Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) steht vor einschneidenden Veränderungen. Bislang sind die Richterinnen und Richter des Gerichts mehr oder weniger abwechselnd von der Union und der SPD vorgeschlagen worden – und dank der Zwei-Drittel-Mehrheit beider Parteien in Bundestag oder Bundesrat sind diese Kandidierenden dann auch gewählt worden. Ab und zu hat eine der großen Parteien das Vorschlagsrecht […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Wahl‘
6. Mrz 2020
„Ein perfekter Sturm“ – nach dem Super Tuesday in den USA
Nicht viele haben diese Dynamik erwartet: nach dem deutlichen Sieg in South Carolina hat Joe Biden, der in Iowa und New Hampshire deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben war, auch am Super Tuesday die Vorwahlen in zehn der vierzehn Bundesstaaten gewonnen, befördert durch die Rückzüge der Konkurrenten Pete Buttigieg und Amy Klobuchar (inzwischen haben auch Elizabeth […]
3. Mrz 2020
Vor dem Super-Tuesday in den USA
Am heutigen Dienstag findet in den Vereinigten Staaten im Rahmen des US-Prösidentschaftswahlkampfes der „Super Tuesday“ statt. In insgesamt 14 Bundesstaaten werden mehr als 1300 Delegiertenstimmen für den Nominierungspartei im Sommer vergeben, darunter sind so wichtige Staaten wie Texas und Kalifornien. Allein in letzterem Bundesstaat werden mehr Delegiertenstimmen vergeben als in den bisherigen vier Vorwahlen zusammen. […]
1. Mrz 2020
Blick nach Sachsen: OB-Wahl in Leipzig
In der Messemetropole Leipzig findet heute die zweite Runde für die Wahl des neuen Oberbürgermeisters statt. Oberbürgermeister wird, wer dabei die meisten gültigen Stimmen auf sich vereinen kann. Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) muss sich dabei gegen seinen Herausforderer Sebastian Gemkow (CDU), derzeit sächsischer Wissenschaftsminister, behaupten. In jüngsten Umfragen lagen beide Kandidaten nahezu Kopf an Kopf. […]
13. Feb 2020
Parlamentswahl in Irland: Vorboten des „neuen Irland“? – ein Gastbeitrag
Die Wahl zum irischen Unterhaus, dem Dáil Éireann, vom vergangenen Samstag brachte einen überraschenden Sieger hervor: Die linke Sinn Féin (SF) erhält die meisten Stimmen, während die big two, die regierende Fine Gael (FG) und die oppositionelle Fianna Fáil (FF), weit hinter ihren Erwartungen zurück fallen. Das Ergebnis rüttelt an den historischen Koordinaten der irischen […]
12. Feb 2020
Frank Decker: für eine offene Wahl der Ministerpräsidenten
Seit der Wahl Thomas Kemmerichs zum Thüringischen Ministerpräsidenten in der vergangenen Woche stehen Modus und Ablauf der Wahl von Ministerpräsidenten in Deutschland erneut in der Diskussion. Einen konkreten Vorschlag machte in der gestrigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung der Bonner Politikwisenschaftler Frank Decker: wählt die Ministerpräsidenten in offener Abstimmung! Sein Argument: die Geheimwahl sei ein undemokratisches […]
31. Jan 2020
Neue ZParl 4/2019 erschienen
Vor wenigen Tagen ist die Ausgabe 4/2019 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Ein erster Schwerpunkt des Heftes bildet die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) am 26. Mai 2019. Neben Analysen der Wahl sowie deren Ausgang wird die Wirkung von TV-Duellen im Europawahlkampf untersucht und das Sozialprofil der deutschen Abgeordneten im EP vorgestellt. In einem […]
4. Nov 2019
Zehn Fun Facts zur US-Präsidentschaftswahl 2020
In fast genau einem Jahr, nämlich am 3. November 2020, wird die 59. Präsidentschaftswahl der Vereinigten Staaten stattfinden. Zugleich wird ein Drittel des US-Senats sowie das komplette US-Repräsentantenhaus neu gewählt. Der amerikanische Fernsehsender CNN hat in einem Beitrag auf seiner Webseite zehn wichtige Zahlen („fun facts“) zusammengefasst, die mit Blick auf den bevorstehenden Präsidentschaftswahlkampf bzw. […]