Das Blog Archiv vom Dienstag, 05. Juni 2012

Foto des Tages (5. Juni 2012)

Halle (Saale), Studium

Halle (Saale), Universitätsplatz, Blick aus Hörsaal XIII/Löw.

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Neue Studie “Ostdeutschland 2020″ vorgestellt

Halle (Saale), Innenpolitik, Politikwissenschaft

Vor wenigen Tagen wurde in der Bundespressekonferenz in Berlin die im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erarbeitete Studie „Ostdeutschland 2020. Die Zukunft des ‘Aufbau Ost’“ vorgestellt. Autoren der Studie sind die Halleschen Politikwissenschaftler Prof. Everhard Holtmann und Dr. Kerstin Völkl sowie Dr. Joachim Ragnitz vom Ifo Institut Dresden. Die Studie kann hier im Volltext heruntergeladen werden.

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Oberbürgermeisterwahl in Halle am 1. Juli 2012

Halle (Saale), Innenpolitik

In knapp vier Wochen sind die Bürgerinnen und Bürger Halles aufgerufen, ein neues Stadtoberhaupt zu wählen. So langsam nimmt der Wahlkampf Fahrt auf, erst am vergangenen Wochenende fand ein weiteres öffentliches Forum statt, auf dem sich die einzelnen Kandidaten vorstellen konnten. Wir werden die Wahl in den nächsten Wochen natürlich auch an dieser Stelle entsprechend begleiten, für den Anfang gibt es beim MDR eine Übersicht über die Kandidaten.

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Reform des Wahlrechts ab heute vor dem BVerfG

Innenpolitik, Politikwissenschaft

Ab dem heutigen Dienstag verhandelt des Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die letztjährige Neufassung des bundesdeutschen Wahlrechts, das von SPD und Bündnis90/Grünen nach wie vor für verfassungswidrig gehalten wird. Konkret geht es um das Neunzehnte Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (BWG) vom 25. November 2011, das damals von der schwarz-gelben Bundesregierung zur Aufhebung des negativen Stimmgewichts beschlossen worden war.
Das Internetangebot der Tagesschau hat hier einige Hintergründe, in der gestrigen Süddeutschen kommentierte Heribert Prantl. Hier bietet die Süddeutsche Zeitung eine interaktive Grafik mit den Reformvorschlägen der einzelnen Parteien. Zugleich kann hier nachvollzogen werden, wie das Bundestagswahlergebnis von 2009 unter anderen Wahlsystemen (Mehrheitswahlsystem, Zehn-Prozent-Hürde, etc.) ausgesehen hätte. Auch die FAZ hat einige Artikel zum Thema, die WELT ebenfalls. Und hier findet sich die Pressemitteilungen des Bundesverfassungsgerichts zum Thema.

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