GMK vertagt? Nicht mit uns!

Hey, Jens Spahn und Co.: Ihr habt nichts zu bereden? Wir haben eine ganze Menge zu sagen!

Am 17.06. hätte eigentlich die jährliche Gesundheitsminister*innenkonferenz in Berlin stattgefunden, also das Treffen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit den 16 Landesvertreter*innen.

2019 fand diese in Leipzig statt. Dank tatkräftiger bundesweiter Unterstützung und dem olympischen Brief wurde aus einem ruhigen politischen Gipfel eine Demonstration der Unzufriedenheit mit dem Istzustand des Gesundheitswesens und der Ausbeutung der Pflege.
Genauso sollten auch dieses Jahr erneut die eklatanten Missstände angeprangert, die notwendigen Veränderungen und allen voran die Abschaffung des Fallpauschalensystems gefordert werden.

Stattdessen kam die Corona-Pandemie. Und mit ihr nicht nur die Verschiebung der GMK, sondern auch die Erkenntnis, wie fragil unser ökonomisiertes, teilprivatisiertes Gesundheitssystem ist.
Die Materialmängel, vor allem in Bereichen Schutzkleidung und Desinfektionsmittel, die personellen Engpässe, welche zeitnah zu einer Aussetzung zuvor hart erkämpfter Personaluntergrenzen und Maximalarbeitszeiten führten und die mangelnden Testkapazitäten für Patient*innen und Beschäftigte schrieben landesweit Schlagzeilen.
Berührende Berichte aus der medizinischen Versorgung Corona-Erkrankter und über die Zustände in deutschen Kliniken riefen eine große Welle der gesellschaftlichen Solidarität hervor. Diese äußerte sich auch in kritisierten Aktionen wie dem „Klatschen für die Pflege“.

Bundesweite Aktion: „Profite pflegen keine Menschen!“

Dann kam der 17.06.2020.
Und in verschiedensten Städten Deutschlands, von Bremen bis Nürnberg, von Freiburg bis Dresden und auch hier in Halle fanden Proteste und Aktionen statt, koordiniert von dem bundesweiten Bündnis „Keine Profite mit unserer Gesundheit“. Vor Ort fanden sich nebst Sintoma die ver.di Jugend, die IL, Ende Gelände und die neugegründete Ortsgruppe des vdää zusammen und veranstalteten eine Kundgebung auf dem Marktplatz.
Denn getreu dem Motto „Ihr habt nichts zu bereden? Wir haben eine ganze Menge zu sagen!“ kann und darf mensch angesichts der Krise im Gesundheitswesen nicht still bleiben.

Die Forderungen:

  • Eine gerechte tarifliche Bezahlung für alle Beschäftigten
  • Verbindliche Personaluntergrenzen und Arbeitszeitbegrenzungen
  • Anerkennung und Bezahlung menschlicher Zuwendung und guter Pflege, egal ob professionell im Krankenhaus oder zuhause
  • Vergesellschaftung statt Privatisierung
  • Bedarfsgerechte Finanzierung anstelle rigider Sparmaßnahmen
  • Insourcing statt Outsourcing
  • Verbesserung der Gesundheitsausbildung

In zahlreichen Redebeiträgen machten junge Menschen und Beschäftigte hallensischer Kliniken ihrem Unmut Luft.
Höhepunkt der gemeinsamen Aktion war ein leidenschaftlicher Sprechchor, der insbesondere die prekäre Situation in der Pflege thematisierte. Jens Spahn durfte natürlich nicht fehlen – mit Masken des Gesundheitsministers ausgestattet, präsentierten Aktivist*innen eine utopische Tagesordnung für die nachzuholende GMK.

Unser Vorschlag für die TO der nächsten GMK: v.l.n.r.: Tagesordnung für die GMK; Exitstrategie Fallpauschalen; Pflegenotstand bekämpfen; mit besseren Arbeitsbedingungen; Bedarfsgerechte Versorgung aller Patienten; Inverse care law; struktureller Rassismus im Gesundheitswesen; Non-profit Trägerschaft aller Krankenhäuser; Bürgerversicherung statt Zwei-Klassen-Gesellschaft

An diesem Tag ging es in Halle nicht nur um einzelne Berufsgruppen, sondern um Patient*innen, Angehörige und dem Streben nach einer radikalen Systemänderung.
Weg von einer profitorientierten Medizin mit Unter-, Über- und Fehlversorgung, weg von den krankmachenden Arbeitsbedingungen, weg von dem Konkurrenzdenken zwischen den Kliniken und Praxen.
Teile der Kundgebung wurden via Facebook landesweit gestreamt, ebenso wie Aktionen und Proteste aus den anderen Städten. Vor Ort gab es eine überraschend große und positive Resonanz, zahlreiche Passant*innen blieben stehen, einige unterstützen sogar den Sprechchor.

Weg von einer profitorientierten Medizin mit Unter-, Über- und Fehlversorgung, weg von den krankmachenden Arbeitsbedingungen, weg von dem Konkurrenzdenken zwischen den Kliniken und Praxen.

All dies zeigt uns, dass der gesellschaftliche Wille und Mut zur Veränderung da ist.
Aber ist es der politische auch? Diese Frage können uns nur Jens Spahn und 16 weitere Gesundheitsminister*innen beantworten.
Bis diese sich äußern, werden wir weiter Forderungen stellen, weiter laut und ungestüm für etwas kämpfen, das uns alle angeht.
Weiter deutlich machen, dass die Zustände im Gesundheitswesen sowohl für Patient*innen als auch Beschäftigte nicht tragbar sind.
Weiter kritisieren, dass Gesundheit in Deutschland immer noch eine soziale Frage ist und das Recht auf diese nicht zu einem Privileg der Besserverdienenden werden darf.
Weiter dagegen sein, dass Kliniken zu Renditeobjekten privater Aktionär*innen degradiert werden, statt ein Ort der öffentlichen Daseinsvorsorge für alle zu sein.
Bis wir es also nicht mehr sagen müssen: Fuck DRG! Keine Profite mit unserer Gesundheit!

In diesem Sinne: danke an alle, die vor Ort dabei waren, die im Hintergrund organisiert haben und die durch unermüdliche Öffentlichkeits- und Vernetzungsarbeit diese Aktion zu einem tollen Erfolg gemacht haben. Gemeinsam sind wir stärker!

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Aktionstag „Vergesellschaften statt Klatschen“

Gestern war der erste Mai, der Tag der Arbeit. Anlässlich dieses Datums wollen wir einen Blick auf die Arbeitsverhältnisse im Gesundheitswesen werfen.

Lange bestehende Missstände werden jetzt, wie
unter einem Brennglas, deutlich. All das, was aktuell in den Zeitungen
Schlagzeilen macht: Zu wenig Pflegekräfte, zu wenig Material, enorme
Arbeitsbelastung. Diese Probleme sind nicht erst seit der Corona-Pandemie
relevant und bei weitem auch kein Zufall.

Die Einführung der diagnosebezogenen
Fallpauschalen (DRGs) und damit die Etablierung von Konkurrenz und
Marktprinzipien im Krankenhaus haben dazu geführt, dass massenhaft
Pflegepersonal eingespart wurde. So sollten Kosten gesenkt werden, vor allem um
die Profite privater Krankenhauskonzerne zu steigern. Seit 2004 sind mindestens
50.000 Stellen weggefallen, die nun bitter fehlen. Der heutige Personalmangel
in der Pflege und den anderen Gesundheitsberufen ist also kein Zufall, sondern
die Auswirkung eines gewollten politischen Prozesses.

Die hart erkämpften und gerade erst in Kraft
getretenen Personaluntergrenzen, die ein Mindestmaß an Pflegepersonal
sicherstellen sollten, wurde im Laufe der Pandemie wieder ausgesetzt. 12h
Arbeitstage sind keine Seltenheit, bis an die physischen, psychischen und
moralisch-ethischen Grenzen der Beschäftigten und darüber hinaus.

Für die Beschäftigten im – seit neuestem als
systemrelevant bezeichneten – Gesundheitssektor bedeuten diese Zustände schon
seit Jahren, dass sie Ihren Beruf nicht so ausüben können, wie sie es in Ihren
Ausbildungen lernen. Viel zu häufig zwingt ökonomischer Druck und mangelnde
Zeit sie dazu, Abstriche in der Versorgung der Ihnen anvertrauten Patient*innen
zu machen. Überlastung, Stress und schlechte Bezahlung sind an der
Tagesordnung.

All das führt dazu, dass Beschäftigte Ihren Beruf, den viele auch als Berufung ansehen, an den Nagel hängen. Der Begriff Pflexit, also das Verlassen der Pflegebranche zugunsten eines weniger belastenden und häufig besser bezahlten Berufs, ist inzwischen zum geflügelten Wort in den sozialen Netzwerken geworden.

Die Ökonomisierung des Gesundheitswesens führt
inzwischen vielfach dazu, dass Patient*innen das Vertrauen in die Heilberufe
verlieren. Ärzt*innen wird immer mehr unterstellt, bestimmte Diagnostik oder
Behandlungen nur durchzuführen weil sie lukrativ ist. Dies trifft in vielen
Fällen vermutlich zu, die Kritik landet allerdings an der falschen Adresse.

Nicht die Profitgier der Ärzt*innen ist das Problem, unser aktuelles Gesundheitssystem
zwingt sie in ökonomischen Maßstäben zu denken.

Um diesen Vertrauensverlust entgegen zu treten
ist es jetzt Aufgabe aller Beschäftigten das aktuelle Gesundheitssystem zu
revolutionieren. Das kann alleine nicht gelingen. Berufsgruppenübergreifende
Solidarität, besonders durch die Ärzt*innen ist dabei essentiell. Nicht weil
die ärztliche Arbeit im Krankenhaus wichtiger ist als die der anderen
Berufsgruppen. Ohne Pflegende, Reinigungskräfte, Service-Dienstleister uvm.
Kann auch die beste Chirurg*in nicht operieren. Vielmehr, weil die Macht im
deutschen Gesundheitssystem äußerst ungleich verteilt ist. Die
Standesvertretungen der Ärzt*innen bestimmen maßgeblich die deutsche
Gesundheitspolitik mit, wobei zuallererst die anderen Berufsgruppen hintenüberfallen.
Eine wirkliche Verbesserung, für Beschäftigte und Patient*innen, kann
allerdings nur durch gemeinsame Kämpfe erreicht werden.

Wir sitzen alle im selben Boot, lasst uns
gemeinsam das Steuer übernehmen.

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Vergesellschaften statt Klatschen

Personalmangel, Überstunden, Verlust von Krankenhausbetten, Rassismus und die ungleiche Verteilung von Pflegearbeit in der Gesellschaft.
Die Liste der Missstände des deutschen Gesundheitssystems ist lang. Auf der einen Seite miserable Bezahlung, Outsourcing und Lohndumping, auf der anderen Seite steigende Renditen bei privaten Häusern.

Das Gesundheitssystem ist „fit für den Markt“!

Diese Missstände haben System und die Gründe für jene sind klar zu benennen: Die umfassende Neoliberalisierung des Gesundheitssektors, das zur-Ware-machen der Gesundheitsversorgung und Zurückdrängen flächendeckender Tarifverträge.
Krankenhäuser sind dazu gezwungen sich gänzlich nach ökonomischen Kriterien auszurichten und werden somit zu Unternehmen, die Gewinne erwirtschaften müssen.
Diese Ökonomisierung hilft nur dem Kapital und den Kapitaleigner*innen. Die Leittragenden sind die Beschäftigten und Patient*innen.

Pflege wurde zur Ware!

Seit 1991 sind mehr als 20 Prozent der Krankenhausbetten verloren gegangen. Seit 1997 findet keine einheitliche Personalbemessung mehr statt. An der Charitié und in anderen Häusern mussten diese von den Beschäftigten erst nach harten Auseinandersetzungen mit den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen wieder erkämpft werden.

2004: verpflichtende Einführung der Fallpauschale

Spätestens 2003/2004, mit der Einführung des Fallpauschalensystems, wurde die Pflege dann endgültig zum Kostenfaktor degradiert. Dagegen wehren sich mittlerweile viele Beschäftigte, Azubis und Studierende zusammen mit der Gewerkschaft ver.di, vielen Initiativen und einer wachsenden Anzahl von Menschen in der solidarischen Bevölkerung.

Trotz dieser Umstände hat die neoliberale Perspektive in den letzten Jahren vor allem die angeblichen „Überkapazitäten“ an Bettenplätzen und Krankenhausstandorten in Deutschland in den Mittelpunkt der Debatte gestellt. Öffentliche Haushalte wurden „entlastet“ und die Verantwortung der öffentlichen Hand beiseite gelegt. So wurde bis zur Corona-Krise lautstark über die Schließung zahlreicher weiterer Krankenhäuser debattiert.

Was jetzt klare Sache ist:

Vergesellschaften statt Klatschen!

Gerade jetzt wird umso deutlicher, dass Krankenhäuser eine gesellschaftliche Infrastruktur sind, die für Krisensituationen eine ausreichende Kapazität vorhalten müssen. Doch nicht nur das. Es braucht ein Gesundheitssystem, dass für alle Menschen zugänglich und an den Bedürfnissen der Beschäftigten und der Patient*innen ausgerichtet ist.

01.05 – 12.05 startet die Kampagne: „Vergesellschaften statt klatschen!“

Als gemeinsames Bündnis starten wir als ver.di Jugend Halle, Sintoma, Ende Gelände Halle und Interventionistische Linke (IL) Halle am 01. Mai (Tag der Arbeit) die Kampagne „Vergesellschaften statt Klatschen“. Bis zum 12. Mai (Tag der Pflege) wollen wir die Zeit nutzen, mit unterschiedlichen Aktionen, das Stadtbild zu verändern. Wir freuen uns, wenn auch ihr euch uns anschließt und eure Forderungen in der Stadt sichtbar macht.
Informiert euch über unsere Social Media Kanäle über anstehende Aktionen und beteiligt euch:

Lasst uns zusammen zeigen:
Kapitalismus macht uns krank! Gesundheit ist keine Ware!

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Vergesellschaften statt Klatschen

#Leavenoonebehind

Die Lage spitzt sich zu.
Wir dürfen die humanitäre Katastrophe so nicht weiter hinnehmen.
Weit mehr als 40.000 Menschen müssen auf den griechischen Inseln unter furchtbaren Bedingungen ausharren.

Und was passiert in Sachsen – Anhalt?
Von weiteren dramatischen Zuständen aus der ZASt in Halberstadt, Sachsen-Anhalt wird berichtet.
Menschenunwürdige Situation in den Flüchtlingslagern gibt es auch in Deutschland!
Lasst uns den öffentlichen Raum weiter als Protestort nutzen und für grenzenlose Solidarität einstehen.
Versammlungen von Menschen sind unverantwortlich. Deswegen hinterlassen wir Spuren. #HallehatPlatz
Seid dabei. Bleibt solidarisch und haltet die Augen auf !

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Weltgesundheitstag

Geld darf nicht über die Gesundheit und Genesung der Menschen entscheiden.

Niemand würde auf die Idee kommen, von z.B. Feuerwehr oder Polizei zu verlangen, Profite erwirtschaften zu müssen.

Die Wurzel des Problems: DRG – Fallapauschale

Zum Weltgesundheitstag möchten wir an die Wurzel des Problems unseres Gesundheitssystems und meinen damit die Vergütung in den Krankenhäusern über die DRG-Fallpauschalen.Die Kritik an den Fallpauschalen wird seit ihrer Einführung immer lauter. Die Anzahl der Eingriffe und Untersuchungen und damit die Kosten für das Gesundheitswesen steigen seit ihrer Einführung massiv und belasten die Kassen. Denn die Prämisse der Fallpauschale ist: wer abrechnet, kassiert. Was dabei lukrativ vergütet wird, richtet sich nicht unbedingt nach dem Bedarf oder der ärztlichen Indikation. Der Anreiz wird geschaffen, dass Interventionen belohnt werden. Das birgt die Gefahr für eine leichtfertigere Indikationsstellung und Überbehandlung. Dies könnte eine Begründung für den starken Anstieg von invasiven Eingriffen seit Einführung der DRGs 2004 sein. Auch im Vergleich zu z.B. anderen OECD-Ländern mit ähnlicher Demografie, ist Deutschland ein Schwergewicht.

Das Resultat: Ausreizung der Fallpauschale & Senkung der laufenden Kosten

Wer Krankenhäuser zueinander in den Wettbewerb setzt, zwingt jene dazu Kosten beim Personal zu drücken und unlukrative Stationen zu verkleinern oder ganz abzubauen. In der gegenwärtigen Situation der Corona Pandemie und bezogen auf Intensivbetten und Pflegepersonal, sehen wir dies wie unter einem Brennglas.

Wir denken uns: Verkehrte Welt!

Jetzt schreien ausgerechnet diejenigen, die das Gesundheitssystem kaputt gespart und die Privatisierung voran getrieben haben, nach dem Nötigsten. Personal, Schutzkleidung und Betten!
An dieser Stelle möchten wir an die Krankenhausschließung, propagiert durch die Bertelsmann-Stiftung, die Privatisierung und Wettbewerbspolitik der letzten Jahrzehnte, die Schwarze Null und den damit verbundenen Rückzug der Länder und des Bundes aus der Daseinsvorsorge erinnern. Es gibt Verantwortliche für diese Gangart. 
Es ist die Politik, welche die Fallpauschale all die Jahre durch gefüttert hat.
Wir sagen ganz klar! #PEOPLEOVERPROFIT! Gesundheitssystem vergesellschaften!
#health4all

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Weltgesundheitstag

Pflege im Fokus!

Am 29.02.2020 stand in Halle die Pflege im Fokus

Dieses Bild hat ein leeres Alt-Attribut. Der Dateiname ist F822ECD2-B0CE-4F6E-AB52-2B02650D5E3F-1024x768.jpeg

FCK DRG. Dankeschön.“

Pflegende und Politiker*innen kamen zu Wort!

Es gab viel zu hören, zu sehen, zu essen und zu unterhalten. Am Kuchenbasar konnte mensch sich gegen eine kleine Spende, die für die AMEOS – Streikenden gesammelt wurde, ein Stück Kuchen aussuchen. Auf der Bühne lief von 12 bis 15:30 das Programm. Musik und Redebeiträge wechselten sich ab. Neben verd.i – Mitarbeiter*innen kamen auch einige Pflegende zu Wort, die über miserable Arbeitsbedingungen, menschenunwürdige Zustände und schlechte Bezahlungen berichteten. Auch Politiker*innen gaben Lösungsvorschläge und zeigten sich solidarisch mit den Pflegeberufen. Selbstverständlich zeigten auch wir unsere Sicht auf die Dinge.

Die zum Teil unverständlichen Reaktionen von Verantwortlichen der Politik zeigt einer breiten Öffentlichkeit, wie absurd die Auswüchse des DRG-Systems aussehen und wie alleine Menschen gelassen werden, die jeden Tag ihr Bestes für die Gesundheit anderer geben. Die aktuellen Streiks sind nicht nur eine Auflehnung gegen Überlastung. Sie sind auch ein Symptom der Unzufriedenheit mit dem Finanzierungssystem mit all seinen Konsequenzen und Zwängen zu sehen und sollten auch als solches benannt werden.“ Weiter sagten wir auch „ Als Ursprung alldessens kann und muss das DRG-Fallschpauschalensystem benannt werden. Dieses Abrechnungssystem finanziert die Krankenhäuser Deutschlands und ermöglicht es vor allem privaten Klinikbetreiber*innen Gewinne mit der Versorgung kranker Menschen zu machen.“

Was ist krank im Krankenhaus?

An unserem Stand konnten Interessierte mit uns ins Gespräch kommen. Diesmal hatten wir uns auch eine kleine Besonderheit ausgedacht. Auf einem Flipchart haben wir gefragt „Was ist krank im Krankenhaus?“. Mit Zitaten und beschriebenen Situationen wollten wir mittels Strichliste herausfinden, was den Leuten bekannt ist, ihnen aber auch selber die Möglichkeit geben, weitere Erfahrungen aufzuschreiben. Es kamen Sätze heraus wie „Diagnosen werden aus finanziellen Gründen gestellt“, „Es wird zu viel übereinander gesprochen, statt miteinander“, „Zu wenig Anleitung für Auzubildende und Studierende“.

Eine detailliere Auswertung werden wir noch vornehmen.

Alles in einem war es ein toller Tag mit viel Aktivismus und Solidarität. Wir wünschen uns nun, dass der Kampf nicht aufhört, solange Gesundheit eine Ware ist.

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar