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6. Okt 2021

Als Neuling im Bundestag

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Insgesamt 735 Abgeordnete sind am 26. September 2021 in den mittlerweile 20. Deutschen Bundestag eingezogen, darunter zahlreiche Neulinge. Wie ist es ihnen in ihrer ersten Woche in Berlin ergangen? Welche Termine standen auf der Agenda? Und wie und wo lernt man, was es heißt, „Abgeordnete(r) zu sein“? Der FAZ-Journalist Peter Carstens hat in den Tagen nach der Wahl den neu gewählten Abgeordneten Jan Dieren aus Moers begleitet und stellvertretend für viele andere Abgeordnete beobachtet, wie die neuen Parlamentsmitglieder ihren Start in und um das Berliner Reichstagsgebäude erlebt haben. Nachzulesen ist der Artikel hier (leider nicht frei online), über unsere Universitätsbibliothek kann der Beitrag in elektronischer Form im Volltext abgerufen werden.

28. Sep 2021

Nach der #btw21

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Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 26. September 2021 hat ein breites mediales und öffentliches Echo gefunden. An dieser Stelle soll lediglich – ganz old school – auf eine aktuelle Pressepublikation zum Thema hingewiesen werden. Heute ist eine Sonderausgabe des SPIEGELS erschienen, die zahlreiche Berichte, Reportagen und Interviews rund um die aktuelle Bundestagswahl beinhaltet. Als Highlights finden sich zum Beispiel Berichte über Bündnis 90/GRÜNE und die Liberalen als „Königsmacher“ der nächsten Koalition, eine Einschätzung von Meinungsforschern zur Frage, was Olaf Scholz richtig und Armin Laschet falsch gemacht haben („Aufstieg und Absturz“), eine Fotostrecke mit den besten Impressionen eines langen Wahlkampfes, ein Gespräch mit der Schriftstellerin Juli Zeh („Unterleuten“, „Übermenschen“) über die Lage des Landes und ein Porträt von Lu Yen Roloff, die in Potsdam als Einzelbewerberin auf 845 Stimmen kam („Langzeitbeobachtung einer Idealistin ohne Chance“). Der frühere Kanzlerfotograf Konrad R. Müller bewertet meinungsstark die diesjährige Wahlwerbung. Ein Blick in die Bundesländer Berlin und Mecklenburg-Vorpommern nach den dortigen Landtagswahlen rundet schließlich das Heft ab.

Eine erste längere Analyse des Wahlergebnisses hat die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) veröffentlicht, die hier heruntergeladen werden kann. Beim MDR kann man die detaillierten Wahlergebnisse in allen 218 Städten und Gemeinden Sachsen-Anhalts (im Vergleich zur Wahl 2017) nachlesen. Und bei ZEIT Online wird hier der neue Bundestag in einer interaktiven Grafik in allen Details dargestellt.

14. Sep 2021

Wie man in Deutschland heutzutage Kanzlerkandidat:in wird

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In diesem Bundestagswahlkampf haben wir aufschlussreiche Kanzlerkandidaturen gesehen: das lange Ringen zwischen Armin Laschet und Markus Söder auf Seiten der Union, die nahezu geräuschlose Abstimmung zwischen Annalena Baerbock und Robert Habeck bei Bündnis90/GRÜNE sowie die sehr frühzeitige Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD. Wie sind die einzelnen Verfahren zu bewerten? Was lässt sich daraus für zukünftige Nominierungen ableiten? Und ist in diesem Wahlkampf ein (weiterer) Trend hin zur demoskopischen Medien- und Stimmungsdemokratie zu beobachten? Zu diesen Fragen hat sich der Parteienforscher Elmar Wiesendahl einige Gedanken gemacht, die er in einem Paper mit dem Titel „Hinterzimmer versus Inszenierung: wie man in Deutschland Kanzlerkandidat:in wird“ für das Progressive Zentrum zusammengefasst hat. Das Paper ist hier abrufbar.

10. Sep 2021

Neuerscheinung der BpB: „Parteien im Auf und Ab“

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In unseren Lehrveranstaltungen spielen politische Parteien als „Schnittstellenakteure“ häufig eine zentrale Rolle – egal, ob man den Blick auf die polity-, die policy- oder die politics-Dimension des Politischen richtet. Bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) ist soeben ein neues Buch erschienen, das unter dem Titel „Parteien im Auf und Ab“ den Blick auf die sich verändernden Parteienlandschaften in Deutschland und Europa richtet. Dabei werden auch gesellschaftliche Entwicklungen und Konflikte mit in den Fokus gerückt und auf die einschlägigen Antworten der Parteien darauf geschaut. Details zum Buch von Klaus Detterbeck (sowie eine Bestellmöglichkeit) finden sich hier.

31. Aug 2021

MAZ-Talk im Wahlkreis 61

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Schon mehrfach haben wir auf diesen Seiten auf den höchst interessanten Wahlkreis 61 (Potsdam und Umgebung) hingewiesen (zum Beispiel hier und hier), in dem sich nicht nur Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (Bündnis 90/GRÜNE) und Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) um das Direktmandat bei der Bundestagswahl 2021 bemühen, sondern in dem darüber hinaus mit Linda Teuteberg (FDP), Saskia Ludwig (CDU) und Norbert Müller (Die LINKE) drei aktuelle Bundestagsabgeordnete antreten (auch Baerbock ist aktuell Mitglied des Bundestages, bei Olaf Scholz war dies früher bereits der Fall, aktuell gehört er dem Bundestag in der 19. Wahlperiode nicht an).

Gestern trafen die Kandidierenden der sechs im Bundestag vertretenen Parteien im Potsdamer Nikolaisaal zum „MAZ-Talk“ der hiesigen Märkischen Allgemeinen Zeitung aufeinander. Natürlich standen unter anderem Themen aus dem Wahlkreis auf der Agenda. So wusste Linda Teuteberg im Rahmen einer Quizrunde nicht, wo im Wahlkreis Rudolf Breitscheid und Manfred Krug begraben liegen (richtige Antwort: auf dem Stahnsdorfer Südwestfriedhof), Saskia Ludwig war nicht bekannt, welcher Batterienhersteller jüngst angekündigt hatte, seine Europazentrale nach Ludwigsfelde zu verlegen (Microvast). Olaf Scholz schätzte den Preis für das ABC-Ticket für den Potsdamer Nahverkehr auf 1,70 Euro (es sind 3,00 Euro), und der AfD-Kandidat Tim Krause vermochte nicht zu sagen, welche der neun Partnerstädte Potsdams auf einer Insel liegt (Sansibar).

Aber natürlich ging es – ähnlich wie beim TV-Triell am Vorabend – um die großen politischen Themen, etwa um die Corona-Pandemie, die Konsequenzen aus der gescheiterten Afghanistan-Politik, den Klimawandel, die Verkehrspolitik und die Wohnungssituation im Wahlkreis, den Wirecard- und den CumEx-Skandal – und ja: Lastenräder kamen auch vor.

Bei n-tv findet sich ein Bericht über die Veranstaltung (hier), ein Artikel der Süddeutschen Zeitung ist hier nachzulesen, und bei der Märkischen Allgemeinen findet sich hier ein Rückblick auf die Veranstaltung ebenso wie das Video der Veranstaltung zum Nachschauen.

Hinweis: Aufgrund der schlechten Lichtverhältnisse im Saal war es nicht möglich, während der Veranstaltung akzeptable Aufnahmen anzufertigen. Siehe dazu die oben verlinkten Medienberichte!

9. Aug 2021

Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt auf der Zielgeraden

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Der Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt war ursprünglich bereits für die vergangene Woche geplant gewesen. Einige zentrale Punkte müssen aber noch geklärt werden; neben inhaltlichen Diskrepanzen geht es dabei nicht zuletzt um die Struktur der nächsten Landesregierung (auch die personelle Besetzung der Regierung ist weitgehend noch offen, siehe hier). Eine finale Einigung der potentiellen Koalitionspartner ist für den heutigen Nachmittag geplant. Der MDR gibt hier einen Überblick über den aktuellen Stand der Verhandlungen sowie die wichtigsten Herausforderungen. Für Mitte September ist dann die Wahl Reiner Haseloffs zum Ministerpräsidenten geplant, zuvor müssen bei Union und SPD noch die Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Update, 10. August 2021: inzwischen können die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen hier nachgelesen werden. Hier spekuliert der MDR über die mögliche personelle Zusammensetzung des nächsten Kabinetts. Und hier erklären Timo Lehmann und Peter Maxwill auf SPIEGEL Online, warum die Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt auch als Modell für den Bund taugen könnte.

12. Jul 2021

Karamba Diaby MdB zu Gast am Institut für Politikwissenschaft der MLU

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Am 6. Juli 2021 besuchte der Hallesche Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby im Aufbaumodul Regierungslehre das Seminar von Dr. Michael Kolkmann zu Bundestagswahlen. Naturgemäß stand der beginnende Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 und damit die Rolle der Spitzenkandidierenden, die inhaltliche Positionierung der politischen Parteien sowie mögliche Wahlkampfstrategien im Mittelpunkt der Diskussion. Aber auch die tägliche Arbeit eines Bundesabgeordneten zwischen Ausschuss, Fraktion und Plenum sowie die unterschiedlichen Herausforderungen der Arbeit in Berlin und im Wahlkreis kamen zur Sprache. Die Veranstaltung fand Pandemie-bedingt in einem virtuellen Format statt.

25. Mrz 2021

Zur Regierungsarchitektur in Deutschland

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In unseren Seminaren rund um den Deutschen Bundestag, den amerikanischen Kongress oder die deutschen Landesparlamente berücksichtigen wir gerne bei Gelegenheit die jeweilige Parlamentsarchitektur und fragen, inwiefern sich (demokratische) Politik auch über die Architektur ausdrückt. Gleiches kann man für die Architektur von Regierungszentralen tun. Nun gibt es Pläne, das Bundeskanzleramt in Berlin um einen Erweiterungsbau zu ergänzen, der in letzter Zeit für so manche Diskussion gesorgt hat (siehe auch hier und hier). Oliver Weber widmet sich in der heutigen Ausgabe der ZEIT unter der Überschrift „Ab in die Präsidialrepublik“ diesem Thema und geht der Frage nach, inwieweit sich in dem Entwurf für den Erweiterungsbau das heutige politische System der Bundesrepublik bzw. diesbezügliche aktuelle politische Entwicklungen wiederfinden lassen. Online frei verfügbar ist der Beitrag hier.

12. Feb 2021

„1000 und eine Macht“ – der Bundesrat schreibt Geschichte

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Am heutigen Freitag kommt der Bundesrat zu seiner 1000. Sitzung zusammen. Anders als der Bundestag, der einzelne Wahlperioden kennt, handelt es sich beim Bundesrat um ein „ewiges Organ“, da er sich über die Landtagswahlen sowie die gegebenenfalls jeweils neu gebildeten Landesregierungen kontinuierlich erneuert. Daher werden seine Sitzungen seit der ersten Zusammenkunft am 7. September 1949 durchgezählt. Und heute steht die 1000. Sitzung auf dem Plan. Aus diesem Anlass wird die heutige Sitzung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnet – er ist erst der zweite Bundespräsident, der in der Länderkammer eine Rede hält. Anschließend folgt die Behandlung von insgesamt 85 Vorlagen in 81 Tagesordnungspunkten. Hintergründe zum Thema finden sich unter der schönen Überschrift „1000 und eine Macht“ im Berliner Tagesspiegel sowie in der FAZ (Online-Zugang über unsere Unibibliothek).

21. Nov 2020

Barack Obama: „A Promised Land“

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Am vergangenen Dienstag ist in 25 Sprachen gleichzeitig der erste Band der Autobiografie des früheren US-Präsidenten Barack Obama erschienen. In „A Promised Land“ (zu deutsch: „Ein verheißenes Land“) berichtet Obama von seinen wichtigsten Lebensstationen, von seiner politischen Karriere, vom Wahlkampf 2008 und den ersten Jahren im Weißen Haus (bis 2011). Das vor zwei Jahren erschienene Buch „Becoming“ seiner Frau hat sich inzwischen acht Millionen Mal verkauft, die Startauflage des Buchs von Barack Obama (mit immerhin 800 Seiten) liegt bei drei Millionen (davon 300.000 in Deutschland), es düfte aber rasch nachgedruckt werden müssen, waren doch alle bisherigen Bücher Obamas Bestseller. Der SPIEGEL hat am Wochenende einen Ausdruck publiziert, ebenso Die ZEIT (leider nicht frei online). Der Berliner Tagesspiegel hat die Hintergründe zum Buch, eine Rezension des Buches findet sich in der New York Times.

In einem aktuellen Gespräch mit der Zeitschrift The Atlantic diskutiert Obama die großen Herausforderungen unserer Zeit, insbesondere mit Blick auf den Zustand der amerikanischen Demokratie nach vier Jahren Donald Trump. Das Gespräch ist hier nachzulesen. Und dann ist Obama in dieser Woche schließlich von Markus Lanz zu Leben und Werk befragt worden, Das Video gibt es hier.


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