Bis zum Jahr 2030 sind es nur noch knapp zwölf Jahre. Soeben ist eine interessante Seite mit dem Titel „Deutschland und die Welt 2030“ an den Start gegangen, auf der renommierte Expertinnen und Experten die zentralen Herausforderungen ihrer jeweiligen Arbeitsbereiche diskutieren (als Buch sollen die Beiträge ebenfalls erscheinen). Auf der Seite heißt es wörtlich: „Welche großen Trends werden Deutschland und Europa verändern, was ist bis zum Jahre 2030 zu erwarten und was muss deshalb auf die Agenda, um die richtigen Antworten zu geben? Diese Seite präsentiert relevante Szenarien und konkrete Empfehlungen der wichtigsten Expertinnen und Experten aus Deutschland und der Welt.“ Alle Beiträge der Seite sind hier zu finden.
10. Dez 2018
Vorankündigung: Publikation „70 Jahre Grundgesetz“
Zu Beginn des neues Jahres erscheint eine vielversprechende Publikation zum Thema 70 Jahre Grundgesetz. Auf der Webseite des Verlages heißt es: „Im Mai 2019 wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Es galt gut 40 Jahre in der Bonner und 30 Jahre in der Berliner Republik. Das ‚Jubiläum‘ fällt zusammen mit 100 Jahren Weimarer Reichsverfassung, eine Verfassung, die stürmische Zeiten kannte – und sie nicht überlebte. Das Doppeljubiläum ist Anlass, sich über das Grundgesetz, den von ihm verfassten Staat, über unsere Gesellschaft und politische Herrschaft zu vergewissern. Was hat sich bewährt? Wie wurde die verfassungspolitische Ordnung zu der, die wir kennen? Wie gut sind wir für aktuelle und zukünftige Herausforderungen gerüstet? Welche Rolle spielt das Verfassungsrecht, wenn es etwa um Identität, Populismus, Migrationsfragen, Digitalisierung oder die demographischen Herausforderungen geht? Diesen Fragen geht der vorliegende Band mit Beiträgen prominenter Autoren nach. Das Werk versammelt profilierte Denkerinnen und Denker aus der Rechts-, Geschichts- und Politikwissenschaft sowie Funk- und Printjournalismus. Sie suchen pointiert und adressiert an ein breites Publikum Antworten auf die Frage, ob unser Land in guter Verfassung war, ist, sein wird.“
Das Buch wird zu gegebener Zeit auch in unserer Fachbereichsbibliothek verfügbar sein. Einen Auszug aus dem Buch, nämlich den Beitrag des früheren Bundesverfassungsrichters Dieter Grimm („Auf Bewährung“), ist in der heutigen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu finden (online leider kostenpflichtig).
10. Dez 2018
John Dingell: How to fix the U. S. Congress
Seit vielen Jahren untersucht die politikwissenschaftliche Forschung die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten – und zwar sowohl in der Gesellschaft, in den Medien, in Wahlen als auch im US-Kongress. John Dingell, der von Dezember 1955 bis Januar 2015 Mitglied des Repräsentantenhauses war (und damit der Abgeordnete mit der längsten Amtszeit im House ist), schlägt in einem Gastbeitrag für das Magazin The Atlantic Monthly einschneidende Veränderungen vor. Der Artikel ist hier zu finden. Parallel ist ein Buch von Dingell („The Dean“) erschienen, in dem er auf seine Zeit im Kongress zurückblickt. Dingell ist niemand, der ein Blatt vor den Mund nimmt, wie man auch in seinen Tweets nachlesen kann (bei denen insbesondere Präsident Donald Trump nicht gut wegkommt…). So ist ein unterhaltsames und hochspannendes Buch darüber entstanden, wie Politik vor und hinter den Kulissen wirklich funktioniert. Dabei werden mehrere Jahrzehnte amerikanischer Nachkriegsgeschichte lebendig – zurückreichend bis zu dem Moment, in dem er als Sohn eines Abgeordneten die Rede des damaligen Präsidenten Franklin Delano Roosevelt am Tag nach dem Angriff auf Pearl Harbor live im Kongress miterlebt. Später war er mehrere Jahre lang „Dean of the House“ sowie Ausschussvorsitzender. Alles in allem eine sehr interessante und lohnenswerte Lektüre!
10. Dez 2018
„Order, please!“ – Einblicke in das britische Redeparlament
In der Parlamentarismusforschung wird häufig zwischen Rede- und Arbeitsparlamenten unterschieden. Das klassische Fallbeispiel für ein Redeparlament ist dabei das britische House of Commons. SPIEGEL Online hat in einem kleinen Beitrag mal die Regeln dieses Redeparlamentes zusammengetragen. Das entsprechende Video ist unter der Überschrift „Die Bude des Brexit-Bebens“ hier zu finden. Hintergründe zur für morgen geplanten Brexit-Abstimmung im Unterhaus sind hier nachzulesen.
Update: inzwischen wurde bekannt, dass die für morgen geplante Brexit-Abstimmung verschoben wird.
2. Dez 2018
Zum Tode von George H. W. Bush
Am Freitag ist der frühere amerikanische Präsident George H. W. Bush im Alter von 94 Jahren gestorben. Gelegentlich wird Bush, der von 1989 bis 1993 amtierte, als der beste „one-term president“ der amerikanischen Geschichte bezeichnet. Er spielte eine zentrale Rolle beim Ende des Ost-West-Konflikts sowie bei der deutschen Wiedervereinigung. Aufgrund von innenpolitischen Problemen verlor er jedoch seine geplante Wiederwahl gegen Bill Clinton. Zuvor war Busch bereits Kongressabgeordneter, CIA-Chef, amerikanischer Gesandter bei den Vereinten Nationen und Botschafter in China gewesen. Der Name der Familie Bush ist in der amerikanischen Politik kein unbekannter: Bushs Vater wirkte ebenfalls bereits in der Politik, sein Sohn George W. folgte im Weißen Haus im Jahr 2001 auf Clinton. Auch der andere Sohn Jeb versuchte sich an der Präsidentschaft, schied jedoch im Jahre 2012 in den Vorwahlen sehr früh aus, nachdem er bereits Gouverneur von Florida gewesen war. Eine in jeder Hinsicht ausgezeichnete Biografie ist übrigens dieses Werk von Jon Meacham, das zwar sehr umfangreich ausgefallen ist, das Leben Bushs jedoch sehr detailliert nachzeichnet und sein Leben und Wirken in der amerikanischen Geschichte und Politik der zweiten Hälfte des 20. Jahrhundertes verortet. Und hier gibt es einen Blick der New York Times auf die letzten Tage Bushs.
Update, 5. Dezember 2018: Hubert Wetzel erläutert in einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung, warum eine Persönlichkeit wie George H. W. Bush heute wohl keine Chance (mehr) hätte, zum US-Präsidenten gewählt zu werden, nämlich hier. Der Nachruf der SZ (von Stefan Kornelius) findet sich hier.
26. Nov 2018
Neues APuZ-Heft der BpB: „Nation und Nationalismus“
Die heute neu erschienene, aktuelle Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebene politikwissenschaftliche Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) beschäftigt sich mit dem hochaktuellen Thema „Nation und Nationalismus“ Alle näheren Details zum Heft sind hier zu finden.
26. Nov 2018
TV-Tipp: Der Dreikampf um den CDU-Vorsitz
TV-Dokumentationen von Stephan Lamby sind immer sehenswert: zuletzt hatte er im vergangenen Winter die politischen Akteure in Berlin im Zuge der Regierungsbildung über Monate hinweg begleitet (mehr dazu hier). Nun hat er gemeinsam mit einigen Kollegen Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn bei ihrem Wahlkampf um die Parteispitze der CDU beobachtet (mehr zum Film hier). Unbedingte Empfehlung!
„Der Machtkampf – wer folgt auf Merkel?“, Dokumentation von Stephan Lamby, Nils Casjens, Maik Gizinski und Frank Zintner, ARD, 3. Dezember 2018, 20:15 Uhr.
26. Nov 2018
Jetzt neu: das Grundgesetz als Magazin
Kann man das Grundgesetz als Zeitschriftenmagazin herausbringen? Der Journalist Oliver Wurm versucht es – Details gibt es hier.
26. Nov 2018
Vortrag an der MLU: „Einfluss von NGOs auf Menschenrechtsnormen“
Der Lehrbereich Internationale Beziehungen und europäische Politik am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) lädt für den morgigen Dienstag, den 27. November 2018, zu einem Vortrag mit Markus Beeko, dem Generalsekretär von Amnesty International, ein. Der Titel des Vortrags lautet „Einfluss von NGOs auf Menschenrechtsnormen“. Die Veranstaltung findet von 18:00 bis 20:00 Uhr in Hörsaal XX/MEL statt. Nähere Infos gibt es hier.