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Halle (Saale)

5. Okt 2021

Einführung in das Studium der Politikwissenschaft an der MLU

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In der kommenden Woche beginnt die Vorlesungszeit des Wintersemesters 2021/22. An der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) werden insgesamt 3688 junge Menschen ihr Studium aufnehmen, darunter einige das Fach Politikwissenschaft. Erfahrungsgemäß stellen sich im (neuen) Universätsumfeld zu Beginn viele Fragen. Um diese Fragen aufzugreifen und den Einstieg in das erste Studiensemester so einfach wie möglich zu gestalten, findet am Mittwoch, den 13. Oktober 2021 von 18:00 bis 19:30h in Hörsaal I (Steintor-Campus) eine Informationsveranstaltung statt. Details gibt es hier.

20. Sep 2021

Start der Einheits-Expo in Halle

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In diesem Jahr stellt Sachsen-Anhalt mit Ministerpräsident Reiner Haseloff turnusgemäß den Bundesratspräsidenten, daher finden die alljährlichen Feierlichkeiten rund um den Tag der deutschen Einheit in Halle statt. Im Rahmen einer Einheits-Expo präsentieren sich die verschiedenen Verfassungsorgane, die einzelnen Bundesländer sowie viele mehr Pandemie-bedingt im Rahmen einer mehrwöchigen Open-Air-Veranstaltung. Am vergangenen Samstag ist die Expo offiziell eröffnet worden. Nähere Informationen zur Veranstaltung gibt es hier.

Update, 21. September 2021: ab Dienstag, dem 28. September 2021, ist auch die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) bei der Einheits-Expo mit einer Reihe von Veranstaltungen dabei. Alle Details finden sich hier.

6. Sep 2021

Die „Deutschland-Koalition“ kommt

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Es wurde seitens der politischen Beobachterinnen und Bebachter ein knappes Ergebnis erwartet – aber der Mitgliederentscheid der SPD in Sachsen-Anhalt über die Frage der Beteiligung an einer so genannten Deutschland-Koalition mit CDU und FDP erbrachte bei einer Beteiligung von knapp 60 Prozent der insgesamt 3300 Mitglieder im Land eine Zustimmung von 63,4 Prozent der SPD-Parteimitglieder (Näheres hier). Auch die CDU veranstaltet zum Koalitionsvertrag einen Mitgliederentscheid, der für die 6000 Parteimitglieder am morgigen Dienstag enden wird (Details hier), die FDP wird auf einem Parteitag am 10. September 2021 über die Zustimmung zum Vertrag entscheiden. Beides gilt als Formsache. Somit kann Reiner Haseloff am 16. September 2021 im Landtag von Sachsen-Anhalt zum dritten Mal zum Ministerpräsidenten des Landes gewählt werden. Abzurufen ist der Koalitionsvertrag übrigens hier, und hier gibt es nähere Information über die Zusammensetzung der künftigen Landesregierung (Bezahlschranke).

26. Aug 2021

Jetzt im Handel: das Sonderheft des CICERO zur Bundestagswahl

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Rechtzeitig vor einer Bundestagswahl publiziert das politische Monatsmagazin CICERO ein Sonderheft zur Wahl. In dieser Woche nun ist die Ausgabe für die Wahl 2021 erschienen. Darin finden sich Artikel über die Ausgangslage der Wahl (erstmals tritt kein/e amtierende/r Kanzler/in an), über die Motive der Nichtwähler, über die Briefwahl, die Aufsteiger („Politiker, die wir künftig häufiger sehen könnten“), die Aussteiger („Auch bei dieser Wahl verabschieden sich bekannte Politiker“) sowie zur Frage, wie Meinungsfroscher Wahlen beeinflussen (oder halt auch nicht). Mit Wiebke Winter und Ria Schröder werden zwei junge Kandidatinnen für den Bundestag porträtiert, ein weiterer Beitrag blickt auf die „Sonstigen“, die zur Wahl antreten, und auch die Rolle der Medien in Wahlkämpfen wird thematisiert. In der Aufstellung der „spannendsten“ Wahlkreise der Republik ist übrigens auch der Wahlkreis 72 (Halle/Saale und Umgebung) vertreten. Das Heft gibt es für 9,80 Euro beim Zeitungsladen Ihres Vertrauens.

Out now: das Sonderheft des CICERO zur Bundestagswahl 2021.
Zählt zu den spannendsten Wahlkreisen der Republik: Halle/Saale.

9. Aug 2021

Neuerscheinung: „Die Unterschätzten“ von Cerstin Gammelin

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„Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung wird immer noch gefragt, wie ‚der Osten‘ so tickt. Warum eigentlich? Die Menschen dort haben friedlich die Mauer niedergerissen, unter schwierigsten Bedingungen eine Transformation vollbracht und vielfach Chancen für einen Neubeginn genutzt. Sie sind Vorreiter politischer Trends, haben verkrustete Strukturen der Bundesrepublik reformiert und verschaffen sich zunehmend selbstbewusst Gehör.“ Diese Passage findet sich auf dem Backcover des soeben neu erschienenen Buches „Die Unterschätzten“ von Cerstin Gammelin. Die Autorin, Jahrgang 1965 und selbst „ost-sozialisiert“, fungiert seit 2015 als Vize-Redaktionsleiterin des Parlamentsbüros der Süddeutschen Zeitung in Berlin und hat zuvor für die Financial Times Deutschland sowie Die ZEIT gearbeitet. Für ihr Buch hat sie zahlreiche Gespräche geführt: mit Regierenden der neuen Länder, mit Unternehmern sowie Kreativen und Kulturschaffenden, auch mit Forschern und Wissenschaftlern. Dabei gelingt es ihr, spannende Einsichten aus dem „Laboratorium Ost“ (S. 51) zusammenzutragen und wichtige Aspekte der „politischen Macht einer Minderheit“ (S. 258) zu erörtern. Nähere Informationen zum Buch einschließlich einer Leseprobe gibt es hier.

Cerstin Gammelin: „Die Unterschätzten. Wie der Osten die deutsche Politik bestimmt“, Econ-Verlag, Berlin 2021, 306 Seiten, 22,99 Euro, ISBN: 978-3-430-21061-4.

8. Jun 2021

KAS-Analyse zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erschienen

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Soeben ist die von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) erstellte Analyse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vom 6. Juni 2021 erschienen. Darin finden sich zahlreiche Zahlen, Daten und Fakten zum konkreten Wahlergebnis. Die Analyse kann hier heruntergeladen werden. Einen Kurzbericht zur erwähnten Wahl hat auch die Heinrich-Böll-Stiftung publiziert, er ist hier zu finden.

7. Jun 2021

Grimme-Preis-Nominierung für „Halle nach dem Anschlag“

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Der Podcast “Halle nach dem Anschlag” ist für den Grimme Online Award 2021 in der Kategorie „Information“ nominiert. Das Format ist eine Produktion von Radio Corax in Kooperation mit “Halle gegen Rechts”, ein Bündnis für Zivilcourage, und dem AK Protest im Stura der MLU Halle. Im Interview sprechen Christina Brinkmann und Valentin Hacken über journalistische und persönliche Herausforderungen bei der Prozessbeobachtung und über die besondere Rolle der Richterin und der Betroffenen im Prozess. Nachzulesen ist das Gespräch hier. Am 17. Juni 2021 findet die Verkündung der Gewinner/innen statt (nähere Infos zum Livestream der Veranstaltung hier).

7. Jun 2021

Einige Anmerkungen zur Landtagswahl vom 6. Juni 2021

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Die gestrige Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist wohl mit einem anderen Ergebnis zu Ende gegangen als von vielen Beobachterinnen und Beobachtern erwartet. Lag die Union in den Umfragen der vergangenen Wochen zwischen 25 und 29 Prozent, so ist ihr mit knapp 37 Prozent ein Wahltriumph gelungen. Zwei Gründe scheinen – vor allem – dafür verantwortlich zu sein: eine starke Personalisierung sowie eine Polarisierung an der Spitze des Parteienwettbewerbs. 82 Prozent der Menschen in Sachsen-Anhalt gaben zur Wahl in einer Umfrage an, mit der Art und Weise, wie Reiner Haseloff den „Job“ des Ministerpräsidenten mache, eher zufrieden zu sein. Die Strategie der Union zielte mit Slogans wie „Jetzt ist nicht die Zeit für Experimente“ und „Der Richtige in schwierigen Zeiten“ auf Haseloff als populären Ministerpräsidenten ab. Vergangene Landtagswahlen, etwa bei Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz, Dietmar Woidke in Brandenburg oder Michael Kretschmer in Sachsen, haben diesen Trend angedeutet: in den Tagen vor der Wahl scheint sich das Interesse der Öffentlichkeit und der Wählerschaft auf die Person des/der Regierungschefs/in zu fokussieren. Der Popularitätsgewinn Haseloffs schlug sogar auf die Erststimmenverteilung in den Wahlkreisen durch: so konnte die CDU mit der Ausnahme Zeitz sämtliche Wahlkreise gewinnen (bei der Wahl von 2016 gewannn die AfD noch 15 Direktmandate). Hinzu kam die Tatsache, dass mit Bezug auf die Umfragen lange von einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD auszugehen war. Schaut man auf die Wählerwanderungen, so hat die Union nenennswert Wählerinnen und Wähler von SPD, FDP und sogar der Linkspartei gewinnen können. Außerdem konnte sie zahlreiche Nichtwähler überzeugen, dieses Mal ihr Kreuz bei der Union zu machen.

Koalitionstechnisch hat Reiner Haseloff nunmehr die Qual der Wahl: mit einer Stimme Mehrheit könnte es im Landtag für eine Zweierkoalition aus CDU und SPD reichen (und die Vergangenheit zeigt, dass knappe Mehrheiten disziplinieren). Deutlich komfortabler sähen die Mehrheitsverhältnisse für eine Fortsetzung der Keniakoalition (CDU, SPD, Grüne) sowie für eine Deutschlandkoalition (CDU, SPD, FDP) oder eine Jamaikakoalition (CDU, Grüne, FDP) aus. Haseloff kann sich mit Blick auf die Koalitionsgespräche Zeit lassen (auch wenn etwa mit Blick auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie und der absehbaren schwierigen Haushaltslage große Herausforderungen auf die neue Landesregierung warten): der Passus der Landesverfassung, nach dem die Wahl des Ministerpräsidenten innerhalb von 14 Tagen nach dem Wahltag zu erfolgen hat, wurde im vergangenenen Herbst aus der Landesverfassung gestrichen. Am Ende – darauf hat sich die Union vor dem Wahlkampf intern verständigt – muss so oder so ein Mitgliederentscheid einen möglichen Koalitionsvertrag bestätigen. Heute abend tagt der Landesvorstand der Partei, am morgigen Dienstag konstituiert sich die Fraktion. In den nächsten Tagen wird man sicherlich klarer sehen, mit welcher Partei bzw. mit welchen Parteien Reiner Haseloff Gespräche über eine Regierungsbildung führen wird. Wir werden diesen Prozess natürlich auch hier im Blog begleiten. Wer ein bißchen in den konkreten Ergebnissen der Landtagswahl stöbern möchte, ist hier und hier bestens bedient. Eine Übersicht aller gewählten Abgeordneten der achten Wahlperiode ist hier nachzulesen. Und das Cover des Tages stammt – wie so oft – von der TAZ.

5. Jun 2021

Vor der Landtagswahl…

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Am morgigen Sonntag, den 6. Juni 2021, wird der achte Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt. In den vergangenen Tagen ist über die Wahl sowie deren mögliche Konsequenzen medial breit berichtet worden (selbst die New York Times schaute auf Sachsen-Anhalt). Der MDR wird morgen abend anhand automatisierter Webseiten sehr zügig die Ergebnisse aus den 41 Wahlkreisen sowie 219 Gemeinden veröffentlichen können (warum und wie das geht, ist hier nachzulesen). Die wichtigsten Fragen rund um die Wahl werden hier beantwortet. Auf welche Art und Weise die 18-Uhr-Prognose der Meinungsforschungsinstitute zustande kommt und inwiefern auch die (in Corona-Zeiten deutlich größere Zahl von) Briefwahlstimmen eingerechnet werden (können), ist hier zusammengefasst. Michael Bartsch hat für die TAZ die vergangenen fünf Jahre der Kenia-Koalition Revue passieren lassen (hier). Und die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle hat ihre jüngste Berichterstattung zur Wahl hier gebündelt.

12. Mai 2021

Jetzt online: der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl 2021

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Auch in diesem Jahr ist pünktlich zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021 der Wahl-O-Mat am Start, mit dessen Hilfe überprüft werden kann, mit welcher politischen Partei man inhaltlich womöglich am ehesten übereinstimmt. Auch wenn man schon wissen sollte, wen man am 6. Juni wählen wird, bietet der Wahl-O-Mat ein schönes Instrument, um die eigenen politischen Prioritäten zu testen.:) Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet sich hier.


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