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9. Apr 2021

Landtagswahl 2021: personelle Wechsel

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Eine Landtagswahl bedeutet immer auch personelle Wechsel. Wenn am 6. Juni 2021 der achte Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt wird, ist der Kreis der Personen, die in diesen Landtag einziehen werden, naturgemäß begrenzt. Für viele Kandidierende wird der Wahlabend also mit einer Enttäuschung enden. Es gibt aber auch Abgeordnete, die dem Landtag in seiner aktuellen Wahlperiode angehören und wissen, dass sie im nächsten Parlament nicht vertreten sein werden. Die Magdeburger Volksstimme hat jüngst einige von ihnen porträtiert – und zwar hier.

7. Apr 2021

Bundestagswahl 2021: endlich wieder Wahlkampf:)

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Mit der Nominierung ihrer Kanzlerkandidaten (bzw. -kandidatin) bei Union und Bündnis90/GRÜNE in den kommenden Wochen startet der Bundestagswahlkampf 2021. Was aber macht den Reiz von Wahlkämpfen aus? Was entscheidet am Ende über Sieg oder Niederlage? Und welche Strategien und Instrumente bringen im Wahlkampf etwas – und welche nicht? Antworten auf diese und viele weitere Fragen hat Isolde Ruhdorfer für die Webseite Krautreporter zusammengetragen – und präsentiert dabei zugleich Highlights aus zurückliegenden Bundestagswahlkämpfen. Nachzulesen sind die gesammelten Eindrücke Ruhdorfers hier.

6. Apr 2021

Neues MERKUR-Heft zu den „Gefährdungen der Demokratie“

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Soeben ist das April-Heft der geistes- und sozialwissenschaftlichen Zeitschrift MERKUR erschienen, das ganz im Zeichen der „Gefährdungen der Demokratie“ steht. So erklärt der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller, warum der demokratische Wettstreit ohne gute Verlierer schlecht funktioniert (dieser Artikel ist gemeinsam mit einem Beitrag von Paola Lopez über künstliche Intelligenz im Gegensatz zu den übrigen Beiträgen online frei abrufbar). Herfried Münkler schreibt über die Herausforderungen der liberalen Demokratie durch „Populismus, Demokratismus und Cäsarismus“. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist mit einem Essay vertreten, der die Belastungen der Demokratie durch die Corona-Pandemie in den Mittelpunkt rückt. Die Pandemie spielt ebenfalls in den Überlegungen des Staatsrechtlers Florian Meinel zum Verhältnis von „Parlament und Regierung im notstandsverwalteten Deutschland“ eine Rolle. Damit dürfte das aktuelle Heft, gerade angesichts der aktuellen Herausforderung durch die Corona-Pandemie, für alle an Demokratie Interessierten relevant und aufschlussreich sein. Die gesamte Inhaltsübersicht der Zeitschrift findet sich hier.

6. Apr 2021

Neue Studie zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in Corona-Zeiten

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Eine neu erschienene Studie der Bertelsmann-Stiftung präsentiert breite empirische Befunde zum gesellschaftlichen Zusammenhalt im Zeichen der Corona-Krise. Das grobe Fazit lautet in den Worten von Kai Unzicker, dem Verantwortlichen der Stiftung für dieses Projekt, zusammengefasst: „Der gesellschaftliche Zusammenhalt hat sich im Pandemiejahr 2020 als weitgehend robust erwiesen. Aber die Zeichen für eine Gefährdung nehmen zu. Insbesondere jüngere Menschen und Personen in prekären Lebenslagen machen sich Sorgen und erleben weniger Mitmenschlichkeit.“ Die wichtigsten Highlights der Studie sowie der Link zu deren Volltext finden sich hier.

5. Apr 2021

Zehn Jahre „Arabischer Frühling“

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Vor knapp zehn Jahren begann mit der Selbstverbrennung des tunesischen Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi die so genannte „Arabellion“ bzw. der „Arabische Frühling“. Innerhalb weniger Wochen kam es zu landesweiten Massenunruhen im Land, die in den nächsten Monaten auf etliche Staaten in Nordafrika und dem Nahen Osten übergriffen. In vielen Haus- und Abschlussarbeiten ist dieses Thema, gerade im Bereich der politikwissenschaftlichen Transformationsforschung, in den vergangenen Jahren auch bei uns am Institut aufgegriffen worden. Am heutigen Ostermontag hat das Berliner Inforadio eine ganze Reihe von Beiträgen rund um den „Arabischen Frühling“ online gestellt. Nachzuhören sind die einzelnen Beiträge dieses Features hier.

26. Mrz 2021

SPD-Fraktion THL sucht Referent/in

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Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum schnellstmöglichen Zeitpunkt eine/n Referenten/in für die Schwerpunkte Infrastruktur, Landwirtschaft, Forsten, Umwelt, Naturschutz, Energie, Bau und Verkehr. Bewerbungsschluss ist der 16. April 2021, Details gibt es hier.

25. Mrz 2021

„Mein erstes Jahr im Job“: Berufseinstieg einer Politikwissenschaftlerin

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SPIEGEL Online veröffentlicht bereits seit geraumer Zeit in der Rubrik „Mein erstes Jahr im Job“ Berichte über den Berufseinstieg junger Menschen. In der aktuellen Folge geht es um den Einstieg als Politikwissenschaftlerin, konkret um Nardine Luca, die des Studiums wegen aus ihrer Heimat Ägypten nach Deutschland zog und anschließend als Projektmanagerin bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) beschäftigt war bzw. ist. Von ihren Erfahrungen bei der Jobsuche sowie den Schwerpunkten ihrer aktuellen Tätigkeit berichtet sie hier.

25. Mrz 2021

Zur Regierungsarchitektur in Deutschland

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In unseren Seminaren rund um den Deutschen Bundestag, den amerikanischen Kongress oder die deutschen Landesparlamente berücksichtigen wir gerne bei Gelegenheit die jeweilige Parlamentsarchitektur und fragen, inwiefern sich (demokratische) Politik auch über die Architektur ausdrückt. Gleiches kann man für die Architektur von Regierungszentralen tun. Nun gibt es Pläne, das Bundeskanzleramt in Berlin um einen Erweiterungsbau zu ergänzen, der in letzter Zeit für so manche Diskussion gesorgt hat (siehe auch hier und hier). Oliver Weber widmet sich in der heutigen Ausgabe der ZEIT unter der Überschrift „Ab in die Präsidialrepublik“ diesem Thema und geht der Frage nach, inwieweit sich in dem Entwurf für den Erweiterungsbau das heutige politische System der Bundesrepublik bzw. diesbezügliche aktuelle politische Entwicklungen wiederfinden lassen. Online frei verfügbar ist der Beitrag hier.

25. Mrz 2021

Zur Fehlerkultur in der Politik

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Nach der gestrigen Bitte der Bundeskanzlerin um „Verzeihung“, nachdem sie im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie kurzfristig die so genannte Osterruhe zurückgenommen hat, ist eine Debatte um die spezifische Fehlerkultur in der (deutschen) Politik entbrannt. Dabei fällt auf, dass es sich dabei um einen Gegenstandsbereich handelt, der politikwissenschaftlich so gut wie gar nicht erforscht ist. Wie kann man politische Fehler klassifizieren und damit systematisieren? Wie kann man sich dem Thema analytisch nähern? Was ist womöglich der Unterschied zwischen Politik,-, Staats- und Demokratieversagen? Vor einiger Zeit haben Petra Dobner und Torben Fischer vom Institut für Politikwissenschaft der MLU versucht, ihre Überlegungen zu diesem Thema in einem Beitrag für die Zeitschrift für Parlamentsfragen (Ausgabe 4/2018) zusammenzufassen. Über die NOMOS-Digitalbibliothek ist der Artikel mit der Überschrift „Versagen, Fiasko, Katastrophe! Schritte zu einem Forschungskonzept über politische Fehler“ via Unibibliothek im Volltext abrufbar. Einige Aspekte des Themas fasst Torben Fischer auf Twitter hier zusammen.

18. Mrz 2021

Neu erschienen: „Demokratie ohne Mehrheit?“

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Soeben erschienen (und bereits für unsere Bibliothek bestellt) ist das Buch „Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen“ des Lüneburger Politologen Michael Koß. Darin thematisiert er die Frage, wie der Parlamentarismus der Bundesrepublik unter den Bedingungen des Endes der Volksparteien in Deutschland funktionieren kann. In der Einleitung schreibt Koß: „Zusammengefasst geht es in diesem Buch also um drei zentrale Fragen: Warum wird es zusehends schwerer, gesellschaftliche Mehrheiten zu organisieren? Was bedeutet das für die Mehrheitsbildung in Parteiensystemen und Parlamenten? Und was können wir tun, um zu ermöglichen, dass einerseits politische Entscheidungen getroffen werden können und diese andererseits gesellschaftliche Vorlieben so gut wie möglich widerspiegeln? Diese Fragen sollen im Folgenden nicht nur im Hinblick auf Deutschland, sondern auch sein Nachbarland Österreich untersucht werden.“

Details zum Buch sowie eine Leseprobe gibt es hier.


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