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US-Wahl 2020

24. Sep 2020

Vorankündigung: „A Promised Land“ von Barack Obama

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Dreieinhalb Jahre hat er an diesem Buch gearbeitet: am 17. November 2020, zwei Wochen nach der diesjährigen Präsidentschaftswahl, erscheint mit „A Promised Land“ der erste Band der Memoiren Barack Obamas: Kindheit, Jugend, Ausbildung und Karriere, erste politische Ämter, schließlich die erfolgreiche Präsidentschaftskandidatur im Jahre 2008 und seine erste Amtszeit im Weißen Haus bis zur Tötung Osama Bin Ladens stehen im Mittelpunkt dieses Bandes. Teil zwei wird dann in einigen Jahren erscheinen. 65 Millionen Dollar hat der Penuin-Verlag für diese beiden Bücher sowie die Autobiografie seiner Frau Michelle überwiesen. Letztere verkaufte von ihrem Buch mehr als acht Millionen Exemplare. Da auch die bisherigen Bücher Barack Obamas Bestseller waren, steht zu erwarten, dass er mit dem angekündigten Band nicht minder erfolgreich sein wird.

Details zur deutschsprachigen Ausgabe gibt es hier. Details zur Veröffentlichung des Buches sind hier und hier nachzulesen.

22. Sep 2020

Hintergründe zu den TV-Duellen im US-amerikanischen Wahlkampf

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Seit der legendären Debatte zwischen John F. Kennedy (D) und Richard Nixon (R) im Jahre 1960 – dem ersten im Fernsehen übertragenen Duell – zählen TV-Debatten zu den Höhepunkten des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes. Am 29. September 2020 wird das erste (von drei) Aufeinandertreffen zwischen Präsident Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden stattfinden (Details hier). Worauf kommt es in einem solchen TV-Duell an? Was sollte man tunlichst vermeiden? Und wie kann man bei Medien und Wählerschaft punkten? Malte Lehming präsentiert in einem aktuellen Artikel im Berliner Tagesspiegel Wissenswertes rund um diese TV-Duelle (und zwar hier).

20. Sep 2020

Ruth Bader Ginsburg gestorben

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Mit 87 Jahren ist vorgestern Ruth Bader Ginsburg gestorben. Seit ihrer Berufung an den Supreme Court der Vereinigten Staaten durch Präsident Bill Clinton im Jahre 1993 war sie für 27 Jahre eine der wichtigsten Figuren an diesem Gericht. Sie war „Ikone, Pionierin, Frauenrechtlerin: Ruth Bader Ginsburg war der Star des Supreme Courts – und Hoffungsträgerin von Millionen Amerikanern. Ihr Leben brach Schranken, ihr Tod ist mehr als ein Politikum“ – wie der SPIEGEL anlässlich ihres Todes schrieb (mehr hier beim Berliner Tagesspiegel).

Die New York Times hat eine ganze Reihe von Artikeln zu ihrem Tode zusammengestellt, darunter eine ausführliche Biografie, eine Fotostrecke zu ihren Lebensstationen, ein Blick auf ihre wichtigsten Themen und Urteile sowie auch eine Analyse der Frage, was ihr Tod für den laufenden Präsidentschaftswahlkampf zwischen Donald Trump und Joe Biden bedeutet.

Schaut man auf die beidenen vergangenen Supreme-Court-Berufungen Donald Trumps zurück, so zeigt sich, dass eine Neuberufung das Potential hat, auf beiden Seiten Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Wenn man zudem bedenkt, dass Richterinnen und Richter auf Lebenszeit berufen werden, ist nur schwer abzuschätzen, welchen Einfluss eine neu berufene Richterin (und Trump hat bereits angekündigt, eine Frau berufen zu wollen) auf die amerikanische Politik der nächsten Jahre und Jahrzehnte haben wird – Einfluss jedenfalls, der deutlich über die Amtszeit des amtierenden Präsidenten hinausreichen dürfte, unabhängig davon, ob Trump bis 2021 oder 2025 amtieren wird. Vermutlich dürfte die konservative Dominanz des Gerichts (bei gerade einmal neun Richterinnen und Richtern) auf absehbare Zeit gefestigt werden.

Eines gilt es im Hinterkopf zu behalten: als im Februar 2016 der (sehr konservative) Richter Antonin Scalia verstarb und der damalige Präsident Barack Obama mit Merrick Garland einen neuen (eher gemäßigten) Kandidaten vorschlug, verweigerten die Republikaner im Senat Garland eine Anhörung im Justizausschuss (die Vorbedingung für eine Abtimmung in Ausschuss und Plenum ist) so lange, bis neun Monate später Donald Trump die Wahl gewann und seinerseits mit Neil Gorsuch einen (sehr konservativen) Kandidaten vorschlug, der schlussendlich auch vom Senat bestätigt wurde. In der akuellen Situation scheinen die Republikaner bestrebt zu sein, noch vor den Wahlen Anfang November eine Neubesetzung erreichen zu wollen, womit sie ihre damalige Position konterkarieren. Am Ende wird es wohl auf den Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell (Kentucky) und dessen Strategie in diesem Nominierungsverfahren ankommen (Details hier). Aktuell verfügen die Republikaner über 53 der 100 Senatssitze, am Ende würden sie 50 Sitze für eine Nominierung der neuen Richterin benötigen, da bei einem Gleichstand Vizepräsident Mike Pence die entscheidende zusätzliche Stimme abgeben dürfte. Kurz: es bleibt spannend. Und der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf beginnt (erneut) bei Null.

Unbedingt sehenswert ist schließlich der Dokumentarfilm „RBG- ein Leben für die Gerechtigkeit“, der in der ZDF-Mediathek noch genau eine (!) Woche verfügbar ist (nämlich hier).

11. Sep 2020

Bob Woodward im Porträt

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Bücher über die Skandale und Verfehlungen Donald Trumps gibt es zuhauf, Enthüllungsgeschichten noch viel mehr. Aber das neue Buch „Rage“ von Bob Woodward hat eine neue Qualität. Woodward ist bekannt für seine akribische Recherche und für seinen nahezu uneinschränkten Zugang zu den politischen Akteuren im Zentrum der Macht. Nicht zufällig steht er derzeit wieder im Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit, weil er Donald Trump dazu gebracht hat zu bestätigen, dass dieser früh um die Gefahr durch das neuartige Corona-Virus wusste, diese brisante Information aber bewusst zurückgehalten hat (Details hier). Leugnen nutzt nichts: Woodward hat diese und viele weitere Aussagen aus insgesamt 18 Gesprächen auf Band.

Bob Woodward ist eine journalistische Legende. Zusammen mit seinem Kollegen Carl Bernstein war er in den frühen 1970er Jahren als junger Mitarbeiter des Lokalteils der Washington Post für die Enthüllung der Watergate-Affäre verantwortlich. Ein aktuelles Porträt des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) beleuchtet Leben und Wirken Bob Woodwards, und zwar hier.

8. Sep 2020

Neuerscheinung: „America First“ von Stephan Bierling

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Im laufenden Sommersemester ging und geht es in gleich mehreren Lehrveranstaltungen um das politische System der Vereinigten Staaten, insbesondere unter dem amtierenden Präsidenten Donald Trump. Vor wenigen Tagen ist ein neues Buch zu genau dieser Trump-Präsidentschaft erschienen, das sicherlich für die eine oder andere Hausarbeit in diesen Lehrveranstaltungen von Interesse sein dürfte (natürlich kann man das Buch auch abseits von wissenschaftlichen Arbeiten mit Gewinn lesen…). In „America First“ zieht der Regensburger Politikwissenschaftler Stephan Bierling eine Bilanz der ersten dreieinhalb Jahre Donald Trumps im Weißen Haus. Nach einführenden Kapiteln zu Trumps Werdegang, Präsidentschaftskandidatur und Führungsstil werden politische Prozesse und Entscheidungen in diversen Politikfeldern erörtert, darunter die Einwanderungs-, die Handels-, die Außen- sowie die Steuerpolitik. Ergänzende Kapitel beschäftigen sich mit der „Trump-Doktrin“, den „Kulturkriegen“, dem laufenden Präsidentschaftswahlkampf sowie der Corona-Politik der Administration. Das Buch haben wir kürzlich für unsere Fachbereichsbibliothek bestellt, es sollte in wenigen Tagen verfügbar sein.

12. Aug 2020

Joe Biden wählt Kamala Harris

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Seit gestern sind die Medien und sozialen Netzwerke voll mit Einschätzungen rund um die Entscheidung Joe Bidens (D), die Senatorin ud frühere Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris im amerikanischen Wahlkampf zu seiner Kandidatin für den Posten der Vizepräsidentin zu machen. Als zwei Analysen für viele sei auf den Beitrag von Klaus Brinkbäumer auf ZEIT Online verwiesen, der hier nachzulesen ist, sowie auf eine Analyse in der New York Times (hier).

11. Aug 2020

TV-Tipp: „Trumps Amerika“

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Am gestrigen Abend zeigte die ARD im Rahmen einer Dokumentation eine Momentaufnahme aus dem amerikanischen Wahlkampf. Wie geht es den USA im Wahljahr 2020? Welchen Einfluss hatte und hat die Corona-Pandemie für Gesellschaft und Politik? Und wie wirkt sich dies alles auf den laufenden Präsidentschaftswahlkampf aus? Nachzuschauen ist die Dokumentation hier.

9. Jul 2020

Lehrerseminar: „Richtungswahl. Die USA vor der Entscheidung“

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Am 3. November 2020 finden in den Vereinigten Staaten Präsidentschaftswahlen statt. Zugleich wird das komplette Repräsentantenhaus sowie ein Drittel des Senats neu gewählt. Aus diesem Grund bietet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. Anfang September 2020 ein Lehrerseminar an, um auf diese Wahlen vorauszuschauen und mögliche Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu diskutieren. Nähere Informationen zu dieser Veranstaltung sind hier zu finden. Aufgrund der Corona-Pandemie wird diese Veranstaltung in einem Onlineformat angeboten, so dass man nicht bei der Akademie vor Ort sein muss, sondern sich von jedem anderen Ort dazuschalten kann.

26. Jun 2020

Zur Rolle der amerikanischen Hauptstadt Washington DC

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Die für heute angesetzte Abstimmung des US-Repräsentantenhauses zur Frage, ob die US-amerikanische Bundeshauptstadt Washington DC zum 51. Bundestaat der Vereinigten Staaten erklärt werden soll, zählt sicher nicht zu den drängendsten politischen Themen unserer Zeit, interessant ist sie gleichwohl.

Passend zu dieser Abstimmung findet sich in der aktuellen Ausgabe des Katapult-Magazins ein ausführlicher Artikel über den sonderbaren Status der amerikanischen Hauptstadt, die aktuell etwa 700.000 Einwohner umfasst und mit der Metropolregion (die auch Teile von Maryland bzw. Virginia umfasst) auf ca. 5,6 Millionen Einwohner kommt. Und wie so vieles im politischen System der Vereinigten Staaten hat dieser Status mit deren Gründungsgeschichte zu tun. Die Gründerväter rund um George Washington entschieden sich damals, die Hauptstadt des neuen Landes komplett neu zu erschaffen, nachdem James Madison im Jahre 1788 in den Federalist Papers geschrieben hatte, es gebe „eine unabdingbare Notwendigkeit einer vollständigen Autorität des Regierungssitzes“. Ab dem Jahre 1800 war Washington dann ständige Hauptstadt der USA – ein Bundesdistrikt („District of Columbia“), kein Bundesstaat (und nicht zu verwechseln mit dem Bundestaat Washington an der amerikanischen Pazifikküste). Einen eigenen Bürgermeister dürfen die Einwohner Washingtons seit 1973 wählen, und erst mit der Ratifizierung des 23. Zusatzartikels der amerikanischen Verfassung im Jahre 1961 ist es der Washingtoner Bevölkerung erlaubt, in den Präsidentschaftswahlen Wahlmänner und -frauen zu wählen.

Am Ende wird – aller Voraussicht nach – die oben erwähnte Vorlage H. R. 51 im US-Senat scheitern. Denn wenn man berücksichtigt, dass bei der vergangenen Präsidentschaftswahl die Einwohner Washingtons zu 90 Prozent für die demokratische Kandidatin Hillary Clinton gestimmt haben, ist unter Umständen nachvollziehbar, dass die Republikanische Mehrheit in dieser Parlamentskammer nicht dafür stimmen wird, zwei (weitere) mutmaßlich Demokratische Senatoren oder Senatorinnen zu akzeptieren, gerade in Zeiten knapper Mehrheiten. Aber auch vor gut zweieinhalb Jahrzehnten konnte sich das Vorhaben, aus Washington einen Bundesstaat zu machen, im Kongress nicht wirklich großer Beliebtheit erfreuen. Eine entsprechende Abstimmung im Repräsentantenhaus scheiterte im Jahre 1993 mit 153 zu 277 Stimmen, der Senat selbst hat bislang noch nie über diese Frage abgestimmt.

Weitere Hintergründe zum Thema finden sich hier.

Auch abseits des Washington-Artikels immer einen Blick wert: die neue Ausgabe 18 (Juli-September 2020) des Katapult-Magazins.

24. Jun 2020

Summer School 2020 der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz

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Auch in diesem Jahr veranstaltet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. eine Summer School zu Grundlagen und aktuellen Herausforderungen amerikanischer Politik. Diese Summer School findet angesichts der Corona-Pandemie 2020 als On-Demand-Webinar statt. Im Zeitraum zwischen dem 27. Juli und dem 27. September 2020 werden für die Teilnehmer*innen jede Woche zwei Vorträge auf einer entsprechenden Webinar-Plattform zum Abruf bereitstehen.

Eine Pandemie mit mehr als 100.000 Toten, die schwerste Wirtschaftskrise seit der Great Depression in den 1930er Jahren und landesweite Proteste gegen Diskriminierung und Polizeigewalt – im Wahljahr 2020 befinden sich die USA im Ausnahmezustand. Die Krisen dominieren den Wahlkampf, und es ist mehr als deutlich, dass am 3. November 2020 eine Richtungsentscheidung ansteht: Gibt es eine weitere Amtszeit für Donald Trump oder wird Joe Biden neuer Präsident? Und welche Mehrheiten ergeben sich im Kongress?

Vor diesem Hintergrund bietet die Summer School 2020 differenzierte Einblicke in Amerikas Politik und Gesellschaft. Neben Themen, die derzeit besonders kontrovers diskutiert werden – etwa die Situation am Arbeitsmarkt, die Gesundheitskrise und die Black Lives Matter-Bewegung – sollen auch die längerfristigen Trends und Entwicklungen in den Blick genommen werden. Dazu zählen zum Beispiel die parteipolitische Polarisierung, die sich quer durch die Politikfelder zieht, die Auseinandersetzung zwischen Kongress und Präsident um Macht und Einfluss und die Frage, wie sich bestimmte politische Prozesse, Normen und Traditionen in der Amtszeit von Donald Trump verändert haben.

Weitere Informationen sind hier zu finden.


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