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All Artikel mit Schlagwort ‘Parlament‘

10. Okt 2018

Der Bundesrat – (immer noch) ein Blockadeinstrument?

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In der deutschsprachigen Politikwissenschaft wird seit vielen Jahren die These Gerhard Lehmbruchs diskutiert, der Bundesrat stelle einen Strukturbruch dar – weil eben nicht die Länderinteressen im Mittelpunkt stünden, sondern die politischen Parteien mit ihren spezifischen politischen Vorstellungen. Markus Decker aus der Dumont-Hauptstadtredaktion hat sich in einem Beitrag für die Zeitschrift politik+kommunikation die Arbeit des Bundesrates […]

2. Okt 2018

TV-Tipp: „Das Hohe Haus“ – eine Langzeitbeobachtung des Bundestages

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Gut dreizehn Monate nach der letzten Bundestagswahl zeigt der Fernsehsender Phoenix am 18. Oktober 2018 eine Langzeitbeobachtung der Arbeit des Deutschen Bundestages im ersten Viertel der aktuellen 19. Wahlperiode. Die beiden Filmemacher Lars Seefeldt und Bernd Benthin haben in diesem Jahr Abgeordnete aus allen sechs Fraktionen mit der Kamera begleitet – ihnen allen gemeinsam war […]

20. Sep 2018

CRS-Reports jetzt online verfügbar

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Lange Zeit waren die Analysen und Gutachten des Congressional Research Service (CRS) im amerikanischen Kongress nur für Abgeordnete und deren Mitarbeiterstab zugänglich. Insgesamt 900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus ganz unterschiedlichen Disziplinen arbeiten auf Capitol Hill daran, die Arbeit des Kongresses in seiner Funktion als Arbeitsparlament mit der entsprechenden Expertise zu unterfüttern. Nunmehr ist ein guter […]

18. Sep 2018

Vor den Midterms in Washington: die „unkalkulierbare Wahl“

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Am 6. November 2018 stehen im amerikanischen Kongress alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie ein Drittel der 100 Senatoren zur Wiederwahl an. Zwar handelt es sich explizit um eine Parlamentswahl, aber traditionell sind solche „midterm elections“ stets auch eine Abrechnung mit dem amtierenden Präsidenten. Momentan kann sich Donald Trump im Rahmen eines „unified governments“ (Kongresskammern […]

10. Sep 2018

Nach der Wahl in Schweden

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Die Sozialdemokraten haben die gestrige Parlamentswahl in Schweden gewonnen. Das kommt nicht allzu überraschend, schließlich haben sie in der Nachkriegszeit schon häufig die Regierung gestellt. Mit Spannung wurde allgemein das Ergebnis der rechtspopulistischen Schwedendemokraten erwartet, die am Ende nicht so stark wie vorausgesagt abschneiden konnten. Einer der Trends, die die Wahl offenbart hat, ist, dass […]

15. Aug 2018

Foto(s) des Tages (15. August 2018)

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Aus der Reihe „Parlamente der Welt“, heute : das österreichische Parlament in Wien (Fotos: Sebastian Hünermund). Fun fact: da das eigentliche Parlamentsgebäude derzeit saniert wird (Details hier), kommen die Abgeordneten in einem Ausweichquartier, nämlich der Hofburg, zusammen. Hier tagte im Jahre 1848 bereits das erste österreichische Parlament.

7. Aug 2018

US-Wahl: Abstimmung per Smartphone?

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Die kommenden Zwischenwahlen zum amerikanischen Kongress im November 2018 könnten die ersten US-Wahlen sein, in denen auch die Abstimmung via Smartphone-App möglich ist. Hier finden sich Details zum Thema.

7. Aug 2018

Foto des Tages (7. August 2018)

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Aus der Reihe „Parlamente der Welt“, heute: die Werchowna Rada in Kiew, das Parlament der Ukraine. Ursprünglich seit dem Jahr 1938 bestehend, beherbergt das im Jahre 1939 fertiggestellte Gebäude heute 450 Abgeordnete, die im kommenden Jahr zur Wiederwahl anstehen. Als Parlamentspräsident fungiert aktuell Andrij Parubij. Die Ukraine verfügt über ein Ein-Kammer-Parlament. Fotografiert am 14. Juli […]

4. Jul 2018

Ausgabe 2/2018 der Zeitschrift für Parlamentsfragen erschienen

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Auf der Titelseite ist zwar von der „Bundestagswahl 2018“ die Rede, aber gemeint ist natürlich die Wahl aus dem September 2017: die soeben neu erschienene Ausgabe 2/2018 der in Halle (Saale) beheimateten Zeitschrift für Parlamentsfragen beschäftigt sich aktuell mit den Ergebnissen dieser Bundestagswahl. So thematisiert ein umfangreicher Aufsatz den Wahlkampf und die konkreten Wahlergebnisse der […]

25. Jun 2018

Zum Begriff der „Fraktionsgemeinschaft“

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Derzeit wird in Medien und Öffentlichkeit viel über die Fraktionsgemeinschaft zwischen den beiden Schwesterparteien CDU und CSU (bzw. das möglicherweise bevorstehende Ende dieser Gemeinschaft) diskutiert. Doch was verbirgt sich eigentlich hinter diesem Begriff? SPIEGEL Online hat mehr zum Thema.