In unserer Reihe „´Parlamente der Welt“ erreichte uns dieser Tage ein Bild aus Georgien. Zu sehen ist zwar kein Parlamentsgebäude, stattdessen aber der Präsidentenpalast des georgischen Präsidenten (aktueller Amtsinhaber: Micheil Qawelaschwili, der übrigens elf Jahre lang der georgischen Fussball-Nationalmannschaft angehörte). Deutlich wird aber, dass sich der Bau an einem Parlamentsgebäude orientiert, nämlich interessanterweise am Berliner Reichstagsgebäude. Dass tatsächlich Verwechslungsgebäude besteht, zeigt eine Episode aus dem Jahr 2023, als in einem Imagefilm der CDU nicht der Reichstag, sondern der georgische Präsidentenpalast zu sehen war (Hintergründe hier).
Seit Jahren zählt das Werk „Bildungspolitik in Deutschland“ von Gerd F. Hepp zu den zentralen Grundlagenwerken der politikwissenschaftlichen Forschung rund um das Politikfeld Bildungspolitik. Ursprünglich im Jahre 2011 erschienen, ist das Buch nun in einer aktualisierten und überarbeiteten Neuauflage erschienen. Stefan Immerfall ist als Autor hinzugekommen. Laut Verlag bietet das Werk einen grundlegenden Überblick über das Politikfeld, analysiert die Steuerung der Schul- und Hochschulpolitik, geht auf die Herausforderungen nach der Corona-Pandemie ein und betrachtet die großen Bund-Länder-Initiativen zur Schul- und Unterrichtsentwicklung,.
Die Parteienforschung zählt zu den produktivsten Zweigen der Politikwissenschaft. Und auch in unseren Lehrveranstaltungen (und Abschlussarbeiten) erfreuen sich politische Parteien stets einer großen Beliebtheit. Nun gibt es eine neue, vielversprechende Publikation zum Thema: Am Wochenende ist in der von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebenen politikwissenschaftlichen Reihe „Aus Politik und Zeitgeschichte“ die neue Ausgabe rund um das Thema „Parteiendemokratie“ erschienen.
Jan-Werner Müller fragt in diesem Heft nach dem „Ende der Parteiendemokratie?“, während Uwe Jun das aktuelle Parteiensystem der Bundesrepublik zwischen Polarisierung und Fragmentierung einordnet. Theres Matthieß thematisiert die unterschätzte Stärke von Minderheitsregieurungen, Michael Koß fragt, ob wir Abschied von den „Allerweltsparteien“ nehmen müssen, und Marina Münkler beschreibt den Weg von der Parteien- zur Plattformdemokratie. André Bächtiger stellt gemeinsam mit einigen Kolleginnen Bürgerwünsche zur Reform der Parteiendemokratie vor, und Liane Bednarz befasst sich schließlich mit der Parteienverdrossenheit und fragt nach möglichen Reformansätzen, um ihr begegnen zu können.
In seinem neuen Buch „Letzte Chance. Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ wirft der Journalist Robin Alexander einen vertieften Blick auf die vergangene Bundestagswahl und die anschließende Regierungsbildung. Er fragt nach den Bestimmungsfaktoren des Regierungshandelns der vorherigen Ampelregierung und thematisiert die Gründe für ihr Scheitern. Vor allem aber umreißt er auf dieser Basis den Handlungskontext der aktuellen Bundesregierung zwischen Europa, China, Trump und Putin. Weil Alexander sich auf vertrauliche Gespräche mit den beteiligten politischen Akteuren stützt, gelingt ihm ein kurzweiliger und spannender Blick hinter die Kulissen moderner Politik.
In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung wird das Buch gemeinsam mit der neuen Merz-Biografie von Mariam Lau hier besprochen (leider hinter einer Bezahlschranke, die aber über unsere Universitätsbibliothek umgangen werden könnte). Nähere Hintergründe zu „Letzte Chance“ finden sich einschließlich einer Leseprobe auf dieser Seite.
Häufig liest man davon, dass die politikwissenschaftliche Forschung zur Kommunalpolitik nicht allzu stark ausgeprägt ist. Dabei geht es hier um Themen und Probleme, die die Bürgerinnen und Bürger direkt und unmittelbar betreffen und um politische Partizipation, die auf dieser Ebene einfacher auszuüben ist als womöglich auf der Landes- und Bundesebene. Einen wichtigen Beitrag zum Verständnis von Politik auf kommunaler Ebene leistet ein neues Buch, das von Kerstin Völkl und Michael Jankowski herausgegeben wurde und unter dem Titel „Gemeinderatswahlen im deutschen Mehrebenensystem“ unterschiedlichste Aspekte der Wahlen auf kommunaler Ebene in den Blick nimmt. Darin geht es unter anderem um die Fragen, ob die Höhe der Wahlbeteiligung von Kommunal- Bundes- oder Kontexteffekten abhängt, wie „lokal“ lokale Wahlen wirklich sind, was die Wahl von unabhängigen Wählergemeinschaften beeinflusst und inwiefern Kommunalwahlen als Protest- bzw. Nebenwahl zu klassifizieren sind. Darüber hinaus geht es um Determinanten des Panaschierens und Kumulierens und eine vergleichende Analyse der Beurteilung der Kommunalwahlsysteme in Niedersachsen, Hessen und Schleswig-Holstein. Abgeschlossen wird der Band von einem Blick auf die Wichtigkeit der Aussagen lokalpolitischer Akteure für die Wahlentscheidung sowie einem Vergleich zwischen kommunaler und Bundesebene in Bezug auf politisches Interesse und Institutionenvertrauen.
Der Band trägt – nicht zuletzt durch eine Fülle an empirischen Befunden – dazu bei, unser Verständnis von Bestimmungsfaktoren kommunalen Wählens problem- und anwendungsorientiert zu vertiefen, er bietet darüber hinaus auch zahlreiche Ansatzpunkte für zukünftige Forschungen. Über SpringerLink ist der Band im Volltext abrufbar.
Am 23. Juni 2025 hat die Bundeswahlleiterin die repräsentative Wahlstatistik 2025 veröffentlicht – mit detaillierten Informationen über das Verhalten der Bürgerinnen und Bürger in der vergangenen Bundestagswahl. Dieses Thema greifen wir aktuell ja auch in diversen Lehrveranstaltungen auf. Die nun vorliegenden Daten stellen zudem die Grundlage dar für zukünftige, detaillierte Analysen des Wahlverhaltens in der jüngsten Bundestagswahl.
Näheres zur repräsentativen Wahlstatistik erfahren Sie auf dieser Seite.
SPIEGEL Online hat die wichtigsten Befunde hier interaktiv visualisiert (leider hinter Paywall).
Ab sofort ist das Programmheft der Langen Nacht der Wissenschaften am 4. Juli 2025 verfügbar. Das entsprechende ePaper ist hier abrufbar. Zur Erinnerung: das Institut für Politikwissenschaft ist an diesem Tag mit zwei Veranstaltungen vertreten.
Wir thematisieren in unseren Lehrveranstaltungen ja immer wieder auch parlamentarische Karrieren, die Professionalisierung von Parlamenten und die Sozialstruktur des Bundestages. Wer sind so genannte „Rising Stars“ – junge, neue Abgeordnete, die aus Sicht ihrer Weggefährten/innen das Zeug dazu haben, in Zukunft eine politische Karriere im bzw. außerhalb des Bundestages hinzulegen? Das Magazin „politik+kommunikation“ hat einige dieser Talente im aktuellen Heft versammelt. Nachzulesen ist der Beitrag bei Interesse hier.
P. S.: Gleich zwei Bücher zur Frage, ob sich in den letzten Jahren eine womöglich neue politische Generation herausgebildet hat, sind in den vergangenen Jahren erschienen. Beide sind gleichermaßen zu empfehlen: eines der Bücher hat Anna Sauerbrey geschrieben, das andere Livia Gerster.
Politikerinnen und Politiker in hohen und höchsten Ämtern haben oft ein Alter Ego – eine Person, die diese Figur durch diverse Ämter begleitet und häufig der oder die engste Berater/in ist. Wolfgang Schmidt war dies für Olaf Scholz, Beate Baumann für Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier für Gerhard Schröder. Mit Jacob Schrot scheint nun auch Bundeskanzler Friedrich Merz sein Alter Ego gefunden zu haben. Er ist nicht nur seit wenigen Wochen Leiter des Kanzlerbüros, sondern er hat darüber hinaus die Aufgabe, den neu zu errichtenden Nationalen Sicherheitsrat aufzubauen. Ein Beitrag in der heutigen Frankfurter Allgemeinen Zeitung beschreibt im Detail das Verhältnis zwischen Merz und Schrot, einschließlich vieler anderer Beispiele. Nachzulesen ist der Artikel hier.
Vor genau 30 Jahren, vom 24. Juni bis zum 7. Juli 1995, wurde mit dem „Verhüllten Reichstag“ ein Projekt wahr, an dem das Künstlerehepaar Christo und Jean-Claude seit den frühen 1970er Jahren gearbeitet hatten. Aber erst nach der Wende in der DDR und der Wiedervereinigung Deutschlands wurde dieses Projekt am 25. Februar 1994 im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt – und es fand sich eine Mehrheit von 292 Abgeordneten, die dem Antrag zustimmten, 223 Abgeordnete stimmten dagegen (Bundeskanzler Helmut Kohl eingeschlossen). Nach der Verhüllung wurde mit dem Umbau des Reichstagsgebäudes begonnen, anschließend nahm im Sommer 1999 der Deutsche Bundestag hier seinen Dienstsitz.
Um an die damalige Kunstaktion zu erinnern, hat der Lichtdesigner Andreas Boehlke aktuell den Reichstag erneut verhüllt – dieses Mal aber in virtueller Form. Unter diesem Link finden sich zahlreiche Informationen zum damaligen Projekt, hier gibt es einen Blick auf die Hintergründe der aktuellen Installation.
