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15. Aug 2018

Foto(s) des Tages (15. August 2018)

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Aus der Reihe „Parlamente der Welt“, heute : das österreichische Parlament in Wien (Fotos: Sebastian Hünermund). Fun fact: da das eigentliche Parlamentsgebäude derzeit saniert wird (Details hier), kommen die Abgeordneten in einem Ausweichquartier, nämlich der Hofburg, zusammen. Hier tagte im Jahre 1848 bereits das erste österreichische Parlament.

15. Aug 2018

Neue Publikation: „Krise der Demokratie“?

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Seit geraumer Zeit wird in Publizistik und Wissenschaft von einer „Krise der Demokratie“ gesprochen, gelegentlich fallen auch die Begriffe „Postdemokratie“ oder „pathologische Demokratie“. Einer der Beiträge zum Thema fand sich zum Beispiel vor einigen Tagen in der Süddeutschen Zeitung. Die Wissenschaftlerin Hedwig Richter hielt jüngst dagegen und argumentiert(e), dass aus historischer Perspektive die Demokratie eine der erfolgreichsten und vielversprechendsten Staatsformen war und ist (hier). Die beiden in Harvard lehrenden Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt und Steven Levitsky haben zu diesem Thema ein umfangreiches Buch mit dem Titel „Wie Demokratien sterben“ vorgelegt (Details hier). Eine Leseempfehlung gibt es hier. Im Video wird das Buch hier vorgestellt. Im Interview spricht Daniel Ziblatt über die wichtigsten Befunde des Buches, nämlich hier (leider nicht frei online).

14. Aug 2018

Vermont: Kinder an die Macht

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Immer wieder wird die Forderung erhoben, jüngere Menschen in die politische Verantwortung zu holen. Im US-Bundesstaat Vermont scheint man es dabei aber zu übertreiben: hier tritt bei der nächsten Gouverneurswahl der 14(!)-jährige Ethan Sonneborn an. SPIEGEL Online hat die Details.

7. Aug 2018

US-Wahl: Abstimmung per Smartphone?

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Die kommenden Zwischenwahlen zum amerikanischen Kongress im November 2018 könnten die ersten US-Wahlen sein, in denen auch die Abstimmung via Smartphone-App möglich ist. Hier finden sich Details zum Thema.

7. Aug 2018

Foto des Tages (7. August 2018)

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Aus der Reihe „Parlamente der Welt“, heute: die Werchowna Rada in Kiew, das Parlament der Ukraine. Ursprünglich seit dem Jahr 1938 bestehend, beherbergt das im Jahre 1939 fertiggestellte Gebäude heute 450 Abgeordnete, die im kommenden Jahr zur Wiederwahl anstehen. Als Parlamentspräsident fungiert aktuell Andrij Parubij. Die Ukraine verfügt über ein Ein-Kammer-Parlament.

Fotografiert am 14. Juli 2018.

7. Aug 2018

Die Obama-Präsidentschaft in der politikwissenschaftlichen Analyse

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Seit dem Ende der Präsidentschaft des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten, Barack Obama, sind inzwischen gut anderthalb Jahre vergangen. In der Zwischenzeit sind viele Bücher erschienen, die sich mit der Person, der Politik, dem Regierungsstil sowie den Konsequenzen Obamas und seiner Administration beschäftigen (zum Beispiel hier, hier, hier, hier und hier). Nun liegt ein umfassender Tagungsband vor, der alle diese Aspekte systematisch zusammenführt. Eine Rezension dieses Bandes findet sich hier. Anmerkung: anders als in der Rezension gleich im ersten Satz vermerkt, ist Obama allerdings nicht im Jahre 2007, sondern erst 2008 gewählt worden…

7. Aug 2018

Studie: Onlinebeteiligung und Deutscher Bundestag

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Seot vielen Jahren nutzt der Deutsche Bundestag vielfältige Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, online zu partizipieren. Die Auswertung der Erfahrungen und Ergebnisse dieser neuen Beteiligungsformate stand im Mittelpunkt einer Untersuchung, mit der das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) vom Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung beauftragt wurde. Das PW-Portal für Politikwissenschaft hat vor einigen Tagen über diese Studie berichtet. Auf der Webseite heißt es: „Die Untersuchung behandelt die Frage, welche Wirkungen sich durch die unterschiedlichen Verfahren der Online-Bürgerbeteiligung auf die Arbeit der Ausschüsse und Gremien des Parlaments ergeben haben beziehungsweise ergeben können. Sie analysiert, welche Diskussionen sich jeweils entwickelt haben und welche Sichtweisen darin artikuliert wurden. Sie geht der praktischen Umsetzung der Beteiligungsverfahren nach und versucht, die jeweiligen Potenziale und Herausforderungen der Nutzung des Internets für diesen Zweck herauszuarbeiten. Weitere Fragen ergeben sich an der Schnittstelle von sozialen Medien und parlamentarischer Arbeit. Auf der Grundlage der Ergebnisse werden schließlich Gestaltungs- und Entwicklungsoptionen für die zukünftige Verbindung der Online-Bürgerbeteiligung mit der Parlamentsarbeit formuliert.“ Näheres zur erwähnten Studie findet sich hier.

6. Aug 2018

Ein Blick in die Ukraine vor den kommenden Wahlen im Jahre 2019

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Im nächsten Jahr wählen die Ukrainerinnen und Ukrainer sowohl einen neuen Präsidenten als auch ein neues Parlament. Erst heute ist das Land wieder in den Schlagzeilen, als die Süddeutsche Zeitung berichtete, dass aufgund von Korruption etwa 4,8 Millarden Dollar alleine beim Zoll Jahr für Jahr „verloren“ gehen – das entspricht in etwa einem Zehntel aller Staatseinnahmen und das Doppelte dessen, was die ukrainische Regierung bei internationalen Organisationen an Geldern beantragt hat. Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung findet sich eine gute Zusammenfassung der Parteienlandschaft in der Ukraine, insbesondere mit Blick auf die Entwicklungen der vergangenen Jahre. Wer mehr von Land und Leuten lesen möchte, der greife zu dem Buch „Schwarze Erde“ von Jens Mühling, der vor einiger Zeit quer durch das Land gereist ist und viele Begegnungen, historische Reminiszenzen und gesellschaftliche wie politische Entwicklungen gleichermaßen beschrieben hat. Details zum Buch (einschließlich einer Leseprobe) sind hier zu finden.

18. Jul 2018

Schwarz-Grün in Hessen – eine Bilanz

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Im Herbst 2018 wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt, damit endet auch die (erste) Amtsperiode eines politischen Modells: nämlich einer Koalition zwischen der CDU und den GRÜNEN in einem Bundesland, in dem sich diese beiden Parteien stets in besonderer Abneigung gegenüber standen. Der Bonner Politikwissenschaftler Volker Kronenberg hat sich die letzten viereinhalb Jahre dieser Koalition angeschaut und eine Bilanz gezogen; sie ist hier nachzulesen.

10. Jul 2018

Deutschlandstipendien zu vergeben

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Auch in diesem Jahr können Studierende der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) in den Genuss eines so genannten Deutschlandstipendiums komen. Die Bewerbungsfrist endet am 31. Juli 2018, alle wichtigen Informationen rund um das Stipendium sind hier zusammengefasst.