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20. Jan 2022

MDR sucht „Gehobene/n Redakteur/in Politik (m/w/d)“

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Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) in Magdeburg sucht für seine Bewegtbild-Redaktion eine/n „Gehobene/n Redakteur/in Politik (m/w/d)“. Die Details der Ausschreibung finden sich hier.

18. Jan 2022

Karamba Diaby MdB zu Gast im Seminar „Deutscher Bundestag“

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Am 18. Januar 2022 war der Hallesche Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby zu Gast im virtuellen Seminar „Der Deutsche Bundestag. Strukturen-Prozesse-Akteure“ (Aufbaumodul Regierungslehre und Policyforschung) von Dr. Michael Kolkmann. Herr Diaby berichtete dabei aus seinem Alltag als Abgeordneter zwischen Berlin und dem Wahlkreis Halle (Saale) und diskutierte mit den teilnehmenden Studierenden unter anderem über die aktuelle Impfpflichtdiskussion, über gesellschaftliche Polarisierungstendenzen, über die Rolle der Parlamente in der Corona-Pandemie sowie über die zurückliegenden Koalitionsverhandlungen der Ampel-Regierung, bei denen Herr Diaby mitgewirkt hat. Vielen Dank für den Besuch im Seminar!

18. Jan 2022

Neue Studie der FES: „Gesellschaft im Corona-Stresstest“

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Die Corona-Krise wird oft als der große „Verstärker“ beschrieben, in der mitunter längerfristige politische und gesellschaftliche Trends beschleunigt und/oder vertieft werden. Welche Konsequenzen hat die Krise aber für die Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland selbst sowie für den gesellschaftlichen Zusammenhalt? Dieser Frage gehen Leonie Schulz und Rainer Faus in einer Studie für die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) nach. Die Ergebnisse dieser Untersuchung basieren auf einem mehrstufigen Forschungsprozess mit drei Untersuchungszeiträumen zwischen Oktober 2020 und November 2021. Auf dieser Basis haben Schulz und Faus untersucht, wie sich die politischen Einstellungen, Sorgen und Hoffnungen in der Bevölkerung verändert haben und was jetzt von der Politik erwartet wird. Weitere Hintergründe zum Projekt sowie die Studie im Volltext finden sich hier.

18. Jan 2022

Neues IpzB-Heft: „Das politische System der USA“

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Vor wenigen Tagen ist die aktuelle Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Informationen zur politischen Bildung (IzpB)“ erschienen. Titelthema ist das politische System der USA. Neben einigen grundlegenden Kapiteln rund um die politischen Akteure und Institutionen das US-amerikanischen politischen Systems werden auch aktuelle Herausforderungen wie etwa die parteipolitische Polarisierung oder das Erbe der Trump-Präsidentschaft berücksichtigt. Online ist das Heft hier abrufbar (sowie als Printexemplar bestellbar).

17. Jan 2022

Jetzt neu: das SPIEGEL-Ampelradar

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Seit wenigen Wochen erst hat die Bundesrepublik Deutschland eine neue Ampel-Regierung. Deren erste Bilanzen dürften frühestens anlässlich der ersten 100 Tage im Amt gezogen werden. SPIEGEL Online hat kürzlich ein Instrument freigeschaltet, womit der Arbeitsprozess der neuen Regierung begleitet werden kann. Auf Basis des Koalitionsvertrages wurden 180 politische Prioritäten identifiziert (weitere werden im Verlaufe der Zeit hinzukommen). Und über die nächsten vier Jahre kann quasi live verfolgt werden, welche dieser Projekte in Angriff genommen worden sind, welche final umgesetzt worden sind und welche Vorhaben gescheitert sind. Da auf dieser Seite nach Umsetzungsgrad und einzelnen Ressorts recherchiert werden kann, bietet dieses Radar sicherlich auch einen Mehrwert für politikwissenschatfliche Untersuchungen der Arbeit der neuen Bundesregierung. Abzurufen ist das Ampelradar hier.

17. Jan 2022

Neu erschienen: ZParl 4/2021 rund um die Corona-Pandemie

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In diesen Tagen erscheint die neue Ausgabe der Zeitschrift für Parlamentsfragen. Die Ausgabe 4/2021 dreht sich vor allem um die politische bzw. parlamentarische Bewältigung der Corona-Pandemie. So wird die Widerstandsfähigkeit des Bundestages (anhand der Finanz- und Coronakrise) analysiert, ein Erfahrungsbericht parlamentarischer Pandemiebekämpfung am Beispiel des Landtages von Rheinland-Pfalz vorgestellt, die Auswirkungen der Pandemie auf die Wahlkreisarbeit der Abgeordneten thematisiert sowie nach den Konsequenzen der Coronakrise für das bundesdeutsche Parteiensystem gefragt. In einem umfangreichen Aufsatz werden erste Ergebnisse des Forschungsprojektes „Parlamente in der Pandemie“ vorgestellt. Ergänzt wird das Heft durch eine Reihe aktueller und einschlägiger Rezensionen. Online ist das Heft bereits jetzt über die e-Library des NOMOS-Verlages verfügbar.

10. Jan 2022

Lehrvideo: Wahlforschung im Überblick

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Fragen der Wahlforschung zählen in vielen unserer Lehrveranstaltungen zum festen inhaltlichen Kern, gerade im Lehrbereich Regierungslehre. Der Mannheimer Politikwissenschaftler Constantin Wurtmann hat vor einiger Zeit in einem (sehenswerten) Lehrvideo für seinen früheren Arbeitgeber, die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, die wichtigsten Ansätze zur Erklärung des Wahlverhaltens zusammengefasst und deren Vor- und Nachteile diskutiert. Wer also die klassischen Lehrbücher zum Thema ergänzen möchte durch ein visuelles Format, der/die kann sich das Lehrvideo hier anschauen.

6. Jan 2022

Das BVerfG löscht sich (auf Instagram)

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Im August 2021 eröffnete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe einen eigenen Instagram-Account. Das warf damals für viele Beobachter Fragen auf: was ist eine angemessene Darstellung eines Obersten Gerichts in sozialen Netzwerken? Was erwarten Nutzerinnen und Nutzer von Verfassungsorganen im Netz (auch der Bundestag tat sich lange Zeit schwer mit seiner Präsenz in social media)? Welche Inhalte können dort von Gerichten abseits des Verweises auf aktuelle Urteile verbreitet werden? Nun, nur fünf Monate später, ist schon wieder Schluss: der Instagram-Kanal des Verfassungsgerichts ist nicht mehr auffindbar. Und Markus Sehl kennt die Hintergründe.

6. Jan 2022

Im Porträt: Steinmeiers „Schloss-Familie“

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Am 13. Februar 2022 wird der nächste Bundespräsident gewählt – und es dürfte der alte sein, Frank-Walter Steinmeier. Nachdem sich in den letzten Tagen neben die Grünen auch die Union hinter die Kandidatur Steinmeiers gestellt hat, dürfte er mit einer sehr großen Mehrheit wiedergewählt werden. Aus Pandemiegründen tagt die Bundesversammlung, zu der auch illustre Persönlichkeiten wie Roland Kaiser, Alexander Gerst („Astro-Alex“), Sibel Kekilli, Christian Drosten, Thees Uhlmann und Leon Goretzka zählen, nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, sondern nebenan im Paul-Löbe-Haus, in dem sonst die Ausschüsse des Bundestages zusammentreten. Wie wichtig für den Bundespräsidenten – ebenso wie für nahezu alle anderen herausgehobenen politischen Akteure – das Team in der zweiten Reihe ist, beleuchtet heute Georg Ismar im Berliner Tagesspiegel. Dabei stellt er ausgewählte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des aktuellen Bundespräsidenten vor und erörtert, warum sich das Team nach der erfolreichen Wiederwahl verändern dürfte. Nachzulesen ist Ismars Beitrag hier.

6. Jan 2022

Sturm auf das Kapitol – ein Jahr danach

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Am heutigen Donnerstag jährt sich der Sturm auf das Kapitol in Washington DC. Rekonstruktionen der damaligen Erignisse finden sich zum Beispiel hier, hier und hier. In diesem Artikel beleuchten Shane Goldmacher und Maggie Haberman die zentrale Rolle, die Donald Trump – auch ohne das Amt des Präsidenten – nach wie vor in der Republikanischen Partei spielt. Ashley Parker, Amy Gardner und Josh Dawsey berichten in diesem Beitrag, wie Trump es vermochte, einen Großteil der Republikanischen Anhänger dazu zu bringen, seine Behauptung der Wahlfälschung zu übernehmen. Und hier fragen Jonathan Weisman und Luke Broadwater nach den Erfahrungen, die diejenigen Republikanischen Abgeordneten gemacht haben, die sich im zweiten Impeachmentverfahren vor einem Jahr gegen die eigene Partei und den eigenen Präsidenten gestellt haben und für die Amtsenthebung Trumps gestimmt haben.

In einen größeren Kontext stellen die beiden Bonner Politikwissenschaftler Philipp Adorf und Patrick Horst den Kapitolssturm in ihrem Buch „Zerreißprobe für die Demokratie“, das vor wenigen Wochen erschienen ist. Darin beschreiben sie zunächst das erste Impeachmentverfahren gegen Präsident Donald Trump, um anschließend ausführlich das Wahljahr 2020 einschließlich der Vorwahlen, der Parteitage, der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Wahlkampf sowie das detaillierte Wahlergebnis zu erörtern. In einem Ausblick bilanzieren die Autoren die Trump-Präsidentschaft und schauen auf den Beginn der Biden-Präsidentschaft. Schließlich thematisieren sie an dieser Stelle noch die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten einschließlich der „Dysfunktionen und Blockaden im System“. Das Buch wurde bereits für unsere Universitätsbibliothek bestellt.


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