei für ihn wichtig und selbstverständlich; als Funktionsträger sei er außerdem auch zur Anwesenheit verpflichtet.

Mit einer 88,1-prozentigen Anwesenheit kann der zweite Platz der politisch unabhängigen Liste EURE Liste (EULi) zugerechnet werden. Der momentane Sprecher für Fachschaftskoordination Benjamin Bost hat die Liste vor etwa anderthalb Jahren gegründet, um der starken Politisierung entgegenzutreten, die er im Stura beobachtete. Die Grundsätze seiner größtenteils aus Studierenden der Wirtschaftswissenschaften bestehenden Liste sind, studentisches Engagement zu stärken und dafür zu sorgen, dass der Stura sich wieder mehr mit Hochschulpolitik anstatt Allgemeinpolitik beschäftigt. Das Ergebnis der Anwesenheit von EULi im 29. Stura finde Benjamin „ausbau­fähig“, aber eigentlich „gut“. Bei der Sitzung im Februar, wo ihre beiden Plätze unbesetzt waren, habe die Sitzungsleitung nicht ordnungsgemäß zu der Sitzung eingeladen; allgemein würden sie jedoch immer versuchen, Vertretungen zu engagieren.

Lukas (OLLi) und Robin (LHG) wurden sowohl vom 29. als auch vom 30. Stura zu den vorsitzenden Sprechern gewählt. Foto: Martin Lohmann

Die mit elf bis zwölf Plätzen im Rat am stärksten vertretene Offene Linke Liste (OLLi) erreichte mit 71,4 Prozent die drittbeste Anwesenheit. Ab der zwölften Sitzung hatte sie einen Sitz mehr, da eine Kandidatin der Juso-Hochschulgruppe, die über den Wahlkreis Medizin in den Stura gekommen war, zurücktrat und eine Person von der OLLi für sie nachrückte. Lukas, der seit Oktober schon zum dritten Mal den Posten eines vorsitzenden Sprechers übernahm, findet wie Benjamin das Ergebnis seiner Liste „ausbaufähig“. Er betont jedoch auch, dass es bei mehr Plätzen natürlich schwieriger sei, Vertretungen zu finden. Doch warum ist dies so schwierig? Immerhin traten für die OLLi 28 Leute an.

Nahezu alle interviewten Vertreter:innen erzählen, dass es der Realität des Listenaufstellens entspreche, so viele Leute wie möglich daraufzuschreiben, damit das bestmögliche Ergebnis erzielt werden könne. Auch Lukas meint, es wäre albern zu leugnen, dass dies bei der OLLi auch vorkomme: „Wobei man fairerweise sagen muss, dass sich manche auch nicht sicher sind, ob sie in den Stura wollen.“ Einige würden stattdessen beispielsweise in den Senat gehen. Allgemein sei die Motivation in der OLLi dennoch recht hoch, was sich auch dadurch zeige, dass sie viele Posten besetzen und auf den Sitzungen sehr oft Anträge stellen: „Wir von der OLLi diskutieren gerne.“

Auf Platz vier folgte mit exakt 50 Prozent der Hochschul­ableger von Die PARTEI, Die LISTE. Imke findet es „bedauerlich“, dass ihr zweiter Mandatsträger sich kaum blicken ließ. Außerdem haben „viele von uns, die auch auf der Liste standen, dann recht schnell viel ihrer Kapazitäten ihres Engagements für Die PARTEI ausgeschöpft.“ Doch: „Ja mei, immerhin ich war da!“ Die Liste habe übrigens auch die Konsequenz gezogen, nicht mehr als Die LISTE anzutreten. Imke selbst stellte sich für den 30. Stura auf ihrer eigenen Liste als „Last Girl Standing“ auf.

Unter „Andere“ werden hier parteiunabhängige Ein- und Zweipersonenlisten sowie komplett ohne Kennung angetretene Leute aufgeführt. Zwei von ihnen hatten sich nicht einmal aufgestellt, sondern wurden in ihren jeweiligen Wahlkreisen aus Ermangelung an zu wählenden Kandidat:innen auf die Wahlzettel geschrieben – dementsprechend gering war auch ihre Anwesenheit. Melissa Andes trat unter dem Listennamen „PharmaWählen“ zur Wahl an und hob den Schnitt der „Anderen“ von 47,3 Prozent deutlich an, indem sie bei jeder einzelnen Sturasitzung anwesend war. Sie bekleidete gemeinsam mit Carl das Amt der Finanzer:innen und ist die einzige interviewte Person, die sich nicht für den aktuellen Stura aufstellte. Sie findet es traurig, dass so viele Leute sich wählen lassen und dann nicht kommen. Das sei in gewisser Weise eine „Verarsche“ der Wähler:innen. Ihre Motivation seien neben Verantwortungsbewusstsein die spannenden Diskussionen und die Leute, mit denen sie gut klarkomme, gewesen.

Im 29. Stura waren Melissa (PharmaWählen) und Carl (Juso-HSG) Finanzer:innen.
Foto: Martin Lohmann

Die Juso-Hochschulgruppe war mit sieben bis sechs Sitzen zwar theoretisch die zweitstärkste Kraft im 29. Stura, doch sie erreichte lediglich eine Anwesenheit von 46,7 Prozent. Der Finanzer Carl erzählt, dass die der SPD nahestehende Hochschulgruppe in der vergangenen Legislaturperiode etwas von den vielen erhaltenen Plätzen überrascht wurde; in der Regel bekämen sie deutlich weniger. Zusätzlich fiel dies dann noch in „eine Zeit des Personalumbruchs“. Sie hätten also weder die Leute noch die Strukturen gehabt, um eine gute Anwesenheit zu gewährleisten. Auch Kommunikationsprobleme scheinen dabei eine entscheidende Rolle gespielt zu haben. Carl bestätigt ebenfalls, dass es üblich sei, einige Leute als „Stimmenfänger“ aufzustellen; „wir fragen nun jedoch als Konsequenz immer genau nach, ob die Leute wirklich in den Stura wollen und Zeit dafür haben.“ Abschließend hebt er noch hervor, dass diejenigen von der Juso-HSG, die regelmäßig da waren, sich sehr produktiv beteiligten: „Darauf können wir auch stolz sein, weil es bedeutet, dass wir trotz allem konstruktiv mitarbeiten konnten.“

Den siebten Platz belegte mit 38,1 Prozent das Hochschuläquivalent der AfD, die Campus Alternative (CA). Von ihren drei Mitgliedern, von denen eines einen Platz im 29. Stura bekam, meldete sich niemand auf die Interviewanfrage. Daher kann nur vermutet werden, warum sie sich seit der 15. Sitzung des letzten Stura nicht mehr auf den Sitzungen blicken ließen. Robin erzählt, dass er glaube, die CA sei mit dem Anspruch an die Sache herangegangen, den Stura zu revolutionieren, habe dann aber gemerkt, „dass sie mit einem Mandat nicht viel reißen können.“

Am wenigsten nutzte der mit fünf Plätzen gesegnete Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) seine Möglichkeiten. Er stellte mit 22 Leuten zwar die zweitgrößte Liste, schaffte es jedoch lediglich zu 36,2 Prozent bei den Sitzungen des Stura anwesend zu sein. Selbst Robin, der als LHGler dem CDU-Ableger von Natur aus recht nahestehen sollte, meint, er habe den RCDS in der vergangenen Legislatur „als nicht gut vorbereitet und wenig bei der Sache“ erlebt. Da der Vorstand der Hochschulgruppe dankend ablehnte, sich zu der Anwesenheitsproblematik zu äußern, kann auch hier über die Gründe nur gemutmaßt werden. Lukas denkt, sie seien ihrer Oppositionsrolle einfach überdrüssig geworden.

Die Grüne Hochschulgruppe (GHG), für die sechs Personen angetreten waren, fand offenbar keine Person, die Zeit für ein Interview hatte. Dies verwundert angesichts der Anwesenheitsquote ihrer vier gewählten Vertreter:innen von lediglich 32,8 Prozent jedoch kaum.Sie scheinen für die Wahl im Mai 2019 aus ihren personellen Engpässen jedoch zumindest die Konsequenz gezogen zu haben, nicht mehr einzeln als GHG anzutreten, sondern auf einer gemeinsamen Liste mit der Veganen Hochschulgruppe.

Politische Gründe, fehlender Anschluss, zu wenig Zeit oder doch die Lieblingsserie?
Benjamin ist Sprecher für Fachschaftskoordination und gründete EULi.
Foto: Martin Lohmann

Dazu, dass die Plätze der CA und des RCDS häufig unbesetzt blieben, passt auch Carls Hypothese, die Gründe für das Fehlen bei Sitzungen seien neben persönlichen Problemen oft auch „ideologischer Natur“ gewesen: „Es ist immer schade, wenn Leute nicht kommen, aber wenn es aus politischen Gründen ist, ist es noch krasser – wenn die Leute also aus einer aktiven Entscheidung heraus nicht zu den Sitzungen gehen.“ Benjamin sieht eine mögliche Ursache auch in der Parteinähe einiger Listen: „Vielleicht fühlt man sich genötigt, in der Hochschulgruppe zu kandidieren, wenn man eine politische Karriere in der dazugehörigen Partei anstrebt, und sollte es mit der politischen Karriere dann doch schneller vorangehen, dann ist das Mandat im Stura zweitrangig.“

Ein weiterer Grund könnte laut Robin die bei vielen fehlende Identifikation mit dem Stura sein. „Es ist ein ganz wichtiger Faktor, das Gefühl zu haben, Anschluss zu finden“, meint er. Für ihn als einzelnen Mandatsträger seiner Hochschulgruppe sei das am Anfang nicht leicht gewesen, „wobei ich auch behaupten kann, dass ich mich sehr bemüht habe mitzuwirken“.

Melissa beobachtet zusätzlich, dass es vielen an Zeit fehle. Auch Lukas meint, dass die Studierenden „gestresst sind von diesem ganzen Bachelor-Master-System.“ Neben den straffen Modulplänen bleibe oft wenig Zeit für studentisches Engagement; außerdem gehe vielen auch irgendwann das Geld dafür aus. Doch vielleicht ist der Grund ja auch ganz banal? Imke zumindest sieht die Schuld eindeutig bei RTL, denn: „Montagabend läuft Bauer sucht Frau!“ Für sie selbst sei das kein Ausschlusskriterium, da sie einen programmierbaren Receiver besitze.

Welche vielfältigen Ursachen es auch immer geben mag: Alles in allem bleibt es sehr bedenklich, dass sich unter den etwa 20 000 an der Uni Halle immatrikulierten Studierenden nicht genügend Leute finden, um eine 37-köpfige Interessenvertretung angemessen zu füllen. Es bleibt abzuwarten, wie die Anwesenheit im neuen Stura insgesamt ausfallen wird. Bei seinen ersten fünf Sitzungen waren zumindest durchschnittlich 28 stimmberechtigte Personen anwesend, doch erfahrungsgemäß sinkt mit fortschreitender Legislatur auch die Motivation.

  • Dieser Artikel wirft bei Dir mehr Fragen auf, als er beantwortet? Dann könnte unsere neue Folge von hastuGehört etwas für Dich sein. In der Podcastfolge erklären wir, was der Stura überhaupt ist und wie er arbeitet. Zusätzlich teilen wir einige Eindrücke und wagen uns an so manche Problemanalyse. Zu finden auf hastuzeit.de, Spotify und diversen Podcast-Plattformen.

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